Großraum- und Schwertransporte und selbstfahrende Arbeitsmaschinen

Name: Großraum- und Schwertransporte und selbstfahrende Arbeitsmaschinen | Leitfaden für Unternehmen, Polizei, Verwaltung und Sachverständige
Brand: Boorberg
Price: 57.99 EUR
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Leitfaden für Unternehmen, Polizei, Verwaltung und Sachverständige

Adolf Rebler Christian Borzym(Autor*in)

Boorberg (Verlag)

3. Auflage

Erschienen am 11. März 2021

478 Seiten

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978-3-415-06631-1 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Impressum
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
1. Vorwort
2. Definition der "Großraum- und/oder Schwertransporte" (GST) und Abgrenzung zu den "Schwersttransporten"
2.1 Großraumtransport
2.2 Schwertransport
2.3 Großraum- und/oder Schwertransport
2.4 Schwersttransport
3. Notwendigkeit und Funktion von Ausnahmegenehmigungen und Erlaubnissen
4. Bei der Planung und Durchführung eines GST zu beachtende Vorschriften und Regelungen
4.1 Rechtsnormen
4.2 Richtlinien, Verwaltungsvorschriften
5. Die gesetzlich zulässigen Abmessungen und Gewichte und die zulässigen Abmessungen von Fahrzeugen mit Ladung
5.1 Die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)
5.1.1 § 32 StVZO - Abmessungen von Fahrzeugen und Zügen
5.1.2 § 32 d StVZO - Kurvenlaufeigenschaften
5.1.3 § 34 StVZO - höchstzulässige Achslasten und Gesamtgewichte
5.1.4 Kombinierter Verkehr
5.1.5 § 35 b StVZO - Sichtfeldeinschränkung
5.1.6 Gültigkeit der StVZO für ausländische Fahrzeuge
5.2 Die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
5.2.1 §§ 22 und 18 StVO - Abmessungen von Fahrzeugen und Zügen mit Ladung
5.3 Erforderliche Genehmigungen
5.3.1 Ausnahmegenehmigung gem. § 70 StVZO
5.3.2 Ausnahmegenehmigung gem. § 70 StVZO und Erlaubnis nach § 29 Abs. 3 StVO
5.3.3 Ausnahmegenehmigung nach § 46 StVO
5.3.4 Kumulatives Vorliegen von Gestattungen
6. Ausnahmegenehmigung gem. § 70 StVZO (sog. "70er")
6.1 Voraussetzungen für die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung gem. § 70 StVZO
6.1.1 Zuständigkeit für die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung gem. § 70 StVZO
6.1.2 Gesetzliche Grundlage für die Genehmigung einer Ausnahme
6.1.3 Gutachten zur Erlangung einer Ausnahmegenehmigung gem. § 70 StVZO
6.1.4 Die Ausnahmegenehmigung als begünstigender (dinglicher) Verwaltungsakt
6.1.5 Erteilung einer Ausnahmegenehmigung wegen der Ladung
6.2 Aufbau einer Ausnahmegenehmigung gem. § 70 StVZO
6.2.1 Die (Haupt-)Regelung (verfügender Teil)
6.2.2 Notwendigkeit von Nebenbestimmungen
6.2.3 Inhaltsbestimmungen
6.2.4 Bedingungen
6.2.5 Auflagen
6.2.6 Hinweise
6.2.7 Widerrufsvorbehalt
7. Erlaubnis gem. § 29 Abs. 3 StVO (sog. "29er")
7.1 Wann ist eine Erlaubnis gem. § 29 Abs. 3 StVO erforderlich?
7.2 Voraussetzungen für die Erteilung einer Erlaubnis gem. § 29 Abs. 3 StVO
7.3 Zuständigkeit für die Erteilung einer Erlaubnis gem. § 29 Abs. 3 StVO
7.4 Die Richtlinie zum Antrags- und Genehmigungsverfahren für die Durchführung von Großraum- und Schwertransporten (RGST 2013)
7.4.1 Antragsformular ("genormtes" Verfahren nach RGST 2013)
7.4.2 Bedingungen und allgemeine Auflagen
7.4.3 Besondere Auflagen
7.5 Das Verfahren
7.5.1 Verfahrensablauf
7.5.2 Speziell: GENOSK und Anhörung der DB AG
7.5.3 Überquerung von Bahnanlagen
7.5.4 Übersicht über das Verfahren
8. Ausnahmegenehmigung gem. § 46 StVO (sog. "46er")
8.1 Wann ist eine Ausnahmegenehmigung gem. § 46 StVO erforderlich?
8.2 Voraussetzungen für die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung gem. § 46 StVO
8.3 Zuständigkeit für die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung gem. § 46 StVO
8.4 Die Richtlinie zum Antrags- und Genehmigungsverfahren für die Durchführung von Großraum- und Schwertransporten (RGST 2013)
8.5 Das Verfahren
9. Rechtsschutz
10. Rechtsfolgen bei Verstößen und Widerruf des Bescheides
10.1 Rechtsfolgen bei Verstößen gegen Bestimmungen des Bescheides
10.2 Widerruf/Rücknahme einer Gestattung
10.3 Die Kostenentscheidung
11. VEMAGS - Verfahrensmanagement für Großraumund/oder Schwertransporte
11.1 Wer kann VEMAGS nutzen?
11.2 Wie verhält es sich, wenn der Antrag über einen Genehmigungsservice gestellt wird?
11.3 Welchen Schutz bietet VEMAGS?
11.4 Wie kann ich einen Antrag mit VEMAGS stellen?
11.4.1 Antragsteller
11.4.2 Art des Antrags
11.4.3 Zeitraum und Häufigkeit
11.4.4 Fahrzeuge
11.4.5 Ladung, Zubehör und Beiladung
11.4.6 Maße und Massen
11.4.7 Achsfolge
11.4.8. Fahrtweg / Geltungsbereich
11.4.9 Erlaubnis- und Genehmigungsbehörde
11.4.10 Nachweise
11.4.11 Antragsrelevante Mitteilungen
11.4.12 Änderungsanträge
12. Begleitung und Absicherung eines Großraumund/oder Schwertransportes
12.1 Privates Begleitfahrzeug
12.1.1 Private Begleitung ohne WVZ-Anlage - BF 2
12.1.2 Private Begleitung mit nach hinten wirkender WVZ-Anlage - BF 3
12.1.3 Private Begleitung mit nach vorne und seitlich wirkender WVZ-Anlage - BF 4
12.1.4 Ausstattung eines BF 3, BF 3plus oder BF 4
12.1.5 Allgemeines
12.2 Vorschriften zur Kennzeichnung gemäß RSA-95
12.2.1 Wie muss das Fahrzeug jetzt gekennzeichnet werden?
12.2.2 Rollenbreiten und -längen, Sonderformate
12.2.3 Anbringung der Folien in links- und rechtsweisender Form
12.2.4 Normflächen, Einzelflächen und Mindestkennzeichnung
12.2.5 Kennzeichnung gem. RSA-95
12.2.6 Mindestkennzeichnung
12.2.7 Ausrichtung an den Fahrzeugaußenkanten
12.2.8 Fahrzeuge mit weißer oder roter Lackierung
12.2.9 Abnehmbare Warnmarkierungen / Magnetfolien
12.2.10 Kantenschutzfolie / Nutzungsdauer
12.3 Polizeibegleitung - polizeiliche Maßnahmen
12.3.1 Polizeibegleitung
12.3.2 Polizeiliche Maßnahmen
12.4 Grenzen für den Einsatz eines BF 2, BF 3 oder auch Polizeibegleitung
12.5 Kenntlichmachung von Großraum- und Schwertransporten
12.5.1 Kenntlichmachung überlanger Ladung
12.5.2 Kenntlichmachung überbreiter Ladung
12.5.3 Seitliche Kenntlichmachung eines überlangen Fahrzeuges
13. Abfahrtskontrolle und Durchführung eines Großraumund/oder Schwertransportes
13.1 Abfahrtskontrolle durch Unternehmer, Gutachter und/oder Polizei
13.1.1 Klärung, welche Genehmigungen für den Transport erforderlich sind
13.1.2 Mitzuführende Dokumente
13.1.3 Abfahrtskontrolle durch den Fahrer
13.1.4 Überprüfung der Auflagen und Bedingungen
13.2 Feststellung der Abmessungen eines Großraumund/oder Schwertransportes
13.2.1 Eichpflicht bei amtlichen Feststellungen
13.2.2 Erlöschen einer Eichung
13.2.3 Eichzeichen
13.2.4 Messtoleranzen
13.2.5 Vermessung eines Großraum- und/oder Schwertransportes
13.3 Wägung eines Schwertransportes zur Verkehrskontrolle oder Begutachtung
13.3.1 Allgemeine Grundsätze
13.3.2 Wägearten
13.3.3 Einzelwägung auf Brückenwaagen
13.3.4 Achsweise Wägung auf Brückenwaagen
13.3.5 Achsweise Wägung mittels Radlastwaagen
13.3.6 Gewichtsfeststellung durch Überprüfung der Drücke in den hydraulischen Achssystemen
13.4 Maßnahmen der Polizei
13.4.1 Untersagung der Weiterfahrt
13.4.2 Feststellung der verantwortlichen Personen
13.4.3 Dokumentation
13.4.4 Überwachung der angeordneten Maßnahmen
14. Ahndungsmöglichkeiten
14.1 Verantwortlichkeiten
14.2 Verstöße nach der StVO und StVZO
14.2.1 Keine Ausnahmegenehmigung nach § 70 StVZO vorhanden oder nicht gültig
14.2.2 Ausnahmegenehmigung nach § 70 StVZO nicht mitgeführt/nicht ausgehändigt
14.2.3 Auflagen der Ausnahmegenehmigung nach § 70 StVZO nicht nachgekommen
14.2.4 Keine Erlaubnis nach § 29 (Abs. 3) StVO vorhanden (wendet sich nur an den Fahrer)
14.2.5 Keine Ausnahmegenehmigung nach § 46 StVO vorhanden
14.2.6 Ausnahmegenehmigung nach § 46 Abs. 1 Nr. 5 StVO/Erlaubnis nach § 29 Abs. 3 StVO nicht mitgeführt ausgehändigt
14.2.7 Auflagen einer Ausnahmegenehmigung nach § 46 Abs. 1 Nr. 5 StVO/Erlaubnis § 29 Abs. 3 StVO nicht befolgt
14.2.8 Kenntlichmachung von Überbreite und/oder -länge
14.2.9 Die in der Ausnahmegenehmigung/Erlaubnis angegebenen Maße/Gewichte wurden überschritten
14.2.10 Mängel an der Ladungssicherung und am Zurrmaterial
14.3 Tateinheit/Tatmehrheit bei Verkehrsordnungswidrigkeiten
14.4 Vermögensabschöpfung
14.4.1 Das Nettoprinzip
14.4.2 Das Bruttoprinzip
14.4.3 Fallbeispiele
15. Erhalt bundesweit geltender Gestattungen - Übersicht nach Fahrzeugarten
15.1 Vorbemerkung
15.2 Empfehlungen zu § 70 StVZO
15.2.1 Empfehlung 1 - Turmdrehkrane als Anhänger-Arbeitsmaschine
15.2.2 Empfehlung 2 - Krane (Autokrane bzw. Mobilkrane) und Gelenkmastfahrzeuge (z. B. Betonpumpen, Arbeitsbühnen, Feuerlöschfahrzeuge) als selbstfahrende Arbeitsmaschinen
15.2.3 Empfehlung 3 - Bagger (ausgenommen Schaufellader) als selbstfahrende Arbeitsmaschine
15.2.4 Empfehlung 4 - Planiermaschinen (Motorgrader) als selbstfahrende Arbeitsmaschine
15.2.5 Empfehlung 5 - Schaufellader als selbstfahrende Arbeitsmaschine
15.2.6 Empfehlung 6 - Abschleppfahrzeuge und Fahrzeugkombinationen zum Abschleppen
15.2.7 Empfehlung 7 - Lkw Muldenkipper
15.2.8 Empfehlung 8 - Züge für Großraum- und/oder Schwerverkehr
15.2.9 Empfehlung 9 - Sattelkraftfahrzeuge für Langmaterial-, Großraum- und/oder Schwertransporte
15.2.10 Empfehlung 10 - Langmaterialzüge mit gelenktem Nachläufer
15.2.11 Empfehlung 11 - Fahrzeugkombinationen im Schaustellergewerbe
15.2.12 Empfehlung 12 - Land- oder forstwirtschaftliche Fahrzeuge einschließlich Arbeitsgeräte
16. Beispiele
16.1 Beispiel 1 - Langmaterialzug
16.2 Beispiel 2 - Transporte unter Plane
16.2.1 Überhöhentransport
16.2.2 Überbreitentransport
16.2.3 Einbeziehung der Sicherungsmittel in die Berechnung der Überbreite
16.3 Beispiel 3 - Transport eines Mähdreschers mit Zubehör (Schneidwerk)
16.4 Beispiel 4 - Mindestbodenfreiheit von Großraumund/oder Schwertransporten
16.4.1 Unterschreitung der Mindestbodenfreiheit für Fahrzeuge
16.4.2 Überschreitung der zulässigen Fahrzeughöhe
16.5 Beispiel 5 - Sattel-Kfz zum Transport von Baumaschinen
16.6 Beispiel 6 - Sattelzug mit überbreiter und -langer Ladung
16.6.1 Transport mit einem Sattelzug ohne Ladestütze
16.6.2 Transport mit einem Sattelzug mit einer Ladestütze
16.7 Beispiel 7 - austauschbarer Ladungsträger
16.8 Beispiel 8 - selbstfahrende Arbeitsmaschine (SAM) mit eingeschränktem Sichtfeld (und Mitführen eines Anhängers)
16.8.1 Fahrten ohne Anhänger
16.8.2 Mitführen eines Anhängers
16.9 Beispiel 9 - Autokran mit erhöhten Achslasten und erhöhtem zulässigen Gesamtgewicht
16.10 Beispiel 10 - Turmdrehkran
16.10.1 Welche Genehmigungen sind zu beantragen?
16.10.2 Betriebserlaubnis
16.10.3 Zugverbindungseinrichtung
16.11 Verkehrsrechtliche Behandlung von Anbaugeräten
16.11.1 Problematik
16.11.2 Definitionen und Charakterisierung
16.11.3 Rechtliche Einordnung des Problems
16.11.4 Prüfung des Ergebnisses und Zusammenfassung
16.12 Aufgeklappte Ladeflächentüren bei Anhängern (geöffnete Heckportaltüren)
16.13 Zugmaschinen mit Andockachsen
17. Begriffsdefinitionen
17.1 Fahrzeugarten
17.1.1 Lastkraftwagen (Lkw)
17.1.2 Anhänger
17.1.3 Zug
17.1.4 Gliederzug
17.1.5 Lastzug
17.1.6 Sattelzugmaschine
17.1.7 Sattelanhänger/-auflieger
17.1.8 Sattel-Kfz
17.1.9 Tieflader
17.1.10 Telesattel
17.1.11 Baukastensystem
17.1.12 Nachläufer
17.2 Fahrzeugtechnik
17.2.1 Achse
17.2.2 Achslast
17.2.3 Geteilte Achse
17.2.4 Achslastausgleich
17.2.5 Lenkung
17.2.6 Zulässige Gesamtmasse (-gewicht)
17.2.7 Mindestbodenfreiheit von Kraftfahrzeugen
17.2.8 Niveauregulierung
17.2.9 Teleskopierbar
17.3 Ladung
17.4 Behörden
17.4.1 Straßenbaulastträger
17.4.2 Straßenbaubehörden
17.4.3 Straßenverkehrsbehörde
17.5 Prüf-Institutionen
17.5.1 Sachverständiger
17.5.2 Prüfer
17.5.3 Technische Prüfstelle
17.5.4 Unterschriftsberechtigte des Technischen Dienstes
18. Quellenverzeichnis
19. Anhänge
Anhang I. Richtlinie zum Antrags- und Genehmigungsverfahren für die Durchführung von Großraum- und/oder Schwertransporten (RGST 2013)
Anhang II. Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) zu § 29 Abs. 3 - Stand: 30.5.2017
Anhang III. Bekanntmachung der Empfehlungen für die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen nach § 70 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung für bestimmte Fahrzeugarten und Fahrzeugkombinationen (Empfehlungen zu § 70 StVZO)
Anhang IV. Ausnahmegenehmigung gem. § 70 StVZO für ein Sattelkraftfahrzeug Erlaubnis nach § 29 Abs. 3 StVO und § 22 Abs. 1 StVO i. V. m. § 46 Abs. 1 Nr. 5 StVO(Muster)
Anhang V. Veröffentlichung von Regelplänen für straßenverkehrsrechtliche Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde zwecks Verlagerung der Standardbegleitfälle der Polizei unter Zuhilfenahme privater Verwaltungshelfer zur Visualisierung der Verkehrszeichenanordnungen im Rahmen der Begleitung von Großraum- und Schwertransporten
Anhang VI. Richtlinie für die Kenntlichmachung überbreiter und überlanger Straßenfahrzeuge
20. Stichwortverzeichnis
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