Die Interessen der Union im EU-Außenverfassungsrecht

Name: Die Interessen der Union im EU-Außenverfassungsrecht
Brand: Mohr Siebeck
Price: 84.0 EUR
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Martin Plohmann(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen im Juli 2024

XVIII, 325 Seiten

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978-3-16-163817-6 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Teil 1: Annäherung an den Interessenbegriff
§ 1 Einleitung
A. Der Interessenbegriff in disziplinübergreifender Perspektive
B. Erkenntnisinteresse und Aufbau der Arbeit
C. Forschungsstand
§ 2 Überblick über den Interessenbegriff im europäischen Primärrecht
A. Einleitung
B. Die Interessen der Union
I. Auswärtiges Handeln
II. weitere Bereiche
III. Euratom
C. Das gemeinsame Interesse
D. Das allgemeine Interesse
E. Öffentliche Interessen
F. Die Interessen Dritter
I. Interessen der Mitgliedstaaten
II. Interessen von privaten Wirtschaftsbeteiligten
III. sonstige Interessenträger
§ 3 Funktionalisierung des Unions- bzw. Gemeinschaftsinteresses im auswärtigen Handeln durch die europäische Rechtsprechung
A. Lösung von Kompetenzkonflikten
I. OECD-Gutachten, Rs. 1/75
II. AETR, Rs. 22/70
B. Herleitung der Zuständigkeit des EuGH
I. Merck Gene´ricos, Rs. C-431/05
II. Interesse der Gemeinschaft bzw. Union an der einheitlichen Auslegung völkerrechtlicher Verträge (Herme`s International, Rs. C-53/96)
C. Beitritt zu völkerrechtlichen Verträgen sowie deren Einhaltung
I. Berner Übereinkunft, Rs. C-13/00
II. E´ tang de Berre, Rs. C-239/03
D. (gemeinsames) Außenhandeln der Mitgliedstaaten im Interesse der Union
E. Die Mitgliedstaaten als "Sachwalter des gemeinsamen Interesses"
§ 4 Die Interessen der Union in ausgewählten Bereichen des Sekundärrechts zum auswärtigen Handeln der EU
A. Gemeinsame Handelspolitik
I. Antidumping- und Antisubventionsrecht
II. Handelshemmnisverordnung (Verordnung (EU) 2015/1843)
III. Handelsvergeltungsverordnung (Verordnung (EU) 654/2014)
IV. weitere handelspolitische Schutzinstrumente
V. Zollrecht
B. Abwehr und Verhängung von Sanktionen
C. Wettbewerbsschutz im auswärtigen Handeln
D. Zugang zu Dokumenten im Bereich des auswärtigen Handelns
E. Völkerrechtliche Verträge der Union
F. weitere Anwendungsfelder
Teil 2: Die Interessen der Union im Primärrecht des auswärtigen Handelns
§ 5 Die grundlegenden Interessen der Union (Art. 21 Abs. 2 lit. a EUV)
A. Wortsinn
B. Systematik
C. Rechtshistorischer Kontext
D. Zwischenergebnis
§ 6 Die Bestimmung der strategischen Interessen und Ziele der Union (Art. 22 EUV)
A. Systematik, Normativität und Zweckrichtung der Beschlüsse nach Art. 22 EUV
B. Reichweite der Beschlüsse nach Art. 22 EUV
C. Der Begriff der "strategischen" Interessen (und Ziele)
D. "strategische" und "grundlegende" Interessen der Union
E. Verfahrensfragen
I. Erforderlichkeit einer Empfehlung des Rates
II. prozedurale Aspekte der Ratsempfehlung: Initiativrecht und Quorum
III. Durchführung der Strategiebeschlüsse des Art. 22 EUV
F. Rechtshistorischer Kontext
I. Die "Fragen von wesentlichem gemeinsamem Interesse" in den Verhandlungen zum Vertrag von Maastricht
II. Vorläufer: Gemeinsame Strategien
III. Die Arbeiten im Verfassungskonvent
IV. Die Regierungskonferenzen 2003/2004 und 2007
V. Zwischenergebnis
G. Organpraxis
I. Praxis von Kommission und Hohem Vertreter nach Art. 22 EUV
II. Praxis des Europäischen Rates
1. Anfängliche Bemühungen um eine Bestimmung der (strategischen) Interessen der Union
2. Praxis der informellen strategischen Impulsgebung
3. Unionsinteressen zwischen Unilateralismus und den Werten der Union
4. Interessenbegriff im Kontext des Brexits
5. Informalität jenseits der Schlussfolgerungen
6. Zwischenergebnis
§ 7 Die Interessen der Union in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)
A. Festlegung der strategischen Interessen durch den Europäischen Rat (Art. 26 EUV)
I. Rechtshistorischer Kontext
II. Verhältnis zu Art. 22 EUV, insbesondere: Gleichklang der Vorgaben zu Verfahren und Mindestinhalten
III. Erforderlichkeit, Normativität und Gegenstand der Beschlüsse nach Art. 26 EUV
B. Inpflichtnahme der Mitgliedstaaten (Art. 24, 32, 34 EUV)
I. Rechtshistorischer Kontext
II. Die "Interessen der Union" und ihr Verhältnis zu den strategischen Interessen
III. Systematik, Charakter und Umfang der unionsinteressenspezifischen Pflichten der Mitgliedstaaten
1. Mindest- bzw. Vorfeldverpflichtungen
2. Begrenzung durch die Verantwortlichkeiten nach der UN-Charta (Art. 34 Abs. 2 UAbs. 2 Satz 2 EUV)
3. Wächterrolle für die Wahrung der Interessen der Union im Rahmen der GASP
IV. "of general interest" (Art. 24 Abs. 2, Art. 32 Abs. 1 Satz 1 EUV)
1. Ausmaß der mitgliedstaatlichen Betroffenheit
2. Rechtshistorischer Kontext unter Berücksichtigung von EPG und EPZ
V. Unterrichtungspflicht bei Fragen von gemeinsamem Interesse (Art. 34 Abs. 2 UAbs. 1 EUV)
C. Missionsdurchführung im Dienste der Interessen der Union (Art. 42 Abs. 5 Satz 1 EUV)
I. Rechtshistorischer Kontext
II. Systematik und Wirkrichtung der Interessennorm
D. Zwischenergebnis
§ 8 Das gemeinsame Interesse in der Handelspolitik: Art. 206 AEUV
A. Rechtshistorischer Kontext: Stärkung der unionalen Perspektive
B. Ermessensspielraum, Grenzen und Normativität des "gemeinsamen Interesses"
§ 9 Die (allgemeinen) Interessen der Union in den Organbestimmungen des EUV (Art. 13 Abs. 1 UAbs. 1 und Art. 17 Abs. 1 Satz 1 EUV)
A. Rechtshistorischer Kontext
B. Handlungsspielraum und Grenzen bei der Förderung der allgemeinen Interessen der Union
I. Wahrung des institutionellen Gleichgewichts als Grenze der Interessenförderung
II. Rücknahmebefugnis der Kommission zur Förderung der allgemeinen Interessen der Union?
III. Zwischenergebnis
§ 10 Interessen im Kontext von Zielen,Werten und Grundsätzen des Außenhandelns der Union
A. Ziele
I. auswärtige Zielbestimmungen in Vertrag und Rechtsprechung
II. Verhältnis von Zielen und Interessen
B. Werte
I. Werte und Ziele
II. Verhältnis von Werten und Interessen
C. Grundsätze
I. Einerseits: Dopplung mit Werten und Zielen
II. Andererseits: Eigenwert?
III. Verhältnis von Grundsätzen und Interessen
Teil 3: Zusammenführung der Ergebnisse
§ 11 Funktionen des unionsrechtlichen Interessenbegriffs
A. Interessennormen zur Positionsbestimmung der Union
B. Interessennormen zur Inpflichtnahme der Mitgliedstaaten
C. Interessennormen im Interorganverhältnis
D. Interessennormen als politischer Filter
§ 12 Zusammenfassende Würdigung des Rechtsbegriffs der Interessen der Union im auswärtigen Handeln
Literaturverzeichnis
Sachregister

Systemvoraussetzungen

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