Das Grundrecht der Sprachenfreiheit

Name: Das Grundrecht der Sprachenfreiheit | Zugleich ein Beitrag zu den Innominatfreiheiten
Brand: Mohr Siebeck
Price: 134.0 EUR
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Zugleich ein Beitrag zu den Innominatfreiheiten

Nico S. Schmidt(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 30. Juni 2021

507 Seiten

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978-3-16-159965-1 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
Teil I: Sprache als Kulturgut zwischen Bürger und Staat
Kapitel 1: Das Kulturgut Sprache
A. Allgemeinsprachliches Verständnis von Sprache und Sprachen
B. Linguistisches Verständnis der Sprache
I. Sprache als Dichotomie aus langue und parole
II. Sprache als Dichotomie aus Kompetenz und Performanz
III. Fazit
C. Linguistisches Verständnis einer Sprache
I. Sprachen als heterogene Systeme
1. Historische Sprachen als Komplexe von Sprachsystemen
a) Diatopische Varietäten
b) Diastratische Varietäten
c) Diaphasische Varietäten
d) Funktionales Verhältnis der Varietäten zueinander
2. Funktionelle Sprachen als homogene Sprachsysteme
3. Fazit
II. Sprachen als dynamische Systeme
1. Sprachliche Ebenen als Voraussetzung für sprachlichen Wandel
2. Sprachen zwischen System und Norm
3. Fazit
III. Abgrenzung von Sprache und Dialekt
1. Differenzierungsgründe zwischen Sprachen und Dialekten
a) Grad der Verständlichkeit von Sprechern sprachlicher Systeme
b) Strukturelle Unterschiede sprachlicher Systeme
c) Politischer Status eines sprachlichen Systems
d) Selbstverständnis der Sprecher eines sprachlichen Systems
e) Fazit
2. Unzulänglichkeit der Opposition zwischen Sprachen und Dialekten
a) Substanzielle Kongruenz der zu bezeichnenden Systeme
b) Allgemeinsprachliche Opposition der Begrifflichkeiten
c) Dialekt als relationaler Begriff
d) Dynamik der Bezeichnung als Sprache oder Dialekt
3. Fazit
IV. Abgrenzung von Sprache und Akzent
V. Fazit
D. Kategorisierung von Einzelsprachen
I. Natürliche Sprachen
1. Lautsprachen
2. Gebärdensprachen
II. Künstliche Sprachen
1. Plansprachen
2. Geheimsprachen
3. Fiktive Sprachen
III. Fazit
E. Zusammenfassung Kapitel 1
Kapitel 2: Bedeutung des Kulturgutes für Bürger und Staat
A. Generelle Funktionen der Sprache
I. Kommunikative Funktion der Sprache
1. Faktoren der menschlichen Kommunikation
2. Kommunikative Grundfunktionen der menschlichen Sprache
a) Referentielle Funktion
b) Expressive Funktion
c) Konative Funktion
d) Phatische Funktion
e) Metasprachliche Funktion
f) Poetische Funktion
3. Fazit
II. Kognitive Funktion der Sprache
III. Fazit
B. Individualbezogene Bedeutung des Kulturgutes Sprache
I. Kommunikativer Aspekt des Kulturgutes Sprache
II. Identitätsbezogener Aspekt des Kulturgutes Sprache
1. Verhältnis der Konzepte Identität und Persönlichkeit
a) Konzept der Identität
aa) Individuelle Identität
(1) Personale Identität
(2) Soziale Identität
bb) Kollektive Identität
b) Konzept der Persönlichkeit als ein Aspekt der personalen Identität
c) Abgrenzung von Konzept und Handlung
d) Fazit
2. Bedeutung des Kulturgutes Sprache für Identität und Persönlichkeit
a) Individuelle faculté de langage als Bestandteil der personalen Identität
b) Langue als grundsätzlich überindividuelles System
c) Kompetenz als Bestandteil der personalen und sozialen Identität
d) Performanz als Mittel zu Kommunikation, Konstruktion und Bewahrung der eigenen Identität und Persönlichkeit
aa) Performanz als Kommunikationsmittel der eigenen Identität und Persönlichkeit
(1) Ausdruck der physischen Identität
(2) Ausdruck der geographischen Identität
(3) Ausdruck der sozialen Identität
(4) Ausdruck der Persönlichkeit
bb) Performanz als Mittel zu kommunikativer Konstruktion und Bewahrung der eigenen Identität
cc) Bewertung der Performanz als Mittel zu Kommunikation, Konstruktion und Bewahrung der eigenen Identität und Persönlichkeit
III. Fazit
C. Staatsbezogene Bedeutung des Kulturgutes Sprache
I. Begriffsbestimmung von Staat und Gemeinschaft
1. Inhaltsbestimmung des Gemeinschaftsbegriffs
2. Inhaltsbestimmung des Staatsbegriffs
a) Rein soziologischer und rein juristischer Staatsbegriff
b) Zwei-Seiten-Theorie
c) Integrationslehre
d) Stellungnahme: integrative Zwei-Seiten-Theorie
II. Staatsbezogene Sozialfunktionen des Kulturgutes Sprache
1. Integrative Sozialfunktion
a) Kommunikativ-integrativer Aspekt
aa) Gemeinschaftsermöglichende Funktion im Allgemeinen
bb) Ermöglichung staatlicher Gemeinschaft
(1) Besondere staatsbezogene Relevanz gemeinsamer Sprachkompetenz
(2) Organisation staatlicher Gemeinschaft
b) Identitätsbezogen-integrativer Aspekt
aa) Gemeinschaftsstiftende Funktion im Allgemeinen
bb) Stiftung staatlicher Gemeinschaft
2. Desintegrative Sozialfunktion
a) Kommunikativ-desintegrativer Aspekt
aa) Gemeinschaftsverhindernde Funktion im Allgemeinen
bb) Verhinderung staatlicher Gemeinschaft
b) Identitätsbezogen-desintegrativer Aspekt
aa) Gemeinschaftshemmende Funktion im Allgemeinen
bb) Hemmung staatlicher Gemeinschaft
3. Fazit
III. Funktionen von Amts-, Staats-, National- oder Landessprache
1. Terminologische Abgrenzung von der Amtssprache
a) Differenzierung zwischen Amts- und Staatssprache
aa) Amts- und Staatssprache nach Art. 6 Verf FL
bb) Amts- und Staatssprache nach Art. 8 Abs. 1 B-VG A
cc) Fazit
b) Differenzierung zwischen Amtssowie National- oder Landessprache
aa) Terminologische Besonderheiten von National- oder Landessprache
bb) Amts- und Nationalsprache nach Art. 8 Verf IRL und Art. 5 Verf M
cc) Amts- und Landessprache nach Art. 4 und Art. 70 BV CH
c) Fazit
2. Staatssprache als integratives Sprachsystem
a) Staatssprache als kommunikationsbezogenes Sprachsystem
b) Staatssprache als identitätsbezogenes Sprachsystem
c) Fazit
3. Amtssprache als kommunikationsbezogenes Sprachsystem
4. National- oder Landessprache als identitätsbezogenes Sprachsystem
a) National- oder Landessprache als kommunikationsbezogenes Sprachsystem
b) National- oder Landessprache als gemeinschaftsstiftendes Sprachsystem
aa) Mehrere National- oder Landessprachen
bb) Regional- oder Minderheitensprachen als identitätsbezogene Sprachsysteme geringerer politischer Relevanz
c) Fazit
5. Funktion der deutschen Sprache in der Bundesrepublik Deutschland
6. Fazit
D. Zusammenfassung Kapitel 2
Kapitel 3: Staatliche Einflussnahme auf das Kulturgut Sprache
A. Terminologie staatlicher Einflussnahme
I. Sprachplanung zur generellen, gezielten Einflussnahme auf das Kulturgut Sprache
1. Korpusplanung
2. Statusplanung
3. Verhältnis von Korpus- und Statusplanung
II. Sprach- und Sprachenpolitik zur Differenzierung staatlicher Einflussnahme auf das Kulturgut Sprache
B. Statusbezogene Sprachenpolitik
I. Languebezogene sprachenpolitische Maßnahmen
II. Kompetenzbezogene sprachenpolitische Maßnahmen
III. Performanzbezogene sprachenpolitische Maßnahmen
1. Privilegierung eines Sprachgebrauchs
2. Herabsetzung eines Sprachgebrauchs durch Sprachverbote
a) Kurdische Sprachen in der Republik Türkei seit 1982
b) Sorbische Sprache zur Zeit des Nationalsozialismus
c) Katalanische Sprache zur Zeit des Franquismus
d) Fazit
3. Gleichordnung eines Sprachgebrauchs
IV. Fazit
C. Korpusbezogene Sprachpolitik
I. Languebezogene sprachpolitische Maßnahmen
II. Kompetenzbezogene sprachpolitische Maßnahmen
III. Performanzbezogene sprachpolitische Maßnahmen
D. Zusammenfassung Kapitel 3
Zusammenfassung Teil I
Teil II: Dogmatische Grundlagen der Sprachenfreiheit
Kapitel 4: Gewährleistungsgehalt der Sprachenfreiheit
A. Sachlicher Gewährleistungsbereich
I. Abwehrfunktion der Sprachenfreiheit
1. Kommunikationsbezogene Verhaltensfreiheit
a) Allgemein: Performanzfreiheit
b) Positive Performanzfreiheit
aa) Produktionsfreiheit
(1) Sprechfreiheit
(2) Schreibfreiheit
(3) Gebärdenfreiheit
bb) Didaktikfreiheit
cc) Dokumentationsfreiheit
c) Negative Performanzfreiheit
2. Identitätsbezogene Zustandsfreiheit
3. Fazit
II. Leistungsfunktion der Sprachenfreiheit
1. Staatliche Performanz in deutscher Sprache
2. Systemschutz der deutschen Sprache
3. Einheitliches Schriftsystem für die deutsche Sprache
4. Kompetenzerwerbsförderung der deutschen Sprache
5. Sicherstellung der Sprachmittlung für die Kommunikation mit den Rechtsunterworfenen
6. Fazit
III. Keine Gleichheitsfunktion der Sprachenfreiheit
1. Kein Diskriminierungsverbot wegen der Sprache
2. Kein Diskriminierungsverbot durch die Sprache
IV. Fazit
B. Personale Gewährleistungsberechtigung
I. Individualgrundrecht
II. Jedermann-Grundrecht
1. Kein Minderheitenrecht
2. Kein Bürgerrecht
3. Personelle Eingrenzung der Leistungsnorm
III. Sonderfälle personaler Gewährleistungsberechtigung
1. Juristische Personen
2. Personen im Sonderstatus
C. Zusammenfassung Kapitel 4
Kapitel 5: Grundgesetzliche Dogmatik der Sprachenfreiheit
A. Geltung der komplexen Gewährleistungsnorm
I. Normative Zuordnung als Geltungsgrund
II. Zuordnung der komplexen Gewährleistungsnorm
1. Zuordnung zu Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG
2. Zuordnung zu anderen Grundrechtsbestimmungen, die ein besonderes Freiheitsgrundrecht gewährleisten
3. Zuordnung zu Art. 3 Abs. 3 S. 1 Var. 4 GG
4. Zuordnung zu Art. 1 Abs. 1 GG
5. Zuordnung zu Art. 2 Abs. 1 GG
6. Keine Zuordnung zu Art. 2 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG
III. Fazit
B. Geltungsannahme des Grundrechts der Sprachenfreiheit
I. Geltungsannahme unbenannter Grundrechte
II. Notwendigkeit materiell eingrenzender Kriterien für die Geltungsannahme unbenannter Grundrechte
III. Geltungskriterien des Grundrechts der Sprachenfreiheit
1. Wesensmäßige Vergleichbarkeit mit benannten Grundrechten
a) Strukturelle Vergleichbarkeit
aa) Ausreichende Abstraktheit der Gewährleistung
bb) Bestimmbarer Gewährleistungsbereich
cc) Besondere Abwägungsgesichtspunkte
b) Qualitative Vergleichbarkeit
aa) Besondere Grundrechtsrelevanz der Gewährleistung
bb) Kein gesetzliches Verbot
c) Gefährdungsbezogene Vergleichbarkeit
aa) Faktisch begründbare Gefährdungslage
bb) Rechtlich begründbare Gefährdungslage
2. Keine planwidrige Gewährleistungslücke
3. Konkretisierbarer grundgesetzlicher Schutzauftrag
IV. Fazit
C. Vorbehaltsregelung der Sprachenfreiheit
I. Bedeutung der Sprachenfreiheit als Grundrechtsverwirklichungsvoraussetzung
II. Entsprechendes Freiheitsrecht zu den Merkmalen in Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG
III. Einheitliche Systematik vorbehaltloser Grundrechte
IV. Strukturelle Vergleichbarkeit zur Religionsfreiheit
V. Fazit
D. Zusammenfassung Kapitel 5
Kapitel 6: Dogmatische Detailfragen der Sprachenfreiheit als unbenanntes Grundrecht
A. Vorteile eines unbenannten Grundrechts der Sprachenfreiheit
I. Aktivierung der bereichsspezifischen Grundrechtsdogmatik
1. Aktivierung der subjektiv-rechtlichen Dimension
2. Aktivierung der objektiv-rechtlichen Dimension
a) Allgemeine staatliche Bindungswirkung
aa) Zitiergebot, Art. 19 Abs. 1 S. 2 GG
bb) Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
cc) Staatliche Beachtungspflicht als Grundrechtsschranke
b) Besondere objektiv-rechtliche Gehalte
3. Fazit
II. Gewährleistungsspezifische Abwägungssystematik
III. Konkurrenzdogmatische Qualität
1. Konkurrenzdogmatische Zwischenstufe unbenannter Grundrechte
2. Konkurrenzdogmatische Gleichordnung von unbenannten und benannten Grundrechten
IV. Erweiterter Eingriffsbegriff
V. Rechtspolitische Qualität
VI. Fazit
B. Rechtsnatur eines natürlichen Freiheitsrechts
C. Abwägungssystematik der Sprachenfreiheit
I. Zentraler Abwägungsaspekt: gewährleistungsbezogene Belastungsintensität
1. Nachteilsintensität für die Performanzfreiheit
a) Maßgeblich: materielle Eingriffsintensität
aa) Generelle Differenzierung: Sprachwahl und Sprachausübung
bb) Weitere Differenzierung: Produktionsformen
b) Auslegungshilfe: subjektive Eingriffsintensität
c) Auslegungshilfe: situative Eingriffsintensität
2. Nachteilsintensität für die sprachliche Identitätsfreiheit
a) Integrität der sprachlichen Kompetenz
aa) Existenznegation der sprachlichen Kompetenz
bb) Erweiterung der sprachlichen Identität
b) Integrität der beherrschten langue(s)
c) Performanzbezogene Berücksichtigung der sprachlichen Identität
3. Nachteilsintensität für die Leistungsnorm
II. Abwägungsgrenze: Kommunikationsunfähiges Rechtssubjekt mit faktischem Objektcharakter
1. Unangemessener Nachteil für die Performanzfreiheit
2. Unangemessene Nachteile für die sprachliche Identität
III. Beachtungsnotwendigkeit des Parlamentsvorbehaltes
IV. Verletzung des Wesensgehaltes
1. Ermittlung eines Verstoßes gegen Art. 19 Abs. 2 GG
2. Verletzung der Grundidentität
a) Materielle Betroffenheit der Sprachwahlfreiheit für sämtliche Produktionsformen
b) Subjektive Betroffenheit zahlreicher erstsprachlicher Kompetenzen
c) Situative Betroffenheit sämtlicher Lebensbereiche
V. Verfassungslegitimer Gemeinwohlzweck
1. Dreistufentheorie
2. Modifizierte Übertragung auf die Sprachenfreiheit
VI. Angemessenheitsprüfung
1. Generelle Struktur der Angemessenheitsprüfung
a) Benennung und abstrakte Gewichtung der jeweiligen Positionen
b) Konkrete Vor- und Nachteilsbewertung der staatlichen Maßnahme
c) Abwägung der widerstreitenden Interessen
2. Abstrakte Bewertung der Sprachenfreiheit
3. Konkrete Nachteilsbewertung
VII. Fazit
D. Generelle abstrakte Kennzeichnung der Sprachenfreiheit durch Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG
I. Kennzeichnungsgrund des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
II. Übertragbarkeit des Kennzeichnungsgrundes auf die Sprachenfreiheit
III. Fazit
E. Terminologische Verdeutlichung der abstrakten Kennzeichnung
I. Begriffliche Klärungen
1. Kombination vs. Synthese
2. Kombinationsgrundrecht vs. Grundrechtskombination
II. Die Sprachenfreiheit als Kombinationsgrundrecht
III. Kein Synthesegrundrecht
IV. Keine Grundrechtskombination oder Grundrechtssynthese
F. Zusammenfassung Kapitel 6
Zusammenfassung Teil II
Teil III: Konkurrenzdogmatik der Sprachenfreiheit
Kapitel 7: Grundrechtliche Konkurrenzen im Allgemeinen
A. Grundlagen der Konkurrenzdogmatik
I. Begriffsbestimmung der Grundrechtskonflikte
1. Grundrechtskonkurrenz
a) Bestimmungsgegenstand eines Konkurrenzsachverhaltes
b) Gleichartige und ungleichartige Konkurrenz
c) Präzisiertes Verständnis einer Grundrechtskonkurrenz
2. Grundrechtskollision
3. Grundrechtsparallelität
II. Tatbestandsrelationen einer Normenkonkurrenz
III. Stuktureller Gehalt der Grundrechtsnormen
1. Themen-, Anwendungs- und Regelungsbereich
2. Grundrechtliche Schutzgegenstandstypen
IV. Gegenstand grundrechtlicher Konkurrenz
V. Problembehaftetheit einer Konkurrenzvermeidung
VI. Fazit
B. Konkurrenzauflösung durch Vorrang
I. Arten des Vorrangs
1. Kein allgemeiner Geltungsvorrang
2. Kein prinzipieller Anwendungsvorrang
3. Regelmäßig Prüfungsvorrang
4. Fazit
II. Begründung der Vorrangentscheidung
1. Keine logisch begründbare Vorrangentscheidung
2. Keine normativ begründbare Vorrangentscheidung
3. Regelmäßig pragmatisch begründbare Vorrangentscheidung
a) Irrelevanzgebot
b) Adäquanzgebot
c) Transparenzgebot
4. Fazit
III. Regeln der Vorrangermittlung
1. Normlogische Spezialität
a) Normlogische Spezialität zwischen Abwehrnormen
aa) Besondere Abwehrnormen gegenüber der allgemeinen Handlungsfreiheit
bb) Besondere Abwehrnormen gegenüber dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht
cc) Durchbrechung der normlogischen Spezialität
b) Normlogische Spezialität zwischen Leistungsnormen
c) Normlogische Spezialität zwischen Gleichheitsnormen
d) Fazit
2. Normative Spezialität
a) Normative Spezialität bei gleichartiger Konkurrenz
aa) Gleichartige Konkurrenz zwischen Abwehrnormen
(1) Konsumtion
(2) Basisgrundrecht und aufsitzendes Grundrecht
(3) Haupt- und Hilfsschutzgewährleistung
(4) Inhalts- und Ausübungsgrundrecht
(5) Zielrichtung des Eingriffs
bb) Gleichartige Konkurrenz zwischen Leistungsnormen
cc) Gleichartige Konkurrenz zwischen Gleichheitsnormen
b) Normative Spezialität bei unleichartiger Konkurrenz zwischen Freiheits- und Gleichheitsnormen
3. Fazit
IV. Fazit
C. Zusammenwirken von Grundrechtsnormen
I. Abwägungsverbund
1. Prinzipiell möglicher Abwägungsverbund bei gleichartiger Konkurrenz
2. Kein möglicher Abwägungsverbund bei ungleichartiger Konkurrenz
3. Kritische Würdigung des Abwägungsverbundes
a) Unnötigkeit, Wortlautproblematik und Wertungswidersprüche
b) Strukturlosigkeit und Intransparenz
c) Mittelbare Vorrangentscheidung
d) Vermittelnde Lösung: Gesamtabwägung
II. Einbeziehung objektiv-rechtlicher Gehalte
1. Generelle Einbeziehungsmöglichkeit
2. Konkrete Einbeziehungsmöglichkeit
III. Fazit
D. Zusammenfassung Kapitel 7
Kapitel 8: Konkurrenzverhältnisse der Sprachenfreiheit
A. Konsequenzen aus den grundrechtlichen Konkurrenzen für die konkurrenzdogmatische Qualität der Sprachenfreiheit
I. Präzisierter konkurrenzdogmatischer Gewinn
II. Unbedenklichkeit der Gleichordnung durch Prüfungsvorrang
B. Gleichartige Konkurrenzrelationen der Sprachenfreiheit
I. Gleichartige Konkurrenzverhältnisse der Abwehrnormen
1. Spezialitätsrelationen der Abwehrnormen
a) Normlogische Spezialitätsverhältnisse
aa) Normlogische Spezialität der kommunikationsbezogenen Verhaltensfreiheit
bb) Normlogische Spezialität der identitätsbezogenen Zustandsfreiheit
cc) Keine normlogische Generalität der kommunikationsbezogenen Verhaltensfreiheit
(1) Keine Betroffenheit im Regelungsbereich
(2) Beliebigkeit logischer Spezialitätsrelationen
b) Normative Spezialitätsverhältnisse
aa) Normative Spezialitätsrelationen der kommunikativen Verhaltensfreiheit
(1) Konsumtion der Performanzfreiheit
(2) Performanzfreiheit als Basisgrundrecht
(3) Performanzfreiheit als Hauptschutzgegenstand
(a) Spracherwerb als Vorbereitungshandlung
(b) Performanzbeeinträchtigung bei Vorfeldhandlungen
(4) Performanzfreiheit als Inhaltsrecht
(5) Objektive Eingriffszielrichtung: formale Sprachverwendung
bb) Keine normativen Spezialitätsfälle der identitätsbezogenen Zustandsfreiheit
c) Fazit
2. Verhältnisse einer Idealkonkurrenz der Abwehrnormen
a) Idealkonkurrenz zwischen den sprachenfreiheitlichen Abwehrnormen
aa) § 10 Abs. 1 Nr. 6 StAG
bb) Art. 3 S. 2 lit. a) SprVG TR
b) Idealkonkurrenz zwischen Performanzfreiheit und zustandsbezogenen Grundrechtsgewährleistungen
aa) Anhalten von Anstaltspost
(1) Grundsatz: Idealkonkurrenz
(2) Besonderheit des § 23 Abs. 1 Nr. 5 StVollzG NRW
bb) Fallgruppen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
(1) Recht am gesprochenen Wort
(2) Recht am geschriebenen Wort
(3) Recht am eigenen Bild
II. Gleichartige Konkurrenzverhältnisse der Leistungsnorm
1. Normlogische Spezialität zu einer allgemeinen Leistungsnorm
2. Normlogische Spezialität zu Grundrecht auf Bildung
III. Fazit
C. Ungleichartige Konkurrenzverhältnisse der Sprachenfreiheit
I. Normative Spezialitätsrelation zu Art. 3 Abs. 1 GG
II. Idealkonkurrenz zu Art. 3 Abs. 3 S. 1 Var. 4 GG
1. Kommunikationsbezogene Verhaltensfreiheit und Diskriminierungsverbot wegen der Sprache
2. Identitätsbezogene Zustandsfreiheit und Diskriminierungsverbot wegen der Sprache
3. Leistungsnorm der Sprachenfreiheit und Diskriminierungsverbot wegen der Sprache
D. Zusammenfassung Kapitel 8
Zusammenfassung Teil III
Teil IV: Anwendungsdogmatik der Sprachenfreiheit
Kapitel 9: Vorschriften der deutschen Rechtsordnung am Maßstab der Sprachenfreiheit
A. § 23 VwVfG (Amtssprache)
I. Eingriffsqualität für den Schutzbereich der Sprachenfreiheit
1. Kein Eingriff in die Sprachenfreiheit der Staatsbediensteten
a) Keine Verkürzung der Sprech- oder Gebärdenfreiheit
b) Kein Eingriff in die Schreibfreiheit
2. Eingriff in die Sprachenfreiheit der Rechtsunterworfenen
a) Eingriff in die Schreibfreiheit durch statuierte Ermessensoptionen
b) Keine Verkürzung der negativen Schreibfreiheit
II. Verfassungsrechtliche Eingriffsrechtfertigung
1. Formelle Verfassungsmäßigkeit
a) Gesetzgebungskompetenz
b) Zitiergebot
2. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
a) Eignung und Erforderlichkeit
b) Angemessenheit
aa) Zweckvorteil
bb) Nachteilsbewertung für die Sprachenfreiheit
cc) Abwägung
(1) Verletzung des Art. 1 Abs. 1 GG
(2) Grundrechtskonforme Auslegung
III. Fazit
B. §§ 184 ff. GVG (Gerichtssprache)
I. Eingriffsqualität für den Schutzbereich der Sprachenfreiheit
1. Kein Eingriff in die Sprachenfreiheit der Staatsbediensteten
2. Eingriff in die Sprachenfreiheit der Rechtsunterworfenen
a) Eingriff in die Sprech- und Gebärdenfreiheit i. V. m. Regelungen zur Kostentragungspflicht
aa) Keine Kostenlast im Strafprozess
bb) Eingriff durch Kostentragungsregelungen für Verfahren anderer Gerichtsbarkeiten
b) Eingriff in die Schreibfreiheit
aa) Eingriff durch gerichtliches Umsetzungsermessen
bb) Ausnahme für blinde oder sehbehinderte Menschen
cc) Ausnahme für Angehörige der sorbischen Minderheit
II. Verfassungsrechtliche Eingriffsrechtfertigung
1. Eignung und Erforderlichkeit
2. Angemessenheit
a) Angemessenheit der gesetzlichen Regelungen
aa) Zweckvorteile
bb) Nachteilsbewertung für die Sprachenfreiheit
(1) Nachteilsbewertung für die Sprechund die Gebärdenfreiheit
(2) Nachteilsbewertung für die Schreibfreiheit
cc) Abwägung
b) Angemessenheit der Rechtsanwendung
aa) Generelle Aufforderung zur Übersetzungsbeibringung in angemessener Frist
bb) Grundsätzliche Unbeachtlichkeit nach unterbliebener Übersetzungsbeibringung
cc) Einzelfallbezogene Übersetzungsverpflichtung von Amts wegen
III. Fazit
C. §§ 185 ff. StGB (Beleidigungsverbot)
I. Eingriffsqualität für den Schutzbereich der Sprachenfreiheit
II. Verfassungsrechtliche Eingriffsrechtfertigung
III. Fazit
D. § 23 Abs. 1 Nr. 5 StVollzG NRW (Anstaltspost)
I. Eingriffsqualität für den Schutzbereich der Sprachenfreiheit
1. Eingriff in die positive Schreibfreiheit
2. Kein Eingriff in die negative Schreibfreiheit
3. Keine Verwirkung der Grundrechtsberechtigung
II. Verfassungsrechtliche Eingriffsrechtfertigung
1. Eignung und Erforderlichkeit
2. Angemessenheit
a) Angemessenheit der gesetzlichen Regelung
b) Angemessenheit der Rechtsanwendung
aa) Strafgefangener hat keine Kompetenz in deutscher Sprache
bb) Strafgefangener hat ausreichende Kompetenz in deutscher Sprache - Adressat nicht
cc) Strafgefangener und Adressat haben ausreichende Kompetenz in deutscher Sprache
III. Fazit
E. § 10 Abs. 1 Nr. 6 StAG (Einbürgerung)
I. Eingriffsqualität für den Schutzbereich der Sprachenfreiheit
1. Eingriff in die negative Performanzfreiheit der Ausländer
a) Eingriffsbewertung für die negative Sprech-, Schreib- und Gebärdenfreiheit
b) Materieller Eingriffsumfang für die negative Performanzfreiheit
2. Eingriff in die identitätsbezogene Zustandsfreiheit der Ausländer
II. Verfassungsrechtliche Eingriffsrechtfertigung
1. Verfassungslegitimität von Zweck und Mittel
2. Eignung und Erforderlichkeit
3. Angemessenheit
a) Angemessener Nachteil für die negative Performanzfreiheit
b) Angemessener Nachteil für die sprachliche Identität
III. Fazit
F. § 4 LGG NRW (Geschlechtsneutrale Sprache)
I. Keine Eingriffsqualität für die Sprachenfreiheit
1. Maßgebliche Verkürzung der sprachenfreiheitlichen Gewährleistung
2. Negative Rechtsfolgen für Zuwiderhandlungen
3. Kein Persönlichkeitsbezug durch § 4 S. 1, 3 und 4 LGG NRW
4. Kein Persönlichkeitsbezug durch § 4 S. 2 LGG NRW
II. Problembehaftetheit der materiellen Verfassungsmäßigkeit
1. Bedenken bzgl. des Bestimmtheitsgebotes
2. Bedenken bzgl. der Verhältnismäßigkeit
a) Verfassungskonformität von Zweck und Mittel
b) Eignung zur Zweckerreichung?
III. Fazit
G. Verwaltungsvorschriften zur Rechtschreibreform
I. Staatliche Regelungskompetenz
II. Keine Beachtungsnotwendigkeit des Parlamentsvorbehalts
III. Keine Eingriffsqulität für den Schutzbereich der Sprachenfreiheit
1. Kein Eingriff in die Sprachenfreiheit der Rechtsunterworfenen
a) Kein unmittelbarer Eingriff in die Performanzfreiheit
b) Kein mittelbarer Eingriff in die Performanzfreiheit
c) Kein Eingriff in die Integrität der sprachlichen Identität
2. Kein Eingriff in die Sprachenfreiheit der Staatsbediensteten
3. Kein Eingriff in die Sprachenfreiheit der Schüler
a) Kein Eingriff in die Performanzfreiheit
b) Kein Eingriff in die sprachliche Identität
IV. Fazit
H. Zusammenfassung Kapitel 9
Kapitel 10: Hypothetische Vorschriften der deutschen Rechtsordnung am Maßstab der Sprachenfreiheit
A. Art. 2 S. 1 SprVG TR (Performanzverbot)
I. Eingriffsqualität für den Schutzbereich der Sprachenfreiheit
1. Eingriff in die Performanzfreiheit
2. Eingriff in die Integrität der sprachlichen Idenität
II. Verletzung des Wesensgehaltes der Sprachenfreiheit
1. Materielle Betroffenheit sämtlicher Produktionsformen
2. Subjektive Betroffenheit zahlreicher erstsprachlicher Kompetenzen
3. Situative Betroffenheit sämtlicher Lebensbereiche
III. Fazit
B. Art. 3 S. 1 SprVG TR (Kompetenzfestlegung)
I. Eingriffsqualität für den Schutzbereich der Sprachenfreiheit
1. Kein unmittelbarer Eingriff in die sprachenfreiheitliche Gewährleistung
2. Mittelbarer Eingriff in die sprachenfreiheitliche Gewährleistung
II. Materielle Verfassungswidrigkeit der Vorschrift
III. Fazit
C. Art. 3 S. 2 lit. a) SprVG TR (Tradierungsverbot)
I. Eingriffsqualität für den Schutzbereich der Sprachenfreiheit
1. Eingriff in die Performanzfreiheit
2. Eingriff in die Integrität der sprachlichen Identität
II. Verletzung des Wesensgehaltes der Sprachenfreiheit
III. Fazit
D. Art. 3 S. 2 lit. b) SprVG TR (Performanzverbot Versammlungen)
I. Eingriffsqualität für den Schutzbereich der Sprachenfreiheit
II. Keine verfassungsrechtliche Eingriffsrechtfertigung
1. Verfassungsmäßigkeit des eingesetzen Mittels
2. Keine Erforderlichkeit
III. Fazit
E. Verwaltungsvorschriften zur Schulhofsprache Deutsch
I. Beachtung und Einhaltung des Parlamentsvorbehalts
II. Eingriffsqualität für die Sprachenfreiheit
III. Verfassungsrechtliche Eingriffsrechtfertigung
1. Keine Verletzung des Wesensgehaltes der Sprachenfreiheit
2. Verfassungsmäßigkeit von Zweck und Mittel
3. Eignung und Erforderlichkeit
4. Angemessenheit
III. Fazit
F. Zusammenfassung Kapitel 10
Zusammenfassung Teil IV
Teil V: Synopse der Arbeit und ihrer Thesen
Teil I: Sprache als Kulturgut zwischen Bürger und Staat
Kapitel 1: Das Kulturgut Sprache
Kapitel 2: Bedeutung des Kulturgutes für Bürger und Staat
Kapitel 3: Staatliche Einflussnahme auf das Kulturgut Sprache
Teil II: Dogmatische Grundlagen der Sprachenfreiheit
Kapitel 4: Gewährleistungsgehalt der Sprachenfreiheit
Kapitel 5: Grundgesetzliche Dogmatik der Sprachenfreiheit
Kapitel 6: Dogmatische Detailfragen der Sprachenfreiheit als unbenanntes Grundrecht
Teil III: Konkurrenzdogmatik der Sprachenfreiheit
Kapitel 7: Grundrechtliche Konkurrenzen im Allgemeinen
Kapitel 8: Konkurrenzverhältnisse der Sprachenfreiheit
Teil IV: Anwendungsdogmatik der Sprachenfreiheit
Kapitel 9: Vorschriften der deutschen Rechtsordnung
Kapitel 10: Hypothetische Vorschriften der deutschen Rechtsordnung
Zusammenfassungen/ Abstracts
A. Zusammenfassung
B. Summary
C. Résumé
D. Resumen
E. Sommario
Literaturverzeichnis
Schlagwortverzeichnis

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