Das Wissensproblem im Asylrecht

Name: Das Wissensproblem im Asylrecht | Zwischen materiellen Steuerungsdefiziten und Europäisierung
Brand: Nomos
Price: 84.0 EUR
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Zwischen materiellen Steuerungsdefiziten und Europäisierung

Lukas Mitsch(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 27. Mai 2020

324 Seiten

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978-3-7489-0889-0 (ISBN)

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Inhalt

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Kapitel 1: Einleitung
I. Thematische Verortung und Problemeinführung
II. Wissen bei der Rechtsanwendung
III. Methodik und Gang der Untersuchung
Kapitel 2: Der Wissensbedarf bei der Asylentscheidung
I. Wissensbedarf bei der Zulässigkeitsprüfung
1. Das Dublin-Verfahren
2. Das Konzept sicherer Drittstaaten
3. Fazit
II. Wissensbedarf bei der inhaltlichen Prüfung des Antrags
1. Asylberechtigung und Flüchtlingseigenschaft
2. Subsidiärer Schutz
3. Abschiebeverbote
4. Ermittlungsunabhängige Wissensprobleme bei der inhaltlichen Asylprüfung
a. Die Asylentscheidung als Zukunftsprognose?
b. Konkretisierung von Tatbestandsmerkmalen durch Faktenwissen
III. Quellen der Wissensgenerierung und Verarbeitungs- bzw. Kontextualisierungsprobleme
1. Der Asylbewerber als Wissensträger
2. Allgemeine Herkunftslandinformationen
IV. Zwischenergebnis: Materielle Steuerungsdefizite
Kapitel 3: Verfahrens- und Prozessrecht
I. Die Funktionen des Verwaltungsverfahrens
II. Das Spannungsverhältnis von Verwaltungseffizienz und gerichtlichem Rechtsschutz im Asylrecht
III. Die behördliche Asylentscheidung
1. Die Asylantragstellung
2. Der inquisitorische Ausgangspunkt des Verfahrens
3. Die Anhörung
a. Kommunikationsprobleme und Ablauf der Anhörung
b. Anhörungsbegleitung
4. Kohärenz der behördlichen Asylentscheidung
5. Zwischenbemerkung
IV. Der Asylprozess
1. Die Gerichtsorganisation
2. Das Verfahrensfehlerfolgenregime
a. Verfahrensfehlersanktionierung und die §§ 45, 46 VwVfG
b. Die Verpflichtung zur Herstellung des Spruchreife
c. Zwischenbemerkung
3. Die Wissensgenerierung im Asylprozess
a. Der Untersuchungsgrundsatz im Asylprozess
b. Das Verfahren der Wissensgenerierung
(1) Die mündliche Verhandlung
(2) Amtliche Auskünfte als besondere Beweismittel
(3) Gerichtliche Sachkunde
(4) Präklusion
c. Zwischenbemerkung
4. Rechtsmittelrecht und Kohärenz der Asylrechtsprechung
a. Die faktische Leitfunktion obergerichtlicher Entscheidungen
b. Das Rechtsmittelrecht des AsylG
(1) § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG: Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache
(2) § 78 Abs. 3 Nr. 2 AsylG: Divergenzrüge
(3) Rechtsmittel bei Verfahrensfehlern, § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG
(4) Beschwerdeausschluss, § 80 AsylG
(5) Revision
c. Zwischenbemerkung
5. Wissensgenerierung im Eilrechtsschutz
V. Zur Unvollständigkeit der Entscheidungsgrundlage
1. Rechtsinstitute zum Umgang mit Ungewissheit
a. Das Beweis- und Wahrscheinlichkeitsmaß
(1) Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft
(2) Subsidiärer Schutz
(3) Abschiebeverbote und Dublin-Rückführungen
(4) Zum Eigenwert des Wahrscheinlichkeitsmaßes
b. Beweislast
c. Vermutungsregelungen
d. Zwischenbemerkung
2. Zur Legitimation der Unvollständigkeit
VI. Wissensgenerierung durch den Gesetzgeber
VII. Fazit
Kapitel 4: Verfassungsrechtliche Einordnung
I. Die grundgesetzliche Ebene
1. Grundrechtsschutz durch Verfahren
2. Der status activus processualis bei Prüfung des Art. 16a Abs. 1 GG
3. Die Garantie des Art. 19 Abs. 4 GG im asylrechtlichen Kontext
4. Der Anspruch auf rechtliches Gehör, Art. 103 Abs. 1 GG
4. Die Menschenwürde im Verfahren
6. Legitimation durch Verfahren
7. Die verfassungsrechtliche Aufgabe der Rechtsfortbildung
8. Zwischenbemerkung
II. Europäische Vorgaben
1. Das Effektivitätsprinzip
a. Das Effektivitätsprinzip in der EuGH-Rechtsprechung
b. Das Effektivitätsprinzip bei der Asylentscheidung
2. Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union
a. Ausweisungsschutz nach Art. 4 und 19 Abs. 2 GRCh
b. Der Ausweisungsschutz nach der EMRK
c. Das Recht auf Asyl nach Art. 18 GRCh
d. Das Recht auf wirksamen Rechtsbehelf
e. Das Recht auf gute Verwaltung
3. Zwischenbemerkung
III. Die Genfer Flüchtlingskonvention
1. Leitlinien des UNHCR
a. Zum Beweisverfahren
b. Zur Heranziehung von Herkunftslandinformationen
2. Zwischenbemerkung
IV. Fazit
Kapitel 5: Rechtsvergleichung und punktuelle Neukonzipierung
I. Organisierte Verfahrensbegleitung
1. Das korporatistische Modell der Schweiz
2. Neukonzipierung der Verfahrensbegleitung
II. Zur Sanktionierung von Verfahrensfehlern
1. Das französische Verfahrensfehlerfolgenregime
2. Neukonzipierung des Verfahrensfehlerfolgenregimes
III. Der deutsche und britische Asylprozess im Vergleich
1. Grundlagen des britischen Systems
2. Das adversatorische Verfahren
3. Case law als pragmatische Alternative im Verwaltungsrecht
4. Die Country Guidance Determinations
a. Entwicklung
b. Das Verfahren
c. Country Guidance als Rechtskategorie
d. Vergleich zum Konzept sicherer Herkunftsstaaten
5. Genese
a. Prozessuale Adaptionen
b. Leitentscheidungen auf Tatsachenebene
IV. Zusammenfassung
Kapitel 6: Schlussbemerkung
Literaturverzeichnis

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