Das Erschließungsbeitragsrecht in Theorie und Praxis - Grundwerk ohne Fortsetzungsbezug

Alles, was man wissen muss zum Thema Erschließungen (also die Herstellung von Anlagen, die für eine bauliche Nutzung von Grundstücken erforderlich oder sind oder die Nutzung der Grundstücke erleichtern oder verbessern) mit den dazugehörigen Erschließungsbeiträgen. Ebenso alles zu den für die Erneuerung und Verbesserung der Anlagen bedeutsamen Straßenausbaubeiträgen.

Das Erschließungs- und Straßenausbaubeitragsrecht ist nahezu ausschließlich Rechtsprechungsrecht. Sie finden hier die neueste Rechtsprechung stets aktuell kommentiert, leicht zu finden anhand einer Rechtsprechungs-Schnellübersicht mit griffigen Schlagworten.

Schnelle und problemlose Orientierung bieten außerdem die zahlreichen Querverweisungen.

Neueste Änderungen

Auch wenn das Erschließungsbeitragsrecht seit mehr als 50 Jahren (30. Juni 1961) gilt, bleibt es in diesem Rechtsgebiet auch weiterhin unruhig. Immer wieder ändert sich auch als gefestigt geltende Rechtsprechung. Im Erschließungsvertragsrecht gibt es seit 2013 neue Regelungen. Der Erschließungsvertrag (ehemals §124 BauGB) ist seither in den Städtebaulichen Vertrag (§11 BauGB) integriert. Die damit erweiterten Vertragsgestaltungsmöglichkeiten eröffnen den Gemeinden einen größeren Spielraum.

Das Straßenausbaubeitragsrecht ist nun in Bayern abgeschafft, mit weitreichenden Konsequenzen für die Gemeinden. In anderen Ländern gilt das Straßenausbaubeitragsrecht aber weiterhin.

Es bleibt spannend.