Ausländisches Recht in deutschen Zivilverfahren

Name: Ausländisches Recht in deutschen Zivilverfahren | Eine rechtstatsächliche Untersuchung
Brand: Nomos
Price: 60.8 EUR
Availability: OnlineOnly

Eine rechtstatsächliche Untersuchung

Michael Stürner Franziska Krauß(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 6. März 2018

221 Seiten

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978-3-8452-8854-3 (ISBN)

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Inhalt

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Teil 1: Grundlagen
§ 1 Problemstellung
§ 2 Ziele des Forschungsprojekts
§ 3 Unterstützung des Forschungsprojekts
Teil 2: Praktische Bedeutung ausländischen Rechts in deutschen Zivilverfahren und Wege zu seiner Ermittlung
§ 1 Allgemeines Zivilrecht
A. Fallbeispiel 1: Verkehrsunfall im Ausland
I. Sachverhalt
II. Relevanz des ausländischen Rechts
B. Fallbeispiel 2: Warenkauf und Aufrechnung
I. Sachverhalt
II. Relevanz des ausländischen Rechts
§ 2 Familiengerichtliche Verfahren
A. Fallbeispiel 1: Scheidung deutscher Staatsangehöriger mit Wohnsitz im Ausland
I. Sachverhalt
II. Relevanz des ausländischen Rechts
B. Fallbeispiel 2: Bestimmung des Ehenamens nach ausländischem Recht
I. Sachverhalt
II. Relevanz des ausländischen Rechts
§ 3 Zugang zu ausländischem Recht
A. Eigene Kenntnis des Gerichts
B. Mitwirkung der Parteien
C. Externe Informationsquellen
I. Ermittlung im formlosen Verfahren
1. Allgemein
2. Rechtshilfe
a) Londoner Übereinkommen
b) Das Europäische Justizielle Netz
II. Beweis durch Sachverständige zum ausländischen Recht
D. Wahl des Ermittlungsweges
Teil 3: Bisherige Erkenntnisse hinsichtlich der Anwendung ausländischen Rechts
§ 1 Anwendung ausländischen Rechts in den EU-Staaten und Vorschlag einer Verordnung ("Madrid Principles")
§ 2 Analyse des Schweizerischen Instituts für Rechtsvergleichung zur Anwendung ausländischen Rechts in den EU-Staaten
A. Häufigkeit der Anwendung ausländischen Rechts
B. Sachliche Bereiche
C. Vermeidung der Anwendung ausländischen Rechts
D. Ermittlungsmethoden/-wege
E. Verbesserungsbedarf
§ 3 Access to Foreign Law: die Initiative der Haager Konferenz für Internationales Privatrecht
A. Leitprinzipien zur Entwicklung eines Instrumentariums zur Vereinfachung des Zugangs zu ausländischem Recht, Oktober 2008
B. Richtlinien hinsichtlich des Zugangs zu ausländischem Recht in zivilrechtlichen und wirtschaftsrechtlichen Belangen, Februar 2012
§ 4 Studie zur Anwendung und Auslegung ausländischen Rechts in 29 Staaten
A. Inhalt des Fragebogens
B. Ergebnisse anhand des Länderberichts für Deutschland
Teil 4: Befragung der Richterinnen und Richter in Baden-Württemberg
§ 1 Projektphasen und Methodik
A. Projektphasen
B. Methodik
I. Quantitative Forschungsmethode
II. Qualitative Forschungsmethode
1. Auswahl der Interviewpartner
2. Interviewleitfäden
3. Durchführung der Experteninterviews
4. Aufzeichnung und Transkription
5. Anonymisierung der Transkriptionen
6. Einzelanalyse und Gesamtauswertung
§ 2 Ergebnisse der Online-Umfragen
A. Online-Umfrage an den Amtsgerichten
I. Persönliches
1. Geschlecht
2. Alter
3. Tätigkeitsdauer als Zivilrichter/-in
4. Teilnehmende Amtsgerichte
II. Verfahren mit Auslandsbezug
1. Häufigkeit der Verfahren mit Auslandsbezug pro Jahr (Schätzung)
2. Grund des Auslandsbezugs
3. Sachliche Bereiche
B. Online-Umfrage an den Landgerichten
I. Persönliches
1. Geschlecht
2. Alter
3. Tätigkeitsdauer als Zivilrichter/-in
4. Teilnehmende Landgerichte
I. Verfahren mit Auslandsbezug
1. Häufigkeit der Verfahren mit Auslandsbezug (Schätzung)
2. Instanz
3. Grund des Auslandsbezugs
4. Sachliche Bereiche
C. Gesamtergebnis Online-Umfragen
§ 3 Experteninterviews an den Amtsgerichten
A. Inhalt des Leitfadens
B. Allgemeine Informationen zu den teilnehmenden Gerichten
C. Interviewergebnisse
I. Häufigkeit der Verfahren mit Auslandsbezug
1. Hypothesen
2. Angaben der Befragten
II. Erkennen des Auslandsbezugs
1. Hypothesen
2. Angaben der Befragten
III. Grund des Auslandsbezugs
1. Hypothesen
2. Angaben der Befragten
IV. Sachliche Bereiche
1. Hypothesen
2. Angaben der Befragten
V. Häufigkeit der Anwendung ausländischen Rechts
1. Hypothesen
2. Angaben der Befragten
a) Häufigkeit der Anwendung ausländischen Rechts
b) Vermeidung der Anwendung ausländischen Rechts
VI. Ermittlung des ausländischen Rechts
1. Mögliche Ermittlungswege und Hypothesen
a) Ermittlungsmethoden
b) Hypothesen
2. Verwendete Ermittlungsmethoden nach Angaben der Befragten
a) Gerichtsinterne Ermittlung
b) Ermittlung im formlosen Verfahren
c) Ermittlung im förmlichen Verfahren
d) Parteivortrag
3. Nicht verwendete Ermittlungsmethoden nach Angaben der Befragten
4. Schwierigkeiten bei der Ermittlung
a) Zugang zur Rechtsprechung und Aktualität des gefundenen Materials
b) Mangelnde Sprachkenntnisse
c) Zeitaufwand
5. Vorgehensweise bei Nichtermittelbarkeit
a) Nichtermittelbarkeit des ausländischen Rechts im Allgemeinen
b) Hypothese
c) Angaben der Befragten
VII. Anwendung und Auslegung des ausländischen Rechts
1. Anwendung und Auslegung des ausländischen Rechts im Allgemeinen
2. Hypothesen
3. Schwierigkeiten bei Anwendung und Auslegung nach Angabe der Befragten
a) Kenntnis der ausländischen Gesetzessystematik
b) Kenntnis der ausländischen Begriffsterminologie
c) Kenntnis der ausländischen Rechtspraxis
d) Fehlende Materialien zur Auslegung
4. Vorgehensweise bei Lücken im ausländischen Recht
VIII. Einfluss der Anwendung ausländischen Rechts auf das Prozessende
1. Hypothesen
2. Angaben der Befragten
IX. Konkrete Verbesserungsvorschläge
1. Übersicht vorhandener Ermittlungsmethoden/Quellen
2. Verbesserung der vorhandenen Erkenntnisquellen/Schaffung weiterer Erkenntnisquellen
3. Entwicklung einer Sachverständigen-Datenbank
4. Schulungen
5. Direkte Ansprechpartner
6. Universitätsausbildung
7. Gleichlauf zwischen internationaler Zuständigkeit und anwendbarem Recht
X. Zusammenfassung
1. Häufigkeit des Auslandsbezugs und Anwendung des ausländischen Rechts
2. Ermittlung des ausländischen Rechts
3. Anwendung und Auslegung des ausländischen Rechts
4. Einfluss des ausländischen Rechts auf das Prozessende
5. Verbesserungsvorschläge
§ 4 Experteninterviews an den Land- und Oberlandesgerichten
A. Inhalt des Leitfadens
B. Allgemeine Informationen zu den teilnehmenden Gerichten und Richtern
C. Interviewergebnisse
I. Häufigkeit der Verfahren mit Auslandsbezug
1. Hypothesen
2. Angaben der Befragten
II. Erkennen des Auslandsbezugs
1. Hypothesen
2. Angaben der Befragten
III. Grund des Auslandsbezugs
1. Hypothesen
2. Angaben der Befragten
IV. Sachliche Bereiche
1. Hypothesen
2. Angaben der Befragten
V. Auslandsbezug und Grenznähe des Gerichts
1. Hypothesen
2. Angaben der Befragten
VI. Häufigkeit der Anwendung ausländischen Rechts
1. Hypothesen
2. Angaben der Befragten
a) Häufigkeit
b) Vermeidung der Anwendung ausländischen Rechts
VII. Ermittlung des ausländischen Rechts
1. Mögliche Ermittlungsmethoden und Hypothesen
2. Verwendete Ermittlungsmethoden
a) Gerichtsinterne Ermittlung
b) Ermittlung im förmlichen Erfahren
c) Ermittlung im formlosen Verfahren
d) Parteivortrag
3. Nicht verwendete Ermittlungsmethoden
4. Schwierigkeiten bei der Ermittlung
a) Zugang zur ausländischen Rechtspraxis
b) Suche nach geeigneten Rechtsquellen
c) Aktualität des gefundenen Materials
d) Fehlende Fremdsprachenkenntnisse
e) Zeitaufwand
VIII. Anwendung und Auslegung des ausländischen Rechts
1. Hypothesen
2. Schwierigkeiten bei Anwendung und Auslegung
a) Kenntnis der ausländischen Gesetzessystematik
b) Kenntnis der ausländischen Begriffsterminologie und Fremdsprachenkenntnisse
c) Kenntnis der ausländischen Rechtspraxis und weiterführende Materialien
3. Vorgehensweise bei Lücken im ausländischen Recht
IX. Einfluss der Anwendung ausländischen Rechts auf das Prozessende
1. Hypothesen
2. Angaben der Befragten
X. Konkrete Verbesserungsvorschläge
1. Übersichten über Ermittlungsmethoden/-wege
2. Übersichten zum ausländischen Recht
3. Direkte Ansprechpartner zum ausländischen Recht
4. Schulungen
5. Universitätsausbildung
6. Gleichlauf zwischen internationaler Zuständigkeit und anwendbarem Recht
7. Streitwert und anwendbares Recht
8. Zuständigkeitskonzentration
XI. Fehlende Revisibilität der Anwendung und Auslegung ausländischen Rechts
1. Rechtslage
2. Angaben der Befragten
XII. Zusammenfassung
1. Häufigkeit des Auslandsbezugs und Anwendung des ausländischen Rechts
2. Ermittlung des ausländischen Rechts
3. Anwendung und Auslegung des ausländischen Rechts
4. Einfluss des ausländischen Rechts auf das Prozessende
5. Verbesserungsvorschläge
Teil 5: Konsequenzen und Lösungsmöglichkeiten für die Praxis
§ 1 Veränderung des IPR selbst
A. Fakultatives IPR?
B. Reduktion von Komplexität (Gleichlauf von forum und ius)
C. Exklusivnormen
D. Ausweitung von Ausweichklauseln
E. Lex fori als Reserverechtsordnung
I. Ordre public
II. Nichtermittelbarkeit
§ 2 Veränderung verfahrensrechtlicher Vorgaben
A. Zulassung des Einwandes des forum non conveniens
B. Lockerung der Anforderungen an die Ermittlung des ausländischen Rechts
I. Beschränkung auf zumutbaren und verhältnismäßigen Aufwand
II. Inpflichtnahme der Parteien
C. Revisibilität ausländischen Rechts
§ 3 Verbesserung des Zugangs zum ausländischen Recht
A. Verbesserung der Informationslage
I. IPR in der juristischen Ausbildung
II. Schulungen
III. Handreichungen zu § 293 ZPO
IV. Datenbanken für Sachverständige zum ausländischen Recht
V. Datenbanken zum ausländischen Recht
B. Kontakt zu Intermediären
I. Förderung privater Netzwerke
II. Konservierung von richterlicher Erfahrung bei Dezernatswechsel
III. Europäisches Justizielles Netz
C. Institutioneller Zugang zum ausländischen Recht
I. Vorlageverfahren
II. Institutionalisierung des Sachverständigenbeweises
§ 4 Institutionelle Spezialisierung
Literaturverzeichnis
Anhang
Anhang I - Fragebogen für Interviews an Amtsgerichten
Anhang II - Fragebogen für Interviews an Landgerichten
Anhang III - Fragebogen für Interviews an Oberlandesgerichten

Systemvoraussetzungen

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