Die Entwicklung des Ökosystemansatzes im Völkerrecht und im Recht der Europäischen Union

Name: Die Entwicklung des Ökosystemansatzes im Völkerrecht und im Recht der Europäischen Union | Verwirklichung des Ökosystemansatzes im Meeresbereich des Nordost-Atlantiks
Brand: Nomos
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Verwirklichung des Ökosystemansatzes im Meeresbereich des Nordost-Atlantiks

Katrin Täufer(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 4. Mai 2018

417 Seiten

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978-3-8452-5207-0 (ISBN)

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Inhalt

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Kapitel 1 Einleitung
A. Thema und Zielsetzung der Untersuchung
B. Gang der Untersuchung
Kapitel 2 Grundlagen des marinen Ökosystemschutzes
A. Marine Ökosysteme und ihre Belastungsfaktoren
I. Bestandteile von Ökosystemen
1. Die Lebensgemeinschaft des marinen Ökosystems
a) "Produzenten"
b) "Konsumenten"
c) "Destruenten"
d) "Ökosystemingenieure"
2. Der Lebensraum in marinen Ökosystemen
a) Das Benthal
b) Das Pelagial
3. Die Umweltfaktoren und Wechselwirkungen in Ökosystemen
a) Umweltfaktoren
b) Energiefluss und Stoffkreisläufe in Ökosystemen
II. Abgrenzung und Unterteilung der Ökosysteme
III. Belastungsfaktoren anthropogener Nutzungen für marine Ökosysteme
1. Umweltrisiken und -belastungen durch die Seeschifffahrt
2. Belastungen durch Schadstoffe
a) Anorganische Schadstoffe
b) Ölverschmutzungen
c) Organische Schadstoffe
d) Nährstoffeinträge und Eutrophierung
3. Erdöl- und Erdgasgewinnung
4. Invasive Arten
5. Marine Kies- und Sandgewinnung
6. Verlegung von unterseeischen Rohrleitungen und Stromkabeln
7. Errichtung und Betrieb von Offshore- Windenergieanlagen
8. Fischerei
9. Marikultur (marine Aquakultur)
10. Tourismus
11. Klimawandel, globale Erwärmung und Veränderungen des Meeresspiegels
B. Instrumente zum Schutz, zur Entwicklung und zur Wiederherstellung mariner Ökosysteme
I. Schutzgebiete und Schutzgebietssysteme
1. Definitionen
2. Grundlegende Schutzgebietstypen
a) Meeresschutzgebiete als Instrument des Natur- und Biodiversitätsschutzes
b) Meeresschutzgebiete als Instrument des Fischereimanagements
c) Meeresschutzgebiete zum Schutz vor Belastungen durch die Schifffahrt
II. Umweltverträglichkeitsprüfungen
III. Sonstige Instrumente zum Schutz oder zur Wiederherstellung mariner Ökosysteme
1. Bestandsschutz
2. Artenschutz
3. Raumplanerische Instrumente
IV. Zusammenfassung
Kapitel 3 Der Ökosystemansatz
A. Konzeptionelle Entwicklung des Ökosystemansatzes
B. Definitionen des Ökosystemansatzes
I. Definition der Interagency Ecosystem Management Task Force
II. Definition im Sinne des Übereinkommens über die biologische Vielfalt
III. Definition im Sinne des Übereinkommens zum Schutz der Meeresumwelt des Nordostatlantiks
IV. Definition des Internationalen Rats für Meeresforschung
V. Definition der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen in Bezug auf die Fischerei
VI. Vergleich der Definitionen und Zwischenfazit
C. Ökosystemansatz - ökosystembasierter Ansatz - ökosystemorientierter Ansatz: unterschiedliche Begriffe - unterschiedliche Bedeutung?
Kapitel 4 Der Ökosystemansatz im Völkerrecht
A. Der Ökosystemansatz im globalen Völkerrecht
I. Das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen
1. Einteilung der Meereszonen nach dem SRÜ
2. Untersuchung der Ausrichtung der Meeresumweltschutzregelungen nach Art. 192 ff. SRÜ
3. Untersuchung der Ausrichtung der Regelungen über die Erhaltung und Nutzung der lebenden Ressourcen
a) Erhaltung und Nutzung der lebenden Ressourcen in der AWZ
b) Erhaltung und Nutzung der lebenden Ressourcen in der Hohen See
c) Zwischenergebnis
4. Zulässigkeit von Fort- und Weiterentwicklungen nach Art. 197 und Art. 237 SRÜ
II. Das UN-Abkommen zur Durchführung der Bestimmungen des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1982 über die Erhaltung und Bewirtschaftung von gebietsübergreifenden und weit wandernden Fischarten
III. Das UN-Übereinkommen über die biologische Vielfalt
1. Anwendbarkeit der CBD neben dem SRÜ
2. Geltungsbereich der CBD
3. In-situ-Erhaltung der biologischen Vielfalt
4. Verankerung des Begriffes "Ökosystemansatz" im Vertragstext der CBD
5. Entwicklung des Ökosystemansatzes im Rahmen der CBD
a) Erstmalige Verwendung des Begriffes "Ökosystemansatz" im Rahmen der CBD
b) Die Beschlüsse der Vertragsstaatenkonferenzen zum Ökosystemansatz
aa) Beschluss V/6
bb) Beschluss VI/12
cc) Beschluss VII/11
dd) Beschluss IX/7
c) Bewertung der Prinzipien zur Anwendung des Ökosystemansatzes im Sinne der CBD
d) Umsetzung des Ökosystemansatzes im Sinne der CBD
e) Rechtswirkung der Beschlüsse der Vertragsstaatenkonferenzen
6. Zusammenfassende Bewertung des Ökosystemansatzes der CBD
B. Der Ökosystemansatz innerhalb der Organpraxis der Vereinten Nationen - Entwicklung und Tendenzen
I. Die Resolutionen der Generalversammlung der Vereinten Nationen
1. Resolutionen der Generalversammlung zu Ozeanen und Seerecht
2. Resolutionen der Generalversammlung zur Fischerei
3. Rechtsnatur und Bindungswirkung der Resolutionen der Generalversammlung der Vereinten Nationen
II. Die Berichte des UN-Generalsekretärs über Ozeane und Seerecht
III. Der Bericht der 7. Tagung des offenen informellen Beratungsprozesses über Ozeane und Seerecht
IV. Die Tätigkeit der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen: Verhaltenskodex für eine verantwortungsvolle Fischerei und der Ökosystemansatz in der Fischerei
V. Zusammenfassung
C. Der Ökosystemansatz im regionalen Völkerrecht
I. Die Regelungen für den Nordostatlantik
1. Das Übereinkommen zum Schutz der Meeresumwelt des Nordostatlantiks (OSPAR-Übereinkommen)
a) Der Geltungsbereich des OSPAR-Übereinkommens
b) Die Ziele und Prinzipien des Übereinkommens
c) Die Anlage V zum OSPAR-Übereinkommen über den Schutz und die Erhaltung der Ökosysteme und der biologischen Vielfalt des Meeresgebiets
d) Der Ökosystemansatz im Sinne des OSPARÜbereinkommens
aa) Die Beschreibung des Ökosystemansatzes im Sinne des OSPAR-Übereinkommens
bb) Die Umweltstrategie für den Nordostatlantik
cc) Ausschluss der Fischereiwirtschaft
dd) Die Verwirklichung des Ökosystemansatzes im Rahmen des OSPAR-Übereinkommens
e) Zusammenfassung
2. Übereinkommen über die zukünftige multilaterale Zusammenarbeit in der nordostatlantischen Fischerei (NEAFC-Übereinkommen)
a) Der räumliche und sachliche Anwendungsbereich
b) Die Ziele und Aufgaben im Sinne des Übereinkommens
c) Maßnahmen der Kommission
II. Regelungen für den Atlantik mit Relevanz für den Nordostatlantik
1. Die Internationale Konvention zur Erhaltung der Thunfischbestände im Atlantik (ICCAT-Konvention)
a) Ziel und Geltungsbereich der ICCAT-Konvention
b) Die Aufgaben der ICCAT
c) Die ICCAT und der Ökosystemansatz
2. Das Übereinkommen über die Lachserhaltung im Nordatlantik (NASCO-Übereinkommen)
3. Die Tätigkeit des Internationalen Rats für Meeresforschung mit besonderer Berücksichtigung des Ökosystemansatzes in Bezug auf den Nordostatlantik
III. Die Entwicklung des Ökosystemansatzes im Rahmen der Internationalen Nordseeschutzkonferenzen
1. Die Erklärungen der Internationalen Nordseeschutzkonferenzen - völkerrechtliche Einordnung
2. Entstehungsgeschichte der Internationalen Nordseeschutzkonferenzen
3. Ergebnisse der Internationalen Nordseeschutzkonferenzen
Kapitel 5 Der Ökosystemansatz im Recht der Europäischen Union
A. Die Entwicklung des Ökosystemansatzes in der Meeresumweltpolitik der Europäischen Union
I. Sechstes Umweltaktionsprogramm
II. Kommissionsmitteilung "Hin zu einer Strategie zum Schutz und zur Erhaltung der Meeresumwelt"
III. Kommissionsmitteilung "Thematische Strategie für den Schutz und die Erhaltung der Meeresumwelt"
IV. Grünbuch über die künftige Meerespolitik der EU
V. Blaubuch zur zukünftigen Meerespolitik der EU
VI. Kommissionsmitteilung "Die Rolle der Gemeinsamen Fischereipolitik bei der Umsetzung eines ökosystemorientierten Ansatzes zur Bewirtschaftung der Meeresgebiete"
VII. Kommissionsmitteilung "Leitlinien für einen integrierten Ansatz der Meerespolitik"
VIII. Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Gemeinsamen Fischereipolitik und dem Ökosystemansatz beim Fischereimanagement
B. Die Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie und der Ökosystemansatz
I. Ziel und Gegenstand der Richtlinie
II. Guter Umweltzustand
III. Festlegung von Meeresstrategien
1. Anfangsbewertung
2. Bestimmung des guten Umweltzustands anhand qualitativer Deskriptoren
3. Festlegung von Umweltzielen und Indikatoren
4. Maßnahmen- und Überwachungsprogramme
IV. Zwischenergebnis
C. Der Beschluss der Kommission über Kriterien und Standards zur Feststellung des guten Umweltzustands von Meeresgewässern
I. Allgemeine Bedingungen für die Anwendung der Kriterien zur Feststellung des guten Umweltzustands
II. Kriterien zur Feststellung eines guten Umweltzustands nach Maßgabe der Deskriptoren in Anhang I der MSRRL
D. Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Gemeinsame Fischereipolitik
E. Ergebnis
Kapitel 6 Struktur, normative Einordnung und Verhältnis des Ökosystemansatzes zu anderen umweltvölkerrechtlichen Prinzipien und Ansätzen
A. Struktureller Charakter des Ökosystemansatzes: "Strategie", "Methode", "Ansatz", "Prinzip" oder "Regel"?
I. Der Ökosystemansatz als "Strategie", "Methode", "Ansatz" bzw. "Prinzip"
1. Begriffserläuterungen
2. Zuordnung
II. Normative Struktur des Ökosystemansatzes?
1. Zum Begriff der (Rechts)-Norm
2. Unterscheidung zwischen Rechtsregeln und Rechtsprinzipien
a) Unterscheidung nach Ronald Dworkin
b) Unterscheidung nach Robert Alexy
c) Das Unterscheidungskriterium der Allgemeinheit bzw. Generalität
d) Übertragbarkeit der Abgrenzungstheorien auf das Völkerrecht?
3. Zuordnung des Ökosystemansatzes
B. Völkerrechtliche Einordnung des Ökosystemansatzes in das System der Völkerrechtsquellen nach Art. 38 des IGH-Statuts
I. Völkerrechtlicher Vertrag, Art. 38 Abs. 1 lit. a) des IGHStatuts
II. Völkergewohnheitsrecht, Art. 38 Abs. 1 lit. b) des IGHStatuts
III. Allgemeine Rechtsgrundsätze, Art. 38 Abs. 1 lit. c) des IGH-Statuts
IV. Zwischenergebnis
C. Der Ökosystemansatz als Gegenstand des soft law
I. Soft law - Begriffsbestimmung
II. Erscheinungsformen des soft law
III. Rechtswirkungen des soft law
IV. Einordnung des Ökosystemansatzes
D. Verhältnis des Ökosystemansatzes zu anderen Managementund Schutzansätzen und zu umweltvölkerrechtlichen Prinzipien
I. Konzept der nachhaltigen Entwicklung
II. Vorsorgeprinzip
III. Verursacherprinzip
IV. Grundsatz der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortung
V. Kooperationsprinzip
VI. Zusammenfassung
Kapitel 7 Die Verwirklichung des Ökosystemansatzes im Regelungsbereich des Nordostatlantiks - Fazit und Ausblick
A. Fazit
B. Ausblick
Literaturverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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