Kommunalpolitik und -parlamente in Bayern

Name: Kommunalpolitik und -parlamente in Bayern | Zersplittert und eingeschränkt funktionsfähig?
Brand: Nomos
Price: 94.0 EUR
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Zersplittert und eingeschränkt funktionsfähig?

Manuel Kronschnabel(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 11. Februar 2020

447 Seiten

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978-3-7489-0468-7 (ISBN)

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Inhalt

Cover
1) Einleitung
1.1) Ausgangslage und Fragestellung
1.2) Definition und Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes
1.3) Forschungsstand und Relevanz der Arbeit
Forschungsstand
Relevanz der Arbeit
1.4) Aufbau der Arbeit
1.5) Methodisches Vorgehen
2) Das Wahlsystem der kommunalen Ebene in Bayern
2.1) Wahlsystem - Definition, Aufbau und Bewertung
2.2) Wahlsystematik
2.2.1) Mehrheitswahl oder Verhältniswahl?
2.2.2) Zielvorstellungen von Wahlsystemen
2.3) Das Wahlsystem der kommunalen Ebene in Bayern
2.3.1) Stimmgebungsverfahren und Wahlbesonderheiten
Stimmenzahl und -abgabe
Listenverbindungen
Zulassung von Wahlvorschlägen
Wahl der Oberbürgermeister und Bezirkstage
2.3.2) Wahlkreisgröße
Wahlkreisgröße auf kommunaler Ebene
2.3.3) Sperrklauseln
Sperrklauseln auf kommunaler Ebene
2.3.4) Sitzzuteilungsverfahren
a) Sitzzuteilungsverfahren nach D'Hondt, Sainte-Laguë und Hare/Niemeyer
Das Divisorverfahren nach D'Hondt
Das Divisorverfahren nach Sainte-Laguë/Schepers
Das Quotenverfahren nach Hare/Niemeyer
b) Zuteilungsverfahren und ihre wahlsystematischen Variablen
Implizite Sperrklausel
Größenneutralität
Proportionalität
Kohärenz, Quotenbedingung und Mehrheitsklausel
Auswirkungen auf das Parteiensystem
c) Sitzzuteilungsverfahren auf kommunaler Ebene
2.4) Analyse und Bewertung des kommunalen Wahlsystems in Bayern
2.4.1) Wechselwirkung der Wahlsystemvariablen
2.4.2) Repräsentation
2.4.3) Konzentration
2.4.4) Partizipation
2.4.5) Optionale Kriterien: Einfachheit und Legitimität
Einfachheit
Legitimität
3) Das Parteiensystem auf kommunaler Ebene in Bayern
3.1) Definition von Parteiensystem und methodischer Analyseansatz
3.2) Strukturelle Parteiensystemeigenschaften
3.2.1) Format
3.2.2) Fragmentierung
3.2.3) Konzentration und Asymmetrie
3.2.4) Volatilität
3.2.5) Nationalisierung und Kommunalisierung des Parteiensystems
3.2.6) Fraktionslose Vertreter im Parteiensystem
3.3) Inhaltliche Parteiensystemeigenschaften
3.3.1) Polarisierung
3.3.2) Segmentierung
3.4) Begründung der Fallauswahl und Erläuterung der Fälle
3.5) Entwicklungen der strukturellen Parteiensystemeigenschaften im Kontext der Wahlsystemänderung
3.5.1) Struktureigenschaften der Parteiensysteme der 25 kreisfreien Städte
Format
Kennzahlen
Beobachtung
Auswirkung Wahlsystemänderung
Ergänzend zum Format: Einzugsquote
Beobachtung
Auswirkungen Wahlsystemänderung
Fragmentierungsgrad
Kennzahlen
Beobachtung
Auswirkungen Wahlsystemänderung
Konzentrationsgrad
Kennzahlen
Beobachtung
Auswirkungen Wahlsystemänderung
Asymmetriegrad
Kennzahlen
Beobachtung
Auswirkungen Wahlsystemänderung
Nationalisierungsgrad
Kennzahlen
Beobachtung
Auswirkungen Wahlsystemänderung
Kommunalisierungsgrad
Kennzahlen
Beobachtung
Auswirkungen Wahlsystemänderung
Fraktionslose Vertreter
Kennzahlen
Beobachtung
Auswirkungen Wahlsystemänderung
Volatilität
Kennzahlen
Beobachtung
Auswirkungen Wahlsystemänderung
3.5.2) Struktureigenschaften der Parteiensysteme der untersuchten 42 kreisangehörigen Städte
Format
Kennzahlen
Beobachtung
Auswirkung Wahlsystemänderung
Einzugsquote
Kennzahlen
Beobachtung
Auswirkungen Wahlsystemänderung
Fragmentierungsgrad
Kennzahlen
Beobachtung
Auswirkungen Wahlsystemänderung
Konzentrationsgrad
Kennzahlen
Beobachtung
Auswirkungen Wahlsystemänderung
Asymmetriegrad
Kennzahlen
Beobachtung
Auswirkungen Wahlsystemänderung
Nationalisierungsgrad
Kennzahlen
Beobachtung
Kommunalisierungsgrad
Kennzahlen
Beobachtung
Auswirkungen Wahlsystemänderung
Fraktionslose Vertreter
Kennzahlen
Beobachtung
Auswirkungen Wahlsystemänderung
Volatilität
Kennzahlen/Beobachtung
Auswirkungen Wahlsystemänderung
3.5.3) Struktureigenschaften der Parteiensysteme der sieben Bezirkstage
Format
Kennzahlen
Beobachtung
Auswirkung Wahlsystemänderung
Einzugsquote
Kennzahlen
Beobachtung
Auswirkungen Wahlsystemänderung
Fragmentierungsgrad
Kennzahlen
Beobachtung
Auswirkungen Wahlsystemänderung
Konzentrationsgrad
Kennzahlen
Beobachtung
Auswirkungen Wahlsystemänderung
Asymmetriegrad
Kennzahlen
Beobachtung
Auswirkungen Wahlsystemänderung
Nationalisierungsgrad
Kennzahlen
Beobachtung
Auswirkungen Wahlsystemänderung
Kommunalisierungsgrad
Fraktionslose Vertreter
Kennzahlen
Beobachtung
Auswirkungen Wahlsystemänderung
Volatilität
Kennzahlen
Beobachtung
Auswirkungen Wahlsystemänderung
3.5.4) Übersicht der Struktureigenschaften der drei untersuchten Ebenen
3.5.5) Vergleich/Einordnung der Struktureigenschaften der drei Fallkategorien
a) Grundsätzliche Erkenntnisse
b) Fallkategorieübergreifende Betrachtung der Struktureigenschaften
3.6) Aussagen zu inhaltlichen Parteiensystemeigenschaften
3.6.1) Polarisierung
Kennzahlen
Beobachtung
Auswirkung Wahlsystemänderung
Fazit Polarisierung
3.6.2) Segmentierung
3.7) Parteiensystemtypologisierung
3.7.1) Typologisierungsmodell
3.7.2) Typologisierung der kommunalen Parteiensysteme
Kategorisierung der Parteiensystemtypologie der Bezirkstage
Kategorisierung der Parteiensystemtypologie der kreisfreien Städte
Kategorisierung der Parteiensystemtypologie der 42 kreisangehörigen Städte
3.7.3) Fazit Typologisierung
3.8) Wesentliche Erkenntnisse der Analyse des komm. Parteiensystems unter Einbeziehung der Wahlsystemänderung
4) Vergleich der kommunalen Wahl- und Parteiensysteme in Bayern, Sachsen und Nordrhein-Westfalen
4.1) Das kommunale Wahl- und Parteiensystem in Sachsen und Nordrhein-Westfalen als Vergleichsreferenz
4.1.1) Warum das kommunale Wahl- und Parteiensystem von Sachsen?
4.1.2) Warum das kommunale Wahl- und Parteiensystem von Nordrhein-Westfalen?
4.1.3) Fallauswahl: Untersuchungsfälle und Strukturmerkmale
4.2) Das kommunale Wahlsystem in Sachsen und Nordrhein-Westfalen
4.2.1) Das kommunale Wahlsystem in Sachsen
Stimmgebungsverfahren
Listenverbindungen
Zulassung von Wahlvorschlägen
4.2.2) Wahlkreisgröße - Sperrklausel - Zuteilungsverfahren
Wahlkreiseinteilung und -größe
Sperrklauseln
Sitzzuteilungsverfahren - implizite Sperrklausel und Größenneutralität
4.2.3) Analyse und Bewertung des sächsischen kommunalen Wahlsystems
4.2.4) Das kommunale Wahlsystem in Nordrhein-Westfalen
Stimmgebungsverfahren
Listenverbindungen
Zulassung von Wahlvorschlägen
4.2.5) Wahlkreisgröße - Sperrklausel - Zuteilungsverfahren
Wahlkreiseinteilung und -größe
Sperrklauseln
Sitzzuteilungsverfahren - implizite Sperrklausel und Größenneutralität
4.2.6) Analyse und Bewertung des kommunalen Wahlsystems in Nordrhein-Westfalen
4.3) Das kommunale Parteiensystem von Sachsen
4.3.1) Format und Einzugsquote
Format - Kennzahlen der sechs Großstädte
Beobachtung
Format - Kennzahlen der 17 Mittelstädte
Beobachtung
Einzugsquote - Kennzahlen der sechs Großstädte
Beobachtung
Einzugsquote - Kennzahlen der 17 Mittelstädte
Beobachtung
4.3.2) Fragmentierung
Fragmentierungsgrad - Kennzahlen der sechs Großstädte
Beobachtung
Fragmentierungsgrad - Kennzahlen der 17 Mittelstädte
Beobachtung
4.3.3) Konzentrationsgrad
Konzentrationsgrad - Kennzahlen der sechs Großstädte
Beobachtung
Konzentrationsgrad - Kennzahlen der 17 Mittelstädte
Beobachtung
4.3.4) Sonstige Auffälligkeiten: Polarisierung und Kommunalisierung
Polarisierung
Kommunalisierung
4.4) Das kommunale Parteiensystem von Nordrhein-Westfalen
4.4.1) Format und Einzugsquote
Format - Kennzahlen der Großstädte
Beobachtung
Format - Kennzahlen der Mittelstädte
Beobachtung
Einzugsquote - Kennzahlen der Großstädte
Beobachtung
Einzugsquote - Kennzahlen der Mittelstädte
Beobachtung
4.4.2) Fragmentierung
Fragmentierungsgrad - Kennzahlen der Großstädte
Beobachtung
Fragmentierungsgrad - Kennzahlen der Mittelstädte
Beobachtung
4.4.3) Konzentrationsgrad
Konzentrationsgrad - Kennzahlen der Großstädte
Beobachtung
Konzentrationsgrad - Kennzahlen der Mittelstädte
Beobachtung
4.4.4) Sonstige Auffälligkeiten: Kommunalisierungsgrad
4.5) Vergleich der Strukturmerkmale der drei kommunalen Parteiensysteme
4.5.1) Beobachtung Format und Einzugsquote
4.5.2) Beobachtung Fragmentierung
4.5.3) Beobachtung Konzentrationsgrad
4.6) Fazit des Vergleichs der drei kommunalen Wahl- und Parteiensysteme in Bayern, Sachsen und Nordrhein-Westfalen
Wahlsystem gestaltet nur teilweise das Parteiensystem
Zunehmende Pluralisierung
5) Kommunalpolitik unter demokratietheoretischer Betrachtung
5.1) Kommunalpolitik und kommunale Vertretungen
5.1.1) Was ist Kommunalpolitik?
a) Kommunalpolitik: Sachpolitik oder Parteipolitik?
b) Die Bedeutung von kommunaler Selbstverwaltung im Staatsaufbau
c) Kommunalpolitik als Schule der Demokratie
5.1.2) Kommunalvertretungen: Verwaltungsorgane oder Parlamente?
a) Parlamentsfunktionen allgemein
b) Parlamentsfunktionen von bayerischen Kommunalvertretungen
c) Weitere Parlamentsindikatoren
d) Rechtswissenschaftliche Sichtweise
e) Politikwissenschaftliche Sichtweise
5.1.3) Kompetenzen von Kommunalpolitik und Kommunalvertretungen
5.2) Einflussfaktoren auf Entscheidungsprozesse in der Kommunalpolitik: Konkordanz- oder Konkurrenzdemokratie?
5.2.1) Kommunalverfassung und Kommunalwahlrecht
5.2.2) Gemeindegröße
5.2.3) Organisationsgrad der Parteien bzw. der politischen Kultur
5.2.4) Parteipolitisierungsthese
5.3) Demokratieprinzip in Bayern, Sachsen und Nordrhein-Westfalen
5.3.1) Demokratieprinzip in Sachsen und Nordrhein-Westfalen
5.3.2) Demokratieprinzip in Bayern
5.4) Auswirkungen einer steigenden Zersplitterung auf Parlamentsfunktionen und Entscheidungsprozesse in Kommunalvertretungen - Hypothesenbildung
5.4.1) Zersplitterte Kommunalvertretungen: Problemerörterung
5.4.2) Durch Zersplitterung beeinträchtigte Parlamentsfunktionen
a) Auswirkungen auf die Steuerungs- und Kontrollfunktion
b) Auswirkungen auf die Wahlfunktion
c) Auswirkungen auf die Integrationsfunktion
Problem 1: Soziale Schließung bei Personenauswahl für das ehrenamtliche Ratsmandat
Problem 2:Pluralisierung als Risikofaktor für konsistente und gemeinwohlorientierte Kommunalpolitik im Mehrebenensystem
Problem 3:Demokratische Legitimationslücke bei Überrepräsentierung
6) Empirische Erhebung zur Kommunalpolitik in Bayern
6.1) Empirische Erhebung: Organisation - Rücklauf - Methodik
6.2) Analyse der empirischen Erhebung - Prüfung der sechs Hypothesen
6.2.1) Hypothese 1: Kontroll- und Steuerungsfunktion
Kontrollfunktion
Steuerungsfunktion
Fraktionsarbeit als Hilfe bei der Kontrolle und Steuerung
Anforderungen Ratsmandat
Folgerungen der Umfrageergebnisse für Hypothese 1
6.2.2) Hypothese 2: Demokratiekonzept und Entscheidungsprozesse
Mehrheitsverhältnisse
Entwicklung der Mehrheitsverhältnisse
Ausgestaltung der Mehrheitsverhältnisse
Fazit zu den Mehrheitsverhältnissen in bayerischen Kommunalparlamenten:
Kommunalpolitisches Demokratieprinzip - Konkordanz oder Konkurrenz?
Zusammenhang mit der "Parlamentszersplitterung"
Kleinstfraktionen und Einzelvertreter
Bewertung Parteienanzahl
Gefährdung der Funktionsfähigkeit und Bewertung Sperrklausel
Folgerungen der Umfrageergebnisse für Hypothese 2
6.2.3) Hypothese 3: Wahl der erweiterten Verwaltungsspitze
Wahlprinzip der Verwaltungsspitze
Einfluss der Bürgermeister auf die Wahlfunktion
Entwicklung des Wahlprinzips
Zusammenhang von "Parlamentszersplitterung" und Wahlfunktion
Folgerungen der Umfrageergebnisse für Hypothese 3
6.2.4) Hypothese 4: Ausübung des Ratsmandats / Integrationsfunktion
Entwicklung der Sitzungsdauer
Einfluss auf die Sitzungsdauer
Aufwand des ehrenamtlichen Ratsmandats
Folgerungen der Umfrageergebnisse für Hypothese 4
6.2.5) Hypothese 5: Gemeinwohlorientierte Kommunalpolitik
Themenvielfalt
Partikularinteressen
Kommunikation in der Mehrebenendemokratie
Folgerungen der Umfrageergebnisse für Hypothese 5
6.2.6) Hypothese 6: Untersuchung der Repräsentationsqualität
Fehlender vollständiger Sitzanspruch
Auftreten des Ultraproporzeffektes
Folgerungen der Messergebnisse für Hypothese 6
6.3) Kurzanalyse der empirischen Erhebung zur Bezirkspolitik
6.3.1) Hypothese 1: Kontroll- und Steuerungsfunktion
Kontrollfunktion
Steuerungsfunktion
Fraktionsarbeit als Hilfe bei der Kontrolle und Steuerung
Anforderungen Bezirkstagsmandat
Folgerungen der Umfrageergebnisse für Hypothese 1
6.3.2) Hypothese 2: Demokratiekonzept und Entscheidungsprozesse
Art der Mehrheitsverhältnisse
Ausgestaltung der Mehrheitsverhältnisse
Kommunalpolitisches Demokratieprinzip
Zusammenhang Zersplitterung mit Funktionsfähigkeit
Kleinstfraktionen und Einzelvertreter
Bewertung Parteienanzahl
Gefährdung der Funktionsfähigkeit und Bewertung der Sperrklausel
Folgerungen der Umfrageergebnisse für Hypothese 2
6.3.3) Hypothese 3: Wahl der erweiterten Verwaltungsspitze
Wahlprinzip der Bezirkstagsspitze
Entwicklung des Wahlprinzips
Folgerungen der Umfrageergebnisse für Hypothese 3
6.3.4) Hypothese 4: Ausübung des Bezirkstagsmandats / Integrationsfunktion
Entwicklung der Sitzungsdauer
Einfluss auf die Sitzungsdauer
Aufwand des ehrenamtlichen Ratsmandats
Folgerungen der Umfrageergebnisse für Hypothese 4
6.3.5) Hypothese 5: Gemeinwohlorientierte Bezirkspolitik
Themenvielfalt
Partikularinteressen
Kommunikation in der Mehrebenendemokratie
Folgerungen der Umfrageergebnisse für Hypothese 5
7) Zunehmend zersplittert und eingeschränkt funktions-fähig? Fazit der Studie zur Entwicklung der Kommunalvertretungen in Bayern
7.1) Was ist aus der vergleichenden Wahl- und Parteiensystemanalyse festzuhalten?
7.1.1) Kommunales Wahlsystem
7.1.2) Kommunales Parteiensystem
7.1.3) Verortung im Ländervergleich mit Nordrhein-Westfalen und Sachsen
7.2) Welche Erkenntnisse sind aus der empirischen Erhebung festzuhalten?
7.2.1) Zentrale Ergebnisse der Umfrage
7.2.2) Demokratietheoretische Erkenntnisse
7.2.3) Folgerungen für die künftige Funktionsfähigkeit der Kommunalparlamente
7.3) Einschätzung Gesetzgebungsverfahren und Expertenanhörung
7.4) Ausblick
7.4.1) Kommunalwahlen 2020
7.4.2) Alternativen
Möglichkeit I: Rückkehr zu D'Hondt
Möglichkeit II: Einführung einer Grundmandatsklausel
Möglichkeit III: Einführung einer kommunalen Sperrklausel
7.4.3) Anschließende Forschungsperspektiven
8) Literaturverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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