Umweltrechtliche Einflüße in der städtebaulichen Planung

Name: Umweltrechtliche Einflüße in der städtebaulichen Planung
Brand: Lexxion Verlagsgesellschaft
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Willy Spannowsky Andreas Hofmeister(Herausgeber*in)

Lexxion Verlagsgesellschaft

1. Auflage

Erschienen im März 2009

VIII, 244 Seiten

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978-3-939804-86-4 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsübersicht
Änderungen des Raumordnungsgesetzes undderen Auswirkungen auf die städtebauliche Planung
I. Einführung
II. Schwerpunkte und Zielsetzungen des neuen Raumordnungsgesetzes
1. Übernahme von Regelungen des geltenden Raumordnungsgesetzes
a. Der Raumordnungsplan
b. Beteiligung Dritter
2. Das novellierte Raumordnungsgesetz
III. Die Änderungen des Raumordnungsgesetzes im Einzelnen
1. Aktualisierung der gesetzlichen Grundsätze der Raumordnung
a. Berücksichtigung des demographischen Wandels
b. Beachtung der Erfordernisse des Klimaschutzes
c. Bisherige Grundsätze
2. Präzisierung der Regelungen über die Planerhaltung
3. Ergänzung der Regelungen über den Planungs- und Koordinierungsauftrag des Bundes
a. Konkretisierung einzelner gesetzlicher Grundsätze der Raumordnungdurch den Bund
b. Raumordnungspläne mit länderübergreifenden Standortkonzepten
4. Berücksichtigung praktischer Erfahrungen mit bisherigem Raumordnungsrecht
a. Ausnahmen von den Zielen der Raumordnung
b. Vereinfachtes Raumordnungsverfahren
c. Aufhebung bisheriger Regelungen
IV. Änderungen des Raumordnungsgesetzes mit Auswirkungen auf die städtebauliche Planung
1. Aktualisierung der gesetzlichen Grundsätze der Raumordnung
a. § 2 Abs. 2 Nr. 2 Satz 3 (interkommunale Zusammenarbeit)
b. § 2 Abs. 2 Nr. 3 Satz 3 (Erhaltung der Innenstädte)
c. § 2 Abs. 2 Nr. 3 Satz 4 (Schutz kritischer Infrastrukturen)
d. § 2 Abs. 2 Nr. 6 Satz 3 (Innenstadtentwicklung - Reduzierung der Flächeninanspruchnahme)
2. Erweiterung der Regelungen über die raumordnerische Zusammenarbeit mit Gemeinden, § 13
V. Schlussbemerkung
Der Referentenentwurf für ein Umweltgesetzbuch
I. Vordergründiges und Hintergründiges bei der Auseinandersetzung um den UGB-Entwurf des BMU
1. Die Konzeption des UGB 2009
2. Wesentliche Reformziele des UGB
3. Verbot der Umweltrechtsverschärfung als übergeordnetes Leitprinzip bei der Ausgestaltung des UGB?
a. Der Grundsatz der Beibehaltung bestehender Schutz- und Umweltanforderungen
b. Konkordanz zwischen Zielen und Grundsätzen
c. Der Kern des Konflikts: Reformanspruch und Besitzstandswahrung
II. Insbesondere: der Streit um die integrierte Vorhabengenehmigung
1. Die Ziele der iVG - Harmonisierung und Vereinfachung des Umweltgenehmigungsrechts
a. Warum soll im deutschen Umweltrecht eine iVG eingeführt werden?
b. Wie sollen die Ziele der iVG im UGB verwirklicht werden?
2. Die "Modellfrage" bei der iVG - materielle Integration oder Verfahrenskonzentration
a. Das Konzept der materiellen Integration
b. Das Konzept der Verfahrenskonzentration
c. Das Modell der Verfahrenskonzentration wird dem Harmonisierungsund Vereinfachungsanspruch des UGB nicht gerecht
3. Einführung neuer Begriffe bei der iVG
4. Der Anwendungsbereich der iVG
a. Welche Vorhaben sollen künftig durch die iVG zugelassen werden?
b. Keine Beschränkung auf Anlagen nach der IVU-Richtlinie
c. Keine Einführung neuer Genehmigungspflichten
d. Keine Verschärfung, sondern Harmonisierung und Vereinfachung der Genehmigungsanforderungen
5. Ergebnis
Europarechtlicher Artenschutz in der Bauleitplanung
I. Zur Situation und zu den Zielen des Artenschutzes in der EU und in Deutschland
II. Europarechtlicher Artenschutz außerhalb besonderer Schutzgebiete
1. Abgrenzung zum Gebietsschutz
2. Schwierigkeiten mit der Umsetzung des europarechtlichen Artenschutzes in Deutschland
3. Die kleine BNatSchG-Novelle (2007): Zweispurigkeit des Artenschutzrechts - national und europäisch geschützte Arten
4. Artenschutzrechtliche Verbote
a. Das sogenannte "Tötungsverbot" (§ 42 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG)
b. Störungsverbot (§ 42 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG)
c. Schutz der Lebensstätten (§ 42 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG)
5. Ausnahmen von den artenschutzrechtlichen Verboten
a. Keine zumutbaren Alternativen
b. Auswirkungen der Ausnahme auf den Erhaltungsstand
c. Zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses
III. Auswirkungen auf die Bauleitplanung
1. Keine unmittelbare Geltung der artenschutzrechtlichen Verbote
2. Artenschutzbezogene Ermittlungspflichten bei der Bauleitplanung
3. Vermeidung artenschutzrechtlicher Konflikte - zur Bedeutung der örtlichen Landschaftsplanung und vorgezogener funktionserhaltender Maßnahmen (CEF-Measures)
4. Bewältigung der Artenschutzproblematik auf der Ebene der Baugenehmigungsentscheidung
5. Beweisanforderungen an das Vorliegen einer Befreiungslage
IV. Fazit
Die Anforderungen an die Zulässigkeit von BiomasseundPhotovoltaikanlagen
I. Einleitung
II. Die planungsrechtliche Zulässigkeit von Biomasseanlagen
1. Biomasseanlagen/Biomasse
2. Zulassungsverfahren
3. Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit
a. Biomasseanlagen im Außenbereich
b. Biomasseanlagen im Innenbereich
c. Biomasseanlagen im Plangebiet
4. Räumliche Steuerung von privilegierten Biomasseanlagen
5. Räumliche Steuerung großer Biomasseanlagen
III. Die planungsrechtliche Zulässigkeit von Photovoltaikanlagen
1. Photovoltaikanlagen
2. Zulassungsverfahren
3. Gebäude- bzw. hauptnutzungsabhängige PV-Anlagen
a. Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit
b. Festsetzungen zur Ausstattung von Gebäuden mit PV-Anlagen
4. Gebäudeunabhängige PV-Anlagen (Anlagen auf Freiflächen)
a. Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit
b. Räumliche Steuerung von PV-Großanlagen
IV. Fazit
"Repowering" bei Windenergieanlagen - Chancen und Risiken für die städtebauliche Entwicklung
I. Die Fakten
II. Was ist "Repowering"?
III. Rechtliche Rahmenbedingungen für die Windenergie
IV. Rechtsprobleme beim Repowering
1. Probleme beim Ersatz einer Altanlage
2. Probleme in bestehenden Konzentrationszonen
V. Gemeindliche Steuerungsmöglichkeiten des Repowering
1. Ausgangssituation
2. Zwang zum Repowering
3. Zwang zum Ersatz alter Anlagen
Die Agglomeration von Einzelhandelsbetrieben - Raumordnungsrechtliche und städtebauliche Steuerungsmöglichkeiten
I. Agglomeration
1. Begriff
2. Genehmigungsrechtliche Einordnung der Agglomeration
3. Agglomeration im unbeplanten Innenbereich nach § 34 BauGB
4. Ergebnis
II. Städtebauliche Steuerungsmöglichkeiten
1. Planungsinstrumente
2. Pflicht zur Vermeidung von Agglomerationen?
III. Raumordnungsrechtliche Steuerungsmöglichkeiten
1. Einführende Überlegungen
2. Regelungspraxis
3. Rechtsfragen
Der Sanierungsplan für das Flächenrecycling und dessen Umsetzung in die Bauleitplanung
I. Einführung
II. Begriffsbestimmungen
1. Flächenrecycling
2. Ablauf eines Flächenrecyclingprojektes
3. Sanierungsplan
III. Umsetzung von Sanierungsplänen
1. Kooperatives Verwaltungsverfahren
2. Vorbehaltsklausel
3. Imperatives Verwaltungsverfahren
4. § 136 BauBG, § 165 BauGB
5. Steuerungselemente der Bauleitplanung
IV. Alternativen zum Sanierungsplan
V. Probleme aus praktischer Sicht
1. Finanzierung
2. Versicherungen
3. Land Banking
4. Zwischennutzungen
VI. Fazit
Wasserrechtliche Vorgaben für die Bauleitplanung als Folge der Festsetzung von Überschwemmungsgebieten
I. Einleitung
II. Wandel des Hochwasserschutzrechts und dessen Konsequenzen für die Bauleitplanung
1. Das Gesetz zur Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes
2. Konsequenzen der Föderalismusreform für die Anwendung des WHG
III. Bundesgesetzliche Anforderungen bezüglich der Festsetzung von Überschwemmungsgebieten
1. Die Festsetzung von Überschwemmungsgebieten gemäß § 31 b
2. Fristen für die Festsetzung von Überschwemmungsgebieten
3. Pflicht zur vorläufigen Sicherung noch nicht festgesetzter Überschwemmungsgebiete
4. Pflicht zur Einbeziehung von sogenannten alten Überschwemmungsgebieten
5. Unabhängigkeit von der rechtlichen Betroffenheit bei der Festsetzung
IV. Von den Anforderungen des WHG abweichende Landeswassergesetze
V. Konflikte mit der auf räumliche Gestaltungspotenziale angewiesenen Raumplanung
VI. Beitrag der Raumordnung zur Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes
VII. Gestaltende Einflussnahme hochwassergefährdeter Gemeinden
VIII. Die "wasserrechtliche Baugenehmigung"
IX. Zusammenfassung und Haftungsfragen
Die Grenzwerte der 26. BImSchV für Mobilfunkanlagen und deren Konsequenz für eine kommunale Vorsorgeplanung
I. Einleitung
II. Städtebauliche Qualifizierung und planungsrechtliche Zulässigkeit von Mobilfunkanlagen - speziell Mobilfunk-Basisstationen
1. Mobilfunk-Basisstationen als bauliche Hauptanlage
2. Mobilfunk-Basisstationen als Nebenanlagen
3. Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Mobilfunk-Basisstationen im unbeplanten Bereich
a. Unbeplanter Innenbereich
b. Außenbereich
III. Grundsätzliche Vorüberlegungen zu einer kommunalen Vorsorgeplanung in Bezug auf Mobilfunkanlagen
1. Typische Erscheinungsformen
2. Keine Vorsorgeplanung für den unbeplanten Innenbereich
3. Keine unzulässige "Negativplanung"
4. Abschließender Charakter der Grenzwerte der 26. BImSchV?
IV. Rechtliche Instrumente für eine kommunale Mobilfunkplanung in Wohngebieten
1. Steuerungsmöglichkeiten in Bezug auf Hauptanlagen
a. Gliederung von Mobilfunkanlagen innerhalb von Baugebieten
b. Textliche Festsetzung der Unzulässigkeit von Mobilfunkanlagen
c. Besondere städtebauliche Gründe
2. Ausschluss von Nebenanlagen
V. Anforderungen an einen Ausschluss im Hinblick auf § 1 Abs. 7 BauGB
Die Lärmminderungsplanung und ihre Konsequenzen für die Bauleitplanung
I. Begriff, Rechtliche Grundlage und Aufgabe
II. Problematik der Grenzwerte, Richtwerte, Orientierungswerte, Auslösewerte
III. Problematik der Finanzierung
IV. Vorgehensweise der Lärmaktionsplanung in Ludwigshafen
1. Lärmkartierung
2. Betroffenheitsanalyse
3. Bewertung der Wirksamkeit der Maßnahmen
4. Öffentlichkeitsbeteiligung
V. Konsequenzen für die Bauleitplanung
VI. Fazit und Ausblick
Verkehrslärmschutz und Bauleitplanung - unter veränderten umweltrechtlichen Rahmenbedingungen
I. Herkömmliche Eigenarten des planerischen Verkehrslärmschutzes
1. Mehrstufigkeit der Verkehrslärmbekämpfung
2. Die planungsrechtliche Umsetzung der materiellen Maßstäbe
3. Verkehrslärmspezifische Anforderungen des Abwägungsgebots
a. Abwägungsirrelevante Bagatellbelastungen
b. Abwägungsresistente Lärmbelastungen
4. Defizite des bisherigen Verkehrslärmschutzes
a. Fehlen eines Rechts der Lärmsanierung
b. Die ungelöste Summationsproblematik
II. Veränderte umweltrechtliche Rahmenbedingungen
1. Die Lärmmindungsplanung (§§ 47 a ff. BImSchG)
a. Zwingende Planungspflichten
b. Verfahrensrechtliche Eigenheiten
c. Verkehrslärmschutz als Kern der Lärmminderungsplanung
d. Die neue Dimension der Lärmsanierung
e. Die angestrebte Gesamtlärmbetrachtung
2. Neuerungen im Fluglärmgesetz
III. Neue materielle Impulse für die Verkehrslärmbekämpfung
1. Erforderlichkeit von Bauleitplänen (§ 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB)
2. Folgen für die Abwägung
3. Die Summationsproblematik in der Bauleitplanung
4. Möglichkeiten der Bauleitplanung
IV. Neue organisations- und verfahrensrechtliche Rahmenbedingungen
1. Der verbindliche Rechtscharakter der Lärmminderungsplanung
2. Bindungswirkungen für die Bauleitplanung
3. Abstimmungsgebote bei der Verkehrslärmbekämpfung
V. Veränderungen beim Rechtsschutz?
1. Die objektiv-rechtliche Steuerungsfunktion der Lärmminderungsplanung
2. Folgerungen für den subjektiven Rechtsschutz
VI. Ausblick: Dynamisierung des Verkehrslärmschutzes?
Städtebauliche Energiekonzepte und deren Umsetzung in der Bauleitplanung
I. Zur Energieeinsparverordnung
II. Zum Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz
III. Umsetzung von Energiekonzepten in der Bauleitplanung
1. Planungsgrundsätze des § 1 BauGB
2. Festsetzungsmöglichkeiten in Bebauungsplänen
a. Planungsrechtliche Unterstützung der Maßnahmen für die energetische Qualität der Gebäudehülle
b. Festsetzung energiesparender Bauweisen nach § 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB?
c. Bauplanungsrechtliche Unterstützung für den Einsatz erneuerbarer Energien
d. Festsetzung über die Verpflichtung zum Einsatz erneuerbarer Energien?
IV. Umsetzung der Festsetzungen

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