Der monetaere Wert von Daten im Privatrecht

Name: Der monetaere Wert von Daten im Privatrecht | Dogmatik und Rechtspolitik des Datenprivatrechts
Brand: Mohr Siebeck
Price: 109.0 EUR
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Dogmatik und Rechtspolitik des Datenprivatrechts

Raoul Moritz Nissen(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 20. Juli 2021

316 Seiten

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978-3-16-160834-6 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
I. Gegenstand und Ziel der Untersuchung
II. Stand der Forschung
III. Gang der Untersuchung
B. Daten als Vermögensgegenstand
I. Begriffsbestimmung
1. Daten als syntaktische oder semantische Information
2. Datenkategorien
a. Personenbezogene und nicht-personenbezogene Daten
b. Weitere exemplarische Kategorisierungen von Daten
II. Daten als "Gegenstand" des (Privat-)Rechts
III. Daten als Wirtschaftsgut
1. Eigenschaften des Wirtschaftsgutes Daten
a. Immaterialität
b. Non-Rivalität
c. Nicht-Exklusivität?
d. Nicht-Abnutzbarkeit
e. Daten vs. Datum
f. Daten als Realgut
2. Abgrenzung von anderen Wirtschaftsgütern
a. Sachen (Datenträger)
b. Werke, inkl. Datenbankwerke
c. Datenbanken
d. Software
e. Geld
f. Geschäftsgeheimnisse
3. Datenmärkte
IV. Rechtliche Schutzdimensionen
1. Datenschutzrecht
a. Verortung und vermögensrechtliche Bedeutung des Datenschutzrechts
b. Der Personenbezug des Datenschutzrechts
c. Datenschutzrechtliches "Verbot mit Erlaubnisvorbehalt"
aa. Datenschutzrechtliche Einwilligung und deren Widerruf
(1) Wirksamkeitsvoraussetzungen der Einwilligung (insb. Kopplungsverbot gem. Art. 7 Abs. 4 DSGVO)
(2) Widerruflichkeit der Einwilligung
bb. Weitere für das Datenvermögensrecht relevante Erlaubnisgründe
(1) Erforderlichkeit zur Vertragserfüllung, Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. b DSGVO
(2) Interessenabwägung, Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. f DSGVO
2. Datenschuldrecht
a. Die rechtlichen Grundlagen des Datenschuldrechts
b. "Datengläubiger" und "Datenschuldner" als Akteure des Datenschuldrechts
c. Daten als schuldrechtlicher Leistungsgegenstand
d. Auswirkungen der Dichotomie von personenbezogenen und nicht-personenbezogenen Daten auf das Datenschuldrecht
aa. Nicht-personenbezogene Daten: "Vollkommene" Leistungspflicht
bb. Personenbezogene Daten: Naturalobligation/"unvollkommene" Verbindlichkeit
e. Datenschuldrecht trotz der Wirkungen des datenschutzrechtlichen Widerrufes
f. Analyse des Leistungsgegenstandes bei personenbezogenen und nicht-personenbezogenen Daten
aa. Faktischer Leistungsbestandteil: Preisgabe der Daten
bb. Rechtlicher Leistungsbestandteil
(1) Preisgabe personenbezogener Daten: Datenschutzrechtliche Einwilligung
(2) Preisgabe nicht-personenbezogener Daten: Gestattungserklärung?
cc. Nicht notwendigerweise sowohl faktischer als auch rechtlicher Leistungsbestandteil erforderlich
g. Vertragstypologische Einordnung von Daten als Leistungsgegenstand
3. Aktuell keine absoluten Vermögensrechte an Daten
4. Datenprivatrecht als Verbraucherschutzrecht?
C. Wertbegriffe und ökonomische Modell(ansätz)e zur Bewertung von Daten
I. Wert
1. Wert als Subjekt-Objekt-Beziehung
2. Verschiedene (wirtschaftlich-monetäre) Wertbegriffe
a. Verkehrswert
b. Subjektiver Wert
c. Herstellungswert
d. Ertragswert
II. Ökonomische Modell(ansätz)e zur Bewertung von Daten
1. Bewertung als ökonomische Methode
2. Methoden zur Bewertung von Daten
a. Bewertung anhand von Unternehmensfinanzdaten (Marktkapitalisierung, Umsatz oder Gewinn)
b. Bewertung anhand von Marktpreisen
c. Bewertung anhand von Schäden durch Data Breaches
d. Bewertung anhand von Preisnachlässen bei Versicherungen
e. Bewertung aus Sicht von Nutzern und Verbrauchern
3. Fazit
D. Szenarien der Bestimmung des monetärenWertes von Daten
I. Privatrechtliche Ansprüche (sog. datenwertbezogene Ansprüche)
1. Bereicherungsrechtliche Wertersatzansprüche
a. Leistungskondiktion
aa. Daten(leistung) als erlangtes etwas
bb. Datenleistung ist Leistung im bereicherungsrechtlichen Sinne
cc. Ohne Rechtsgrund
(1) Beschränkte Geschäftsfähigkeit des Datenschuldners, §§ 106 ff. BGB
(2) Sonstige Gründe für eine ex tunc Unwirksamkeit des Datenschuldvertrages
b. Nichtleistungskondiktion
2. Schadensersatzansprüche
a. Erfüllungsinteresse
aa. Schadensersatzanspruch des Datengläubigers statt der Leistung
(1) Nichtleistung
(a) Personenbezogene Daten
(b) Nicht-personenbezogene Daten
(2) Unmöglichkeit der Leistung
(a) Personenbezogene Daten
(b) Nicht-personenbezogene Daten
(3) Schlechtleistung/mangelhafte Leistung
(a) Anspruchsgrundlage
(b) Mangelhaftigkeit von Daten?
(c) Personenbezogene Daten
(d) Nicht-personenbezogene Daten
(4) Zwischenergebnis
bb. Schadensersatzanspruch des Datenschuldners wegen kommerzialisierter Nutzung der Daten?
cc. Schadensersatzanspruch statt der Leistung aufgrund von Datenportabilitätsverpflichtungen
(1) Datenportabilitätsansprüche aus Art. 20 DSGVO und Art. 16 Abs. 4 Digitale-Inhalte-Richtlinie
(2) Datenwertbezogene Schadensersatzansprüche statt der Leistung
b. Integritätsinteresse
aa. (Quasi-)vertragliche Schadensersatzansprüche ohne Leistungsbezug
bb. Allgemein-deliktische Schadensersatzansprüche nach §§ 823 ff. BGB
cc. Sonderdeliktischer Schadensersatzanspruch gem. Art. 82 DSGVO
3. Rückgewährschuldrechtliche Wertersatzansprüche
a. Rücktrittsrechtlicher Wertersatzanspruch
aa. Vertragsbeendigung durch Rücktritt oder Kündigung?
bb. Vertragsbeendigung bei Verträgen über digitale Inhalte
(1) Derzeitiges Schuldvertragsrecht nach BGB
(2) Rechtslage aufgrund der Digitale-Inhalte-Richtlinie
b. Wertersatzanspruch nach verbraucherschützendem Widerruf
c. Wertersatzanspruch infolge einer Minderung bei Schlechtleistung des Datengläubigers
aa. Derzeitiges Schuldvertragsrecht nach BGB
bb. Rechtslage aufgrund der Digitale-Inhalte-Richtlinie
4. Zwischenfazit
II. Exkurs: Weitere Szenarien der Bestimmung des monetären Wertes von Daten
1. Rechnungs-/Bilanzwesen
2. Unternehmenskäufe
3. Steuerwesen
a. Ertragsbesteuerung
b. Umsatzbesteuerung
4. Daten als Sicherungsmittel
5. Bepreisung eines datenschutzkonformen Alternativzuganges
6. Entgelt bei kartellrechtlicher Datenzwangslizenz
7. Zwischenfazit
E. Rechtliche Vorgaben für die monetäre Bewertung bei datenwertbezogenen Ansprüchen (de lege lata)
I. Rechtsfolgenregimes der monetären Wertbestimmung
1. Wertbestimmung bei § 818 Abs. 2 BGB
a. Verkehrswert maßgeblich
b. Konkretisierung des Verkehrswertes bei § 818 Abs. 2 BGB
aa. Relevante Marktstufe
(1) Allgemein zur Marktstufe
(2) Relevante Marktstufe bei § 818 Abs. 2 BGB
bb. Relevanter Marktort
(1) Allgemein zum Marktort
(2) Relevanter Marktort bei § 818 Abs. 2 BGB
cc. Sachlich relevanter Markt
dd. Zeitpunkt der Wertbestimmung
ee. Zusammenfassung
c. Verkehrswertbestimmung bei nicht existentem, defizitärem oder intransparentem (Daten-)Markt
aa. Nicht existente, defizitäre oder intransparente (Daten-) Märkte
bb. Lösungsansätze
2. Wertbestimmung bei §§ 249 ff., insbesondere 251 Abs. 1 BGB
a. Unterscheidung Restitution und Kompensation
b. Bei Daten vorwiegend Verkehrswert maßgeblich
c. Konkretisierung des Verkehrswertes bei datenwertbezogenen Schadensersatzansprüchen
aa. Relevante Marktstufe
bb. Relevanter Marktort
cc. Sachlich relevanter Markt
dd. Zeitpunkt der Wertbestimmung
ee. Zusammenfassung
d. Verkehrswertbestimmung bei nicht existentem, defizitärem oder intransparentem (Daten-)Markt
3. Wertbestimmung bei rückgewährschuldrechtlichen Wertersatzansprüchen
a. Grundsatz: Maßgeblichkeit des (Verkehrs-)Wertes der Gegenleistung, § 346 Abs. 2 S. 2 Hs. 1 BGB
b. Ausnahmen (insbesondere widerrufsrechtlicher Wertersatzanspruch)
c. Zeitpunkt der Wertbestimmung
d. Mögliche Aufrechnung/Saldierung mit Gegenanspruch
e. Zusammenfassung
II. Materiellrechtlich keine Methode zur Ermittlung des Verkehrswertes von Daten vorgeschrieben
III. Materiellrechtliche Hilfskonstruktionen für die Wertbestimmung
1. Anwendung der Lizenzanalogie bei datenwertbezogenen Schadensersatzansprüchen?
a. Allgemein zur Lizenzanalogie
b. Lizenzanalogie im Datenprivatrecht?
aa. Grundsätzliche Anwendbarkeit der Lizenzanalogie beim Wirtschaftsgut Daten
bb. Bereicherungsrechtliche Wertersatzansprüche
cc. Schadensersatzansprüche
dd. Rückgewährschuldrechtliche Wertersatzansprüche
2. Gewinnabschöpfung?
a. Allgemein zur Gewinnabschöpfung
b. Gewinnabschöpfung im Datenprivatrecht?
3. Immaterieller Schadensersatz als Hilfskonstruktion für die Wertbestimmung?
IV. Verfahrensrechtliche Wert- und Schadensschätzung nach § 287 ZPO
1. Darlegungs- und Beweislast bei datenwertbezogenen Ansprüchen obliegt grundsätzlich dem Gläubiger
2. Darlegungstiefe und Beweismaß bei datenwertbezogenen Ansprüchen
a. Grundsatz: Vollbeweis nach § 286 Abs. 1 ZPO
b. Ausnahme: Schätzung der Anspruchshöhe gem. § 287 ZPO
aa. Allgemeine Bedeutung von § 287 ZPO
bb. Anwendbarkeit und Auswirkungen von § 287 ZPO bei datenwertbezogenen Ansprüchen
cc. Anknüpfungstatsachen für die Schätzung des (Verkehrs-) Wertes von Daten nach § 287 ZPO
V. Beweisaufnahme über den monetären Wert von Daten
1. Modifikation durch § 287 Abs. 1 S. 2, 3 ZPO
2. Beweis durch Sachverständigengutachten
VI. Zusammenfassende Bewertung
F. Rechtspolitik der monetären Bewertung bei datenwertbezogenen Ansprüchen (de lege ferenda)
I. Derzeit ineffektive Rechtsdurchsetzung
II. Stärkung der Effizienz der Rechtsdurchsetzung erforderlich
III. Ansätze zur Steigerung der Effizienz der Rechtsdurchsetzung
1. Einführung materiellrechtliche Wertmindestpauschale
a. Vorbilder
b. Mögliche Ausgestaltung
c. Stellungnahme
2. Stärkung gebündelte Rechtsdurchsetzung
3. Schaffung von "Datenverwertungsgesellschaften"?
IV. Zusammenfassende Bewertung
G. Zusammenfassung in Thesen
Literaturverzeichnis
Register

Systemvoraussetzungen

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