Preuße, Protestant, Pragmatiker

Name: Preuße, Protestant, Pragmatiker | Der Staatssekretär Walter Strauß und sein Staat
Brand: Mohr Siebeck
Price: 99.0 EUR
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Der Staatssekretär Walter Strauß und sein Staat

Friedemann Utz(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 1. August 2022

561 Seiten

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978-3-16-160376-1 (ISBN)

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Inhalt

Titel
Inhalt
Abkürzungen
Zur Einführung
Erster Teil: Das Deutsche Reich
1. Kapitel: Kindheit und Jugend im Kaiserreich
2. Kapitel: Studium und Werdegang in der ersten Republik
I. Studium
II. Promotion im Staatsrecht
III. Referendariat und wirtschaftsrechtliche Spezialisierung
IV. Private Perspektiven
3. Kapitel: Das Dritte Reich
Zweiter Teil: Interregnum
4. Kapitel: Das Ende als Anfang - Die unmittelbare Nachkriegszeit
I. Persönlicher Neubeginn
II. Politischer Beginn: Die Situation in Berlin und der Gang in die Parteipolitik
1. Rahmenbedingungen
2. Der Gang in die Politik
3. Walter Strauß und die CDU
a. Politische Alternativen in der "Stunde Null"
b. Wirtschaftspolitische Vorstellungen und die Debatte über den "christlichen Sozialismus"
c. Parteiarbeit und Abwendung von Berlin
III. Zusammenfassung
5. Kapitel: Rückkehr in den Staatsdienst - im Stuttgarter Länderrat
I. Aufbruch nach Westen
II. Der Länderrat der amerikanischen Zone
III. Das Direktorium des Länderrates
IV. Alltagsarbeit im Direktorium
V. Amerikanische Pläne zur Zonenverschmelzung
VI. Die Denkschrift vom 4. August 1946
1. Inhalt
2. Auswirkungen
VII. Vorbereitung der bizonalen Verwaltungsabkommen
VIII. Die zweite Phase der Zonenverschmelzung - von den Verwaltungsräten zum Wirtschaftsrat
6. Kapitel: Von Hessen nach Frankfurt - Die Verwaltung für Wirtschaft
I. Die Frankfurter Direktorenwahl
II. Definition der politischen Aufgaben der VfW durch Walter Strauß vor dem Amtsantritt
III. Personalpolitik des Mangels: Umstrukturierung und Probleme in der Verwaltung für Wirtschaft
IV. Wirtschaftspolitik des Mangels, aber es geht langsam aufwärts. Die Verwaltung im Winterhalbjahr 1947/48
1. Schwerpunktprogramme zur Überbrückung der wichtigsten Engpässe
2. Einflußnahme auf alliierte Dienststellen
3. Konzentration von Zuständigkeiten bei der Verwaltung für Wirtschaft durch legislative Maßnahmen
V. Langfristige ordnungpolitische Vorstellungen
VI. Der wissenschaftliche Beirat bei der Verwaltung für Wirtschaft
VII. Zusammenfassung
7. Kapitel: "Syndikus der Firma" - Walter Strauß als Chef des Rechtsamtes
I. Das Gesetz über das Rechtsamt
II. Der Aufbau des Rechtsamtes
III. Die Arbeit des Rechtsamtes und das Institut der rechtsfömlichen Prüfung
IV. Persönliche Beiträge zur Wiederbelebung des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland nach 1945
1. Erste Maßnahmen und Planungen für die Zukunft des gewerblichen Rechtsschutzes
2. Kontinuität und tagespolitische Notwendigkeiten - Walter Strauß und das Überleitungsgesetz für den gewerblichen Rechtsschutz
3. Der lange Weg zum Deutschen Patentamt
V. Zusammenfassung
8. Kapitel: Der Verfassungspolitiker Walter Strauß: Seine Überlegungen zu einer deutschen Verfassung 1946-1948 und der "Ellwanger Kreis"
I. Die Frage der Einheit Deutschlands
II. Zentrale Fragestellungen und politische Rahmenbedingungen der Verfassungsdiskussion in Westdeutschland
III. Erste verfassungspolitische Überlegungen vor dem Hintergrund des bizonalen Zusammenschlusses
IV. Der Ellwanger Entwurf
1. Der Ellwanger Kreis
2. Die Verfassungsdiskussion im Ellwanger Kreis
a. Die Entstehungsgeschichte der "Grundsätze"
b. Die Endfassung der "Ellwanger Grundsätze" und ihre Ablehnung in der Gesamtpartei
V. Der Föderalist Walter Strauß
VI. Zusammenfassung
Dritter Teil: Im Parlamentarischen Rat
9. Kapitel: Die halbfreiwillige Staatsgründung
I. Vorgeschichte und Arbeitsweise des parlamentarischen Rates
1. Von den Londoner Sechs-Mächte-Verhandlungen zu den Frankfurter Dokumenten
2. Deutsche Reaktionen und Einigung auf ein westdeutsches "Provisorium"
3. Die Wahl von Walter Strauß in den Palamentarischen Rat
4. Der Aufbau des Parlamentarischen Rates
5. Der Ablauf der Beratungen
II. Zwischen deutscher Teilung und europäischen Hoffnungen: Walter Strauß und das außenpolitische Engagement des Parlamentarischen Rates
1. Das nationale Problem
2. Ruhrstatut und Beatzungsrecht
10. Kapitel: Die drei Gewalten
I. Die gesetzgebende Gewalt: Föderalistische Überzeugungen und ökonomische Sachzwänge
1. Die ausschließlichen Gesetzgebungskompetenzen des Bundes
2. Die konkurrierenden Gesetzgebungskompetenzen des Bundes
a. Inhaltliche Impulse
b. Terminologische und systematische Einflüsse
c. Ausgleich zwischen Föderalisten und Unitariern
d. Ein ordoliberaler Vorstoß
3. "Rahmenvorschriften" des Bundes: Zu Art. 75 Grundgesetz
4. Zusammenfassung
II. Ein weiterer Kompromiß: Die vollziehende Gewalt
1. Grundsatzpositionen
2. Bundes- und Länderverwaltung im Grundgesetz
a. Die Ausführung der Bundesgesetze durch die Länder
b. Die Bundesauftragsverwaltung
c. Die bundeseigene Verwaltung (Artikel 86, 87, 88 Grundgesetz)
d. Eigentums- und Verwaltungsverhältnisse der Verkehrswege
e. Notstandsbefugnisse
3. Garantie des Berufsbeamtentums und Wahlrecht der Beamten im demokratischen Staat
a. Die institutionelle Garantie
b. Der Beamte als Staatsbürger
c. Resümee
III. Gescheiterter Visionär, erfolgreicher Redakteur: Einflüsse auf die Rechtspflege im Grundgesetz
1. Walter Strauß und der Primat der Dritten Gewalt
a. Die oberste Bundesgerichtsbarkeit
aa. Aufgaben des Obersten Bundesgerichts
bb. Gestaltung der Rechtsmittel
b. Das Bundesverfassungsgericht
c. Die Regelung des Herrenchiemseer Entwurfs
2. Oberstes Bundesgericht, Rechtsstellung der Richter und Justizgrundrechte: Die Verhandlungen
a. Oberstes Bundesgericht oder Bundesverfassungsgericht als Repräsentanz der dritten Gewalt?
b. Die Debatte um die Rechtstellung der Richter: Walter Strauß als Vermittler zwischen Gewaltentrennung und Parlamentsherrschaft
aa. Die Fragestellung
bb. Zwischen Sozialdemokraten und Bürgerlichen: Der Verlauf der Verhandlungen
c. Die Justizgrundrechte im Grundgesetz
3. Resümee: Der Beitrag von Walter Strauß zu den Rechtspflegeartikeln des Grundgesetzes vor dem Hintergrund unterschiedlicher Demokratie- und Rechtsstaatverständnisse
IV. Grundrechte
1. Die Eigentunsgarantie
2. Privatschulen
11. Kapitel: Die Schlußphase der Beratungen. Die Krise des Parlamentarischen Rates und der entscheidende April 1949
Vierter Teil: Die Bundesrepublik
12. Kapitel: Weichenstellungen - Erste Bundestagswahl und Anfang im Bundesjustizministerium
I. Politisches Zwischenspiel - Die Kandidatur für den Bundestag
II. Walter Strauß und die Bonner Regierungsbildung: Politisches Ziel verfehlt, persönliches Ziel erreicht
1. Die Koalitionsentscheidung
2. Personalpolitische Entscheidungsfindung
3. Kontinuitäten: Walter Strauß und die Staatssekretäre der Weimarer Republik
4. Schwieriger Anfang in Bonn: Walter Strauß und Thomas Dehler
III. Personal, Organisation und Zuständigkeiten im Bundesjustizministerium
13. Kapitel: Konsolidierung nach außen - als Politiker und Jurist im Wehrstreit
I. Der außenpolitische Weg zur Bundeswehr
II. Walter Strauß und die innenpolitische Auseinandersetzung, insbesondere in Bezug auf die Evangelische Kirche
III. Die verfassungsrechtliche Dimension des Wehrstreits: Walter Strauß und die Verfassungsklagen der SPD
1. Das Normenkontrollverfahren
2. Das Gutachtenverfahren
a. Umfassende Hoheit: Die Rechtsansicht der Bundesregierung und der Staatsbegriff bei Walter Strauß
b. Die Stellungnahme der Opposition
c. Verfassungskrise: Der Gutachtenbeschluß des BVerfG
IV. Politisches Ende eines Rechtsstreits
V. Beiträge zur Ausgestaltung einer Wehrverfassung und zur Regelung der Kriegsdienstverweigerung
VI. Zusammenfassung
14. Kapitel: Konsolidierung nach innen - Walter Strauß und die Vergangenheit der neuen Republik
I. Integration
1. Amnestie
2. Personalien
3. Integration und Staatsschutz: Stabilität als Handlungsmotiv
II. Aufklärung - Das Institut für Zeitgeschichte
III. Zusammenfassung
15. Kapitel: Soziale Marktwirtschaft, Teil I oder der Justizstaatssekretär als Ordnungspolitiker: Anmerkungen zum Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
I. Die Entwicklung von Kriegsende bis 1949
II. Die Geschichte des Regierungsentwurfes
1. Vorarbeiten des Bundeswirtschaftministeriums
2. Eine Richtungsentscheidung: Das informelle Treffen vom Mai 1950
3. Die ministerielle Vorbereitung des Gesetzes - Eingriffe von Ressorts und Alliierten
4. Der Inhalt des Regierungsentwurfes
III. Die parlamentarische Entwicklung - vor und nach der zweiten Bundestagswahl
1. Die erste Legislaturperiode
2. Die zweite Legislaturperiode
3. Eskalation im Rechtsausschuß: Rechtsstaatsprinzip gegen freien Wettbewerb?
IV. Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
V. Zusammenfassung
16. Kapitel: Soziale Marktwirtschaft, Teil II oder das Eigentum im Dienst der Marktordnung: Beiträge zur Aktienrechtsreform von 1965
I. Einleitende Bemerkungen
II. Vorarbeiten zu einer Reform des Aktienrechts in den 50er Jahren
III. Der Referentenentwurf und seine öffentliche Erörterung: Frankfurter Rede, Reaktionen und Marburger Aussprache
1. Die rechtspolitischen Ziele des Referentenentwurfes
2. Reaktionen
3. Das Marburger Referat von Walter Strauß
4. Die Fortsetzung der Diskussion: Die Veröffentlichungen
IV. Ministerielle Abstimmung: Regierungsentwurf und "Kleine Aktienrechtsreform"
V. Meinungsverschiedenheiten zwischen Justiz- und Wirtschaftsressort
VI. Zum ordnungspolitischen Standort von Walter Strauß
VII. Fortgang und Abschluß der Reformarbeiten: Vom Regierungsentwurf zum Aktiengesetz 1965
VIII. Zusammenfassung
17. Kapitel: Christliche Rechtspolitik, Teil I oder der vergebliche Versuch, einen progressiven Verfassungsauftrag konservativ umzusetzen
I. Die Gleichberechtigung der Frau und eine wichtige Entscheidung von Walter Strauß
II. Die Zusammenarbeit von Walter Strauß mit der evangelischen Kirche im Kontext der Stellungnahmen zur Gleichberechtigung im Bürgerlichen Recht
III. Der Inhalt der Vorlage des Justizministeriums an das Kabinett
IV. Abstimmung mit dem Bundesministerium des Innern
V. Die Diskussion des Entwurfes im Bundeskabinett
VI. Walter Strauß zum Familienrechtsgesetz
VII. Die Ausschußberatungen und der Ablauf der Frist des Grundgesetzes
VIII. Die Veröffentlichungen in der zweiten Legislaturperiode
IX. Entscheidung im Parlament
X. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
XI. Gesamtbetrachtung
18. Kapitel: Christliche Rechtspolitik, Teil II oder die große Reform im Strafrecht
I. Erste Überlegungen im Bundesjustizministerium
II. Reformversuche der Vergangenheit
III. Einleitung und Verlauf der Reformarbeiten
IV. Christliche Ethik und Strafrechtsnorm: Die Verbindungen zur Evangelischen Kirche
V. Der E 62 und die rechtspolitischen Auffassungen von Walter Strauß
VI. und was daraus wurde: Der Fortgang der Reformarbeiten
VII. Zusammenfassung
19. Kapitel: Zukunftspläne, ein trauriger Abschied von Bonn und noch einmal eine neue Aufgabe
I. Gründe für einen Ablösungsprozeß: Walter Strauß wird medial zum Schattenminister erklärt, erkennt in Bonn Stagnation und zieht die Konsequenzen
II. Die europäische Perspektive bei Walter Strauß
III. Die "Spiegel-Affäre"
IV. Nach Luxemburg
Schlußbetrachtung
Quellen- und Literaturverzeichnis
Personen- und Sachregister

Systemvoraussetzungen

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