Grundkurs Existenzsicherungsrecht für die Soziale Arbeit

Abkürzungsverzeichnis 12
Einleitung 15
1 Existenzsicherungsleistungen im System der sozialen Sicherung 17
1.1 Gegenstand und Aufgaben des Sozialrechts 17
1.1.1 Aufgaben nach dem SGB 17
1.1.2 Soziale Rechte 18
1.1.3 Die Inhalte des SGB 19
1.2 Die Bücher des Sozialgesetzbuchs (SGB) und dessen Strukturprinzipien 20
1.3 Existenzsicherungsleistungen nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) im Verhältnis
zu den anderen Büchern des SGB 22
1.4 Der praktische Fall: Rund um das Sozialgesetzbuch 25
2 Träger, Zuständigkeiten und Verfahren nach dem SGB II 26
2.1 Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende 26
2.2 Wichtige Aspekte des Verwaltungsverfahrensrechts nach dem SGB X 30
2.3 Sozialverwaltungsverfahren nach dem SGB II 32
2.4 Der praktische Fall: Wer ist zuständig für die Grundsicherung? 34
3 Leistungsberechtigung und Leistungen (SGB II) 35
3.1 Erwerbsfähige Leistungsberechtigte und ihre Bedarfsgemeinschaftsangehörigen 35
3.2 Leistungsausschlüsse nach dem SGB II 40
3.3 Übersicht über die Leistungen nach dem SGB II 43
3.4 Der praktische Fall: Die "bröckelnde"Kleinfamilie 44
4 Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts und Mehrbedarfe (SGB II) 45
4.1 Der Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts 45
4.2 Die Bemessung der Regelleistung 47
4.3 Mehrbedarfstatbestände 49
4.4 Der praktische Fall: Der Weg in das SGB II 52
5 Bedarfe für Unterkunft und Heizung (SGB II) 53
5.1 Leistungen für Unterkunft und Heizung; Umzug 53
5.2 Die Angemessenheitsprüfung 55
5.3 Sonstige unterkunftsbezogene Leistungen 59
5.4 Der praktische Fall: Umzug auf Anordnung des Jobcenters? 61
6 Abweichende Leistungserbringung und weitere Leistungen (SGB II) 63
6.1 Abweichende Leistungserbringung 63
6.2 Einmalige Leistungen 66
6.3 Weitere Leistungen 68
6.4 Der praktische Fall: Wenn das Geld nicht ausreicht 69
7 Leistungen für Auszubildende und Leistungen für Bildung und Teilhabe (SGB II) 70
7.1 Leistungen für Auszubildende 70
7.2 Leistungen für Bildung 73
7.3 Leistungen für Teilhabe 75
7.4 Der praktische Fall: Die unterschiedlichen Brüder 77
8 Einkommens- und Vermögenseinsatz (SGB II) 79
8.1 Einkommenseinsatz 79
8.2 Einkommensbereinigung 82
8.3 Vermögenseinsatz und Schonvermögen 85
8.4 Der praktische Fall: Hilfebedürftig trotz Arbeit 87
9 Bedarfs- und Haushaltsgemeinschaft (SGB II) 89
9.1 Der Einsatz von Eigenmitteln in der Bedarfsgemeinschaft 89
9.2 Die horizontale Berechnungsmethode 90
9.3 Der Einsatz von Eigenmitteln in der Haushaltsgemeinschaft 91
9.4 Der praktische Fall: Wie das Jobcenter rechnet 93
10 Verpflichtungen anderer, Nachforderung, Rückforderung 94
10.1 Vorrangige Verpflichtungen nach dem privaten Unterhaltsrecht des BGB 94
10.2 Wichtige Aspekte des Leistungsrechts nach dem SGB I 97
10.3 Nachforderung und Rückforderung von Leistungen nach dem SGB X und SGB II 99
10.4 Der praktische Fall: Das SGB II und die "Anderen" 101
11 Arbeitseingliederung und Sanktionen (SGB II) 103
11.1 Arbeitsverpflichtung und Arbeitseingliederung nach dem SGB II 103
11.2 Die Zumutbarkeit einer Arbeitsaufnahme 105
11.3 Sanktionen 106
11.4 Der praktische Fall: Der Pädagoge als Küchenhelfer 109
12 Existenzsicherung nach dem SGB XII 111
12.1 Leistungen 111
12.2 Leistungsberechtigte 115
12.3 Einsatz von Einkommen und Vermögen, Einsatz- und Wohngemeinschaft, Inanspruchnahme der
Leistungsberechtigten und Dritter 118
12.4 Der praktische Fall: Ottilies Fragen 120
13 Existenzsicherung nach dem AsylbLG 122
13.1 Leistungen 123
13.2 Leistungsberechtigte 127
13.3 Einsatz von Einkommen und Vermögen, Wahrnehmung von Arbeitsgelegenheiten und sonstige Bestimmungen 130
13.4 Der praktische Fall: Amaru und Tayo 131
14 Entgeltersatzleistungen 133
14.1 Arbeitslosengeld I nach dem SGB III 133
14.2 Weitere Entgeltersatzleistungen nach dem SGB III 137
14.3 Krankengeld nach dem SGB V 139
14.4 Der praktische Fall: Immer wieder arbeitslos 141
Anhang 144
Musterlösungen 144
Literatur 173
Sachregister 176