Die Ortschaftsverfassung in Baden-Württemberg

Kompetente Arbeitshilfe für Ortsvorsteher und Ortschaftsräte

Der bewährte Leitfaden bietet einen gründlichen und vollständigen Überblick über die landes- und kommunalpolitische Bedeutung der Ortschaftsverfassung. Er enthält konkrete Anwendungshinweise zu allen in der Praxis relevanten Fragestellungen. Die Aufgaben und Zuständigkeiten, die Rechtsstellung und die Pflichten des Ortschaftsrats sowie des Ortsvorstehers sind ausführlich dargestellt.

Mit Sitzungsablauf und Geschäftsordnungsmuster

In einem gesonderten Abschnitt erläutert die Autorin die Vorbereitung und den Ablauf der Sitzungen des Ortschaftsrats – von der Eröffnung bis zur Beschlussfassung. Im Anhang ist das Muster einer Geschäftsordnung für den Ortschaftsrat abgedruckt.

Wesentliche Änderungen bei der kommunalen Arbeit

In der Neuauflage sind die grundlegenden Änderungen im Zuge der COVID-Pandemie eingearbeitet. So ist es möglich, in einfachen Fällen und Ausnahmesituationen Sitzungen des Ortschaftsrats ohne persönliche Anwesenheit der Ratsmitglieder durchzuführen. Auch wurde das Quorum für die erneute Behandlung einer Sache von einem Viertel der Räte auf ein Sechstel gesenkt.

Der Ratsschreiber hat im Zuge der Grundbuchamtsreform einen neuen Tätigkeitsbereich erhalten. Angepasst wurden schließlich die steuerfreien Beträge der Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit.