Demokratische Dekonsolidierung

Inhaltsübersicht

A. Einleitung: Demokratische Dekonsolidierung
I. Globaler Befund: Gefährdungen der liberalen Demokratie durch „demokratische Dekonsolidierung“
II. Nationale Folge: Demokratische Dekonsolidierung als Herausforderung für die deutsche Rechtsordnung
III. Forschungsgegenstand: De-facto-Verfassungsänderung durch Maßnahmenkumulation im deutschen Recht
IV. Thesen
V. Zwischenergebnis

B. Methodische und begriffliche Grundlegungen
I. Methode
II. Begriffe: Demokratie und demokratische Dekonsolidierung

C. Antizipation im Grundgesetz
I. Prävention – Antizipation – Reaktion
II. Der Begriff der Antizipation in der deutschen Rechtsordnung und Rechtswissenschaft
III. Antizipation in Bestimmungen des Grundgesetzes
IV. Antizipation und verwandte Konzepte
V. Zwischenergebnis: Das Grundgesetz als antizipative Verfassung

D. Die Wesensgehaltsgarantie des Art. 19 II GG
I. Vermeintliche Bedeutungslosigkeit der Wesensgehaltsgarantie
II. Wesensgehaltsgarantie als geltendes Recht mit konkreten Anwendungsbereichen
III. Handhabbarkeit der Wesensgehaltsgarantie
IV. Verständnis der Wesensgehaltsgarantie
V. Zusammenführung: Wesensgehaltsgarantie, Antizipation und demokratische Dekonsolidierung

E. Die Wesensgehaltsgarantie der Versammlungsfreiheit
I. Die Versammlungsfreiheit des Art. 8 GG
II. Methodik: Auslegung nach den klassischen Auslegungsmethoden und Rechtsvergleichung
III. Verfassungsprozedurale und rechtswissenschaftliche Umsetzungen
IV. Zwischenergebnis

F. Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick
I. Zusammenfassung
II. Ausblick