Polizei- und Ordnungsrecht

Name: Polizei- und Ordnungsrecht
Brand: Nomos
Price: 24.9 EUR
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Markus Thiel(Autor*in)

Nomos (Verlag)

4. Auflage

Erschienen am 23. Oktober 2019

295 Seiten

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978-3-8452-8975-5 (ISBN)

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Inhalt

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Teil 1. Einführung
§ 1 Das Polizei- und Ordnungsrecht als allgemeines Sicherheitsrecht
I. Polizei- und Ordnungsrecht und Sicherheitsgewährleistung
II. Die praktische Bedeutung des Polizei- und Ordnungsrechts
III. Polizei- und Ordnungsrecht als "Eingriffsrecht"
IV. Kompetenzverteilung im Gefahrenabwehrrecht
1. Gesetzgebungskompetenzen
2. Verwaltungszuständigkeit
V. Rechtsgrundlagen und Rechtsquellen des allgemeinen Polizei- und Ordnungsrechts
VI. Gefahrenabwehr durch Private
Wiederholungs- und Verständnisfragen
§ 2 Der Begriff der "Polizei"
I. Begriffliche Traditionen
II. Geltende Polizeibegriffe
Wiederholungs- und Verständnisfragen
§ 3 Organisation der Gefahrenabwehrbehörden
I. Gefahrenabwehrbehörden des Bundes
1. Polizeibehörden des Bundes
2. Ordnungsbehörden des Bundes
II. Gefahrenabwehrbehörden der Länder
1. Organisationssysteme
2. Polizeibehörden der Länder
3. Ordnungsbehörden der Länder
III. Kooperation der Gefahrenabwehrbehörden und Trennungsgebot
Wiederholungs- und Verständnisfragen
§ 4 Aufgaben der Gefahrenabwehrbehörden
I. Einführung
II. Gefahrenabwehr
III. Sonstige gesetzlich zugewiesene Aufgaben
IV. Vollzugshilfe
V. Abgrenzung von präventiver und repressiver Tätigkeit
VI. Subsidiarität beim Schutz privater Rechte
VII. Verhältnis zwischen Polizei und Ordnungsbehörden
Wiederholungs- und Verständnisfragen
Teil 2. Allgemeine Rechtmäßigkeitsanforderungen an das Handeln der Gefahrenabwehrbehörden ("Primärebene")
§ 5 Einführung
I. Ebenen des Gefahrenabwehrhandelns
II. Maßnahmen auf Primärebene
Wiederholungs- und Verständnisfragen
§ 6 Gefahrenabwehrrechtliche Ermächtigungsnormen
I. Einführung
II. Spezialgesetzliche Ermächtigungsgrundlagen
III. Standardbefugnisse
IV. Generalklauseln
Wiederholungs- und Verständnisfragen
§ 7 Formelle Rechtmäßigkeitsanforderungen
I. Einführung
II. Zuständigkeit
III. Verfahren
IV. Form
Wiederholungs- und Verständnisfragen
§ 8 Materielle Rechtmäßigkeitsanforderungen
I. Einführung
II. Voraussetzungen der Ermächtigungsgrundlage
III. Insbesondere: Gefahrenbegriff
1. Definition
2. Geschützte Rechtsgüter
a) Öffentliche Sicherheit
aa) Definition
bb) Unversehrtheit der objektiven Rechtsordnung
cc) Bestand und Funktionsfähigkeit der öffentlichen Hoheitsträger, ihrer Einrichtungen und Veranstaltungen
dd) Individual- und Kollektivrechtsgüter
b) Öffentliche Ordnung
aa) Subsidiarität der öffentlichen Ordnung?
bb) Definition
3. Hinreichende Schadenswahrscheinlichkeit
4. Anscheinsgefahr und Scheingefahr
5. Gefahrenverdacht
6. Qualifizierte Gefahrenlagen
7. Abstrakte Gefahr
8. Gefahr im Verzug
9. "Latente Gefahr"
IV. Adressat der gefahrenabwehrrechtlichen Maßnahme (gefahrenabwehrrechtliche Verantwortlichkeit)
1. Einführung
2. Verhaltensverantwortlichkeit
a) Grundlagen
b) Zurechnungslehren
c) Sonderfälle
aa) Anscheinsstörer
bb) Verdachtsstörer
cc) "Zweckveranlasser"
dd) Latenter Störer
3. Zusatzverantwortlichkeit für das Verhalten Dritter
4. Zustandsverantwortlichkeit
a) Grundlagen
b) Eigentümer
c) Anderer Berechtigter
d) Inhaber der tatsächlichen Gewalt
e) Grenzen der Zustandsverantwortlichkeit
5. Inanspruchnahme von "Nichtstörern"
a) Grundlagen
b) Voraussetzungen
c) Rechtsfolgen
6. Unmittelbare Ausführung
7. Gefahrenabwehrrechtliche Verantwortlichkeit von Hoheitsträgern
8. Rechtsnachfolge in die gefahrenabwehrrechtliche Verantwortlichkeit
V. Ermessen
1. Grundlagen
2. Ermessensebenen
a) Entschließungsermessen
b) Adressatenauswahlermessen
c) Handlungsauswahlermessen
3. Ermessensfehler
4. Ermessensreduzierung "auf Null"
5. Anspruch auf gefahrenabwehrbehördliches Einschreiten
VI. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
VII. Kein Verstoß gegen sonstiges höherrangiges Recht
Wiederholungs- und Verständnisfragen
§ 9 Gefahrenabwehrrechtliche Generalklauseln
I. Einführung
II. Voraussetzungen
Wiederholungs- und Verständnisfragen
§ 10 Gefahrenabwehrrechtliche Standardermächtigungen
I. Einführung
II. Befragung, Auskunftspflicht
1. Grundlagen
2. Voraussetzungen
III. Allgemeine Datenerhebung
1. Grundlagen
2. Grundsätze der Datenerhebung
3. Voraussetzungen
IV. Vorladung, Vorführung
1. Grundlagen
2. Voraussetzungen der Vorladung
3. Voraussetzungen der Vorführung
V. Identitätsfeststellung
1. Grundlagen
2. Voraussetzungen
VI. Polizeiliche Anhalte- und Sichtkontrollen (strategische Fahndung)
VII. Erkennungsdienstliche Maßnahmen
1. Grundlagen
2. Voraussetzungen
VIII. Datenerhebung in besonderen Situationen
1. Grundlagen
2. Datenerhebung bei öffentlichen Veranstaltungen und Ansammlungen
3. Datenerhebung durch den offenen Einsatz optisch-technischer Mittel
4. Datenerhebung zur Eigensicherung
IX. Datenerhebung mit besonderen Mitteln
1. Grundlagen
2. Datenerhebung durch den Einsatz körpernah getragener Aufnahmegeräte ("Body-Cam")
3. Observation
4. Verdeckte Anfertigung von Bild- und Tonaufnahmen
5. Verdeckte Datenerhebung in und aus Wohnungen
6. Einsatz von Vertrauensleuten
7. Einsatz verdeckter Ermittler
8. Automatisierte Erfassung von Kraftfahrzeugkennzeichen
9. Datenerhebung mit sonstigen Mitteln
10. Datenerhebung durch die Überwachung der laufenden Telekommunikation
X. Datenspeicherung, Datenveränderung, Datennutzung
1. Grundlagen
2. Datenspeicherung, Weiterverarbeitung
3. Datenabgleich
4. Datenübermittlung
5. Berichtigung, Löschung und Sperrung
6. Rasterfahndung
XI. Platzverweisung, Aufenthaltsverbot, Aufenthaltsvorgabe, Kontaktverbot
1. Platzverweisung
a) Grundlagen
b) Voraussetzungen
2. Aufenthaltsverbot
a) Grundlagen
b) Voraussetzungen
3. Aufenthaltsvorgabe
4. Kontaktverbot
XII. Elektronische Aufenthaltsüberwachung
XIII. Wohnungsverweisung, Rückkehrverbot
1. Grundlagen
2. Voraussetzungen
XIV. Ingewahrsamnahme, Gewahrsam
1. Grundlagen
2. Voraussetzungen
XV. Durchsuchungen
1. Durchsuchung von Personen
a) Grundlagen
b) Voraussetzungen
2. Durchsuchung von Sachen
a) Grundlagen
b) Voraussetzungen
3. Betreten und Durchsuchung von Wohnungen
a) Grundlagen
b) Voraussetzungen
XVI. Sicherstellung und Beschlagnahme, Verwahrung, Verwertung und Herausgabe
1. Grundlagen
2. Voraussetzungen
XV. Exkurs: Landespolizeiliche Aufgaben der Grenzkontrolle
Wiederholungs- und Verständnisfragen
Teil 3. Grundlagen der Verwaltungsvollstreckung ("Sekundärebene")
§ 11 Einführung
§ 12 Mittel des Verwaltungszwangs
I. Ersatzvornahme
II. Zwangsgeld, Ersatzzwangshaft
III. Unmittelbarer Zwang
Wiederholungs- und Verständnisfragen
§ 13 Ausübungsvarianten des Verwaltungszwangs
I. Einführung
II. Gestrecktes Verfahren
III. Sofortiger Vollzug
Wiederholungs- und Verständnisfragen
§ 14 Rechtmäßigkeitskontrolle des Verwaltungszwangs
I. Ermächtigungsgrundlage
II. Formelle Rechtmäßigkeit
III. Materielle Rechtmäßigkeit
Teil 4. Grundlagen des Kostenrechts ("Tertiärebene")
§ 15 Überblick über die Rückforderung von Kosten der Verwaltungsvollstreckung
Wiederholungs- und Verständnisfragen
Teil 5. Gefahrenabwehrbehördliche Verordnungen
§ 16 Einführung
Wiederholungs- und Verständnisfragen
§ 17 Rechtmäßigkeit gefahrenabwehrbehördlicher Verordnungen
I. Gesetzliche Ermächtigungsgrundlage
II. Formelle Rechtmäßigkeit
III. Materielle Rechtmäßigkeit
IV. Rechtsschutz
Teil 6. Grundlagen des Versammlungsrechts
§ 18 Einführung
Wiederholungs- und Verständnisfragen
§ 19 Pflichten und Befugnisse nach dem Versammlungsgesetz
I. Versammlungen unter freiem Himmel
1. Anmeldepflicht
2. Versammlungsverbot
3. Auflagen
4. Auflösung
5. Weitere Maßnahmen
II. Versammlungen in geschlossenen Räumen
III. Nicht öffentliche Versammlungen
Wiederholungs- und Verständnisfragen
Teil 7. Gefahrenabwehrrechtliche Ersatzansprüche
§ 20 Ansprüche des Adressaten
I. Einführung
II. Inanspruchnahme des Nichtstörers
III. Rechtswidrige Maßnahmen
IV. Reichweite, Haftungsausschlüsse
V. Konkurrenzen
VI. Anspruchsgegner
VII. Rechtsweg
Wiederholungs- und Verständnisfragen
Definitionen
Verzeichnis abgekürzt zitierter Literatur
Stichwortverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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