Das "Rechtsprädikat" in Sach- und Kollisionsrecht

Name: Das "Rechtsprädikat" in Sach- und Kollisionsrecht | Das mobiliarsachenrechtliche Anwartschaftsrecht als zukünftige Inhaberschaft am Eigentum
Brand: Tectum Wissenschaftsverlag
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Das mobiliarsachenrechtliche Anwartschaftsrecht als zukünftige Inhaberschaft am Eigentum

Karsten Rahm(Autor*in)

Tectum Wissenschaftsverlag

1. Auflage

Erschienen am 25. Oktober 2021

250 Seiten

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978-3-8288-7781-8 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhalt
A. Vorbetrachtung
B. Struktur und Ziel der Arbeit
C. Das Anwartschaftsrecht im Kanon des deutschen Sachenrechts
I. Das mobiliarsachenrechtliche Anwartschaftsrecht
II. Historische Ansätze zum mobiliarsachenrechtlichen Anwartschaftsrecht
III. Einzelne Aspekte der derzeitigen Lehre des mobiliarsachenrechtlichen Anwartschaftsrechts
1. Das Anwartschaftsrecht als subjektives Recht
2. Das Anwartschaftsrecht als dingliches Recht
a) Sachen
b) Recht an der Sache
3. Die rechtsgeschäftliche Entstehung des mobiliarsachenrechtlichen Anwartschaftsrechts
a) Der Eigentumsvorbehaltskaufvertrag als Verpflichtungsgeschäft
b) Der aufschiebend bedingte Eigentumserwerb als Verfügungsgeschäft
i. Die Figur des freiwillig besitzlosen Eigentümers
(1) Besitz und Besitzaufgabe
(2) Mögliche Grenzfälle zur Figur des freiwillig besitzlosen Eigentümers
ii. Zwischenfazit
iii. Folgen der Überlegungen für die Übereignung der Vorbehaltssache
c) Die Wirkungen der §§ 160 ff. BGB
d) Der Ersterwerb des Anwartschaftsrechts als Rechtsfolge
e) Der gutgläubige Ersterwerb des Anwartschaftsrechts
4. Die Übertragung des Vorbehaltseigentums
a) Der künftige Herausgabeanspruch nach § 449 Abs. 2 BGB im Sinne einer "zukünftigen Forderung"
b) Der künftige Herausgabeanspruch nach § 449 Abs. 2 BGB im Sinne eines "sicherbaren künftigen Anspruchs"
c) Der Zeitpunkt des endgültigen Eigentumserwerbs des Dritten
5. Die Übertragung des Anwartschaftsrechts
a) Der Zweiterwerb des Anwartschaftsrechts
b) Der gutgläubige Zweiterwerb des Anwartschaftsrechts
6. Die Bestellung eines vertraglichen Pfandrechts am Anwartschaftsrecht
7. Das Anwartschaftsrecht in der Insolvenz
a) Die Insolvenz über das Vermögen des Anwartschaftsrechtsinhabers
i. Der Aussonderungsanspruch des früheren Vorbehaltseigentümers
ii. Die insolvenzrechtliche Behandlung bei vorheriger Übertragung des Anwartschaftsrechts an einen Dritten
b) Die Insolvenz über das Vermögen des Vorbehaltsverkäufers
8. Zwischenfazit
IV. Eigene Einordnung des Anwartschaftsrechts
1. Ausgangspunkt der Herleitung
2. Der Rechtsbeziehungssatz
3. Das Rechtsprädikat
4. Rechtsgrundlage für die Befugnisse des "Alsbald-Eigentümers" während der Schwebezeit
5. Zwischenfazit
D. Das Anwartschaftsrecht im Kanon des deutschen Kollisionsrechts
I. Grundsätze des Kollisionsrechts
II. Das anwendbare Kollisionsrecht
III. Die Qualifikation und Anknüpfung im Kollisionsrecht
1. Anknüpfung
2. Qualifikation
a) Die Rabel'sche Färbung
b) Regeln der Qualifikation
c) Die verschiedenen Meinungen
IV. Die Qualifikation und Anknüpfung des anwartschaftsrechtlichen Sachverhalts
1. Die Qualifikation der möglichen Anknüpfungsgegenstände
a) Das Rechtssubjekt
b) Die Sache als Rechtsobjekt
c) Das Recht (Vorbehaltseigentum und Anwartschaftsrecht)
d) Das Rechtsprädikat
e) Zwischenfazit
2. Die aufgrund der Qualifikation einschlägigen Kollisionsregeln
a) Das Sachenkollisionsrecht - Die lex rei sitae
b) Das Vertragskollisionsrecht
c) Zwischenfazit
V. Behandlung des Statutenwechsels in einem anwartschaftsrechtlichen Sachverhalt
1. Vorbetrachtung
a) Abgeschlossener Tatbestand
i. Schlichter Statutenwechsel
ii. Transposition
b) Offener Tatbestand
i. Qualifizierter Statutenwechsel
iii. Substitution
c) Anpassung
2. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Eigentumsvorbehalt
a) Urteil des Bundesgerichtshofs vom 20. März 1963
b) Urteil des Bundesgerichtshofs vom 2. Februar 1966
3. Gesetzesbegründung des Art. 43 Abs. 3 EGBGB
a) Inhalt der Gesetzesbegründung
b) Kritik an der Gesetzesbegründung
c) Zwischenfazit
4. Eigener Lösungsansatz
a) Das Vorbehaltseigentum als abgeschlossener Tatbestand
b) Der gestreckte Eigentumserwerb als offener Tatbestand
c) Zwischenfazit
5. Kollisionsrechtliche Behandlung des Anwartschaftsrechts beim Statutenwechsel
a) Behandlung des Anwartschaftsrechts als offener Tatbestand
b) Behandlung des Anwartschaftsrechts als abgeschlossener Tatbestand
c) Abschließende Stellungnahme zur Einordnung
VI. Anwendung der Ergebnisse
1. Vorbetrachtung zur Falllösung
a) Französisches Sachrecht
b) Französisches Kollisionsrecht
2. Die Fälle
3. Die Falllösungen
a) Lösung zum 1. Fall
b) Lösung zum 2. Fall
c) Lösung zum 3. Fall
d) Lösung zum 4. Fall
E. Fazit
F. Literaturverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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