Der objektiv-rechtliche Gehalt der Pressefreiheit

Name: Der objektiv-rechtliche Gehalt der Pressefreiheit | Das Institut "Freie Presse"
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Das Institut "Freie Presse"

Tao Zeng(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 6. Juni 2024

IX, 140 Seiten

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978-3-16-163689-9 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
I. Gegenstand
II. Der Gang der Untersuchung
III. Terminologische Vorbemerkung
B. Die objektiv-rechtlichen Deutungen der Pressefreiheit
I. Elemente und Struktur der objektiv-rechtlichen Deutung der Pressefreiheit
1. Ausgangspunkt
2. Begründungsweisen des objektiv-rechtlichen Gehaltes
3. Konsequenzen der objektiv-rechtlichen Deutungen
II. Die Deutung des objektiv-rechtlichen Gehaltes der Pressefreiheit durch das Bundesverfassungsgericht
1. Der ursprüngliche Problemzusammenhang der Ableitung des objektiv-rechtlichen Gehalts der Pressefreiheit durch das Bundesverfassungsgericht
2. Die im Rahmen der institutionellen Eigenständigkeit der Presse begründeten Elemente des Schutzgegenstandes der Pressefreiheit
a) Die Feststellung der Elemente des Schutzgegenstandes der Pressefreiheit anhand des publizistischen Kriteriums
aa) Die Verwendung des publizistischen Kriteriums
bb) Der anhand des publizistischen Kriteriums positiv abgesteckte Umfang des Schutzgegenstandes der Pressefreiheit
(1) Voraussetzungen der Pressetätigkeit
(2) Publizistische Tätigkeiten der Presse
b) Die Verstärkung des Schutzes der einzelnen Elemente des Schutzgegenstandes der Pressefreiheit anhand des demokratisch- funktionalen Kriteriums
aa) Die Verwendung des demokratisch-funktionalen Kriteriums
bb) Die anhand des demokratisch-funktionalen Kriteriums punktuell verstärkt geschützten Elemente des Schutzgegenstandes der Pressefreiheit
(1) Der Informantenschutz in Form des Zeugnisverweigerungsrechts
(2) Die Verbreitung rechtswidrig erlangter Informationen
3. Die dogmatische Analyse der institutionellen Deutung des Bundesverfassungsgerichts
a) Dogmatische Sinnschichten der institutionellen Deutung der Pressefreiheit durch das Bundesverfassungsgericht
b) Die Auswirkungen der normativen Aussage der institutionellen Gewährleistung auf die beiden Seiten der Pressefreiheit
c) Dogmatische Reflexion auf die institutionelle Deutung der Pressefreiheit durch das Bundesverfassungsgericht
III. Die Deutungen des objektiv-rechtlichen Gehaltes der Pressefreiheit in der Literatur
1. Entfaltung des objektiv-rechtlichen Gehalts der Pressefreiheit mit der Figur des Institutionellen
a) Ridder: unmittelbare Institutionalisierung der Pressefreiheit zum demokratischen Zweck
b) Scheuner: Anerkennung der Presse als Institution der Verfassung mit methodischer Zurückhaltung
c) Stammler: Radikale Institutionalisierung der Pressefreiheit
d) Groß: Institution der Presse als ausschließlicher Schutzgegenstand der Pressefreiheit
e) Lerche: "zurückhaltende und freihaltende Deutung" des institutionellen Gehaltes der Pressefreiheit
f) Kübler: Institutionalisierung der Pressefreiheit auf Grundlage von Sachkunde
2. Entfaltung des objektiv-rechtlichen Gehalts der Pressefreiheit mit der Figur des Funktionalen
a) Stock: Funktionalisierung der Medienfreiheiten um kommunikative Vermittlungsfunktionen Willen
b) Hoffmann-Riem: Funktionalisierung zum Zweck der Entfaltung in der Kommunikation und Entfaltung durch Kommunikation
IV. Zwischenergebnis
C. Reflexion auf die objektiv-rechtlichen Deutungen der Pressefreiheit
I. Gewinn der objektiv-rechtlichen Deutung der Pressefreiheit
1. Problem der Ausschließlichkeit des Abwehrrechtscharakters
a) Ausschließlichkeit des Abwehrrechtscharakters
b) Schwäche der Ausschließlichkeit des Abwehrrechtscharakters
2. Gewinne der objektiv-rechtlichen Deutung der Pressefreiheit
a) Herstellung der Verbindung zwischen Norm und Wirklichkeit
b) Herstellung der Verbindung zwischen Grundrechten und der gesamten Rechtsordnung
II. Probleme der objektiv-rechtlichen Deutung der Pressefreiheit
1. Ablehnung der Institutionalisierung der Pressefreiheit
a) Spektrum der Institutionalisierungen der Pressefreiheit
aa) Vielfältigkeit der Ausgangspunkte
bb) Gegensätzlichkeit der Konsequenzen
b) Anlage des Begriffs der Institutionellen
c) Bedeutungsschichten der institutionellen in der Rechtswissenschaft
aa) Einrichtungsgarantie
bb) Institutionelle Grundrechtstheorie
d) Gefährlichkeit der Institutionalisierung der Pressefreiheit
aa) Vernebelung der Pressefreiheit durch den Institutionsbegriff
bb) Relativierung der Pressefreiheit durch die institutionelle Grundrechtstheorie
2. Ablehnung der Funktionalisierung der Pressefreiheit
a) Charakterisierung der Funktionalisierung der Pressefreiheit
b) Kritik an der Funktionalisierung
III. Die dogmatische Reflexion der objektiv-rechtlichen Deutungen der Pressefreiheit
1. Unzulänglichkeiten der objektiv-rechtlichen Deutungen der Pressefreiheit aus dogmatischer Perspektive
a) Die dogmatische Arbeitsweise
b) Dogmatische Unzulänglichkeiten der objektiv-rechtlichen Deutungen der Pressefreiheit
2. Die Quelle der Beharrungskraft dieser Unzulänglichkeiten
a) Quelle: Die axiomatisch-methodische Vorgehensweise
b) Beispiel der axiomatisch-methodischen Vorgehensweise: die dogmatisch unkontrollierte Einflussnahme der Grundrechtstheorie auf die Grundrechtsinterpretation
3. Auf der Suche nach einer besseren dogmatischen Durchdringung
D. Versuche einer neuen Rekonstruktion des objektiv-rechtlichen Gehalts der Pressefreiheit
I. Die normative Analyse des Begriffes des Instituts freie Presse
1. Negative Abgrenzung zu den vorhandenen institutionellen Lehren der Grundrechte
a) Unzulässigkeit der Identifikation mit den dogmatischen Figuren des objektiv-rechtlichen Grundrechtsgehalts im engen Sinne
aa) Unzulässigkeit der Identifikation mit der Einrichtungsgarantie
bb) Unzulässigkeit der Identifikation mit dem objektivrechtlichen Gehalt der Pressefreiheit im engeren Sinne
b) Keine Zugrundelegung der institutionellen Deutung oder der demokratisch-funktionalen Grundrechtstheorie
2. Positive Begründung des dogmatischen Sinngehalts des Instituts freie Presse: das Institut freie Presse als Konkretisierung des prinzipiellen Gehalts der Pressefreiheit auf mittlerer Ebene
a) Betrachtung der normativen Aussagen des Bundesverfassungsgerichts zum Begriff des Instituts freie Presse
b) Prinzipientheoretische Analyse
aa) Als Konkretisierung des Optimierungsgebotes der Pressefreiheit?
(1) Der Alexy'sche Versuch der prinzipientheoretischen Rekonstruktion der dogmatischen Figuren des objektivrechtlichen Gehalts
(2) Die begrenzte Verwertbarkeit der These vom Optimierungsgebot hinsichtlich der Formel des Instituts freie Presse
bb) Als Konkretisierung des Leitgedankens der Pressefreiheit?
(1) Die These des Prinzips als absoluter Leitgedanken
(2) Die Formel des Instituts freie Presse im Licht der Leitgedankenthese
II. Die Bedeutung der Formel des Instituts freie Presse für Präzisierung des Garantiebereichs der Pressefreiheit
1. Die Bestimmung des Schutzbereichs der Grundrechte im Allgemeinen
a) Meinungsstand zur Frage der Feststellung des Schutzbereichs
aa) Herkömmliches Verständnis des Schutzbereichs
bb) Streit zwischen enger und weiter Schutzbereichstheorie
(1) Enge Schutzbereichstheorie
(2) Weite Schutzbereichstheorie
b) Die prinzipientheoretische Reflexion auf die Feststellung des Schutzbereichs auf der Grundlage der Leitgedankenthese
aa) Die weite Schutzbereichstheorie im Licht der Leitgedankenthese
bb) Die punktuelle Feststellung des Schutzbereichs anhand der Leitgedankenthese
2. Die Bestimmung der Schutzbereichs der Pressefreiheit im Besonderen
a) Meinungsstand
aa) Die durch die liberale Grundrechtstheorie gesteuerte Schutzbereichsbestimmung der Pressefreiheit
bb) Die durch institutionelle oder demokratisch-funktionale Grundrechtstheorie gesteuerte Schutzbereichsbestimmung
cc) Die pragmatische Vorgehensweise der herrschenden Meinung
b) Lösungsvorschlag: Schutzbereichsbestimmung der Pressefreiheit unter Zuhilfenahme der Formel des Instituts freie Presse
aa) Die Pressefreiheit als individualistisches Prinzip
bb) Die Zuhilfenahme des Instituts freie Presse bei der Feststellung des Schutzbereichs der Pressefreiheit
III. Die objektiv-rechtliche Bedeutung der Formel des Instituts freie Presse
1. Verfassungstextinterne Begründung und prinzipientheoretische Rekonstruktion der Figuren des objektiv-rechtlichen Gehalts
a) Verfassungstextinterne Begründung und prinzipientheoretische Rekonstruktion
b) Die dogmatische Figur des objektiv-rechtlichen Gehaltes: Die Schutzpflicht
aa) Dogmatische Struktur
bb) Abschwächungstendenzen
2. Orientierung der Handhabung der Schutzpflicht der Pressefreiheit aus der Formel des Instituts freie Presse
a) Kritik an der demokratisch-funktionalen Begründung der staatlichen Gewährleistungspflicht der Pressevielfalt
aa) Die Begründung
bb) Die Kritik
b) Die Gewährleistung der Pressevielfalt nach dem Maßstab der Schutzpflicht aus der Pressefreiheit
aa) Die Begründung der Schutzpflicht der Pressevielfalt
bb) Erörterung einzelner Aspekte der Schutzpflicht der Pressevielfalt
E. Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen
Literaturverzeichnis
Sachregister

Systemvoraussetzungen

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