Die Nutzung des Werks

Name: Die Nutzung des Werks | Eine soll-funktionale Auslegung der Verwertungsrechte im Lichte der Kommunikationsfunktion des Werks
Brand: Mohr Siebeck
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Eine soll-funktionale Auslegung der Verwertungsrechte im Lichte der Kommunikationsfunktion des Werks

Markus Wypchol(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 9. November 2021

467 Seiten

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978-3-16-161045-5 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
A. Ziel der Untersuchung
B. Forschungsstand
C. Gang der Darstellung
Erster Teil: Bedürfnis nach proportional zum Werkbegriff ausgestalteten Verwertungsrechten
1. Kapitel: Proportionalität zwischen Werkbegriff und Nutzungsebene
A. Begriff der Proportionalität
I. Schutzbereich
II. Unterschiedliche Bewertungsstufen
III. Die Bedeutung von »Proportionalität« in diesem Kontext
B. Risiko disproportionaler Schutzgewährung
I. Gefahr einer lückenhaften Bewertung
1. Unterschiedliche Beweislast
2. Verschiedene Entscheider
3. Zurückhaltung bei der Aberkennung von Rechten
II. Der Schutzbereich als »nose of wax«
III. Tendenz zu verzerrtem Schutz
1. Markenrecht
2. Patentrecht
3. Designrecht
4. Urheberrechtlicher Kontext
IV. Fazit
C. Bedürfnis nach proportionalem Schutz
I. Notwendigkeit von Proportionalität
II. Proportionalität im urheberrechtlichen Kontext
III. Im Gesetz angelegt
D. Zusammenfassung
2. Kapitel: Proportionalität in der Rechtsanwendung
A. Die Nutzung von quantitativen Werkteilen
I. Das EuGH-Urteil Infopaq/DDF
1. Sachverhalt
2. Aussagegehalt
a) Aussage 1: Europäischer Werkbegriff
b) Aussage 2: »Elf Wörter müsst (?) ihr sein.«
c) Aussage 3: Spiegelung der Werkvoraussetzungen auf den übernommenen Werkteil
aa) Ansicht des EuGH
bb) Abweichung von den Schlussanträgen der GA
cc) Tatsächlich eine Wertungsübertragung?
dd) Originalität des übernommenen Teils maßgeblich
ee) Zwischenfazit
3. Äußerungen zum Werkbegriff kein obiter dictum
II. Folgeurteile des EuGH
1. Football Association Premier League u. Murphy
2. SAS Institute
3. Zwischenergebnis: gefestigte Rechtsprechung zum Teileschutz
III. Rechtsprechung deutscher Gerichte zum Teileschutz
1. Das zentrale Kriterium
2. Irrelevanz der »Erheblichkeit« des entnommenen Teils
3. Gleichlauf mit EuGH-Rechtsprechung
IV. Individualität als die übertragene Wertung
B. Die Nutzung von qualitativen Werkteilen
I. BSA/Kulturministerium
1. Grundlegende Aussage des EuGH
2. Schlussanträge des Generalanwalts
3. Das Urteil vor diesem Hintergrund
4. Ein Fall des Teileschutzes?
II. Geburtstagszug
III. Zwischenfazit
C. Proportionalität im Rahmen des Bearbeitungsrechts
I. Allgemeine Rechtsprechungsgrundsätze zum Bearbeitungsrecht
1. Verblassensformel
2. Proportionalität
II. BGH - Pippi-Langstrumpf-Kostüm I
1. Sachverhalt
2. Die literarische Figur als Werk
3. Die Nutzung der literarischen Figur
4. Proportionalität
III. EuGH-Rechtsprechung zum Bearbeitungsrecht
D. Vereint im Proportionalitätsprinzip
E. Ergebnis
Zweiter Teil: Die Kommunikationsfunktion des Werks
3. Kapitel: Die wahrnehmbare Form
A. Status quo des Formbegriffs
I. Die wahrnehmbare Formgestaltung
II. Inhalt und Form
1. Inhalt und Idee nicht bedeutungsgleich
2. Unterscheidung von Inhalt und Form als einstiger Grundsatz
a) Fichtes Beweis der Unrechtmäßigkeit des Büchernachdrucks
b) Entwicklung
c) Zwischenfazit
3. Die Unterscheidung von Inhalt und Form aus heutiger Perspektive
4. Zwischenfazit
III. Idee und Ausdruck
1. Einschlägige Normen
2. Idea/Expression Dichotomy
a) Grundlegende Aussage
b) Ursprung und Entwicklung
c) Abstractions Test
d) Merger Doctrine
e) Fazit
3. Europäische und deutsche Rechtsprechung
a) EuGH - Infopaq/DDF
b) Afghanistan Papiere
aa) Schlussanträge zu Afghanistan Papiere
bb) Urteil des EuGH
c) EuGH - Levola/Smilde
d) EuGH - Brompton/Chedech
e) EuGH - SAS Institute
f) LG München I - Tannöd
g) Zwischenfazit
4. Kritik
5. Fazit
B. Konkretisierung des Formbegriffs
I. Gemeinsamkeit der präsentierten Ansätze
II. Die wahrnehmbare Form als scheinbar überflüssiges Kriterium
III. Ausdruck durch Formgebung
IV. Die Form im europäischen Werkbegriff
V. Erfordernis einer spezifisch-differenzierenden Bewertung
1. Der Schutz von Elementen eines Gesamtwerks
2. Konkretisierung des Kriteriums der wahrnehmbaren Form
3. Konformität mit unionsrechtlichem Werkbegriff
4. Manifestierung des Kriteriums der wahrnehmbaren Form
VI. Die wahrnehmbare Form als interner Bestandteil des Werkbegriffs
1. Schutzfähige Elemente sind Werke im Sinne des § 2 UrhG
2. Wahrnehmbare Form nicht bloße Frage der Objektivierung des Schutzgegenstands
3. Ein ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal?
4. Das Erfordernis der Geistigkeit
5. Zwischenfazit
VII. Der gedankliche Inhalt
1. Die nicht schutzfähige Sphäre hinter der wahrnehmbaren Form
2. Gedanklicher Inhalt und Idee
3. Gedanklicher Inhalt und Inhalt des Werks
VIII. Wahrnehmbare Form als einzig relevantes Kriterium
1. Verhältnis zur Form/Inhalt-Dichotomie
2. Verhältnis zur Ausdruck/Idee-Dichotomie
3. Wahrnehmbare Form als Voraussetzung des Werkbegriffs allein maßgeblich
4. Zusammenfassung
C. Potenzielle Einwände
I. Alles nur Individualität?
1. Beispiel zur Veranschaulichung
2. Notwendigkeit eines Bezugspunkts für die Individualität
3. Gedankenexperiment: Die »werklose« Welt
4. Notwendigkeit der wahrnehmbaren Form zur werkbegriffsimmanenten Begründung des Nicht-Schutzes individueller Elemente
5. Fallgruppen
a) Gruppe 1: Schutz des gedanklichen Inhalts beansprucht
b) Gruppe 2: Schutz der wahrnehmbaren Form beansprucht
6. Einordnung des Beispiels der literarischen Figur und des Szenerieschutzes
7. Wissenschaftliche Werke kein Sonderfall
8. Folge für die angesprochene Kritik
II. Untrennbarkeit von wahrnehmbarer Form und gedanklichem Inhalt
1. Trennung unnötig?
2. Trennung unmöglich?
III. Der RegE für das UrhG von 1965
IV. § 12 Abs. 2 UrhG
V. Bearbeitungsrecht als Widerspruch?
1. Bearbeitung als »Teileschutz«
2. Verschiedene Schutzanknüpfungspunkte
3. Die Übersetzung als Problem?
VI. Fazit
4. Kapitel: Formerfordernis und Kommunizierbarkeit
A. Wahrnehmbare Form bewirkt Kommunizierbarkeit
I. Grundlegendes
II. Keine tatsächlich erfolgte Kommunikation notwendig
III. Kommunizierbarkeit als Folge der identifizierten Werkvoraussetzungen
IV. Verständnis des urheberrechtlichen Schutzgegenstands vor dem Hintergrund der wahrnehmbaren Form
1. Das Werk als vom Menschen individuell geschaffenes Kommunikationspotenzial
2. »Werk« als Rechtsbegriff
V. Vergleich mit anderen Immaterialgüterrechten
1. Patent
2. Marke
3. Geschütztes Design
4. Zwischenergebnis
VI. Zwischenfazit
B. Unabhängigkeit von Rechtfertigungsmodellen
C. Ähnliche Ansätze
I. Das Werk als kommunikativer Akt
1. »In einem Buche [.] redet der Autor zu seinem Leser«
2. Das Werk als Sprechakt
3. Work as communicative act
4. Zwischenfazit
II. Abzugrenzende Ansichten
D. Zusammenfassung des Kapitels
5. Kapitel: Die Kommunizierbarkeit als Ist-Funktion
A. Begriff der Funktion
I. Zweck und Wirkung
II. Uneinheitliche Verwendung des Begriffs der Funktion
III. Nötige Präzisierung: Ist-Funktion und Soll-Funktion
B. Eine Ist-Funktion des Werks
I. Was es ist
1. Eine Ist-Funktion auf normativer Ebene
2. Eine Ist-Funktion des Werks (mikrofunktionale Betrachtung)
a) Notwendige Definition des Bezugspunkts der funktionalen Betrachtung
b) Makro- und mikrofunktionale Betrachtung
c) Einordnung der Kommunikationsfunktion
d) Eine werkspezifische (Ist-)Funktion
II. Was es nicht ist
1. Eine Soll-Funktion
2. Eine Funktion des Urheberrechts
3. Eine Kommunikationsfunktion im Sinne des Markenrechts
C. Zusammenfassung des Kapitels
Dritter Teil: Nutzung des Werks als kommunikative Handlung
6. Kapitel: Der Nutzungsbegriff im Allgemeinen
A. »Das Urheberrecht schützt den Urheber in der Nutzung des Werkes«
B. Die kommunikative Soll-Funktion der Verwertungsrechte
I. Proportionalität als Maßgabe
II. Ist-Funktion des Werks als Wertung des Werkbegriffs
III. Eine systemimmanente Soll-Funktion der Verwertungsrechte
1. Die Schlussfolgerung: eine Soll-Funktion
2. Eine systemimmanente Soll-Funktion
3. Zwischenergebnis
IV. Die Verwertungsrechte als Bezugspunkt der Soll-Funktion
1. Berücksichtigung nicht erst auf Schrankenebene
2. Abgrenzung zur funktionalen Begrenzung der Rechtsdurchsetzungsebene
V. Zwischenfazit
C. Die Vergrößerung des Kommunikationspotenzials als Kriterium
I. Die kommunikative Handlung
II. Notwendige Abgrenzungen
1. Verletzung als »compelled speech«
2. Bezug auf die kommunikative Dimension des Urheberrechts
3. Use of a work as a work
4. Urheberrecht als Recht, das Werk mitzuteilen
III. Kein unangemessen unflexibles Kriterium
IV. Fazit
D. Funktionale Auslegung der Verwertungsrechte
I. Dem Urheberrecht fremd?
II. Soll-Funktion als systeminterner Normzweck
III. Der Zweck als Ziel der Auslegung des Gesetzes
IV. Soll-funktionale Auslegung der Verwertungsrechte
V. Keine Gefahr einer Ausdehnung
VI. Richtlinienkonforme Auslegung
E. »Nutzung des Werks« als Rechtsbegriff
F. Ein Beitrag zur Ausbalancierung des Urheberrechts
7. Kapitel: Auswirkung auf das Vervielfältigungsrecht
A. Typischerweise diskutierte Probleme des Vervielfältigungsrechts
I. Status quo
1. Das Vervielfältigungsrecht in internationalen Abkommen
2. Das Vervielfältigungsrecht im harmonisierten deutschen Urheberrecht
a) Vorgaben der InfoSocRL
b) Der (harmonisierte) Vervielfältigungsbegriff
c) Obligatorische Beschränkung des weiten Vervielfältigungsrechts: Art. 5 Abs. 1 InfoSocRL
d) Zwischenfazit
II. Digitaler Werkgenuss
1. Verwertungsrechtliche Erfassung des digitalen Werkgenusses
a) Zwischenspeicherung im RAM
b) Verarbeitung durch CPU
c) Wiedergabe auf Ausgabegerät
d) Sonderfall Streaming: Sukzessive Reproduktionen
aa) Technische Besonderheit
bb) Verschiedene Arten des Streaming
cc) Sukzessive Reproduktion - »Pseudo-Streaming« und »True Streaming«
dd) Zwischenergebnis
e) Freiheit der Betrachtung des digital wiedergegebenen Werks oder: Was bedeutet eigentlich »digitaler Werkgenuss«?
f) Zwischenfazit
2. Freistellung nach § 44a UrhG
a) Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen
b) Rechtmäßige Nutzung
aa) Rekursives Merkmal und überflüssige Schranke?
bb) Werkgenuss als rechtmäßige Nutzung
cc) Deutsche Rechtsprechung
dd) EuGH-Rechtsprechung
ee) Zwischenfazit
c) Keine eigenständige wirtschaftliche Bedeutung
d) Zwischenergebnis: Benachteiligung der Nutzerseite
3. Freistellung nach § 53 UrhG
a) Privater Gebrauch
b) Einzelne Vervielfältigungen auf beliebigen Trägern
c) Offensichtliche Rechtswidrigkeit der Quelle
aa) Objektives Verständnis
bb) Subjektives Verständnis
cc) Unionsrechtskonformität
d) Zwischenergebnis
4. Fazit: Erhebliche Unklarheiten im Rahmen des digitalen Werkgenusses
III. Fehlende Technologieneutralität
1. Technologiespezifische Ausgestaltung der Schranken
2. Technologieneutraler Tatbestand? - Eine passive Expansion
3. Rechtliche Diskriminierung faktisch gleicher Handlungen
a) Technische Einzelheiten beim Streaming und die Relevanz für das Vervielfältigungsrecht
aa) Technischer Hintergrund
bb) Abhängigkeit der rechtlichen Bewertung von technischen Details
cc) Ein skizziertes Prüfprogramm
b) Abspielen einer CD
c) Weitere Änderung des technischen Umfelds denkbar
IV. Kritik und Bedürfnis nach einem Korrektiv
B. Das Vervielfältigungsrecht im Lichte der kommunikativen Soll-Funktion
I. Soll-funktionale Auslegung des Vervielfältigungsrechts
1. Vervielfältigungen im analogen Bereich
2. Vervielfältigungen im digitalen Umfeld
a) Technisch-bedingte Kopien realisieren typischerweise ein bestehendes Kommunikationspotenzial
b) Kein Sonderfall: Streaming
c) Der herkömmliche Download als Vervielfältigung
d) Kriterium nicht gleichbedeutend mit »dauerhaft«
e) Kriterium als das notwendige Korrektiv
3. Zwischenfazit
II. Gegenwärtige Probleme als Symptome der Dysfunktionalität des Vervielfältigungsrechts
1. Dysfunktionalität des gegenwärtigen Vervielfältigungsrechts im digitalen Umfeld
2. Unstimmigkeiten als Symptome dieser Dysfunktionalität
a) Dysfunktionalität als das ursprüngliche Problem
b) § 44a UrhG: Ein Versuch der Symptomlinderung
c) Reformvorschläge als Symptombekämpfung
3. Soll-funktionale Auslegung beseitigt das Kernproblem
III. Die technologieneutrale Formulierung bleibt bestehen
IV. Die Bedeutung des § 44a UrhG
1. Existenz der Schranke als Widerspruch zum vorgeschlagenen Kriterium?
2. Die Zukunft der Schranke
3. Zwischenfazit
V. Ein unionsrechtskonformes de-lege-lata-Konzept
C. Praktische Auswirkungen - zugleich Zusammenfassung
8. Kapitel: Auswirkung auf das Recht der öffentlichen Wiedergabe
A. Der Status quo
I. »Das« Recht der öffentlichen Wiedergabe?
II. Das (überkommene) rein nationale Verständnis des UrhG
III. Die Auslegung des Tatbestands durch den EuGH
1. Wiedergabehandlung
2. Öffentlichkeitsbegriff
3. »Neues Publikum«
a) Ursprung
b) Aussagegehalt und Entwicklung des Kriteriums
aa) Bedeutungssteigerung in Fällen mittelbarer Wiedergabehandlungen
bb) Versubjektivierung des Kriteriums im Urteil Renckhoff
cc) Übertragung der Renckhoff-Rechtsprechung auf das Linking
dd) Zwischenfazit
c) Wohl eigenständiges, ergänzendes Kriterium
4. Ein Bündel verschiedener Kriterien
a) Die zentrale Rolle des Nutzers
b) Kenntnis
c) Erwerbszweck
5. Wesentliche Kritik
IV. Zwischenfazit
B. Soll-funktionale Auslegung - Grundlegendes
I. Wiedergabe des Werks
II. Öffentlichkeit
III. Auswirkung auf den Status quo?
C. Verhältnis zur EuGH-Rechtsprechung - insbesondere »neues Publikum«
I. »Handlung der Wiedergabe« als grundsätzlich funktionales Merkmal
II. Dysfunktionalität des durch den EuGH ausgeweiteten Wiedergabebegriffs
III. Kein »neues Publikum« unter anderem Namen
1. Konzeptionelle Differenz
2. Grundlegende inhaltliche Unterschiede
a) Kommunikationsquelle als Bezugspunkt
b) Unterschiedliche Ergebnisse beim Linking
aa) Linking auf eine rechtswidrige Quelle
bb) Framing unter Umgehung von Schutzmaßnahmen gegen Framing
3. Zwischenfazit
IV. Qualitatives und quantitatives Kriterium
V. Trennung zwischen öffentlicher Wiedergabe und Verantwortlichkeit
VI. Zwischenfazit
D. Linking und Framing als neuralgische Fälle
I. Linking und Framing gleichermaßen nicht-kommunikativ
II. Links auf rechtswidrige Inhalte
III. Linking unter Umgehung von Schutzmaßnahmen
1. Umgehung einer Paywall
2. Linking/Framing verhindernde Schutzmaßnahmen
3. Zwischenfazit
IV. Zwischenergebnis
E. Ein de-lege-lata-Ansatz
I. Eine Auslegung des geltenden Rechts
II. Art. 17 DSM-RL
F. Fazit
9. Kapitel: Auswirkung auf das Verbreitungsrecht
A. Verbreitung als nicht-kommunikative Handlung
B. Verbreitungsrecht grundsätzlich dysfunktional
I. Widerspruch zur Soll-Funktion der Verwertungsrechte
II. Das Werkstück als Bezugspunkt des Verbreitungsrechts
III. Erschöpfungsgrundsatz als selbstbeschränkende Maßnahme
IV. Geringe Auswirkung auf die Rechtsposition der Urheberin
V. Verbleibende genuine Anwendungsfälle
1. Beweisschwierigkeiten
2. Vervielfältigung im Ausland
3. Kohlers Begründung der Notwendigkeit eines Verbreitungsrechts
4. Zwischenfazit
C. Vermieten und Verleihen
D. Folge für das Verbreitungsrecht
10. Kapitel: Innominatfälle - zugleich Zusammenfassung des dritten Teils
A. Innominatfälle
B. Fazit
Schlussbetrachtung
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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