Der verwerflich handelnde Geschaedigte

Name: Der verwerflich handelnde Geschaedigte | Rechtsschutzversagung wegen rechts- oder sittenwidrigen Verhaltens im deutschen und englischen Deliktsrecht
Brand: Mohr Siebeck
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Rechtsschutzversagung wegen rechts- oder sittenwidrigen Verhaltens im deutschen und englischen Deliktsrecht

Lorenz Mayr(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 9. August 2021

358 Seiten

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978-3-16-160938-1 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
Kapitel 1: Rechtslage in England
A. Grundlagen des englischen Deliktsrechts
B. Terminologie
C. Anwendbarkeit des Ex-Turpi-Prinzips im Deliktsrecht
I. Ursprung und Entwicklung
II. Anwendungsbereich innerhalb des Deliktsrechts
D. Rechtsfolge des Ex-Turpi-Prinzips
I. Ausschluss des gesamten Anspruchs
II. Ausschluss einzelner Schadensposten
E. Voraussetzungen der Rechtsschutzversagung
I. Der "public conscience test"
1. Ursprung und Funktionsweise
2. Ablehnung durch die spätere Rechtsprechung
3. Bewertung in der Literatur
II. Der "reliance test"
1. Ursprung und Funktionsweise
2. Entwicklung und gegenwärtige Position der Rechtsprechung
3. Bewertung in der Literatur
III. Die Rechtslage nach Gray v. Thames Trains Ltd
1. Die "narrow form"
2. Die "wider form"
a) Kausalzusammenhang zwischen dem verwerflichen Verhalten des Geschädigten und dessen Schädigung
b) Moralische Verwerflichkeit des Geschädigtenverhaltens
aa) Strafbares Verhalten
bb) Unmoralisches Verhalten
cc) Rechtswidriges Verhalten
dd) Zusammenfassung
c) Verhältnismäßigkeit
aa) Verhältnismäßigkeit der schädigenden Handlung
bb) Verhältnismäßigkeit des erlittenen Schadens
d) Ausschluss des Ex-Turpi-Prinzips aufgrund gesetzlicher Wertung
3. Bewertung von Gray v. Thames Trains Ltd
a) Besinnung auf den rechtspolitischen Sinn und Zweck des Ex-Turpi-Prinzips
b) Unvollständigkeit der Neustrukturierung
c) Rückkehr zum "public conscience test"?
IV. Zusammenfassung
F. Dogmatische Verortung im Deliktsaufbau
I. Ablehnung einer Sorgfaltspflicht ("duty of care")
1. Fälle eines "joint illegal enterprise"
a) Der "Australian approach"
b) Rezeption in der englischen Rechtsprechung
c) Bewertung in der Literatur
2. Fälle der "unilateral illegality"
II. Durchbrechung des Zurechnungszusammenhangs
III. Einordnung als Haftungsausschlussgrund ("defence")
IV. Einordnung als schadensrechtliche Regel ("remedial rule")
V. Zusammenfassende Betrachtung
G. Prozessuale Aspekte
H. Verhältnis zu anderen Rechtsinstituten
I. Section 329 Criminal Justice Act 2003
II. Handeln auf eigene Gefahr ("volenti non fit injuria")
III. Mitverschulden ("contributory negligence")
IV. Notwehr ("self-defence")
I. Zusammenfassende Betrachtung der englischen Rechtslage
Kapitel 2: Rechtslage in Deutschland
A. Rechtsschutzversagung aufgrund eines allgemeinen Rechtsgrundsatzes?
I. Formulierung und Reichweite eines solchen Grundsatzes
1. "Nemo turpitudinem suam allegans auditur"
2. Umfassendere Ansätze
II. Ablehnung in der Rechtsprechung und der Literatur
III. Anerkennung als allgemeiner Rechtsgedanke
B. Analoge Anwendung von § 817 S. 2 BGB
I. Betroffene Fallkonstellationen
1. Betrug im Zuge eines rechts- oder sittenwidrigen Geschäfts
2. Fremdbesitzerexzess im Rahmen rechts- oder sittenwidriger Besitzmittlungsverhältnisse
II. Meinungsstand und Argumentation
1. Konkurrenzverhältnis §§ 812 ff. BGB - §§ 823 ff. BGB
2. Systematische Stellung
3. Haftung als logische Konsequenz der Strafbarkeit
4. Vergleichbarkeit der Interessenlagen
5. Abwägung des gegenseitigen Unrechts
6. Normzweck
III. Resümee
C. Einschränkung von Verkehrspflichten gegenüber "Unbefugten"
I. Einführung in die Problematik
II. Diskutierte Fallbeispiele aus der Literatur
1. Einbrecher in der Privatvilla
2. Minderjähriger im Erwachsenenkino
3. Ladendieb im Kaufhaus
III. Erkenntnisse aus der Fallanalyse
1. Irrelevanz der "Verwerflichkeit"
2. Vertrauensschutzgedanke als maßgebendes Kriterium
3. Lösung der Fallbeispiele
IV. Ergebnis
D. Unzulässigkeit der Rechtsausübung gemäß § 242 BGB
I. Unredlicher Erwerb der eigenen Rechtsstellung
II. Anwendungsfälle aus der Rechtsprechung
III. Voraussetzungen
1. Unredliches Verhalten des Geschädigten
2. Innerer Zusammenhang zwischen Unredlichkeit und Rechtserwerb
3. Umfassende Interessenabwägung im jeweiligen Einzelfall
IV. Verhältnis zu § 254 Abs. 1 BGB
V. Ergebnis
E. Mitverschulden und "Handeln auf eigene Gefahr"
I. Verwerfliches Verhalten als "Mitverschulden"?
1. Beispiele aus der Rechtsprechung
2. Ansätze in der Literatur
II. Grundgedanke des Mitverschuldens und Verhältnis zu § 242 BGB
III. Konzeptionelle Unterschiede zwischen § 254 Abs. 1 BGB und dem Einwand verwerflichen Verhaltens
IV. Ergebnis
F. Beschränkung des ersatzfähigen Schadens
I. Entgangener Gewinn aus rechts- oder sittenwidrigen Tätigkeiten
1. Rechtspolitische Begründung
2. Rechtswidrige Gewinnerzielung
3. Sittenwidrige Gewinnerzielung
4. Dogmatische Einordnung
II. Abwälzung von Strafen
1. Grundsatz
2. Ausnahmen
III. Vermögenseinbuße durch den Verlust verbotener Gegenstände
1. Verneinung eines ersatzfähigen Vermögensschadens
2. Unzulässigkeit der Rechtsausübung gem. § 242 BGB
3. Stellungnahme
IV. Zusammenfassung
G. Zusammenfassende Betrachtung der deutschen Rechtslage
Kapitel 3: Rechtsvergleichende Schlussfolgerungen
A. Zentrale Probleme und abstrakte Lösungsansätze
I. Vorzüge einer differenzierten Gesamtbetrachtung anhand von Fallgruppen
II. Dogmatische Einordnung des Einwands verwerflichen Verhaltens
III. Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten und Haftungskriterien
IV. Voraussetzungen und Reichweite der Rechtsschutzversagung
V. Zusammenfassung und Ausblick
B. Fallgruppen
I. Vollständiger Haftungsausschluss wegen verwerflichen Verhaltens
1. Schädigung im Zuge einer gemeinschaftlich verübten Straftat
2. Betrug bei einem rechts- oder sittenwidrigen Geschäft
3. Schädigung im Zuge eines einseitigen Rechts- oder Sittenverstoßes
4. Verletzung rechts- bzw. sittenwidrig erlangten oder genutzten Eigentums
II. Teilweise Haftungsbeschränkung wegen verwerflichen Verhaltens
1. Haftung des Schädigers für eine Straftat des Geschädigten
2. Entgangener Gewinn aus rechts- oder sittenwidrigen Tätigkeiten
3. Schadensersatz für den Verlust verbotener Gegenstände
4. Kapitel: Sachliche Rechtfertigung der Rechtsschutzversagung
A. Rechtspolitische Begründungsansätze
I. Rechtsverwirkung
II. Schutz des Schädigers
III. Gleichbehandlungsgrundsatz
IV. Strafe
V. Prävention
VI. Würde des Gerichts
VII. Würde und Selbstbehauptung des Rechts
VIII. Ansehen der Rechtsordnung
IX. Einheit und Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung
1. Begriffsklärung
2. Vermeidung von Wertungswidersprüchen in Fällen der teilweisen Haftungsbeschränkung wegen verwerflichen Verhaltens
3. Vermeidung von Wertungswidersprüchen in Fällen des vollständigen Haftungsausschlusses wegen verwerflichen Verhaltens?
X. "Unredliches Verhalten soll sich nicht lohnen"
B. Rechtfertigung der Rechtsschutzversagung in den einschlägigen Fallgruppen
I. Vollständiger Haftungsausschluss wegen verwerflichen Verhaltens
1. Schädigung im Zuge einer gemeinschaftlich verübten Straftat
2. Betrug bei einem rechts- oder sittenwidrigen Geschäft
3. Schädigung im Zuge eines einseitigen Rechts- oder Sittenverstoßes
4. Verletzung rechts- bzw. sittenwidrig erlangten oder genutzten Eigentums
II. Teilweise Haftungsbeschränkung wegen verwerflichen Verhaltens
1. Haftung des Schädigers für eine Straftat des Geschädigten
2. Entgangener Gewinn aus rechts- oder sittenwidrigen Tätigkeiten
3. Schadensersatz für den Verlust verbotener Gegenstände
C. Resümee
Abschließende Betrachtung
Literaturverzeichnis
Sachregister

Systemvoraussetzungen

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