REACH - Das neue europäische Regulierungssystem für Chemikalien

Name: REACH - Das neue europäische Regulierungssystem für Chemikalien
Price: 44.8 EUR
Availability: OnlineOnly
Author: Andrea Kuhn
ISBN: 978-3-86965-132-3

Andrea Kuhn(Autor*in)

Lexxion Verlagsgesellschaft

1. Auflage

Erschienen im Februar 2010

XIX, 271 Seiten

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Inhalt

Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einführung
Kapitel 1: Regulierungsstrategien und systeme
A. Regulierungsansätze
I. Überblick
II. Instrumente des Gefahrstoffrechts
III. Regelungsansätze des Gefahrstoffrechts
B. Regulierungsstrategien in den USA und Japan
I. Chemikalienregulierung in den Vereinigten Staaten
1. Rechtliche Grundlagen
2. Grundzüge des Toxic Substances Control Act
a. Ziele und Anwendungsbereich
b. Informationsgewinnung über die Risiken gefährlicher Stoffe
aa. Informationsgewinnung bei Neustoffen
bb. Informationsgewinnung bei Altstoffen
c. Risikobewertung
d. Risikomanagement
e. Zuständige Behörden
3. Datenschutz
4. Ergebnis
II. Chemikalienregulierung in Japan
1. Rechtliche Grundlagen
2. Grundzüge des Chemical Substances Control Law
a. Ziele und Anwendungsbereich
b. Informationsgewinnung über die Risiken gefährlicher Stoffe
aa. Informationsgewinnung bei Neustoffen
bb. Informationsgewinnung bei Altstoffen
c. Risikobewertung
d. Risikomanagement
e. Zuständige Behörden
3. Datenschutz
4. Ergebnis
C. Überblick über das bisherige europäische Regulierungssystem
I. Rechtliche Grundlagen
II. Grundzüge des bisherigen europäischen Regulierungssystems
1. Informationsgewinnung über die Risiken gefährlicher Stoffe
a. Informationsgewinnung bei Neustoffen
b. Informationsgewinnung bei Altstoffen
2. Risikobewertung
a. Kriterien der Risikobewertung
b. Verfahren der Risikobewertung
3. Risikomanagement
a. Einstufungs-, Kennzeichnungs- und Verpackungspflichten
b. Verwendungsbeschränkungen und Stoffverbote
4. Zuständige Behörden
5. Datenschutz und Öffentlichkeit
a. Recht auf Zugang zu Informationen
b. Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen
6. Ergebnis
D. Vergleich und Bewertung der unterschiedlichen Regulierungsstrategien
I. Bisherige Regulierung in der Europäischen Union
II. Regulierung in den USA
III. Regulierung in Japan
E. Defizite des bisherigen europäischen Regulierungssystems
I. Unübersichtlichkeit der bisherigen Chemikalienregulierung
II. Datenlücken im Bereich der Altstoffregulierung
III. Datenlücken im Bereich der Neustoffe
IV. Verfahren der Risikobewertung und des Risikomanagements
V. Langwierige Beschlussverfahren
VI. Zuordnung der Zuständigkeiten
VII. Gegenwärtige Haftungsvorschriften
VIII. Ergebnis
Kapitel 2: Die REACHVerordnung
A. Historische Entwicklung
I. Reformüberlegungen und Weißbuch der Kommission
II. Erste Verordnungsentwürfe der Europäischen Kommission
III. Kommissionsentwurf vom 29.10.2003
IV. Weiteres Verfahren bis zum Erlass der REACH-Verordnung
B. Ziele der REACH-Verordnung
I. Hohes Schutzniveau für die menschliche Gesundheit und die Umwelt
II. Wahrung und Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit
III. Gewährleistung des freien Verkehrs von Stoffen im Binnenmarkt
IV. Ergebnis
C. Anwendungsbereich
I. Regelungssystematik
II. Zeitlicher Anwendungsbereich
1. Art. 141 REACH-VO
2. Stoffe in Erzeugnissen
3. Produkt- und verfahrensorientierte Forschung und Entwicklung
4. Phase-in-Stoffe
5. Einstufungs- und Kennzeichnungspflichten
III. Sachlicher Anwendungsbereich
1. Art. 1 Abs. 2 und Art. 2 REACH-VO
2. Generell ausgenommene Stoffe
3. Ausnahmen von bestimmten Pflichten
a. Registrierungspflichten (Titel II)
b. Informationspflichten in der Lieferkette (Titel IV)
c. Pflichten nachgeschalteter Anwender (Titel V)
d. Bewertungsvorschriften (Titel VI)
e. Zulassungspflichten (Titel VII)
f. Beschränkungsvorschriften (Titel VIII)
g. Einstufungs- und Kennzeichnungspflichten (Titel XI)
4. Weitergeltung bestimmter Rechtsakte
IV. Persönlicher Anwendungsbereich
V. Stellungnahme
1. Stellungnahme zur Regelungssystematik
2. Stellungnahme zum Anwendungsbereich
VI. Ergebnis
D. Das System der Chemikalienregulierung nach REACH
I. Überblick
II. Informationsgewinnung durch Registrierung
1. Registrierungspflichten
a. Stoffe als solche und in Zubereitungen
b. Stoffe in Erzeugnissen
c. Bestimmte Arten von isolierten Zwischenprodukten
2. Erforderliche Informationen bei der Registrierung
a. Registrierungsdossier
b. Mengenabhängige Informationsanforderungen
aa. Mengen von 1 t/a oder mehr
bb. Mengen von 10 t/a oder mehr
cc. Mengen von 100 t/a oder mehr
dd. Mengen von über 1.000 t/a
c. Stoffsicherheitsbericht
3. Registrierungsverfahren
a. Einreichung des Registrierungsdossiers
b. Verfahren nach Eingang der Registrierungsunterlagen
4. Stellungnahme
5. Ergebnis
III. Pflichten in der Lieferkette
1. Überblick
2. Sicherheitsdatenblatt
3. Informationspflichten gegenüber den vorgeschalteten Akteuren
4. Weitere Pflichten der nachgeschalteten Anwender
a. Vorbereitung der Registrierung
b. Prüfung der Verwendungen anhand des Sicherheitsdatenblattes
c. Verantwortung für die Sicherheitsbeurteilung bei neuen Verwendungen
aa. Verwendung wird vom Lieferanten berücksichtig
bb. Verwendung wird vom Lieferanten nicht berücksichtigt
cc. Verwendung wird dem Lieferanten nicht mitgeteilt
d. Mitteilungspflichten gegenüber der ECHA
5. Stellungnahme und Ergebnis
IV. Gemeinsame Erstellung und Nutzung von Registrierungsdaten
1. Überblick
2. Gemeinsame Bestimmungen für alle Fälle der Mehrfachverwendung
3. Simultane Mehrfachverwendung von Prüfnachweisen (Parallelregistrierung)
a. Nicht vorregistrierte Stoffe
aa. Gemeinsam einreichungsfähige Daten
bb. Konsortienbildung
b. Vorregistrierte Phase-in-Stoffe
aa. Präregistrierungsverfahren
bb. Foren zum Austausch von Stoffinformationen (SIEF)
(1) Mehrfachverwendung von bereits vorhandenen Versuchsdaten
(2) Mehrfachverwendung von noch zu erstellenden Versuchsdaten
4. Konsekutive Mehrfachverwendung von Prüfnachweisen (Zweitregistrierung)
5. Stellungnahme
a. Neuregelungen zu den nicht vorregistrierten Stoffen
b. Neuregelungen zu den vorregistrierten Stoffen
6. Ergebnis
V. Risikobewertung
1. Bewertungsverfahren
a. Vorläufige Risikobewertung durch die Registrierungspflichtigen
b. Dossierbewertung
c. Stoffbewertung
d. Bewertung von Zwischenprodukten
2. Stellungnahme
3. Ergebnis
VI. Risikomanagement
1. Zulassung
a. Zulassungspflichtige Stoffe
aa. Grundsatz
bb. Ausnahmen
b. Zweistufiges Zulassungsverfahren
aa. Verfahren über die Aufnahme in den Anhang XIV REACH-VO
bb. Verwendungsbezogenes Zulassungsverfahren
(1) Zulassungsantrag
(2) Zulassungsvoraussetzungen
(3) Zulassungsentscheidung
c. Beweislastverteilung
d. Substitution
e. Rechtsschutz
f. Stellungnahme
g. Ergebnis
2. Beschränkungen
a. Grundsatz
b. Materielle Voraussetzungen für Beschränkungen
c. Beschränkungsaufnahmeverfahren
d. Stellungnahme
e. Ergebnis
3. Einstufung und Kennzeichnung
a. Fortgeltung der RL 67/548/EWG und der RL 1999/45/EWG
b. Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis
c. Zugang zum Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis
d. Aktuelle Entwicklungen
e. Stellungnahme und Ergebnis
E. Zuständige Behörden
I. Das Chemikalienregime im europäischen Verwaltungsverbund
II. Die Agentur für chemische Stoffe (ECHA)
1. Rechtsgrundlage
2. Organisation
a. Rechtspersönlichkeit und Sitz
b. Aufgaben
c. Organisationsstruktur
aa. Ausschüsse
bb. Forum
cc. Verwaltungsrat und Direktor
dd. Sekretariat
ee. Widerspruchskammer
III. Die Europäische Kommission
IV. Die mitgliedstaatlichen Behörden
F. Datenschutz und Öffentlichkeit
I. Überblick
II. Informationszugang unter REACH
1. Elektronischer Zugang für die Öffentlichkeit
2. Offenlegung von Daten auf Antrag
3. Zugang zu Dokumenten der nationalen Behörden
III. Datenschutz im Rahmen des Austausches zwischen den einzelnen Akteuren
IV. Rechtsschutz
V. Stellungnahme und Ergebnis
Kapitel 3: Einhaltung primärrechtlicher Vorgaben
A. Schutzpflichten der Gemeinschaft für Gesundheit und Umwelt
I. Bedeutung des Begriffs "hohes Schutzniveau"
II. Orientierung des Schutzniveaus an wissenschaftlichen Ergebnissen
III. Einfluss des Vorsorgeprinzips auf die Festsetzung des Schutzniveaus
IV. Umsetzung der Vorgaben durch die REACH-VO
B. Einhaltung der Gemeinschaftsgrundrechte
I. Grundrechtskonformität der Registrierungspflicht
1. Berufsfreiheit
a. Eingriff in den Schutzbereich
b. Rechtfertigung des Eingriffs
2. Eigentumsgarantie
II. Grundrechtskonformität der Zulassungspflicht
1. Berufsfreiheit
a. Eingriff in den Schutzbereich
b. Rechtfertigung des Eingriffs
2. Eigentumsgarantie
III. Grundrechtskonformität der Pflicht zur gemeinsamen Datenerstellung und -nutzung
1. Simultane Mehrfachverwendung von Prüfnachweisen
a. Berufsfreiheit
aa. Eingriff in den Schutzbereich
bb. Rechtfertigung des Eingriffs
b. Eigentumsgarantie
aa. Prüfnachweise als eigentumsrechtliche Position
bb. Verletzung der Eigentumsgarantie
c. Allgemeiner Gleichheitssatz
2. Konsekutive Mehrfachverwendung von Prüfnachweisen
a. Berufsfreiheit
aa. Eingriff in den Schutzbereich
bb. Rechtfertigung des Eingriffs
b. Eigentumsgarantie
c. Allgemeiner Gleichheitssatz
IV. Ergebnis
Kapitel 4: Gesamtbewertung der REACHVO
A. REACH im Vergleich
I. REACH im Vergleich zum bisherigen Recht
II. REACH im Vergleich zu den USA
III. REACH im Vergleich zu Japan
B. Kosten und Nutzen des neuen REACH-Regimes
I. Methodische Aspekte
II. Testkosten in den USA, Japan und dem bisherigen EU-System
III. Schätzung der Registrierungskosten unter REACH
IV. Gesamtbewertung von Kosten und Nutzen der REACH-Strategie
C. Fazit und Ausblick
Literaturverzeichnis
Lebenslauf

Systemvoraussetzungen

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