Die Autonomie des Unionsrechts in der EuGH-Rechtsprechung

Name: Die Autonomie des Unionsrechts in der EuGH-Rechtsprechung
Brand: Mohr Siebeck
Price: 104.0 EUR
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Charlotte Langenfeld(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen im Juni 2024

XXIII, 519 Seiten

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978-3-16-163250-1 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Verzeichnis der Tabelle und Abbildungen
Einleitung
Erster Teil Rechtsprechungsanalyse
Kapitel 1: Methodik, Vorverständnis und Untersuchungsmaterial
A. Methodische Vorgehensweise in der Rechtsprechungsanalyse
I. Induktiv
II. Kontextuell und Evolutionär
B. Der Autonomie-Kanon: Zusammenstellung des Untersuchungsmaterials, zugleich Transparenz in Bezug auf das Vorverständnis zum Autonomiebegriff
I. Untersuchungsmaterial: Zusammenstellung und Eingrenzung
II. Vor- und Begriffsverständnis
1. Der Begriff der 'Autonomie des Unionsrechts': Variationen über ein Thema und einheitliches Begriffsverständnis
a) Autonome Quelle
b) Autonomie der EU
2. Autonomie des Unionsrechts, autonome Auslegung und autonome Begriffe des Unionsrechts: same same, but different?
Kapitel 2: Evolution der Autonomie-Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes
A. Erste Entwicklungsstufe: Autonome Quelle und normativer Selbststand des Unionsrechts
I. Vorstufe: Die Autonomie des Gemeinschaftsrechts vor dem Begriff
1. Der Weg des Autonomiebegriffes in die EuGH-Rechtsprechung
a) Autonomie der Organe
b) Gemeinschaftsrechtlicher Diskurs
2. Vorgängerrechtsprechung zur Eigenständigkeit des Gemeinschaftsrechts
II. Die Gründungsentscheidungen Van Gend en Loos und Costa ENEL
1. Rs. C-26/62, Van Gend en Loos: die "neue Rechtsordnung des Völkerrechts" und die unmittelbare Wirkung des Gemeinschaftsrechts
2. Rs. C-6/64, Costa v. E. N. E. L.: Autonomie der Rechtsquelle des Gemeinschaftsrechts und Begründung des Vorrangs
III. Rs. C-11/70, Internationale Handelsgesellschaft: Vorrang vor dem Verfassungsrecht der Mitgliedstaaten
IV. Rs. C-249/85, Albako/Berlin-Butter: Konflikt um den Vorrang
V. Fazit zur ersten Entwicklungsstufe
B. Zweite Entwicklungsstufe: Außenbeziehungen und Durchbrechung des unionalen 'Autonomiepanzers' vor der Folie der internen Verfassungsstruktur der Union
I. Vorbemerkungen zur Entwicklung der Europäischen Außenbeziehungen: verstärkte Interaktion und vermehrte Konfrontation
1. Stetiger Bedeutungszuwachs der europäischen Außenbeziehungen
2. Proliferation internationaler Gerichtsbarkeit
3. Die Wirkung des Völkerrechts in der Unionsrechtsordnung
II. Autonomie-Kanon der zweiten Entwicklungsstufe
1. Gutachten über die Übereinkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR)
a) Gutachten 1/91: Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR I)
aa) Vorfrage: Sonderbeziehung und Unterschiede zwischen EWG und EFTA
bb) "Die Autonomie der Rechtsordnung der Gemeinschaft bei der Verfolgung der ihr eigenen Ziele" als Prüfungsmaßstab
cc) Verbot personeller Überschneidungen auf der Richterbank und "Verfälschungsverbot"
b) Gutachten 1/92: Aktualisiertes Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR II)
2. Gutachten 1/00: Abkommen über den Gemeinsamen Europäischen Luftverkehrsraum
a) Verbot eines Verfälschens der Zuständigkeiten der Unionsorgane
b) Verbot der für die Gemeinschaftsorgane verbindlichen Vorgabe einer bestimmten Auslegung der durch das Übereinkommen übernommenen Gemeinschaftsvorschriften durch ein externes Gericht
3. Rs. C-245/00, SENA gegen NOS: Autonomie und autonome Auslegung
4. Rs. C-459/03, MOX Plant: Streitbeilegungsmonopol des EuGH gem. Art. 344 AEUV
a) Die drei Rügen der Kommission
b) Urteil des Gerichtshofes
5. Verb. Rs. C-402/05 P und C-415/05 P, Kadi I: Umfassende Grundrechtskontrolle in der Gemeinschaft versus Kapitel VII-Maßnahmen des UN-Sicherheitsrates
a) Zuständigkeit und Prüfungskompetenz des Gerichtshofes
b) Einordnung: Rolle der Autonomie und Bedeutung für die Autonomie
6. Gutachten 1/09: Übereinkommen über das Gericht für europäische Patente und Gemeinschaftspatente
a) Würdigung des Gerichtshofes
aa) Übertragung von gemeinschaftsrechtlichen Streitigkeiten an ein externes Gericht
bb) Entziehung aus dem Vorabentscheidungsverfahren und Verfälschungsverbot
b) Einordnung und Würdigung
7. Gutachten 2/13: Vertragsentwurf über den Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten
a) Vorbemerkungen und Prüfungsmaßstab
b) Die Rügen im Einzelnen
aa) Rügen unter der Überschrift "a) Zu den besonderen Merkmalen und zur Autonomie des Unionsrechts"
(1) Umgehung des Vorabentscheidungsverfahrens durch die Vorabbefassung des EGMR gem. Protokoll Nr. 16 zur EMRK
(2) Gefahr einer Kollision zwischen Art. 53 GRCh im Lichte der Melloni-Rechtsprechung und Art. 53 EMRK
(3) Beeinträchtigung des gegenseitigen Vertrauens zwischen den Mitgliedstaaten durch Einzelfallkontrolle auf Vereinbarkeit mit der EMRK
bb) Verletzung des Streitbeilegungsmonopols gem. Art. 344 AEUV
cc) Jurisdiktionsbefugnisse im Bereich der Gemeinsamen Außenund Sicherheitspolitik
dd) Mitbeschwerde-Mechanismus und Festlegung der Verantwortlichkeit
ee) Verfahren der Vorabbefassung des Gerichtshofes
c) Bewertung und Einordnung
8. Rs. C-28/12, US Air Transport Agreement: Verbot hybrider Beschlüsse
9. Rs. C-146/13 und 147/13, Spanien/Europäisches Parlament und Rat: Autonomes Inkrafttreten von Rechtsakten der EU
10. Rs. C-614/14, Ognyanov: Ungehindertes Funktionieren des Vorabentscheidungsverfahrens in Strafsachen in Bulgarien
11. Rs. C-42/17, Taricco II: Dialog im Verfassungsgerichtsverbund
12. Rs. C-284/16, Achmea: Unionsrechtswidrigkeit von zwischen Mitgliedstaaten geschlossenen bilateralen Investitionsschutzabkommen
a) Dreischrittige Prüfung des Gerichtshofes
b) Würdigung und Einordnung
13. Rs. C-234/17, XC u. a.: Supranationaler Grundrechtsschutz nach der GRCh im Vergleich zu völkerrechtlichem Grundrechtsschutz nach der EMRK
14. Rs. C-621/18, Wightman: Einseitige Rücknahme des Austrittsantrages gem. Art. 50 EUV durch das Vereinigte Königreich
15. Gutachten 1/17: Das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen EU-Kanada (CETA)
a) Umfang der Zuständigkeiten des CETA-Gerichts: Auslegung nur des Abkommens selbst
b) "Autonomes Funktionieren gemäß dem verfassungsrechtlichen Rahmen der Union"
c) Einordnung und normatives Ausgreifen
16. Rs. C-741/19, Komstroy: intra-EU Streitigkeiten unter dem Vertrag über die Energiecharta
a) Ausgangsrechtsstreit
b) Zuständigkeit des Gerichtshofes
c) Entscheidung in der Sache und Einordnung in die bisherige Autonomie-Rechtsprechung
17. Gutachten 1/19: Beitritt der EU zur Istanbul-Konvention und informelle Einstimmigkeit im Beschlussverfahren des Rates
18. Rs. C-109/20, PL Holdings: Umgehungsschutz der Achmea-Rechtsprechung durch individualvertragliche ad hoc-Schiedsabreden
19. Rs. C-638/19 P, Commission vs. European Food: Auszahlung von Schadensersatz in Erfüllung eines unionsrechtswidrigen Schiedsspruches und unionales Beihilfenrecht
20. Gutachten 1/20: unzulässiger Gutachtenantrag zum modernisierten Vertrag über die Energiecharta
21. Rs. C-333/19, Eurocontrol: Beihilfenrecht
III. Konsolidierte Dogmatik der Autonomie des Unionsrechts im Hinblick auf externe Institutionen, die zur Auslegung und/oder Anwendung von Unionsrecht befugt sind
1. Extra-EU-Abkommen der EU
a) Erste Voraussetzung: keine bindende Auslegung von Unionsrecht durch externe Stelle
aa) Externe Institutionen, die zur Auslegung und/oder Anwendung von Unionsrecht befugt sind
bb) Unterscheidung zwischen originärem Unionsrecht und dem Abkommensrecht
cc) Kriterium der "Bindung" an eine externe Auslegung von Unionsrecht
a) Bindung innerhalb der Unionsrechtsordnung
ß) Unmittelbare und mittelbare Bindung
?) Verhältnis von Bindung und unmittelbarer Wirkung und Inkurs zum Recht der WTO
dd) Kompensationsmöglichkeiten
b) Zweite Voraussetzung: "Funktionieren gemäß dem verfassungsrechtlichen Rahmen der Union"
c) Verfälschungsverbot: Verbot, die Zuständigkeiten der Unionsorgane zu verfälschen
2. Intra-EU-Abkommen der Mitgliedstaaten und der EU
a) Unionsrecht als anwendbares Recht
b) Keine Bindung der EU und ihrer Organe erforderlich
c) Kompensationsmöglichkeiten und Abgrenzungsfälle Dior und Europäische Schulen
3. Unterschiedliche Rationalitäten der unionalen Binnen- und Außenbeziehungen in intra- und extra-EU-Abkommen
IV. Fazit zur zweiten Entwicklungsstufe
C. Inkurs: Die Autonomisierung des unionalen Grundrechtsschutzes nach der Grundrechtecharta im Verhältnis zur Europäischen Menschenrechtskonvention nach Art. 52 Abs. 3 GRCh
I. Einführung: Entwicklung des Grundrechtsschutzes in der EU und Verhältnis zur EMRK
II. Im Besonderen: Art. 52 Abs. 3 GRCh
III. Vier Fallgruppen der Rechtsprechungslinie zu Art. 52 Abs. 3 GRCh
1. Kompatibilitätsprüfung bei hoher Kohärenz
2. Eigenständiger Schutz gem. Art. 47 und 48 GRCh
3. Abweichen vom Schutzniveau der EMRK 'nach oben'
a) Art. 50 GRCh (ne bis in idem)
b) Rechtsprechung zur Vorratsdatenspeicherung: Tele2 Sverige, La Quadrature du Net und SpaceNet
4. Fallgruppe sekundärrechtlicher Vorprägung
a) Art. 10 GRC: Rs. C-336/19, Centraal Israëlitisch Consistorie van België
b) Art. 11 GRC: Urheberrecht versus Pressefreiheit
c) Art. 7 GRCh: Schutz des anwaltlichen Berufsgeheimnisses, Rs. C-694/20, Orde van Vlaamse Balies
IV. Fazit zur EMRK-Linie
D. Dritte Entwicklungsstufe: Normatives Ausgreifen der Autonomie im Kontext der Werte-Rechtsprechung
I. Einführung und Kontext der Entwicklung
1. Entwicklung und Krise der Wertgemeinschaft
2. Die ASJP-Entscheidung als dogmatischer Meilenstein zur Justiziabilität unionaler Werte
II. Rolle und Verwendung der Autonomie im Rahmen der dritten Entwicklungsstufe
III. Die Fälle im Einzelnen
1. Die vorherige Rechtsprechung in ihrer Bedeutung für die dritte Entwicklungsstufe
2. Rs. C-619/18, Richter des polnischen Obersten Gerichts: Beginn der Autonomie-Rechtsprechung zur Rechtsstaatlichkeitskrise
a) Sachverhalt und Entscheidung
b) Einordnung und Würdigung
3. Rs. C-573/17, Poplawski II: Klarstellung zum Zusammenhang von Vorrang und unmittelbarer Wirkung
4. Verb. Rs. C-585/18, C-624/18 und C-625/18, A. K.: Unabhängigkeit der polnischen Disziplinarkammer
5. Verb. Rs. C-558/18 und C-563/18, Miasto Lowicz: Vorabentscheidungsverfahren und richterliches Disziplinarregime in Polen
6. Rs. C-824/18: Rechtsschutz gegen Richterernennung in Polen
7. Rs. C-791/19, Kommission gegen Polen: Vertragsverletzungsverfahren wegen des Disziplinarregimes für Richter in Polen
8. Rs. C-561/19, Consorzio: CILFIT-Ausnahmen von der Vorlagepflicht letztinstanzlicher Gerichte und Begründungspflicht der Nichtvorlage aus Art. 48 Abs. 2 GRCh
9. Rs. C-564/19, IS: Erstes ungarisches Vorabentscheidungsverfahren zur Wahrung der Unabhängigkeit der Justiz
10. Korruptionsbekämpfung und richterliche Unabhängigkeit in Rumänien
a) Verb. Rs. C-83/19, C-127/19, C-195/19, C-291/19, C-355/19 und C-397/19, Asociatia "Forumul Judecatorilor din România" u. a. (AFJR)
b) Verb. Rs. C-357/19, C-379/19, C-547/19, C-811/19 und C-840/19, Euro Box Promotion
11. Rs. C-156/21 und C-157/21, Rechtsstaatsmechanismus
12. Rs. C-430/21, RS: Disziplinarkammer in Rumänien, Widerstand der Curtea und Streit um den Vorrang
13. Rs. C-132/20, Getin Noble Bank: Zweierlei von der richterlichen Unabhängigkeit - Vorabentscheidungsverfahren und Garantie des wirksamen Rechtsschutzes
14. Verb. Rs. C-859/19, C-926/19 und C-929/19 (Beschluss), FX u. a.: Subsumtionsfall zu richterlicher Unabhängigkeit und dem unionalen Vorrang in Rumänien
15. Rs. C-176/22, BK und ZhP: Voraussetzungen der Aussetzung des Ausgangsverfahrens während der Anhängigkeit eines Vorabentscheidungsersuchens gem. Art. 23 EuGH-Satzung
16. Rs. C-204/21, Vie privée des juges: Umfassendes Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen auf Grund der Justizreform und insbesondere des Disziplinarregimes für Richter
IV. Fazit zur dritten Entwicklungsstufe
1. Verwendungsweise der Autonomie
2. "Back to the Basics": Autonomie zur Abwehr der Bedrohung der Funktionsbedingungen und Werte des Unionsrechts
3. Schutz der Rechtsstaatlichkeit und 'normatives Ausgreifen'
E. Zwischenergebnis: Von Entwicklungsstufen zu Entwicklungslinien
I. Autonomie als Relationskonzept und Relationsbegriff
II. "Entwicklungsdynamik" und Verbreiterung
III. Der stabile institutionelle und funktionale Kern des Autonomie-Konzeptes
1. Stabilität des Kerns
2. Institutioneller Fokus: Autonomie, EuGH und unionales Gerichtssystem
3. Funktionaler Fokus versus 'normatives Ausgreifen' der Autonomie
Zweiter Teil Die Betrachtung der Autonomie des Unionsrechts durch verschiedene Linsen
Kapitel 3: Systematische Rekonstruktion des Gehaltes der Autonomie
A. Rechtsgrundlage und normhierarchische Stellung der Autonomie
I. Rechtsgrundlage und Rechtsfortbildung
II. Normhierarchischer Rang: Verfassungsrang und Überprimärrecht
B. Rekonstruktion des Geltungsbereiches der Autonomie als Chiffre
C. Absolutheit des Schutzes
D. Flexible und Kontext-abhängige Handhabung der Autonomie
Kapitel 4: Autonomie als Argument - die diskursive Begriffsverwendung im Kontext des EuGH-Begründungsstils
A. Institutionelle Bedingungen und Begründungsstil des Europäischen Gerichtshofes
B. Verwendungsmuster
I. Häufigkeit und Konjunktur des Autonomiebegriffes
II. Verwendungsgrund der qualifizierten Erforderlichkeit
1. Verwendungsgrund der qualifizierten Erforderlichkeit
2. Verwendungsgrund der qualifizierten Erforderlichkeit vor dem Hintergrund der stark gestiegenen Verwendungshäufigkeit des Autonomie-Argumentes
a) Verwendungsgrund der qualifizierten Erforderlichkeit in der EMRK-Linie
b) Verwendungsgrund der qualifizierten Erforderlichkeit in Fällen der dritten Entwicklungsstufe im Kontext der Rechtsstaatlichkeitskrise und Kontrastfälle
III. Die Autonomie, ihre Begleitbegriffe und ähnliche Topoi: der Verschlagwortungseffekt
1. Andere Begriffe im Laufe der Entwicklungsstufen
a) Entwicklung der Begriffe im Laufe der Entwicklungsstufen
aa) Erste Entwicklungsstufe
bb) Zweite Entwicklungsstufe
cc) Dritte Entwicklungsstufe
b) Fazit: Effekt einer sukzessiven Verschlagwortung
2. Inkurs: Verwendungsweise der Begriffsvariante 'autonome Quelle'
IV. Große Spruchkörper und hohe Bedeutung der Autonomie-Fälle
V. Personelle Muster
C. Argumentationstypen
I. Typ 1: Autonomie als (Teil der) Kulisse des europäischen Verfassungsrechts
II. Typ 2: Autonomie als Prüfungsmaßstab
III. Typ 3: Unterstützende und affirmative Begriffsverwendung
IV. Typ 4: Abgrenzung zum Völkerrecht, insbesondere Autonomisierung des Grundrechtsschutzes nach der GRCh gegenüber der EMRK
V. Gemeinsamkeiten der Argumentationstypen: verfassungsrechtlich, grundlegend und überschießend
1. Autonomie als verfassungsrechtliches Argument
2. Grundlegend und überschießend
D. Rhetorische Struktur: Selbstreferentialität und Zirkularität des Autonomieargumentes
E. Wo Autonomie fehlt - Erklärungsansätze und Unerklärliches
Kapitel 5: Funktionen der Autonomie des Unionsrechts zum Schutz der Unionsrechtsordnung
A. Primäre Funktion: Schutzfunktion
I. Autonomie als Prämisse und Prinzip zum Schutz der Unionsrechtsordnung
1. Prämisse über die autonome Geltung zum Schutz vor Heteronomie und Begründung des 'Autonomiepanzers'
2. Autonomie als Prinzip: Schutz der Selbstbeschreibung
II. Institutionelle Funktion: Rolle des unionalen Gerichtssystems und insbesondere des Europäischen Gerichtshofes in der Autonomie-Rechtsprechung
1. Der EuGH als Schlussstein der europäischen Rechtsordnung
2. Das unionale Gerichtssystem als institutionelle conditio sine qua non für die Funktionsfähigkeit der autonomen Unionsrechtsordnung
III. Funktion als Desintegrationsgrenze
1. Grenze von Desintegration nach außen
2. Grenze von Desintegration nach innen
3. Funktion zur Förderung von Integration?
B. Sekundäre Funktionen der Autonomie des Unionsrechts
I. Funktion zur Erhaltung von richterlicher Flexibilität bei gleichzeitiger Kontinuität
II. Kommunikations- und Selbstvergewisserungsfunktion
Schluss und Ausblick
A. Überblicksartige Zusammenfassung
B. Die Rolle der Autonomie des Unionsrechts im Konflikt zwischen Systemschutz und Zielerreichung
C. Ausblick: Quo vadis, Autonomie?
Haupterkenntnisse in Thesen
Anhang: Autonomie-Kanon
I. Autonomie-Kanon
II. Rechtsprechung zur EMRK-Nebenlinie
Quellen
Literaturverzeichnis
Pressemitteilungen und Berichte
Register

Systemvoraussetzungen

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