Aufklärung und Informationskontrolle im Zivilprozess

Name: Aufklärung und Informationskontrolle im Zivilprozess | Eine vergleichende Studie zum deutschen, englischen und US-amerikanischen Recht
Brand: Mohr Siebeck
Price: 79.0 EUR
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Eine vergleichende Studie zum deutschen, englischen und US-amerikanischen Recht

Thomas Vogt Geisse(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 15. Mai 2020

XVIII, 223 Seiten

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978-3-16-158889-1 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
A. Einleitung
B. Informationskontrolle als Regelungsbereich des Zivilprozessrechts
I. Das Problem prozessfremder Wirkungen der prozessualen Sachverhaltsaufklärung
1. Rechtsordnungsübergreifende Grundlagen des Problems
a) Die zivilprozessuale Sachverhaltsaufklärung aus der Vogelperspektive
b) Die Grundsätze der Verfahrenstransparenz
c) Einsatzvielfalt der Information als Problem des Zivilprozesses
2. Erscheinungsformen der prozessfremden Wirkung zivilprozessualer Aufklärung
a) Das Problem zweckfremder Informationsverwendung
b) Das Problem rechtswidriger Informationsverbreitung
3. Informationskontrolle, Geheimhaltungsinteresse und Schutzwürdigkeit
II. Mittel der Informationskontrolle im Zivilprozess
1. Kontrolle durch Zweckbindung der Information
a) Zweckbindung durch den Ausschluss von Personen
b) Zweckbindung durch die Auferlegung von Verhaltenspflichten
2. Kontrolle durch vorbeugende Vorenthaltung
3. Der Preis effektiver Informationskontrolle
4. Informationskontrolle und Prozessstruktur
C. Die Struktur der zivilprozessualen Aufklärung im Vergleich
I. Beweisförmige und vorbereitende Aufklärung
II. Die Beweisaufnahme im Rechtsvergleich
1. Die Beweisaufnahme der anglo-amerikanischen Hauptverhandlung
a) Die Methode des Fallrechts und richterliche Passivität
b) Ablauf des trial
c) Beweisaufnahme unter Parteikontrolle
aa) Die Einheit von Tatsachenbeibringung und Beweis
bb) Parteiherrschaft als Kontrolle der Beweisaufnahme - das Kreuzverhör
cc) Zentrale Bedeutung der Glaubwürdigkeitskontrolle
d) Zusammenfassung
2. Die Beweisaufnahme im deutschen Zivilprozess
a) Abstraktes Gesetzesrecht und Richtermacht
b) Ablauf der kontinentalen Beweisaufnahme
c) Die Beweisaufnahme der ZPO als rechtsgebundene Aufklärung
aa) Parteiherrschaft als Bindung des Gerichts an den Parteivortrag
bb) Die Beweisaufnahme der ZPO im Kontrast zum trial
(1) Durchführung der Beweisaufnahme
(2) Tiefgang der Beweisaufnahme
(3) Parteimitwirkung und Glaubwürdigkeitskontrolle
d) Zusammenfassung
III. Die vorbereitende Aufklärung im Rechtsvergleich
1. Die Vorbereitung des trial
a) Erfolgsaussicht als Standard der Vorbereitung
b) Private Aufklärung als Mittel prozessualer Vorbereitung
aa) Begriffliches
bb) Disclosure und discovery nach den Federal Rules of Civil Procedure
cc) Disclosure und Austausch schriftlicher Zeugenaussagen nach englischem Zivilprozessrecht
dd) Umfang des vorbereitenden Informationsaustausches
c) Die Aufsichtsfunktion des Gerichts bei der vorbereitenden Aufklärung
2. Die Vorbereitung der Beweisaufnahme im deutschen Zivilprozess
a) Subsumierbarkeit der Tatsachenbehauptung als Standard der Vorbereitung
b) Grundsätzliche Verzichtbarkeit auf eine vorbereitende Aufklärung
c) Die vorbereitende Aufklärung als Ausnahmeerscheinung
aa) Auskunft durch substantiiertes Bestreiten
bb) Offenbarung von Beweismitteln
cc) Prozessuale Vorlagepflichten
dd) Privatbetriebene Aufklärung vor dem Prozess
IV. Zusammenfassung
D. Vergleichende Betrachtung der Informationskontrolle im Zivilprozess
I. Kontrolle des Öffentlichkeitszugangs
1. Ausschluss der Öffentlichkeit von Verhandlung und Beweis
a) Die Ausschlusstatbestände aus einem funktionalen Blickwinkel
b) Geringer Stellenwert des Öffentlichkeitsgrundsatzes im deutschen Zivilprozess
aa) Verfassungsrang und Strukturbezug der Verfahrensöffentlichkeit
bb) Verhältnismäßigkeit beim Ausschluss der Öffentlichkeit
cc) Verhältnis von Öffentlichkeit und Mündlichkeit
c) Fazit zur vergleichenden Betrachtung des Öffentlichkeitsgrundsatzes
2. Zugriff Dritter auf die Prozessakte und vorbereitende Materialien
a) Grundsätzliche Unzugänglichkeit der Prozessakte in England und Deutschland
b) Die freie Zugänglichkeit der Prozessakte in den USA
aa) "Unfiled discovery"
bb) Einsichtsrecht nach Grad inhaltlicher Auseinandersetzung des Gerichts
c) Fazit zur vergleichenden Betrachtung des Aktenzugangs
II. Der Ausschluss der Partei von der Beweisaufnahme
1. Informationskontrolle und Entscheidungsoptimierung
2. Kein Parteiausschluss im trial
a) Kein Parteiausschluss im US-amerikanischen trial
b) Kein Parteiausschluss im englischen trial
3. Kein beweisrechtliches Geheimverfahren im deutschen Zivilprozess
a) Der Parteiausschluss im black-box-Verfahren
b) Das in-camera-Verfahren als Verwirklichung praktischer Konkordanz
aa) Praktische Konkordanz durch ein effektives Zwischenverfahren
(1) "Blinde" Abwägung im Zwischenverfahren
(2) In-camera-Prüfung im Zwischenverfahren
bb) Praktische Konkordanz durch ein in-camera-Hauptsacheverfahren
cc) Fazit zum beweisrechtlichen Geheimverfahren in Deutschland
4. Unvergleichbarkeit von pre-trial und Beweisaufnahme
III. Kontrolle des Parteiverhaltens während der Prozessvorbereitung
1. Kontrolle der Informationsnutzung durch die Partei im pre-trial
a) Mittel zur Informationskontrolle im pre-trial
aa) Ausgangsregelung
(1) Grundsätzliche Verwendungsbeschränkung im englischen pre-trial
(2) Grundsätzliche Verwendungsfreiheit im US-pre-trial
bb) Verwendungsbeschränkungen als Standard der Informationskontrolle
cc) Personell eingeschränkte Offenlegung
(1) Offenlegung an ausgewählte Mitglieder des Unternehmens
(2) Offenlegung an externe Anwälte und Experten
dd) Vorbeugende Vorenthaltung
ee) Vorläufigkeit der Schutzmaßnahmen
b) Vorkehrungen zur Optimierung der Entscheidungsposition des Gerichts
aa) Die Entscheidung zur Informationskontrolle
(1) Nachweis eines konkreten Geheimhaltungsinteresses
(2) Nachweis eines besonderen Informationsinteresses
(3) Einzelfallabwägung
bb) Maßnahmen zur Optimierung der Entscheidungsposition
(1) Entscheidung aufgrund von Informationskategorien
(2) In-camera-Einsichtnahme in die umstrittenen Informationen
(3) Zuhilfenahme eines neutralen Dritten
c) Zusammenfassung
2. Kontrolle der Informationsnutzung durch die Partei in der deutschen Prozessvorbereitung
a) Ausschluss einer Partei vom gegnerischen Vortrag
b) Informationskontrolle im vorbereitenden Informationsprozess
aa) Mittel zur Informationskontrolle bei der materiellrechtlichen Informationsbeschaffung
(1) Beschränkung der Informationskontrolle auf vorbeugende Vorenthaltung
(2) Einschaltung eines Informationsmittlers (Wirtschaftsprüfervorbehalt)
bb) Vorkehrung zur Optimierung der Entscheidungsposition des Gerichts
(1) Entscheidung nach Informationskategorien
(2) In-camera-Prüfung im "Düsseldorfer Verfahren"
(a) Funktionsweise
(b) Verfahrensrechtliche Form
(c) Erhebung des Gutachtens zum Beweis
cc) Zusammenfassung
3. Fazit zur Informationskontrolle bei der vorbereitenden Aufklärung
IV. Informationsvorenthaltung als Mittel der Informationskontrolle
1. Verlegenheitslösung bei Risiken zweckfremder Informationsverwendung
2. Sachgerechtes Instrument zum Schutz der Vertraulichkeit und Privatheit
a) Vorenthaltung als Instrument starken Vertraulichkeits- und Persönlichkeitsschutzes
aa) Informationsvorenthaltung zum Schutz der Vertraulichkeit
bb) Informationsvorenthaltung zum Schutz der Privatsphäre
b) Schwacher Schutz der Vertraulichkeit und Privatsphäre im Zivilprozess
3. Als Schlusspunkt ein Sonderfall: Das Privileg gegen Selbstbezichtigung
E. Schluss
I. Ergebnisse
II. Drei Anregungen für die deutsche Prozessrechtsdogmatik
1. Aufgabe des Wunsches nach einem beweisrechtlichen Geheimverfahren
2. Informationskontrolle durch zweckbindende Verhaltenspflichten
3. In-camera-Prüfung der Schutzwürdigkeit
Literaturverzeichnis
Sachregister

Inhaltsverzeichnis (PDF)

Systemvoraussetzungen

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