Kommunalfinanzen

Name: Kommunalfinanzen | Eine Einführung in die finanzwissenschaftliche Analyse der kommunalen Finanzwirtschaft
Brand: Berliner Wissenschafts-Verlag
Price: 63.0 EUR
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Eine Einführung in die finanzwissenschaftliche Analyse der kommunalen Finanzwirtschaft

Horst Zimmermann Thomas Döring(Autor*in)

Berliner Wissenschafts-Verlag

4. Auflage

Erschienen am 3. Juli 2019

424 Seiten

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978-3-8305-4101-1 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort zur vierten Auflage
Vorwort zur ersten Auflage
Der Inhalt im Überblick
Inhaltsverzeichnis
Abbildungsverzeichnis
Tabellenverzeichnis
Verzeichnis der "Kästen"
Erstes Kapitel - Einführung
A. Zur Relevanz der kommunalen Finanzen
B. Die Herangehensweise: Finanzwissenschaftliche Analyse
C. Adressatenkreis, Aufgabe und Aufbau des Buches
Zweites Kapitel - Das kommunale Finanzsystem in ökonomischer Perspektive: Ziele, Gestaltungsprinzipien und rechtliche Ordnung
A. Wozu eine eigenständige kommunale Ebene? - Das Allokationsziel als normative Grundlage
I. Was spricht für einen dezentralen Staatsaufbau?
1. Föderalismus unter dem Allokationsziel: Warum nicht alles in eineröff entlichen Hand?
- "Kosten des Föderalismus" -
- Das Allokationsziel als zentrale ökonomische Kategorie -
2. Die Kosten einer unvollständigen Berücksichtigung der Bürgerwünsche
3. Nicht-ökonomische Gründe für einen dezentralen Staatsaufbau
II. Theoriebasierte Gestaltungsprinzipien für einen dezentralen Staatsaufbau
1. Existenz kleiner Nutzerkreise als Voraussetzung
2. Herstellung der "fi skalischen Äquivalenz" als zentrale Forderung
3. Beachtung der Subsidiarität
III. Kosten lokaler öffentlicher Güter und "optimale Ortsgröße"
1. Das Argument der Größendegression
2. Kosten und Ortsgröße
IV. Vom kooperativen Föderalismus zum Wettbewerbsföderalismus
1. Die statische Sicht des Fiscal Federalism als Ausgangspunkt
2. Dezentrale Einheiten als "Mechanismus der Präferenzenthüllung"
3. Grundelemente des Konzepts des Wettbewerbsföderalismus
4. Die Gemeinde als Versuchsfeld für Wettbewerbsföderalismus
5. Eine deutsche Besonderheit: Der Aufstieg des kooperativen Föderalismus
B. Verteilungs-, Konjunktur- und Wachstumsziele als Rahmenbedingungen für die Gestaltung des kommunalen Finanzsystems
I. Umverteilung als kommunalpolitisches Ziel?
II. Kommunale Konjunkturpolitik?
III. Kommunale Aspekte des gesamtwirtschaftlichen Wachstums
IV. Zielkonflikte und Kompromisse
C. Die kommunale Ebene und ihre Finanzen in der Bundesrepublik Deutschland: Verwaltungsaufbau und rechtliche Stellung in ökonomischer Perspektive
I. Die Gemeinde im Spektrum der öffentlichen Aktivitäten in Deutschland
1. Die Vielfalt der öffentlichen Aktivitäten im Gebiet einer Gemeinde
2. Die Gemeinde im Verwaltungsaufbau des öffentlichen Sektors
II. Die rechtliche Stellung der kommunalen Ebene und ihrer Finanze nin der Bundesrepublik Deutschland
1. Die gestellte Aufgabe
2. Die Gemeinden im Grundgesetz
3. Die Landkreise und weitere Gemeindeverbände
4. Fazit aus ökonomischer Perspektive: Ein spürbares Defi zit
Drittes Kapitel - Kommunale Aufgaben und Ausgaben
A. Welche Aufgaben und Ausgaben sollte die Gemeinde erhalten?
I. Kriterien für die Zuordnung von Aufgaben
1. Der Bezug zur Diskussion der Ziele
2. Das Prinzip der ungeteilten Verantwortung
3. Der Nutzerkreis als zentraler Ausgangspunkt
II. Räumliche externe Effekte als spezielles Problem der Aufgabenzuordnung
1. Die Fragestellung
2. Die ökonomische Bedeutung externer Effekte
3. Institutionelle Arrangements zur Berücksichtigung räumlicherexterner Effekte
4. Das Argument der meritorischen Güter im föderativen System
III. Welche Aufgaben sind für die Gemeinde geeignet?
IV. Gemeindliche Wirtschaftstätigkeit, "Daseinsvorsorge" und Privatisierung
V. Zusammenführen von Aufgaben und Ausgaben: das Konnexitätsprinzip
B. Zu den Bestimmungsgrößen der Ausgabenstruktur und Ausgabenentwicklung
I. Das Phänomen unterschiedlicher Pro-Kopf-Ausgaben
II. Eine Sonderrolle der Investitionsausgaben?
C. Organisationsformen für die kommunale Aufgabenerfüllung
I. Arbeitsteilung zwischen Gemeinde und Kreis
II. Aufgabenerfüllung durch die kommunale Verwaltung
III. Kommunale Unternehmen
IV. Öffentlich-Private Partnerschaften
1. Mögliche Einsatzbereiche
2. Unterschiedliche Organisationsformen
3. Vorteile und potentielle Risiken
D. Die Zuordnung der kommunalen Aufgaben (und Ausgaben)in Deutschland
I. Die langfristige Entwicklung der Aufgabenstruktur
II. Die derzeitige Aufgabenstruktur der kommunalen Ebene
III. Die volkswirtschaftliche Einteilung: Ausgaben nach Arten
1. Ausgaben nach Inputkategorien
2. Die "besonderen Finanzierungsvorgänge"
IV. Ansätze zur Erfassung des Autonomiegrades der Aufgabenerfüllung
1. Aus "eigenen Quellen" finanzierte Ausgaben
2. Gruppierung der kommunalen Aufgaben nach ihrer rechtlichen Pflichtigkeit für die Gemeinde
3. Ermittlung des "Grades der Fremdbestimmung" der kommunalen Aufgaben
V. Der Verdrängungseff ekt der Sozialausgaben
Viertes Kapitel - Die kommunalen Einnahmen I: Entgeltabgaben, Steuern und Schuldaufnahme
A. Wie sollte ein kommunales Einnahmesystem aussehen?
I. Kriterien für die Zuordnung von Einnahmearten auf die kommunale Ebene
1. Vorbemerkung: Die Hilfsfunktion der Einnahmen
2. Das Kriterium der Ausreichendheit - Das Problem der "fi skalischen Lücke"
3. Das Kriterium der Sicherung eines hohen Autonomiegrades auf der Einnahmenseite
a) Die Fragestellung
b) Der Autonomiegehalt der einzelnen Einnahmearten
c) Die Besonderheit der Einnahmen "aus eigenen Quellen"
II. Ein Überblick über das kommunale Einnahmensystem in Deutschland
B. Entgeltabgaben als gemeindliche Einnahmen: Eine unterschätzte Einnahmeart
I. Das Äquivalenzprinzip als Ratio der Erhebung von Entgeltabgaben
1. Warum ist die Bereitstellung von öff entlichen Leistungen nach dem Äquivalenzprinzip so wichtig?
a) Gegenstand des Äquivalenzprinzips
b) Gründe für eine Entgelterhebung
c) Grenzen der Entgelterhebung
2. Arten von Entgeltabgaben und Festsetzung der Entgelthöhe
3. Die Festsetzung der Entgelthöhe: Übergreifende Aspekte
II. Entgeltabgaben und Kostendeckungsgrade in Deutschland
III. Die Bedeutung der Gebührenverzichte
C. Steuern als gemeindliche Einnahmequelle
I. Grundsätzliche Aspekte der Gestaltung eines Gemeindesteuersystems
1. Vertikale Einnahmesysteme: Auf welche Weise sollen Gemeinden ihre Steuern erhalten?
a) Der Autonomiegehalt der einzelnen vertikalen Einnahmesysteme
b) Trennsysteme
c) Verbund- und Zuschlagssysteme
d) Zuweisungssysteme
2. Beurteilungsmaßstäbe für Gemeindesteuern
a) Aufgabe dieses Teils und Kennzeichnung einer Gemeindesteuer
b) Die Beurteilungsmaßstäbe im Überblick
c) Allgemeine Steuerprinzipien in ihrer Bedeutung für Gemeindesteuern
- Anstreben des Allokationsziels -
- Abstimmung auf Konjunktur- und Wachstumsziele -
- Berücksichtigung von Gerechtigkeitszielen -
- Fiskalische Ergiebigkeit und Kostengünstigkeit -
d) Gemeindespezifi sche Besteuerungsprinzipien I: Vertikaler Begründungsrahmen
- Fühlbarkeit der Besteuerung -
- Forderung nach Beweglichkeit der Gemeindebesteuerung -
- Örtliche Radizierbarkeit (Gemeindesteuern "aus eigenen Quellen") -
- Prinzip des Interessenausgleichs -
- Forderung nach geringer Konjunkturreagibilität -
- Forderung nach proportionaler Wachstumsreagibilität -
e) Gemeindespezifi sche Besteuerungsprinzipien II: Horizontaler Begründungsrahmen
- Vermeiden "ineffi zienter" Wanderungen -
- Bedarfsgerechte interkommunale Steuerkraftverteilung -
3. Die Gemeindeebene in der Steuerverteilung des Grundgesetzes
II. Besteuerung des Grundbesitzes durch die Gemeinden
1. Übergreifende Aspekte
- "Who bears the property tax?" -
- Das Argument der Regionalisierung der Grundsteuer -
2. Die Grundsteuer in Deutschland
III. Gemeindliche Einkommensbesteuerung
1. Eignung unter den Beurteilungskriterien
2. Der Einkommensteueranteil der deutschen Gemeinden
- Entstehung und derzeitige Ausgestaltung -
- Zur Reformdiskussion -
IV. Besteuerung der Unternehmen durch die Gemeinde
1. Für und Wider einer gemeindlichen Unternehmensbesteuerung
a) Zur Begründbarkeit kommunaler Unternehmenssteuern
b) Gemeindliche Unternehmensbesteuerung: Wirkung und Bewertung
- Ist die Gewerbesteuer interregional überwälzbar? -
- Warum gibt es regionale Cluster ähnlicher Hebesätze? -
- Beschränkt der Steuerwettbewerb die Hebesatzpolitik? -
2. Die Gewerbesteuer in Deutschland
a) Die geltenden Regelungen
- Aufbau der Gewerbesteuer -
- Berechnung und Wirkung der Umlage -
b) Reformvorstellungen zur gemeindlichen Unternehmensbesteuerung
- Bewertung des derzeitigen Standes -
V. Gemeindliche Steuern auf die Einkommensverwendung
VI. Die Bedeutung der "kleinen" Gemeindesteuern: das Steuererfindungsrecht
VII. Einige Folgerungen für die Reform des kommunalen Steuersystems
1. Die Steuern der Gemeinden
2. Exkurs: Ein Besteuerungsrecht für die Kreise?
D. Die Schuldaufnahme: Eine umstrittene Einnahmeart
I. Die Andersartigkeit der Schuldfi nanzierung
II. Wozu überhaupt kommunale Schuldaufnahme? Eine statische Sicht
1. Die Fragestellung
2. Argumente zur temporären Schuldaufnahme
- Verschuldung zur Glättung aperiodischer Ausgaben (tax-smoothing) -
- Öffentliche Schuldaufnahme unter dem Konjunkturziel -
3. Argumente zur kontinuierlichen Verschuldung
- Intertemporale Lastverteilung -
- Einzelwirtschaftliche Rentabilität des Objekts als Verschuldungsgrund -
4. Politische Ökonomie der kommunalen Verschuldung: Verwaltung contra Politik
5. Folgerungen für die kommunale Schuldenpolitik
III. Eine neue Sicht der öffentlichen Verschuldung?
1. Der Weg zum mittelfristigen Niedrigzins
2. Die Bedeutung dieser Entwicklung für die Kommunalfinanzen
IV. Verschuldung aus dynamischer Sicht: Eine modifizierte Folgerung?
1. Finanzkrisen und Wachstum
2. Folgerungen für die kommunale Verschuldung?
IV. Die Situation der kommunalen Verschuldung in Deutschland
1. Zur Rechtslage
2. Das zahlenmäßige Bild
3. Kommunales Zins- und Schuldenmanagement
4. Die Wirkung von Schuldenbremse und Entschuldungsprogrammen
Fünftes Kapitel - Die kommunalen Einnahmen II: Zuweisungen als ergänzende Einnahmeart
A. Zuweisungen - wozu?
I. Zuweisungen als Elemente des Finanzausgleichs
II. Ziele eines Zuweisungssystems
1. Ausgleich von Finanzkraft und Finanzbedarf zwischen Gemeinden (distributives Ziel)
2. Berücksichtigung räumlicher externer Effekte (allokatives Ziel)
3. Auff üllung der Einnahmen der Gemeindeebene (fiskalisches Ziel)?
4. "Meritorisierung" der Gemeindeaufgaben
B. Zuweisungsformen und ihre Wirkungen
I. Ungebundene oder gebundene Zuweisungen?
II. Zuweisungen mit oder ohne Mitfinanzierung?
III. Begrenzung des Zuweisungsvolumens?
IV. Weitere Typen von Auflagen
V. Umlagen als Sonderform
C. Struktur eines formalisierten horizontalen Finanzausgleichs
I. Vier notwendige Schritte
II. Entscheidung über das zu verteilende Volumen
III. Abschätzung des Finanzbedarfs - der schwierige Teil
1. Einige Grundsätze
2. Bevölkerung als Bedarfsindikator
3. Weitere Bedarfsindikatoren als Ergänzung zur Bevölkerungszahl
4. Eine besondere Perspektive: Die Region als Produktionseinheit
IV. Die Ermittlung der Finanzkraft
V. Festlegung des Ausgleichsgrades als politische Entscheidung
VI. Zu den Schwierigkeiten eines Finanzausgleichs im Ballungsgebiet
D. Der kommunale Finanzausgleich der deutschen Bundesländer
I. Der Anlass: Unterschiede zwischen deutschen Gemeinden
II. Festlegung der Finanzausgleichsmasse
1. Steuerverbund und Verbundgrundlage
2. Modelle zur Bestimmung der Finanzausgleichsmasse
- Verbundquotenmodell als gängiges Verfahren -
- Bedarfsmodell als neueres Verfahren -
3. Bildung von Teilschlüsselmassen
4. Garantierte Mindestfi nanzausstattung?
III. Ermittlung des Finanzbedarfs
IV. Ermittlung der Finanzkraft und Ausmaß des Ausgleichs
V. Berechnungsweise und Ergebnis des kommunalen Finanzausgleichs
Sechstes Kapitel - Der kommunale Haushalt in seiner Gesamtheit
A. Die Zusammenführung von Einnahmen und Ausgaben im kommunalen Haushalt: Funktionen und Prinzipien
I. Eine Theorie des "rationalen Haushalts"?
II. Funktionen des kommunalen Haushalts und entsprechende Haushaltsgrundsätze
1. Die parlamentarische Funktion
2. Die Funktion des Haushaltsausgleichs
3. Wirkung nach innen: Administrative Lenkungsfunktion
4. Wirtschafts- und sozialpolitische Funktion
B. Der kommunale Haushalt in Deutschland
I. Haushaltskreislauf und Haushaltssatzung
II. Der Aufbau des Haushaltsplans auf Basis der kameralistischen Buchführung
1. Gliederung nach Aufgabenbereichen (Funktionen)
2. Gliederung der Ausgaben nach Arten
3. Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt
4. Der Haushaltsplan alter Art in seiner Gesamtheit
III. Zum Aufbau des Haushalts neuer Art
1. Das neue Element der Vermögensrechnung
2. Ergebnisplan und Finanzplan
3. Bilanz einer Gemeinde
4. Produktbezogene Teilhaushalte und Kontenklassen
5. Kosten- und Leistungsrechnung
6. Bestandteile des Haushaltsplans und weitere Anlagen
7. Jahresabschluss
C. Kennzahlen zur Beurteilung der kommunalen Finanzsituation
I. Aufgabe und Typen von Kennzahlen zur kommunalen Finanzsituation
1. Die Aufgabe
2. Typen von Kennzahlen im Überblick
3. Echte und unechte Quoten
4. Zur Bedeutung der Beziehungszahlen im Gemeindebereich
II. Kennzahlen zur Sicherung des Haushaltsausgleichs
a. Das alte System: die "freie Spitze"
b. Kennzahlen im neuen System
D. Elemente der kommunalen Finanzpolitik
I. Die Fragestellung
II. Besonderheiten des kommunalen Zielsystems
III. Welche Handlungsspielräume hat die kommunale Finanzpolitik?
IV. Wie kann eine Gemeinde ihre wirtschaftliche Basis stärken?
V. Strategien zur Effizienzerhöhung
1. Verbesserung der Vorausschau: Mittelfristige Finanzplanung
2. Zukunftsaufgaben des "Neuen Steuerungsmodells"
E. Zu den politischen Möglichkeiten einer Stärkung der kommunalen Finanzautonomie
Literaturverzeichnis
Namenverzeichnis
Sachverzeichnis

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