Das neue Wasserrecht auf einen Blick
- Wegweiser zum neuen Wasserrecht
- Was ist neu und was bleibt?
- Wie geht es weiter?
- WHG-Entsprechungstabelle
- Erläuterungen zum WHG
- Was tut sich im Landesrecht?
Vorschriften
- EG-Recht, z.B. Wasserrahmenrichtlinie
- Bundesrecht, z.B. WHG, Abwasserabgabengesetz
- Landesrecht, z.B. Wassergesetze, Anlagenverordnungen
- Regelungen weiterer Organe, z.B. Muster-Anlagenverordnung
Fachbeiträge
Grundsätze des Europäischen Rechts
Leitfaden Wasserrecht
- Rechtsgrundlagen
- Anwendungsbereich
- Zweck des Wasserhaushaltsgesetzes
- Sicherung und Bewirtschaftung der Gewässer
- Gewässerbenutzungen
- Abwasserbeseitigung
- Gewässerunterhaltung
- Gewässerausbau
- Anlagen in oder an Gewässern
- Besondere Bestimmungen zum Gewässerschutz
- Wasserschutzgebiete
- Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
- Schutz vor Hochwasser
- Haftung bei Schädigung des Wassers oder der Gewässer
- Gewässeraufsicht
- Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen die Umwelt
Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Leitfaden Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
- Ziele des Wasserrechts beim Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
- Rechtsgrundlagen
- Anwendungsbereich der wasserrechtlichen Vorschriften
- Besorgnisgrundsatz, Grundsatz des bestmöglichen Schutzes
- Konkretisierung in der Anlagenverordnung
- Behördliche Zulassungserfordernisse
- Eigen- und Fremdüberwachung
- Besondere Anforderungen in Schutzgebieten
- Erläuterungen zur Einstufung wassergefährdender Stoffe
Technische Regeln wassergefährdende Stoffe (TRwS)
Betriebsmangement
- Anlagenkataster
- Alarm- und Gefahrenabwehrplanung
- Beispiel einer Gliederung für einen betrieblichen Alarm- und Gefahrenabwehrplan
Technische Anforderungen für Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Werkstoffe und Materialien
Leitfaden Abwasserbeseitigung
- Allgemeines
- Maßnahmen zur Verminderung des Abwasseranfalls und der Abwasserinhaltsstoffe
- Technik der Abwasserbehandlung
- Klärschlamm
- Eigene betriebliche Kläranlage oder Anschluss an die öffentliche Kanalisation
- Betrieb - Wartung - Eigenüberwachung - Personal
Kommunalrechtliche Anforderungen
Betriebsmangement
Abwasservermeidung und -behandlung
Abwassertestverfahren
Leitfaden Wasserversorgung
- Grundsätze und Ziele der Wasserversorgung
- Betriebliche Wasserversorgung
- Wassergewinnung
- Verfahren der Wasseraufbereitung
- Wasserspeicherung
- Grundsätze der Wasserverteilung
- Wasserschutzgebiete
Best Available Techniques Reference Documents (BREF)
Kommentare und Rechtsprechung
- Erläuterungen zum EG-Recht
- Erläuterungen zum Wasserhaushaltsgestz
- Erläuterungen zur Abwasserverrdnung
- Erläuterungen zum Abwasserabgabengesetz
- Erläuterungen zur Trinkwasserverordnung
- Erläuterungen zur Muster-VAwS
Arbeitshilfen
- Checklisten und Formulare
- Katalog wassergefährdender Stoffe
Echte Benutzungen
§ 9 Abs. 1 WHG listet Tätigkeiten auf, die als echte Benutzungen bezeichnet werden. Es sind dies:
- Entnehmen und Ableiten von Wasser aus oberirdischen Gewässern
- Aufstauen und Absenken von oberirdischen Gewässern
- Entnehmen fester Stoffe aus oberirdischen Gewässern, soweit dies auf den Zustand des Gewässers oder auf den Wasserabfluss einwirkt
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