Inobhutnahme minderjähriger Flüchtlinge bei Kontakterhalt mit den Eltern

Name: Inobhutnahme minderjähriger Flüchtlinge bei Kontakterhalt mit den Eltern
Brand: Tectum Wissenschaftsverlag
Price: 58.0 EUR
Availability: OnlineOnly

Anika Vitr(Autor*in)

Tectum Wissenschaftsverlag

1. Auflage

Erschienen am 30. März 2021

296 Seiten

E-Book

PDF mit Adobe-DRM

Systemvoraussetzungen

978-3-8288-7691-0 (ISBN)

58,00 €inkl. 7% MwSt.

Systemvoraussetzungen

für PDF mit Adobe-DRM

E-Book Einzellizenz

Als Download verfügbar

Beschreibung

Weitere Details

Weitere Ausgaben

Inhalt

Intro
A. Einleitung
B. Begrifflichkeiten
I. umF vs. umA
1. minderjährig
2. Ausländer
3. Flüchtling
4. unbegleitet
5. Fazit
II. Inobhutnahme
C. Statistische Hintergrundinformationen
I. Herkunftsländer
II. Asylantragstellung
III. Inobhutnahmen in Deutschland
IV. Alter und Geschlecht der umF
V. Gesundheitliche Verfassung der umF
VI. Fazit
D. Ablauf des Verfahrens der Inobhutnahme von umF
E. Vorläufige Inobhutnahme gem. § 42a SGB VIII
I. Zuständigkeit
II. Erstscreening/Clearing
1. Einschätzung nach § 42a Abs. 2 SGB VIII
a) Gefährdung Kindeswohl durch Verteilungsverfahren
b) Aufenthalt von verwandter Person im In- oder Ausland
c) Gemeinsame Inobhutnahme mit Geschwistern oder anderen Minderjährigen
d) Ausschluss der Verteilung wegen Gesundheitszustand
2. Beteiligung Minderjähriger / Beiziehung Dolmetscher
3. Möglichkeit der Benachrichtigung einer Vertrauensperson
4. Altersfeststellung nach § 42f SGB VIII
a) Art der Feststellung
aa) Einsicht Ausweispapiere
bb) Qualifizierte Inaugenscheinnahme
cc) Ärztliche Untersuchung
aaa) Aufklärung
bbb) Zustimmung zur Untersuchung
ccc) Röntgen
(1) Röntgenstrahlung zulässig
(2) Röntgenstrahlung unzulässig
(3) Eigene Ansicht
dd) Ergebnis der Untersuchung
b) Vorläufige Inobhutnahme bei ungeklärtem Alter zwingend?
aa) Keine vorläufige Inobhutnahme bei ungeklärtem Alter
bb) Vorläufige Inobhutnahme bei ungeklärtem Alter
cc) Eigene Ansicht
c) Bindungswirkung der Altersfeststellung
5. Rechtliche Vertretung, § 42a Abs. 3 SGB VIII
6. Vorläufige Unterbringung bei geeigneter Person
7. Verletzung des Grundrechts aus Art. 2 Abs. 1 GG
a) Eingriff in den Schutzbereich
aa) Schutzbereich betroffen
bb) Eingriff
b) Rechtfertigung des Eingriffs
aa) Schranke
bb) Schranken-Schranke
aaa) Geeignetheit
bbb) Erforderlichkeit
ccc) Angemessenheit
III. Verteilungsanzeige durch Landesjugendamt
IV. Entscheidung über Verteilung durch Bundesverwaltungsamt
V. Zuweisung an geeignetes JA durch LJA des Aufnahmelandes
VI. Übermittlung notwendiger Daten / Transfer zum Zuweisungsjugendamt
F. Inobhutnahme gem. § 42 Abs. 1 Nr. 3 SGB VIII
I. Erstkontakt / Aufklärung Sachverhalt
II. Sorge um das Wohl
III. Vertretung durch Jugendamt
IV. Inobhutnahme als Verwaltungsakt
V. Bekanntgabe des Verwaltungsaktes
1. Inobhutnahme ist eine Sozialleistung
2. Inobhutnahme ist keine Sozialleistung
3. Eigene Ansicht
a) Argumente gegen die Ansicht von OVG HH, VG Göttingen und Tillmanns
b) Argumente gegen die Ansicht von Kepert
c) Argumente gegen die Ansicht von Trenczek
d) Fazit
4. Wirksamwerden bei Nichterreichbarkeit der Eltern
a) Unmittelbare Ausführung bzw. Sofortvollzug
b) Faktische Durchführung gem. § 42 SGB VIII
c) Eigene Ansicht
VI. Bestellung Vormund
1. Erfordernis der Vormundschaftsbestellung
2. Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte
3. Anwendbares Recht
4. Unverzügliche Anrufung Familiengericht
5. Feststellung des Ruhens der elterlichen Sorge durch Familiengericht
a) Minderjährig
aa) Begrenzung der Amtsermittlungspflicht
bb) Keine Begrenzung der Amtsermittlungspflicht
cc) Eigene Ansicht
b) Tatsächliches Ausübungshindernis bzgl. Sorgerecht
aa) Unstreitige Ausgangssituation bzgl. Auslandsaufenthalt der Eltern
bb) Hinderungsgründe
aaa) Unbekannter Aufenthalt der Eltern
bbb) Konkrete Anforderungen an Kontaktmöglichkeiten
ccc) Instabile politische Verhältnisse
ddd) Fehlende Reisemöglichkeit
cc) Stellungnahme
aaa) Aufgaben der elterlichen Sorge
(1) Pflege und Erziehung
(a) Ernährung und Bekleidung
(b) Geistige, seelische, sittliche und körperliche Entwicklung und körperliche Pflege
(c) Gesundheit
(d) Fazit zu Pflege und Erziehung
(2) Aufsicht
(3) Aufenthaltsbestimmung
(4) Ausbildung / Beruf
(5) Einhaltung Schulpflicht
(6) Herausgabe des Kindes
(7) Umgang des Kindes
(8) Vermögenssorge
(9) Vertretung des Kindes
(10) Einwilligung und Genehmigung
(11) Zusammenfassung: Welche Aufgaben/Rechte können aus dem Ausland ausgeübt werden?
bbb) Wesentlichkeit der Aufgaben der elterlichen Sorge
dd) Fazit
ee) Umfang der Kontaktpflicht der Sorgeberechtigten
c) Dauer des Ausübungshindernisses
aa) Keine endgültige Verhinderung
bb) Endgültige Verhinderung reicht auch
cc) Eigene Ansicht
d) Umfang des Ausübungshindernisses
aa) Unerheblich, bzgl. welcher Aufgaben Verhinderung besteht
bb) Verhinderung nur bzgl. abgrenzbarer Teilbereiche
cc) Eigene Ansicht
6. Stärkere Einflussnahme durch Eltern im Ausland als durch deutschen Vormund
7. Auswahl des Vormunds
8. Aufhebung der Vormundschaft
9. Ablauf des gerichtlichen Verfahrens
VII. Alternativen zur Vormundschaftsbestellung
1. Ergänzungspflegschaft
a) Vorübergehende Verhinderung an Ausübung der gesamten elterlichen Sorge
aa) Bestellung eines Pflegers
bb) Bestellung eines Vormunds
cc) Eigene Ansicht
b) Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Bestellung
aa) Zustellung an Eltern nur nötig, wenn Eltern Beteiligte des Verfahrens sind
bb) Bestellung erst wirksam nach Zustellung der Entscheidung an Eltern
cc) Eigene Ansicht
c) Ergänzungspfleger / Mitvormund zur Vertretung in ausländerrechtlichen Angelegenheiten
aa) Bisheriger Meinungsstreit
aaa) Bestellung eines Mitvormunds nicht möglich
bbb) Bestellung eines Ergänzungspflegers möglich
ccc) Bestellung eines Mitvormunds möglich
ddd) Entscheidung des BGH
eee) Gesetzliche Klärung durch Neuregelung in § 42 Abs. 2 S. 5 SGB VIII?
fff) Reformvorhaben
bb) Stellungnahme
aaa) Vergleich zur Vermögensverwaltung
bbb) Auslegung europäischer Regelungen
(1) Art. 6 Dublin-III-Verordnung
(2) Art. 25 RL 2013/32/EU
(3) Art. 24 RL 2013/33/EU
ccc) Fazit
2. Übertragung von Aufgaben der elterl. Sorge auf eine Pflegeperson
3. Beistand
4. Rechtliche Betreuung
5. Zusätzlicher Pfleger für Teilbereiche der elterlichen Sorge
6. Sorgerechtsvollmachtserteilung zur Ausübung der elterlichen Sorge
a) Sorgerechtsvollmacht zur Verhinderung des Ruhens bei umF möglich?
aa) Sorgerechtsvollmachtserteilung bei umF möglich
bb) Schwierigkeiten bei Sorgerechtsvollmachtserteilung
cc) Eigene Ansicht
b) Voraussetzungen für Sorgerechtsvollmacht
aa) Vereinbarung
aaa) Kooperation nicht erforderlich
bbb) Kooperation erforderlich
ccc) Eigene Ansicht
bb) Form der Vollmacht
cc) Widerruflichkeit
dd) Echtheit der Vollmacht
ee) Geschäftsfähigkeit der Vertragspartner
ff) Bevollmächtigter
gg) Inhalt der Vollmacht
c) Sonstiges zur Sorgerechtsvollmacht
aa) Vergütung für Bevollmächtigte
bb) Verzicht auf Sorgerecht
cc) Möglichkeit der Beantragung von Hilfen zur Erziehung
d) Fazit zur Sorgerechtsvollmachtserteilung
7. Fazit - Geeignetste Variante
VIII. Verletzung der Elternrechte aus Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG
1. Eingriff in den Schutzbereich
a) Schutzbereich betroffen
aa) Sachlicher Schutzbereich
bb) Persönlicher Schutzbereich
aaa) Keine Geltung für sich im Ausland aufhaltende Eltern von umF
bbb) Geltung für sich im Ausland aufhaltende Eltern von umF
ccc) Eigene Ansicht
b) Eingriff in den Schutzbereich
2. Rechtfertigung des Eingriffs
a) Schranke (das Grundrecht einschränkende Gesetz)
aa) Erziehungspflicht der Eltern
bb) Wächteramt des Staates
cc) Mittelbare Drittwirkung von Grundrechten des Kindes
dd) Aufsicht des Staates über Schulwesen, Art. 7 Abs. 1 GG
b) Schranken-Schranken (Grundsatz der Verhältnismäßigkeit)
aa) Geeignetheit
bb) Erforderlichkeit
cc) Angemessenheit
IX. Verletzung des Rechts des Kindes von seinen Eltern erzogen zu werden gem. Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG
X. Verletzung des Rechts auf Familie aus Art. 6 Abs. 1 GG
1. Schutzbereich betroffen
2. Eingriff in den Schutzbereich
3. Rechtfertigung des Eingriffs
a) Schranke
b) Schranken-Schranken
XI. Clearingverfahren / Hilfeplanverfahren
XII. Dauer der Inobhutnahme
XIII. Beenden der Inobhutnahme
1. Übergabe an Personensorge- oder Erziehungsberechtigte
2. Entscheidung über Gewährung von Hilfen
a) Ende der Inobhutnahme mit Beginn der Leistungsgewährung
b) Ende der Inobhutnahme mit Entscheidung über Hilfegewährung
c) Eigene Ansicht
3. Entweichen des Minderjährigen
a) Faktische Beendigung der Inobhutnahme durch Entweichen
b) Beendigung bei Entweichen nur durch Verwaltungsakt
c) Eigene Ansicht
4. Kein Beenden auf Wunsch des Minderjährigen
XIV. Anschlussversorgung / Unterbringung
G. Zusammenfassung
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis

Systemvoraussetzungen

Als PDF speichern Als Link merken