Öffentliche Finanzwirtschaft

Name: Öffentliche Finanzwirtschaft | Eine systematische Darstellung
Brand: Boorberg
Price: 22.99 EUR
Availability: OnlineOnly

Eine systematische Darstellung

Thomas Sauerland Kai Menzel(Autor*in)

Boorberg (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 24. März 2022

220 Seiten

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978-3-415-07176-6 (ISBN)

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Beschreibung

Lehrbuch zur öffentlichen Finanzwirtschaft

Kenntnisse der öffentlichen Finanzwirtschaft sind für Beamtinnen und Beamte unerlässlich. Nicht ohne Grund finden sich in nahezu allen Studienplänen und Verordnungen über Vorbereitungsdienste für Laufbahnen des gehobenen Dienstes die finanzwirtschaftlichen Grundlagen des Verwaltungshandelns. Daran anknüpfend befasst sich dieses Lehrbuch mit folgenden ausbildungsrelevanten Themenkomplexen:

Bedeutung und rechtliche Grundlagen der öffentlichen Finanzwirtschaft
Das finanzverfassungsrechtliche System der Einnahmen und Ausgaben im Bundesstaat
Funktionen, Gliederung und Inhalt öffentlicher Haushalte
Ausgewählte Haushaltsgrundsätze und ihre Bedeutung für Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes
Überblick über den Haushaltskreislauf

Didaktisch wirksames Buchkonzept

Eine übersichtliche Zusammenfassung des behandelten Stoffes am Ende der Kapitel ermöglicht effizientes Lernen. Darüber hinaus liefern die Autoren Definitionen wichtiger Begriffe, die sie vielfach anhand von Beispielen verdeutlichen.

Viele Beispielsfälle – zahlreiche Abbildungen

Der Abschnitt über Haushaltsgrundsätze enthält zusätzlich Beispielsfälle mit Verständnisfragen und anschließenden Lösungen. Zahlreiche anschauliche Abbildungen erleichtern den Einstieg in die eher abstrakten Lerninhalte der öffentlichen Finanzwirtschaft.

Das Buch wurde speziell für die Studierenden an Verwaltungshochschulen/Polizeihochschulen konzipiert. Insbesondere für Kursteilnehmerinnen und -teilnehmer der Studiengänge

Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei,
Kriminalvollzugsdienst im Bundeskriminalamt,
Gehobener nichttechnischer Dienst in den Nachrichtendiensten des Bundes mit den Fachrichtungen Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz,
Wetterdienst,
Verwaltungsinformatik und
Digital Administration and Cyber Security

an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung.

Darüber hinaus bietet das Werk eine nützliche Einführung auch für Studierende anderer verwaltungswissenschaftlicher oder juristischer Studiengänge und für Verwaltungspraktikerinnen und Verwaltungspraktiker, die sich in haushaltsrechtliche Fragen einarbeiten möchten.

Das Schweitzer Vademecum ist ein renommierter Fachkatalog, der speziell die relevanten Angebote für juristisch und steuerrechtlich Interessierte sortiert, aufbereitet und seit über 100 Jahren der Orientierung dient. Das Schweitzer Vademecum beinhaltet Bücher, Zeitschriften, Datenbanken, Loseblattwerke aus dem deutschsprachigen In- und Ausland und ist seit 1997 wichtiger Bestandteil des Schweitzer Webshops.

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Personen

Inhalt

Cover
Titel
Impressum
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Ausgewählte Literatur
A. Einführung
I. Bedeutung der öffentlichen Finanzwirtschaft
II. Rechtliche Grundlagen der öffentlichen Finanzwirtschaft
1. Haushaltsrecht als Teilgebiet des öffentlichen Rechts
2. Verfassungsrecht
3. Parlamentsgesetze
3.1 Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft
3.2 Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder
3.3 Bundeshaushaltsordnung
3.4 Haushaltsgesetz
4. Verwaltungsvorschriften
B. Finanzverfassungsrechtliche Grundlagen
I. Staatliche Einnahmen
1. Überblick
2. Steuern
3. Gebühren
4. Beiträge
5. Sonderabgaben
6. Einnahmen aus erwerbswirtschaftlicher Betätigung und aus Krediten
7. Zusammenfassung
II. Steuerertragshoheit
1. Verteilungsmodelle
1.1 Beitragssystem
1.2 Trennsystem
1.3 Verbundsystem
2. Mischsystem unter dem Grundgesetz
2.1 Überblick
2.2 Ausschließliche Ertragshoheit des Bundes
2.3 Ausschließliche Ertragshoheit der Länder
2.4 Gemeinsame Ertragshoheit von Bund und Ländern
2.5 Ertragshoheit der Gemeinden und Gemeindeverbände
3. Zusammenfassung
III. Steuergesetzgebungshoheit
1. Überblick
2. Ausschließliche Gesetzgebungskompetenz des Bundes
3. Konkurrierende Gesetzgebungskompetenz des Bundes
4. Konkurrierende Gesetzgebungskompetenz der Länder
5. Ausschließliche Gesetzgebungskompetenz der Länder
5.1 Örtliche Verbrauch- und Aufwandsteuern
5.2 Grunderwerbsteuersatz
5.3 Kirchensteuer
6. Steuersatzungsrechte der Gemeinden
7. Zusammenfassung
IV. Steuerverwaltungshoheit
1. Überblick
2. Gegenstände der Finanzverwaltung
2.1 Finanzverwaltung des Bundes
2.2 Finanzverwaltung der Länder
2.3 Finanzverwaltung der Gemeinden
3. Organisation der Finanzverwaltung
4. Zusammenfassung
V. Ausgabenzuständigkeit
1. Konnexitätsgrundsatz
2. Zusammenfassung
VI. Haushaltsautonomie von Bund und Ländern
1. Selbstständigkeit und Unabhängigkeit
2. Ausnahmen vom Grundsatz der Haushaltsautonomie
3. Zusammenfassung
C. Planerische Grundlagen der Haushaltswirtschaft
I. Öffentliche Haushaltswirtschaft
1. Begriff
2. Funktionen
2.1 Fiskalische Bedarfsdeckungsfunktion
2.2 Staatsrechtliche Ermächtigungsfunktion
2.3 Staatsleitende Programmfunktion
2.4 Gesamtwirtschaftliche Gestaltungsfunktion
2.5 Politische Kontrollfunktion
3. Zusammenfassung
II. Haushaltsgesetz
1. Rechtsnatur
1.1 Formelle Gesetze
1.2 Materielle Gesetze
2. Inhalt
2.1 Obligatorische Inhalte
2.2 Fakultative Inhalte
3. Besonderheiten
4. Zusammenfassung
III. Haushaltsplan
1. Inhalt
1.1 Einnahmen
1.2 Ausgaben
1.3 Verpflichtungsermächtigungen
1.4 Stellen
1.4.1 Planstellen
1.4.1.1 Begriff
1.4.1.2 Exkurs: Einweisung eines Beamten in eine Planstelle
1.4.2 Andere Stellen
1.4.3 Leerstellen
1.4.4 Ersatzplanstellen und Ersatzstellen
1.5 Haushaltsvermerke
1.5.1 Begriff
1.5.2 Arten
1.6 Erläuterungen
2. Gliederung
2.1 Überblick
2.2 Gesamtplan
2.2.1 Haushaltsübersicht
2.2.2 Zulässige Kreditaufnahme
2.2.3 Finanzierungsübersicht
2.2.4 Kreditfinanzierungsplan
2.3 Einzelpläne
2.4 Kapitel
2.5 Titel
2.5.1 Begriff
2.5.2 Bestandteile
2.5.2.1 Begriff
2.5.2.2 Titelnummer
2.5.2.3 Funktionskennziffer
2.5.2.4 Zweckbestimmung
2.5.2.5 Mittelansatz
2.5.2.6 Verpflichtungsermächtigungen
2.5.2.7 Haushaltsvermerke
2.5.2.8 Erläuterungen
2.6 Anlagen zum Haushaltsentwurf
3. Zusammenfassung
IV. Finanzplan
D. Haushaltsgrundsätze
I. Einführung
II. Gesamtdeckung
1. Grundsatz
1.1 Begriffsbestimmung
1.2 Funktion
2. Ausnahme: Zweckbindung von Einnahmen
2.1 Begriffsbestimmung
2.2 Voraussetzungen
2.2.1 Zweckbindung durch Dauergesetz
2.2.2 Zweckbindung durch Haushaltsgesetz (§ 6 Abs. 7 HG 2021)
2.2.3 Zweckbindung durch Haushaltsvermerk (§ 8 Satz 2 BHO)
2.3 Arten
2.4 Funktion
2.5 Zusammenfassung
III. Einzelveranschlagung und sachliche Bindung
1. Grundsatz
1.1 Einzelveranschlagung
1.2 Sachliche Bindung
2. Ausnahme: Deckungsfähigkeit
2.1 Begriffsbestimmung
2.2 Arten
2.3 Voraussetzungen
2.3.1 Deckungsfähigkeit durch Haushaltsgesetz (§ 5 HG 2021)
2.3.1.1 Überblick
2.3.1.2 Hauptgruppeninterne Deckungsfähigkeit (§ 5 Abs. 2 HG 2021)
2.3.1.3 Hauptgruppenübergreifende Deckungsfähigkeit (§ 5 Abs. 3 HG 2021)
2.3.1.4 Deckungsfähigkeit durch Flexibilisierungsvermerk (§ 5 Abs. 1 Halbs. 2 HG 2021)
2.3.1.5 Umfang der flexibilisierten Ausgaben in der Haushaltspraxis
2.3.2 Deckungsfähigkeit durch Haushaltsvermerk (§ 20 Abs. 2 BHO)
2.3.3 Deckungsfähigkeit durch Dauergesetz (§ 20 Abs. 1 BHO)
2.4 Deckungsfähigkeit im Haushaltsvollzug (§ 46 BHO)
2.5 Deckungsfähigkeit von Verpflichtungsermächtigungen
2.6 Abgrenzung von Deckungsfähigkeit und Zweckbindung
2.7 Zusammenfassung
IV. Jährlichkeit und zeitliche Bindung
1. Grundsatz
1.1 Jährlichkeit
1.2 Zeitliche Bindung
2. Ausnahme: Übertragbarkeit
2.1 Begriffsbestimmung
2.2 Voraussetzungen
2.2.1 Übertragbarkeit durch Dauergesetz (§ 19 Abs. 1 Satz 1 BHO)
2.2.2 Übertragbarkeit durch Haushaltsgesetz (§ 5 Abs. 4 HG 2021)
2.2.3 Übertragbarkeit durch Haushaltsvermerk (§ 19 Abs. 1 Satz 2 BHO)
2.3 Abgrenzungsfragen
2.3.1 Deckungsfähigkeit und Flexibilisierung
2.3.2 Deckungsfähigkeit und Übertragbarkeit
2.4 Bildung und Inanspruchnahme von Ausgaberesten
2.4.1 Bildung von Ausgaberesten
2.4.2 Inanspruchnahme von Ausgaberesten
2.4.3 Notwendigkeit von Einsparungen
2.4.3.1 Arten von Einsparauflagen
2.4.3.2 Verfügbarkeit von Ausgaberesten
2.4.3.3 Veranschlagung von Ausgaberesten
2.5 Das "Lagebild Haushalt" der Bundespolizei
2.6 Zusammenfassung
V. Bruttoprinzip
1. Grundsatz
2. Ausnahmen: Nettoveranschlagung und Nettonachweis
2.1 Nettoveranschlagung durch Dauergesetz (§ 15 Abs. 1 Satz 1 BHO)
2.2 Nettonachweis durch Haushaltsgesetz
2.3 Nettonachweis durch Haushaltsvermerk
VI. Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit
VII. Vorherigkeit
1. Grundsatz
2. Ausnahme: vorläufige Haushaltsführung
VIII. Fälligkeit
IX. Vollständigkeit und Einheit
1. Grundsatz
2. Ausnahme: Bundesbetriebe und Sondervermögen
X. Haushaltsausgleich
XI. Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit
XII. Öffentlichkeit
1. Grundsatz
2. Ausnahme: geheime Fonds
E. Haushaltskreislauf
I. Aufstellung des Haushaltsplans
II. Feststellung des Haushaltsplans
III. Ausführung des Haushaltsplans
1. Beauftragter für den Haushalt
2. Bewirtschaftungs- und Anordnungsbefugnisse
3. Buchführung
IV. Kontrolle der Haushaltswirtschaft
1. Rechnungslegung
2. Rechnungsprüfung
Abbildungsverzeichnis
Tabellenverzeichnis
Stichwortverzeichnis

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