Beweiswuerdigung und Beweismass

Name: Beweiswuerdigung und Beweismass | Rationalitaet und Intuition
Brand: Mohr Siebeck
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Rationalitaet und Intuition

Mark Schweizer(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 23. März 2015

697 Seiten

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978-3-16-153759-2 (ISBN)

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Inhalt

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Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
1. Motivation und Ziel
2. Aufbau der Arbeit und Überblick über den Gedankengang
Erster Teil: Grundlagen
I. Begriffliches
1. Beweiswürdigung
2. Beweismaß
3. Hauptbeweis, Gegenbeweis und Beweis des Gegenteils
4. Haupttatsachen, Indizien, Hilfstatsachen und Beweisthema
5. Beweismittel und Beweiskraft
II. Ziel der Beweiswürdigung
1. Der Wahrheitsbegriff der Beweiswürdigung
a) Korrespondenztheorien
b) Kohärenztheorien
c) Konsensustheorien
d) Eigene Ansicht, gleichzeitig ein Bekenntnis zum kritischen Realismus
2. Objektive Wahrscheinlichkeit als Beweisziel?
3. Überzeugung als Beweisziel?
4. Formelle Wahrheit als Beweisziel?
5. Eigene Ansicht
6. Zusammenfassung
III. Historische Entwicklung von der Legaltheorie zur freien Beweiswürdigung
1. Entwicklung bis zur Aufklärung
2. Aufklärung
a) Das Menschenbild der Aufklärung
b) Das Richterbild der Aufklärung
c) Die Einführung der freien Beweiswürdigung in Frankreich: conviction intime
d) Die Einführung der freien Beweiswürdigung in Deutschland: von der conviction intime zur conviction raisonée
e) Die Einführung der freien Beweiswürdigung in der Schweiz
3. Heute herrschende Lehre und Rechtsprechung zur freien Beweiswürdigung
a) Deutschland
b) Schweiz
4. Zusammenfassung
IV. Zusammenfassung des ersten Teils
Zweiter Teil: Die Denkgesetze der Beweiswürdigung
I. Was beinhalten die Denkgesetze?
II. Deduktive und induktive Logik
III. Wahrscheinlichkeit
1. Axiome der Wahrscheinlichkeit
a) Normierung
b) Sicherheit
c) Additivität
d) Bedingte Wahrscheinlichkeit
e) Abhängigkeit, Unabhängigkeit und bedingte Unabhängigkeit
2. Wahrscheinlichkeitsbegriffe
a) Alltags- oder Erfahrungswahrscheinlichkeit
b) Klassischer Wahrscheinlichkeitsbegriff
c) Frequentistischer Wahrscheinlichkeitsbegriff
d) Propensity-Theorien der Wahrscheinlichkeit
e) Subjektiver Wahrscheinlichkeitsbegriff
f) Logischer Wahrscheinlichkeitsbegriff
3. Der Wahrscheinlichkeitsbegriff in der juristischen Literatur zur Beweiswürdigung
4. Eigene Ansicht
5. Subjektive Wahrscheinlichkeitstheorie als Logik der Überzeugungsbildung
6. Zusammenfassung
7. Bayes' Regel: Der Schluss von der (beobachteten) Wirkung auf die (unbeobachtete) Ursache
8. Bayes' Regel - ein Modell sequentiellen Lernens
9. Jeffreys Regel
10. Beweiskraft als Likelihood-Quotient
a) Beweiskraft mehrerer unabhängiger Indizien
b) Beweiskraft mehrerer abhängiger Indizien
c) Beweiswert nach Schreiber
11. Beweiswert nach dem schwedischen Beweiswertmodell
a) Beweiswertmodell versus Überzeugungsmodell
b) Die fehlende Berücksichtigung der Anfangswahrscheinlichkeit des Beweisthemas durch die Beweiswertmethode führt zu falschen Resultaten
12. Zusammenfassung
IV. Die Anwendung von Bayes' Regel in der juristischen Beweiswürdigung
1. Wie Bayes' Regel den Anscheinsbeweis erklärt
a) Der Anscheinsbeweis
aa) Beweislasttheorie
bb) Beweismaßtheorie
cc) Materiellrechtliche Theorie
dd) Beweiswürdigungstheorie
b) Wie Bayes' Regel den Anscheinsbeweis erklärt
c) Anscheinsbeweis in der Schweiz
d) Fazit
2. Rationale Überzeugungsbildung in komplexen Fällen
3. Bayes' Netze
a) Herkunft und erste Anwendungen
b) Kausale Netze als Vorstufen von Bayes' Netzen
aa) Ein einfaches Beispiel
bb) Verbreitung von Information in kausalen Netzen
cc) Arten von Verbindungen in kausalen Netzen
(1) Serielle Verbindung
(2) Divergierende Verbindung
(3) Konvergierende Verbindung
c) Von kausalen Netzen zu Bayes' Netzen
aa) Direkte Abhängigkeit statt kausaler Einfluss
bb) Verbot von Rückkopplungsschleifen
cc) Bayes' Netze: Definition und Eigenschaften
dd) Wahrscheinlichkeitsverteilung: Definition und Notation
ee) Bedingte Unabhängigkeit in Bayes' Netzen
d) Exaktes Schließen in Bayes' Netzen anhand eines einfachen Beispiels
e) Erstellen eines Bayes' Netzes
aa) Hypothesenvariablen, verdeckte Variablen und Informationsvariablen
bb) Einfügen der Pfade zwischen den Variablen
cc) Parametrisierung des Netzes
dd) Abfragen des Netzes
f) Redundante Beweismittel
g) Fehlende Beweismittel
h) Ein einfaches Beispiel: Modellierung des Alibi-Beweises
i) Ein einfaches Beispiel mit realistischen Wahrscheinlichkeiten: HIV-Infektion nach kontaminierter Blutspende
j) Ein komplexeres Beispiel zum Abschluss: Bayes' Netz des »Hans H. Falles«
k) Substanziiertes Bestreiten - wann ist eine Bestreitung überzeugend?
aa) Substanziierungslast, insbesondere des Beweisgegners
bb) Überzeugend bestreiten
l) Sensitivitätsanalyse
4. Zusammenfassung
V. Zusammenfassung des zweiten Teils
Dritter Teil: Psychologie der Überzeugungsbildung
I. Einleitung
1. Was ist Intuition?
2. Ist Intuition gut oder schlecht?
II. Assoziative Intuition
1. Assoziatives Lernen
2. »Gutartige« und »bösartige« Lernumgebungen
a) Wie gut ist die Lernumgebung von Richtern für das Erlernen von intuitiver Beweiswürdigung?
3. Zusammenfassung
III. Konstruktive Intuition
1. Narrative Kohärenz
a) Bennet/Feldman
b) Die »Anchored Narratives Theorie« von Wagenaar/van Koppen/Crombag
c) Pennington/Hastie
d) Zusammenfassung
2. Kognitive Kohärenz
a) Kohärenz als Parallel Constraint Satisfaction
b) Konnektionistische Netze und Parallel Constraint Satisfaction
c) Empirische Voraussagen von PCS-Modellen der Beweiswürdigung
aa) Die Kohärenzverschiebungen finden während des Entscheidungsfindungsprozesses statt, nicht erst nachträglich
bb) Die Informationsverzerrung erfasst auch logisch betrachtet unabhängige Aussagen
cc) Kohärenzverschiebungen geschehen unbewusst
dd) Der Zustand der Kohärenz ist selbstbewahrend
ee) Auch bei unklarem Sachverhalt entsteht durch den Prozess der Kohärenzbildung ein subjektives Gefühl der Sicherheit, richtig entschieden zu haben
d) Implikationen deskriptiver Theorien kognitiver Kohärenz für die Befangenheit des vorbefassten Richters
e) Strategien zur Vermeidung von Kohärenzverschiebungen
3. Zusammenfassung
IV. Kohärenz als normativer Standard der Beweiswürdigung?
1. Neil MacCormicks narrative Kohärenz
2. Ronald J. Allens relative Plausibilitätstheorie
3. Thagards Theorie erklärender Kohärenz
4. Amalia Amayas aretaische Kohärenztheorie
5. Bex' hybride Theorie
6. Bernard S. Jacksons semiotische Erzähltheorie
7. Eigene Ansicht
Vierter Teil: Erfahrungssätze in der Beweiswürdigung
I. Subjektive Wahrscheinlichkeitstheorie liefert Rationalität, keine Objektivität
II. Woher kommen Überzeugungen: eine Antwort der Statistik
1. Relative Häufigkeit als Quelle subjektiver Überzeugung
2. Das Problem der epistemisch richtigen Referenzklasse
a) Konvergenz zur Rettung?
b) Dann halt 50 Prozent?
3. Die Wahl der richtigen Referenzklasse
4. Zusammenfassung
III. Woher kommen Überzeugungen: eine Antwort der Jurisprudenz
1. Erfahrungssätze als Quellen subjektiver Überzeugungen
a) Die Lehre von den Erfahrungssätzen
b) Abgrenzung der Erfahrungssätze von benachbarten Erscheinungen
aa) Offenkundige (notorische) Tatsachen
bb) Normtatsachen
cc) Tatsächliche (natürliche) Vermutungen
c) Quellen von Erfahrungssätzen
aa) Wissenschaftliche Theorien
bb) Empirische (statistische) Daten
cc) Eigene oder fremde Erfahrung
dd) Allgemeine Lebenserfahrung, Alltagstheorien oder kulturelles Wissen
d) Schließen mit Erfahrungssätzen
e) Der Inhalt von Erfahrungssätzen: Aussagen zur Likelihood oder zur a-posteriori-Wahrscheinlichkeit?
f) Die Beweiskraft von Erfahrungssätzen
aa) Die Beweiskraft von Erfahrungssätzen zur Wahrscheinlichkeit Pr(Hypothese|Indizien)
bb) Die Beweiskraft von Erfahrungssätzen zur Likelihood Pr(Indizien|Hypothese)
g) Zusammenfassung
2. Rechtliche Behandlung der Erfahrungssätze, insbesondere ihre Kontrolle durch Rechtsmittelinstanzen mit beschränkter Kognition
a) Deutschland
aa) Behauptungsbedürftigkeit von Erfahrungssätzen
bb) Beweisbedürftigkeit von Erfahrungssätzen
cc) Überprüfung von Erfahrungssätzen durch das Revisionsgericht
(1) Notwendigkeit einer Abgrenzung der überprüfbaren von den nicht überprüfbaren Erfahrungssätzen
(2) Beschränkung der Überprüfung auf zwingende Erfahrungssätze?
(3) Beschränkung der Überprüfung auf Erfahrungssätze mit gesteigerter Beweiskraft (»allgemeine« Erfahrungssätze)
(4) Weitere Beschränkung nach der Quelle des Erfahrungssatzes
(5) Keine Überprüfung des Beweiswerts von Erfahrungssätzen?
(6) Dogmatische Grundlage der revisionsgerichtlichen Überprüfung
b) Schweiz
aa) Behauptungsbedürftigkeit?
bb) Beweisbedürftigkeit?
cc) Überprüfung durch das Bundesgericht
(1) Vor dem In-Kraft-Treten der schweizerischen Zivilprozessordnung
(2) Unter der schweizerischen Zivilprozessordnung
(3) Der »Normcharakter« der Erfahrungssätze als Abgrenzungskriterium?
(4) Dogmatische Grundlage der bundesgerichtlichen Überprüfung des Verstoßes gegen Erfahrungssätze mit gesteigerter Beweiskraft
IV. Zusammenfassung des vierten Teils
Fünfter Teil: Beweismaß
I. Unterschiedliches Beweismaß im Straf- und Zivilprozessrecht in den Ländern des Common Law Rechtskreises
II. Entscheidungstheoretische Rechtfertigung des unterschiedlichen Beweismaßes für Zivil- und Strafsachen
1. Grundbegriffe der Entscheidungstheorie
2. Minimierung der erwarteten Fehlerkosten als Entscheidungsprinzip
3. Welche Kosten sind maßgeblich?
4. Die Erklärung des unterschiedlichen zivil- und strafrechtlichen Beweismaßes im Common Law durch die normative Entscheidungstheorie
5. Zusammenfassung
III. Regelbeweismaß im Zivilverfahren nach herrschender Lehre und Praxis in Deutschland und der Schweiz
1. Deutschland
a) Regelbeweismaß
b) Kritik an den hohen Anforderungen an die richterliche Überzeugung
c) Zahlreiche Ausnahmen vom Regelbeweismaß
2. Schweiz
a) Regelbeweismaß
b) Kritik an den hohen Anforderungen des Regelbeweismaßes
c) Zahlreiche Ausnahmen zum Regelbeweismaß
d) Exkurs: Das Regelbeweismaß im schweizerischen Sozialversicherungsrecht
3. Zusammenfassung
IV. Eigene Ansicht
1. Das Regelbeweismaß in Zivilsachen ist die überwiegende Überzeugung
2. Der Bezugspunkt der überwiegenden Überzeugung
a) Die Lösung des Konjunktionsparadoxes nach Cohen
b) Die Lösung des Konjunktionsparadoxes nach Allen
c) Löst das Konjunktionsparadox den Streit um das richtige Beweismaß in Zivilsachen?
V. Argumente gegen das Regelbeweismaß der überwiegenden Überzeugung
1. Berücksichtigung der Fehlerkosten über die Beweislastverteilung?
2. Argumente für eine unterschiedliche Gewichtung der Kosten eines Fehlers 1. und 2. Art
a) Bewahrung des Status quo ante
b) Verlustaversion
c) Reputationsschaden
3. Andere Argumente gegen die Lehre von der überwiegenden Überzeugung
a) Ziel der Wahrheitsfeststellung
b) Notwendigkeit der Quantifizierung des Beweisergebnisses
c) Leichtigkeit des Beschaffens von Beweismitteln
d) Steigende Anzahl Prozesse
e) Bevorzugung des Klägers
f) Erlahmung des Aufklärungseifers
g) Konsequente Fortführung führt zur Schadensteilung
h) Legitimität des Justizsystems
VI. Lässt sich die Lehre von der überwiegenden Überzeugung mit dem geltenden Recht vereinbaren?
1. Wortlaut von § 286 ZPO-DE und Art. 157 ZPO-CH
2. Vereinbarkeit mit dem materiellen Recht
3. Beweislastregeln
4. Gesetzliche Beweismaßsenkungen, insbesondere Glaubhaftmachung
a) Die historische Kontroverse um den Begriff der Glaubhaftmachung
b) Lehre und Rechtsprechung zur Glaubhaftmachung in Deutschland
c) Lehre und Rechtsprechung zur Glaubhaftmachung in der Schweiz
d) Eigene Ansicht
aa) Glaubhaftmachung als Anleitung zur Bestimmung der Entscheidungsgrenze nach den Fehlerkosten im konkreten Fall
bb) Entscheidungsgrenze bei der Glaubhaftmachung des Verfügungsanspruchs bei vorsorglichen Maßnahmen
cc) Entscheidungsgrenze bei der Glaubhaftmachung von Ablehnungs- respektive Ausstandsgründen
dd) Entscheidungsgrenze bei der Glaubhaftmachung des schutzwürdigen Interesses bei vorsorglicher Beweisabnahme
ee) Zusammenfassung der eigenen Ansicht zum Beweismaß der Glaubhaftmachung
VII. Das tatsächliche Regelbeweismaß in Zivilsachen
1. Forschungsfragen
2. Studie
a) Teilnehmer
b) Methode
aa) Sachverhalt und Ablauf der Befragung
bb) Messung der Verlustaversion
cc) Messung der Entscheidungsgrenze
c) Ergebnisse
d) Diskussion
3. Zusammenfassung
VIII. Zusammenfassung des fünften Teils
Sechster Teil: Thesenartige Zusammenfassung
Anhang
I. Dutch Book Argumente für Additivität und Konditionalisierung
II. Carnaps induktive Logik an einem einfachen Beispiel erläutert
III. Fagans Nomogramm
IV. Bedingte Wahrscheinlichkeitstabellen für das Bayes' Netz des »Hans H. Falles«
V. Resultate Experiment »Hans H.«
VI. Input für die ECHO Simulation des Hans H. Falles
VII. Fragebogen der Umfrage zu den Fehlerkosten in Zivilsachen
VIII. Sachverhalt der Umfrage zum Beweismaß
Literaturverzeichnis
Sach- und Personenverzeichnis

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