Gesetz über die Eigenbetriebe der Gemeinden in Baden-Württemberg (EigBG)

Eigenbetriebe bleiben auch im neuen Haushaltsrecht für alle Bereiche in den Gemeinden die sinnvolle und notwendige Organisationsform, in denen es wesentlich ankommt auf

• Unternehmerische Eigenverantwortung in der Aufgabenerfüllung,
• Einfache, schnelle operative Entscheidungen bei voller strategischer Einbindung in die Ziele der Gemeinde
• erfolgsorientierte Wirtschaftsplanung,
• unbürokratische Umsetzung der Planungen,
• Erhalt der Unternehmenssubstanz aus Entgelten oder Preisen
• Klare Zuordnung von Leistung und Kosten
• Erfüllen von Vorgaben des Energiewirtschaftsgesetzes (insbes. § 6b EnWG).

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