Anspruchsvoller Umweltschutz in der Fach- und Raumplanung

Name: Anspruchsvoller Umweltschutz in der Fach- und Raumplanung
Brand: Lexxion Verlagsgesellschaft
Price: 36.8 EUR
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Michael Rodi(Herausgeber*in)

Lexxion Verlagsgesellschaft

1. Auflage

Erschienen am 10. Juli 2012

200 Seiten

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978-3-86965-205-4 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Einleitung zum Tagungsband
Inhaltsübersicht
Einleitung
Rechtsschutz in Planungskaskaden
I. Einführung und Fragestellungen
II. Auswirkungen des "Trianel"-Urteils auf die Verbandsklageregelungen
III. Sollten die Klagemöglichkeiten gegen Entscheidungenauf vorgelagerten Planungsebenen erweitert werden?
IV. Müssen erweiterte Klagerechte zu einer Reduzierungder Kontrolldichte führen?
V. Wann ist eine Präklusion von Einwendungen gerechtfertigt?
VI. Fazit
Kommentar zum Vortrag "Rechtsschutz in Planungskaskaden"von Prof. Dr. Alexander Schmidt
I. Kann das bestehende Rechtsschutzsystem für eine ausreichendeKontrolle der Einhaltung und Wahrung der gesetzlich geschütztenUmweltbelange sorgen?
II. Gibt es unangemessene Hürden (z. B. formeller Art)im Falle eines Verwaltungsrechtsstreits, denen die Umweltschutzverbändegegenüberstehen?
III. Wo könnten Stellschrauben für die Verbesserungder Rechte von Umweltverbänden sein bzw. zur Wahrungder Umweltbelange?
IV. Ist die "Angst" vor der weiten Verbandsklage im Umweltschutzaus der Erfahrung der Praxis gerechtfertigt? Oder anders gefragt:Wie effektiv ist die Verbandsklage für den Umweltschutz? Kannsie den rechtlich gebotenen Umweltschutzgrad im Verhältniszu anderen Schutzzielen (Rechtssicherheit, fachliche Ziele,Effektivitätsgebot) angemessen gewährleisten?
Umweltbezogene Öffentlichkeitsbeteiligungin Planungs kaskaden
I. Einleitung
II. Aufgaben der Öffentlichkeitsb eteiligung
III. Typische Gefährdungslagen gelingender Partizipation
IV. Öffentlichkeitsbeteiligung im "klassischen Modell"des Plan feststellungsrechts
V. Öffentlichkeitsbeteiligung in vorlaufenden Planungen
VI. Der Charakter der Beteiligung in "moderner" Fassung:Mitwirkung als Leitvorstellung
VII. Fazit und Ausblick
Kommentar zum Vortrag "UmweltbezogeneÖffentlichkeitsbeteiligung in Planungskaskaden"von Prof. Dr. Ekkehard Hofmann
I. These: Die Beteiligung der Öffentlichkeit am Beginn derPlanungskaskade: Der Staat möchte etwas anderes als seineBürgerInnen.
II. These: Einbeziehung der Öffentlichkeit zur Verbesserungdes Umweltschutzes bei der Projektplanung: Es fehlt an derWaffengleichheit.
III. These: Öffentlichkeitsbeteiligung durch Einbeziehungder Vereinigungen: Es geht (auch) um Geld.
IV. These: Präklusion: Auf dem Weg ins Absurde.
V. These: Der Sinn von "Turnhallenterminen": Einzige Gelegenheitzur substantiellen Auseinandersetzung mit der Behörde.
VI. These: Öffentlichkeitsbeteiligung zur Erweiterung derInformationsbasis hinsichtlich umweltrelevanter Belange:Umweltbehörden beschränken sich auf Plausibilitätsprüfungen.
VII. Fazit
Zusammenfassung der Diskussion im Anschlussan die Vorträge und Kommentare zu den ThemenRechtsschutz und Öffentlichkeitsbeteiligung
I. Trianel/Rechtsschutz
II. Funktion und Ziele der Öffentlichkeitsbeteiligung,insbesondere Akzeptanz
III. Besonderheiten in kaskadenförmigen Verfahren
Die aktuelle Stromnetzplanung nach EnWG-Novelleund Einführung des NABEG
I. Ausgangslage
II. Verfahrensschritte der Stromnetzplanung - von der Bedarfsermittlungzum Planfeststellungsbeschluss
III. Berücksichtigung der Umweltbelange
IV. Rechtsschutz
V. Fazit
Kommentar zum Vortrag "Die aktuelle Netzplanungnach EnWG-Novelle und Einführung des NABEG"von Dr. Ursula Heimann
I. Einleitung
II. Neuartige materiell- und formell-rechtliche Anforderungenan den Ausbau der Übertragungsnetze
III. Analyse und Bewertung der Bedarfsplanung aus UmweltundBeteiligungsperspektive
IV. Fazit
Umweltbelange in der Verkehrswegeplanung
I. Einführung
II. Planung von Bundesfernstraßen
III. Fazit
Kommentar zum Vortrag "Die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Vereinigungen in der Praxis der straßenrechtlichen Planfeststellung" von VPrOVGDr. Michael Sauthoff
I. Wahrung der Umweltschutzbelange durch Öffentlichkeitsbeteiligungund Beteiligung der Vereinigungen
II. Welche Hindernisse treten auf, insbesondere im Hinblickauf die Verbandsbeteiligung?
III. Die Alternativenprüfung in der Praxis der Planfeststellungz. B. für Straßen
Zusammenfassung der Diskussion zum neuen Verfahrender Netzausbauplanung und zur Verkehrswegeplanung
I. Zur aktuellen Netzplanung nach der EnWG-Novelle undEinführung des NABEG
II. Zur Verkehrswegeplanung
Handlungsfelder zur Fortentwicklung des Planungsrechts - Würdigung und Ausblick
I. Einleitung - zum Erfordernis der Verbesserung des Planensin Planungskaskaden
II. Die Einbeziehung der Öffentlichkeit in Planungsverfahrenund der Rechtsschutz in Umweltangelegenheiten
III. Jenseits von Verfahren und Rechtsschutz - weitere Hand lungs felderfür einen anspruchsvollen Umweltschutz in Planungsverfahren
IV. Weiterer Forschungsbedarf - eine erste Gedankensammlungauf der Grundlage der heutigen Tagungsdiskussionen
Zusammenfassung der Abschlussdiskussion

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