Covenants und Insolvenz

Name: Covenants und Insolvenz | Risiken covenant-gesicherter Kreditgeber im Falle der Insolvenz des Kreditnehmers
Brand: De Gruyter
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Risiken covenant-gesicherter Kreditgeber im Falle der Insolvenz des Kreditnehmers

Maximilian Majic(Autor*in)

De Gruyter (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 15. Juli 2013

XVIII, 267 Seiten

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978-3-11-031515-8 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Abkürzungsverzeichnis
Einführung
A. Problemstellung und Ziel der Arbeit
B. Gang der Untersuchung
Teil 1: Grundlagen
A. Begriff
B. Die Funktion von Covenants
C. Verbreitung
I. Covenants in (Unternehmens-)Anleihen
II. Covenants in (internationalen) Konsortialkreditverträgen
III. Covenants bei Projektfinanzierungen
IV. Covenants bei Akquisitionsfinanzierungen
V. Covenants in allgemeinen Kreditverträgen
D. Arten von Covenants
I. Positive (affirmative) Covenants
II. Negative Covenants
III. Financial Covenants
E. Rechtsfolgen der Verletzung von Covenants
I. Primär- und Sekundäransprüche
II. Kreditkündigung
III. Nachverhandlungen
IV. Nachbesicherung
V. Einflussnahme auf das Management
Teil 2: Covenants und Gesellschafterdarlehen
A. Covenants und das frühere Eigenkapitalersatzrecht gemäß § 32a GmbHG a.F
I. Grundsätze des Eigenkapitalersatzrechts
II. Covenants in Kombination mit einer atypisch stillen Beteiligung
III. Covenants in Kombination mit einem atypischen Pfandrecht
1. Die Rechtsprechung des BGH zum atypischen Pfandrecht
2. Reaktionen der Literatur
a) Die der Rechtsprechung folgenden Literaturansichten
b) Ablehnende Literaturansichten
3. Stellungnahme
4. Ergebnis
IV. Die Umqualifizierung von Darlehen aufgrund der bloßen Vereinbarung von Covenants
1. Ablehnende Literaturansichten
2. Befürwortende Literaturansichten
3. Rechtsprechung
4. Stellungnahme
a) Die ratio legis der Umqualifizierung von Darlehen nach §§ 32a/b GmbHG a.F.
b) Zwischenergebnis
c) Das Vorliegen eines unternehmerischen Interesses am Schicksal der Gesellschaft
d) Die Notwendigkeit einer Beteiligung am Vermögen und Ertrag der Gesellschaft
e) Bestätigung durch ökonomische Betrachtung
f) Der Wortlaut des § 32a III 1 GmbHG a.F,
g) Bestätigung durch das Kleinbeteiligtenprivileg nach § 32a III 2 GmbHG a.F.
h) Bestätigung durch das Sanierungsprivileg gemäß § 32a III 3 GmbHG a.F.
i) Übereinstimmung mit der Pfandgläubiger-Entscheidung des BGH
j) Zwischenergebnis
k) Die Voraussetzungen der Umqualifizierung covenant-unterlegter Darlehen
5. Ergebnis
B. Covenants nach Inkrafttreten des MoMiG
I. Die ratio legis der Rückstufung von Gesellschafterdarlehen nach § 39 I Nr. 5 InsO
1. Meinungsstand in der Literatur
2. Stellungnahme
a) Der Wegfall der Finanzierungsfolgenverantwortung als Legitimationsgrundlage
b) Das Prinzip der Haftungsbeschränkung als Rechtfertigung der Rückstufung?
c) Die Beteiligung an unternehmerischen Chancen und Risiken als Rechtsgrund der Subordination?
d) Die vorinsolvenzliche Einflussnahme als Steuerungsinstrument des Insolvenzrisikos
aa) Der Wortlaut des § 39 I Nr. 5 InsO
bb) Bestätigung durch den Gläubigergleichbehandlungsgrundsatz
3. Ergebnis
II. Die Rückstufung von Darlehen covenant-geschützter Kreditgeber
1. Ablehnende Literaturmeinungen
2. Befürwortende Literaturansichten
3. Stellungnahme zur neuen Rechtslage
a) Die ratio legis der Rückstufung von bestimmten Kreditforderungen gemäß § 39 I Nr. 5 InsO
b) Die Notwendigkeit einer (mittelbaren) Vermögensbeteiligung sowie das Vorliegen eines unternehmerischen Eigeninteresses
c) Ökonomische Betrachtung
d) Bestätigung durch das Kleinbeteiligtenprivileg des § 39 V InsO
e) Bestätigung durch das Sanierungsprivileg gemäß § 39 IV 2 InsO
f) Wertungsmäßige Bestätigung durch den Gläubigergleichbehandlungsgrundsatz
g) Zwischenergebnis
4. Die Voraussetzungen für die Gleichstellung covenant-gesicherter Kreditgeber
5. Ergebnis
Teil 3: Covenants und faktische Organschaft
A. Allgemeine Voraussetzungen der faktischen Organstellung
I. Der Begriff des faktischen Geschäftsführers
II. Die Rechtsprechung zum faktischen Geschäftsführer
III. Literaturmeinungen zum faktischen Geschäftsführer
1. Das Erfordernis eines zumindest fehlerhaften Bestellungsakte
2. Die Notwendigkeit eines Außenauftritts
3. Juristische Personen als faktische Geschäftsführer
4. Der Umfang der Einflussnahme
IV. Stellungnahme
1. Das Erfordernis eines Bestellungsaktes
2. Das Erfordernis des Handelns im Außenverhältnis
3. Juristische Personen als faktische Geschäftsführer
4. Die tatsächliche Ausübung der Geschäftsführungstätigkeit als entscheidendes Kriterium der Haftung wegen faktischer Organschaft
V. Ergebnis
B. Covenant-gesicherte Kreditgeber als faktische Geschäftsführer
I. Die Rspr. des BGH zur Haftung covenant-gesicherter Kreditgeber wegen faktischer Organschaft
II. Die Ansichten im Schrifttum
1. Ablehnende Literaturansichten
2. Befürwortende Literaturansichten
III. Stellungnahme
IV. Ergebnis
C. Die Insolvenzantragspflicht des faktischen Geschäftsführers nach § 15a I InsO
I. Die Rechtsprechung des BGH zur Insolvenzantragspflicht des faktischen Organs
II. Der Meinungsstand in der Literatur
III. Stellungnahme
1. Die Insolvenzantragsstellungspflicht des faktischen Organs im Allgemeinen
2. Die Auswirkungen auf covenant-geschützte Kreditgeber
IV. Ergebnis
D. Die Strafbarkeit des faktischen Geschäftsführers nach §§ 15a IV, V InsO
I. Die Ansicht der Rechtsprechung
II. Der Meinungsstand in der Literatur
1. Die Notwendigkeit eines zumindest unwirksamen förmlichen Bestellungsaktes
2. Die Ausdehnung der Strafbarkeit im Hinblick auf Art. 103 II GG
III. Stellungnahme
1. Der Wortlaut der §§ 15a I, IV InsO
2. Die Grenzen der Ausdehnung im Hinblick auf Art. 103 II GG
IV. Ergebnis
E. Insolvenzstraftaten nach §§ 283 ff. StGB
I. Faktische Geschäftsführer als Adressaten der Insolvenzstraftaten
1. Die Einbeziehung faktischer Organe in den Normadressatenkreis des § 14 I Nr. 1, III StGB
a) Meinungsstand
aa) Die Rechtsprechung des BGH
bb) Die dem BGH folgenden Literaturansichten
cc) Die Rspr. des BGH ablehnenden Literaturansichten
b) Stellungnahme
aa) Der Wortlaut des § 14 III StGB und dessen Verweisung auf den Abs. I
bb) Das Bestimmtheits- und Analogieverbot des Art 103 II GG
c) Zwischenergebnis
2. Faktische Geschäftsführer als "Beauftragte" nach § 14 II StGB
II. Ergebnis zur Strafbarkeit von faktischen Organen gemäß §§ 283 ff. StGB
F. Die Haftung für Steuerschulden des Kreditnehmers nach §§ 69 i.V.m. 34, 35 AO
I. Meinungsstand
1. Die Haftung des faktischen Geschäftsführers für Steuerschulden gemäß §§ 69 i.V.m. 34, 35 AO
2. Die Haftung von Kreditgebern für Steuerschulden des Darlehensnehmers
3. Zwischenergebnis
II. Stellungnahme
1. Erfordernis eines Außenauftritts i.S.v. § 35 AO
2. Rechtliche Verfügungsbefugnis im Außenverhältnis
3. Analoge Anwendung des § 35 AO auf covenant-gesicherte Kreditgeber
III. Ergebnis
Teil 4: Covenants und Insolvenzanfechtung
A. Anfechtung kongruenter Deckungshandlungen gemäß § 130 InsO
I. Die Kenntnis der Zahlungsunfähigkeit nach § 130 I Nr. 1 InsO
1. Die Gleichsetzung von grob fahrlässiger Unkenntnis mit positivem Wissen
2. Die Voraussetzungen für das Vorliegen der positiven Kenntnis der Zahlungsunfähigkeit gemäß § 130 I Nr. 1 InsO
3. Die Auswirkungen auf covenant-unterlegte Darlehen
4. Zwischenergebnis
II. Die Kenntnis von Umständen, die zwingend auf Zahlungsunfähigkeit schließen lassen nach § 130 II InsO
1. Die positive Kenntnis von Umständen nach § 130 II InsO (Tatsachenebene)
a) Der Begriff der positiven Kenntnis
b) Der Beweis der positiven Kenntnis
c) Die Gleichstellung von Zugang bzw. Zustellung und positiver Kenntnis von Umständen nach § 130 II InsO
aa) Die Gleichsetzung von Zugang und positiver Kenntnis auf materiell-rechtlicher Ebene
bb) Korrekturen auf beweis- und materiell-rechtlicher Ebene
d) Die Reduktion des Erfordernisses der positiven Kenntnis gemäß § 162 BGB analog auf der Tatsachenebene
aa) Die Fiktion der positiven Kenntnis bei missbräuchlichem Sich-Verschließen vor positiver Kenntnis analog § 162 BGB
bb) Die Auswirkungen auf covenant-unterlegte Darlehen
e) Zwischenergebnis
2. Umstände die zwingend auf die Zahlungsunfähigkeit schließen lassen (Rechtsebene des § 130 II InsO)
a) Der objektive Haftungsmaßstab des § 130 II InsO auf der Rechtsebene
b) Die Auswirkungen auf covenant-unterlegte Darlehen
3. Ergebnis
III. Covenant-gesicherte Kreditgeber als nahestehende Person gemäß § 138 InsO
1. Covenant-geschützte Kreditgeber als nahestehende Personen gemäß § 138 II Nr. 1 InsO
a) Covenant-gesicherte Kreditgeber als nahestehende Personen i.S.v. § 138 II Nr. 1 InsO wegen faktischer Geschäftsführung
b) Zwischenergebnis
c) Covenant-gesicherte Kreditgeber als nahestehende Person i.S.v. § 138 II Nr. 1 InsO wegen faktischer Aufsicht
d) Zwischenergebnis
2. Covenant-gesicherte Kreditgeber als nahestehende Person i. S.v. § 138 II Nr. 2 InsO
a) Vergleichbare gesellschaftsrechtliche Verbindung nach § 138 II Nr. 2 Alt. 1 InsO
b) Vergleichbare dienstvertragliche Verbindung nach § 138 II Nr. 2 Alt. 2 InsO
aa) Meinungsstand
bb) Stellungnahme
3. Ergebnis zum covenant-gesicherten Kreditgeber als nahestehende Person gemäß § 138 InsO
IV. Die Zurechnung der Kenntnis bei juristischen Personen
V. Gesamtergebnis zur kongruenten Deckungsanfechtung gemäß § 130 InsO
B. Anfechtung inkongruenter Deckungshandlungen gemäß § 131 InsO
I. Die Anfechtbarkeit von inkongruenten Deckungshandlungen nach § 131 InsO im Allgemeinen
II. Die Auswirkungen auf covenant-unterlegte Darlehen
III. Ergebnis
C. Die Anfechtbarkeit wegen unmittelbar nachteiliger Rechthandlung gemäß § 132 InsO
D. Anfechtung wegen vorsätzlicher Benachteiligung gemäß § 133 InsO
I. Die Voraussetzungen der Vorsatzanfechtung gemäß § 133 InsO
II. Die Auswirkungen auf covenant-unterlegte Darlehen
III. Ergebnis
E. Anfechtbarkeit der Befriedigung bzw. Besicherung von Forderungen aus Gesellschafterdarlehen und diesen gleichgestellten Forderungen gemäß § 135 I InsO
Teil 5: Zusammenfassung
A. Covenants und Gesellschafterdarlehen
I. Covenants und das frühere Eigenkapitalersatzrecht
II. Covenants nach Inkrafttreten des MoMiG
B. Covenants und faktische Organschaft
I. Covenant-gesicherte Kreditgeber als faktische Geschäftsführer
II. Die Insolvenzantragspflicht des covenant-geschützten Kreditgebers nach § 15a I InsO
III. Die Strafbarkeit des covenant-gesicherten Kreditgebers nach §§ 15a IV, V InsO
IV. Covenant-geschützte Kreditgeber als Adressaten der Insolvenzstraftaten gemäß §§ 283 ff. StGB
V. Die Haftung des Kreditgebers für Steuerschulden des Kreditnehmers nach §§ 69 i.V.m. 34, 35 AO
C. Covenants und Insolvenzanfechtung
I. Die Anfechtung kongruenter Deckungshandlungen nach § 130 InsO
II. Die Anfechtung inkongruenter Deckungshandlungen nach § 131 InsO
III. Die Anfechtung wegen unmittelbarer nachteiliger Rechtshandlung gemäß § 132 InsO sowie wegen vorsätzlicher Benachteiligung gemäß § 133 InsO
IV. Anfechtung und Gesellschafterdarlehen nach § 135 I InsO
Literaturverzeichnis
Sachregister

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