Auslegung von Schiedsvereinbarungen

Name: Auslegung von Schiedsvereinbarungen | Eine rechtsvergleichende Untersuchung
Brand: Mohr Siebeck
Price: 94.0 EUR
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Eine rechtsvergleichende Untersuchung

Katharina Plavec(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 20. Juli 2021

332 Seiten

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978-3-16-160246-7 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
A. Einleitung
I. Einführung
II. Zum Begriff der Schiedsvereinbarung und den essentialia negotii
1. Die essentialia negotii
2. Die accidentalia negotii
3. Abgrenzung zu alternativen Streitbeilegungsmethoden
4. Schiedsvorvereinbarungen
5. Abgrenzung zum Schiedsgutachten
III. Die Rechtsnatur der Schiedsvereinbarung
IV. Verfahrensstadien, in denen die Auslegung notwendig sein kann
1. Schiedsvereinbarung und Klage vor Gericht
a) Schiedseinrede
b) Die Zulässigkeitskontrolle nach deutschem Recht
c) Die Kognitionsbefugnis des angerufenen Gerichts
2. Die Kompetenz-Kompetenz des Schiedsgerichts
3. Die prima-facie-Überprüfung durch die Schiedsinstitution
4. Unterstützungshandlungen des Gerichts während des Schiedsverfahrens
5. Das Aufhebungsverfahren vor staatlichen Gerichten
6. Die Anerkennung- und Vollstreckbarerklärung vor staatlichen Gerichten
B. Die kollisionsrechtliche Behandlung der Schiedsvereinbarung
I. Abgrenzung des Schiedsvereinbarungsstatuts
II. Verweis auf Sachrecht oder auf Kollisionsrecht
III. Kollisionsrechtliche Regelungen im internationalen und nationalen Recht
1. Das New Yorker Übereinkommen
a) Die Regelung in Art. II NYÜ
b) Die kollisionsrechtliche Regelung des Art. V Abs. 1 lit. a NYÜ
c) Die Parallelregelung im Modellgesetz
2. Das Europäische Übereinkommen
3. Deutschland
4. Österreich
5. Schweiz
IV. Die Bestimmung des Schiedsvereinbarungsstatuts
1. Anknüpfung an das Hauptvertragsstatut oder an das Recht am Sitz des Schiedsgerichts
a) Hauptvertragsstatut
aa) Die Rolle der Separability-Doktrin
bb) Gründe für die Wahl des Hauptvertragsstatuts
b) Sitz
c) Erster Sonderfall: Keine Wahl des Sitzes durch die Parteien
d) Zweiter Sonderfall: Wahl mehrerer Sitze
2. Alternative Lösungsmöglichkeiten
a) Sitz der Schiedsinstitution
b) Kumulativer Zugang
c) Validation principle
d) Der Vorschlag Kollers
e) Anationaler Zugang
f) Engste Verbindung
g) Andere Vorschläge
3. Frankreich: Eine gangbare Alternative?
a) Die Dalico-Entscheidung
b) Schwächen des französischen Ansatzes
V. Zusammenfassung der Ergebnisse
C. Die Auslegung von Schiedsvereinbarungen
I. Anwendung der materiell-rechtlichen Auslegungsregeln
1. Die einfache Vertragsauslegung
a) Die Bedeutung des Parteiwillens
b) Anwendung der Auslegungsregel falsa demonstratio non nocet
2. Die ergänzende Vertragsauslegung
a) Der hypothetische Parteiwille
b) Die Übung des redlichen Verkehrs
c) Der Handelsbrauch
3. Anwendung der Unklarheitenregel des § 915 ABGB
4. Die contra proferentem-Regel
5. Sonderregeln für die Auslegung von Schiedsvereinbarungen in der Schweiz
II. Spezialfragen der Auslegung von Schiedsvereinbarungen
1. Die Rolle der Andeutungstheorie
2. Zusammenspiel zwischen Formerfordernissen und materieller Gültigkeit
3. Anwendung internationaler Auslegungsgrundsätze
III. Favor validitatis
1. Favor validitatis und essentialia negotii
a) Verbreitung der Schiedsgerichtsbarkeit
b) Schiedsgerichtsbarkeit als default option?
c) Fazit zum Verhältnis von favor validitatis und essentialia negotii
2. Favor validitatis und Zusatzvereinbarungen
IV. Zusammenfassung der Ergebnisse
D. Die Auslegung pathologischer Schiedsvereinbarungen
I. Zum Begriff der pathologischen Schiedsklausel
II. Fall 1: Gerichtsstands- und Schiedsklausel in einem Vertrag
1. Auslegung als Wahlklausel
2. Auslegung als Gerichtsstand für unterstützende Handlungen des Gerichtes
3. Stellungnahme
III. Fall 2: Pathologien in Hinblick auf die Schiedsinstitution
1. Keine Schiedsinstitution gewählt (Blankoschiedsklauseln)
2. Unklare Bezeichnung der Schiedsinstitution
3. Nicht mehr existente Schiedsinstitution
4. Stellungnahme
a) Ermittlung des Parteiwillens
b) Vorgehensweise bei unklarer Wahl
c) Vorgehensweise bei zwei in Frage kommenden Institutionen
d) Vorgehensweise bei nachträglichem Wegfall der Schiedsinstitution
e) Problematik im Einredeverfahren
f) Führung eines ad-hoc-Verfahrens
g) Die Rolle des favor validitatis
h) Aufhebungs- und Vollstreckungsverfahren
IV. Fall 3: Hybride Schiedsklauseln
1. Vorschriften in institutionellen Schiedsregeln
2. Wildcat arbitration
3. Hybride Schiedsklauseln i.e.S
4. Stellungnahme
V. Fall 4: Unklarheiten hinsichtlich der objektiven Reichweite der Schiedsklausel
1. Schiedsvereinbarung und Hauptvertrag
2. Nichtvertragliche Ansprüche
a) Ansprüche aus unerlaubter Handlung
b) Culpa in contrahendo
c) Sonstige Beispiele
d) Die Rolle der gewählten Formulierung
3. Ausdehnung der Schiedsklausel auf andere Verträge
4. Stellungnahme
VI. Zusammenfassung der Ergebnisse
E. Gesamtergebnis
Literaturverzeichnis
Sachregister

Systemvoraussetzungen

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