Die Eigentumsuebertragung beim Kauf beweglicher Sachen nach dem DCFR

Name: Die Eigentumsuebertragung beim Kauf beweglicher Sachen nach dem DCFR | Ein Beitrag zur Rechtsvergleichung und Rechtsvereinheitlichung
Brand: Mohr Siebeck
Price: 89.0 EUR
Availability: OnlineOnly

Ein Beitrag zur Rechtsvergleichung und Rechtsvereinheitlichung

Dennis Walczak(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 9. August 2021

231 Seiten

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978-3-16-160954-1 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
Abschnitt 1: Bedarf einer Rechtsvereinheitlichung und bisherige Entwicklung
A. Bedarf einer Vereinheitlichung des europäischen Mobiliarsachenrechts
I. Probleme des Internationalen Mobiliarsachenrechts
1. Offene Tatbestände
2. Abgeschlossene Tatbestände
3. Sonstige Probleme
II. Erhöhte Transaktionskosten aufgrund unterschiedlicher Rechtsordnungen
B. Bisherige Entwicklung
I. Entschließungen des Europäischen Parlaments von 1989 und 1994
II. Schlussfolgerungen von Tampere und Reaktionen
III. Aktionsplan der Europäischen Kommission von 2003
IV. Von Bars und Drobnigs Studie von 2004 und Reaktionen
V. Vorübergehende Konzentration auf den Consumer Acquis
VI. Textstufen und propagierter Zweck des DCFR
VII. Feasibility Study und Grünbuch zu einem europäischen Vertragsrecht
VIII. Verordnungsvorschlag für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht
IX. Richtlinienvorschlag für ein Kaufrecht im digitalen Binnenmarkt
X. Interne Harmonisierung durch autonome Rechtsangleichung
Abschnitt 2: Kompetenzen der Europäischen Union
A. Vorrang der negativen Harmonisierung durch den EuGH
I. Beeinträchtigung des Schutzbereichs der Warenverkehrsfreiheit
1. Dassonville-Formel des EuGH
2. Keck-Formel des EuGH
3. Weiterentwicklung in der Anhänger-Entscheidung des EuGH
II. Rechtfertigung der Beeinträchtigung
III. Verhältnismäßigkeit
1. Legitimer Zweck und Geeignetheit zur Zweckerreichung
2. Erforderlichkeit
3. Angemessenheit
IV. Schlussfolgerung für die positive Harmonisierung
B. Kompetenzgrundlage für die positive Harmonisierung
I. Artikel 81 AEUV
II. Artikel 114 AEUV
1. Errichtung und Funktionieren des Binnenmarktes
2. Sog. Gleichklang-These
3. Rechtsangleichung im Sinne des Artikels 114 AEUV
4. Subsidiaritätsprinzip und Verhältnismäßigkeit
III. Artikel 115 AEUV
IV. Artikel 352 AEUV
Abschnitt 3: Lösung des DCFR im Vergleich zum BGB
A. Aufbau und Inhalt des VIII. Buchs des DCFR
B. Funktionale oder einheitliche Herangehensweise
I. Einheitliche Herangehensweise
II. Funktionale Herangehensweise
III. Bewertung
1. Vorwurf der Begriffsjurisprudenz
2. Berücksichtigung von Einzelinteressen
3. Induktion oder Deduktion
C. Eigentumserwerb vom Berechtigten
I. Konsensual- oder Traditionsprinzip
1. Lösung des BGB
a) Sinn und Zweck des Traditionsprinzips
(1) Publizitätsfunktion
(2) Manifestationsfunktion
(3) Verschaffungsfunktion
(4) Vermutungsfunktion
(5) Rechtsscheinfunktion
(6) Konkretisierungsfunktion
b) Die Entwicklung des Traditionsprinzips
(1) Das römische Recht
(a) Mancipatio
(b) In iure cessio
(c) Traditio
(2) Entwicklung bis zur Kodifikation des BGB
c) Der Grundtatbestand des § 929 S. 1 BGB
d) Die Ausnahmetatbestände des BGB
(1) §§ 929 S. 1, 854 Abs. 2 BGB, traditio longa manu
(2) § 929 S. 2 BGB, brevi manu traditio
(3) § 930 BGB, constitutum possessorium
(4) § 931 BGB, Abtretung des Herausgabeanspruchs
(5) §§ 448, 475g, 647 HGB, Übergabe von Traditionspapieren
(6) Bewertung der Ausnahmetatbestände des BGB
2. Lösung des DCFR
a) Der Grundtatbestand des Artikels VIII.-2:101 DCFR
b) Die Ausnahmetatbestände des DCFR
(1) Artikel VIII.-2:105 Abs. 3 DCFR, traditio longa manu
(2) Artikel VIII.-2:105 Abs. 1 DCFR, brevi manu traditio
(3) Artikel VIII.-2:101 Abs. 1 lit. e, kein constitutum possessorium nötig
(4) Artikel VIII.-2:105 Abs. 2 DCFR, Übergangsanzeige
(5) Artikel VIII.-2:105 Abs. 4 DCFR, Übergabe von Traditionspapieren
(6) Bewertung der Ausnahmetatbestände des DCFR
3. Bewertung der Lösungen des BGB und des DCFR
a) Publizität als wesentlicher wirtschaftlicher Faktor
b) Manifestation als zentrales Argument
c) Konkretisierung von Gattungssachen
d) Gefahr der Mehrfachveräußerung
e) Übergabe und Durchgangserwerb
f) Gleichlauf von Eigentum und Gefahrtragung
g) Nebeneinander von BGB und DCFR
II. Einheits- oder Trennungsprinzip
1. Lösung des BGB
2. Lösung des DCFR
3. Bewertung
III. Kausal- oder Abstraktionsprinzip
1. Lösung des BGB
2. Lösung des DCFR
3. Bewertung
IV. Bestimmtheitsgrundsatz und Spezialitätsprinzip
1. Bestimmtheitsgrundsatz und Spezialitätsprinzip im Allgemeinen
a) Bestimmtheitsgrundsatz und Spezialitätsprinzip nach dem BGB
b) Bestimmtheitsgrundsatz und Spezialitätsprinzip nach dem DCFR
c) Bewertung
2. Übereignung von Sachgesamtheiten
a) Übereignung von Sachgesamtheiten nach dem BGB
b) Übereignung von Sachgesamtheiten nach dem DCFR
(1) Erwerb eines ideellen Miteigentumsanteils
(2) Auseinandersetzung unter den Miteigentümern
(a) Berechnung der ideellen Miteigentumsanteile
(b) Nicht vorgesehene Verringerung der Sachgesamtheit
(c) Die Sachgesamtheit überschreitende Verfügungen
(d) Verfügungen über die Miteigentumsanteile
(e) Rückübereignung gutgläubig erworbener Miteigentumsanteile
(f) Erwerb des Alleineigentums durch Übernahme
(g) Den ideellen Miteigentumsanteil überschreitende Übernahme
c) Bewertung
D. Eigentumserwerb vom Nichtberechtigten
I. Der Gutglaubensschutz als Differenzierungskriterium
II. Objektiver Rechtsscheintatbestand bei beweglichen Sachen
III. Der Grundtatbestand nach dem BGB und dem DCFR
1. Lösung nach dem BGB
2. Lösung nach dem DCFR
IV. Die Ausnahmetatbestände des BGB und des DCFR
1. Übereignung durch brevi manu traditio
a) Lösung nach dem BGB
b) Lösung nach dem DCFR
2. Übereignung durch constitutum possessorium
a) Lösung nach dem BGB
b) Lösung nach dem DCFR
3. Übereignung durch Abtretung oder Anzeige
a) Lösung nach dem BGB
b) Lösung nach dem DCFR
4. Übereignung durch Abtretung des Nichtbesitzers
a) Lösung nach dem BGB
b) Lösung nach dem DCFR
5. Bewertung der Ausnahmetatbestände
V. Abhandengekommene Sachen
VI. Voraussetzung der Gegenleistung
VII. Beweislast
Abschnitt 4: Gesamtbewertung
Literaturverzeichnis
Sachregister

Systemvoraussetzungen

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