Baulasten

Name: Baulasten | nach der Hessischen Bauordnung
Brand: Deutscher Gemeindeverlag
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nach der Hessischen Bauordnung

Frank Maaß Karl-Reinhard Seehausen(Autor*in)

Deutscher Gemeindeverlag

1. Auflage

Erschienen am 23. August 2023

74 Seiten

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978-3-555-02290-1 (ISBN)

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Inhalt

Deckblatt
Titelseite
Impressum
Vorbemerkung
1. Inhalte der Baulasten
1.1 Begriff der Baulasten
1.2 Rechtsnachfolge
1.3 Beschränkung auf öffentliches Recht
1.4 Landesrecht
Grundstücksbegriff
Flächenbaulast
1.5 Keine behördliche Anordnung von Baulasten
1.6 Inhalte der Baulasten
1.7 Vorhabenbezogen oder grundstücksbezogen?
1.8 Verpflichtungen aus anderen Rechtsvorschriften
1.9 Festsetzungen von Bebauungsplänen/Denkmalbuch
1.10 Einmalige Forderungen
1.11 Auflagen und Bedingungen aus anderem öffentlichen Recht
1.12 Begünstigte Flurstücke
1.13 Verhältnis zum Privatrecht
1.14 Vollzug der Baulasterklärung
1.15 Regelungen zur Unterhaltung und Nutzung der Baulastflächen
1.16 Finanzieller Ausgleich
1.17 Ergänzung durch Grundbuch
1.18 Abteilungen I und II des Grundbuches
2. Eintragungsverfahren
2.1 Antrag
2.2 Miteigentümer und Berechtigte
2.3 Verbindung mit Bauanträgen
2.4 Ausfertigung der Baulasterklärung
2.5 Grundbuchauszüge
2.6 Beglaubigung der Unterschriften
2.7 Bevollmächtigte
2.8 Anzahl der Kartenauszüge
2.9 Ortsvergleich auf Kartenauszug
2.10 Umfang des Ortsvergleiches
2.11 Durchführung des Ortsvergleiches
2.12 Lagepläne zum Bauantrag
2.13 Kopien von Kartenauszüge
2.14 Mehrere Baulasterklärungen auf einer Erklärung
2.15 Bestimmtheit
2.16 Darstellung der Baulastflächen
2.17 Wirksamkeit der Baulast
2.18 Einsichtnahme in das Baulastenverzeichnis
2.19 Prüfungsverfahren der Baulasterklärungen
2.20 Zurückweisung
2.21 Zeitpunkt der Baulasterklärungen
2.22 Baulasten bei Abweichungen und Befreiungen
2.23 "Vorratsbaulasten"?
2.24 Gebühren für Baulasteintragungen
2.25 Gebührenpflicht
2.26 Mustertexte für Baulasten
3. Baulastenverzeichnis
3.1 Hinweise zur Führung des Baulastenverzeichnisses
3.2 Örtliche Zuständigkeit
3.3 Grundstücksbezogenheit
3.4 Gestaltung Baulastenblatt
3.5 Änderung der Flurstücksbezeichnung
3.6 Eintragungsvermerke
3.7 Löschungsvermerke
3.8 Eintragungsverfügung
3.9 Eintragung der Inhalte der Baulasten
3.10 Änderungen
3.11 Baulastakten
3.12 Durchschriften
3.13 Schließen eines Baulastenblattes
3.14 Löschung von Baulasten
3.15 Antrag auf Löschung
3.16 Anhörungen vor der Löschung
3.17 Veränderung der Baulasten durch Umlegungsstelle
4. Mustertexte für Verpflichtungserklärungen
Grundlegendes Muster einer Verpflichtungserklärung - formlos
Baulasterklärung (§ 85 HBO)
4.1 Baulasten zur Erschließung
4.1.1 Zugang als Dauernutzung
4.1.2 Zugang nur zur Rettung
4.1.3 Zufahrt als Dauernutzung
4.1.4 Zufahrt nur zur Rettung
4.1.5 Zufahrts- und Bewegungsfläche für Rettungsfahrzeuge
4.1.6 Sicherung des 2. Rettungsweges
4.1.7 Leitungsrechte
4.2 Baulasten zu Abstandsflächen
4.2.1 Übernahme von Abstandsflächen ab Geländeoberfläche
4.2.2 Übernahme von Abstandsflächen ab Gebäudeoberkante
4.2.3 Anbaupflicht an Grenzwand
4.2.4 Brandschutzabstand
4.3 Baulasten zur gemeinsamen Nutzung von Bauteilen
4.3.1 Erhaltung gemeinsamer Bauteile
4.3.2 Mitbenutzung fremder Bauteile
4.4 Baulasten zur Mitbenutzung und Vereinigung von Flächen
4.4.1 Gemeinsamer Kleinkinderspielplatz
4.4.2 Stellplätze auf fremdem Grundstück - Dauernutzung
4.4.3 Stellplätze auf fremdem Grundstück - Wechselnutzung
4.4.4 Vereinigung von Flurstücken zum Baugrundstück
4.4.5 Duldung belästigender Einwirkungen von Nachbarbebauung
4.4.6 Naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen
4.4.7 Nutzungsbeschränkung
4.5 Baulasten zum Abbruch
4.5.1 Abbruchverpflichtung
5. Anlagen
5.1 Antragsvordruck für Baulasterklärungen - Formular
5.1.1 Erläuterungen
5.2 Gesetzestexte
5.3 Kommentierung zu § 85 HBO
5.3.1 Allgemein
5.3.2 Baulast
5.3.3 Schriftformerfordernis
Beglaubigung
5.3.4 Verzicht
5.3.5 Baulastenverzeichnis
Stichwortverzeichnis

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