Armut und Vertrag

Name: Armut und Vertrag | Über den liberalen Wert eines sozialen Vertragsrechts
Brand: Mohr Siebeck
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Über den liberalen Wert eines sozialen Vertragsrechts

Julia Kraft(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen im November 2022

XXIV, 455 Seiten

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978-3-16-161796-6 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Abbildungsverzeichnis
Einleitende Vorbemerkungen
A. Armut und Rechtswissenschaft
B. Methodischer Ansatz und Forschungsfragen
C. Warum eine Befähigungsperspektive auf das Vertragsrecht?
D. Untersuchungssubjekt und Untersuchungsgegenstand
E. Gang der Untersuchung
Erstes Kapitel: Grundlegung
§ 1: Befähigungsansatz im Gefüge von Politik und Wissenschaft
§ 2: Ökonomischer Entstehungszusammenhang
A. Gleichheit wovon?
B. Bedeutung der "Informationsbasis"
C. Nutzen und Wohlergehen
I. Merkmale einer klassischen utilitaristischen Formel
1. Nützlichkeitsprinzip
2. Kardinalität und interpersonelle Vergleichbarkeit
II. Wende zur Wohlfahrtsökonomik
D. Grenzen des Wohlfahrtsgedankens
I. Zufriedenheitsdilemma
II. Entscheidung und Motive
1. Problem der einmischenden Präferenzen
2. Einschränkung der "Informationsbasis"
III. Nicht-Nutzeninformationen
E. Verteilungsproblem
I. Summierung und Verteilung
II. Pareto-Optimum und Verteilung
III. Kompensation und Verteilung
IV. "Arrow-Paradox"
F. Zwischenergebnis
§ 3: Grundgüter und Wohlergehen
A. Methodik der Begründung
B. Verteilungsprinzip
I. Entscheidungstheoretische Rechtfertigung
II. Grundgüter und Individualität
§ 4: Befähigung und Wohlergehen
A. Funktionsweisen und Fähigkeiten
I. Funktionsweisen (Zustände und Tätigkeiten)
II. Fähigkeiten (realisierbare Freiheiten)
B. Güter als "Nutzwerk"
C. Umwandlungsfaktoren
I. Persönliche Umwandlungsfaktoren
II. Soziale Umwandlungsfaktoren
§ 5: Freiheitsorientiertes Armutsverständnis
A. Armutsmessung und Werturteile
I. Aggregationsproblem
II. Identifikationsproblem
1. Was kennzeichnet Armut?
2. Wer ist arm und wer ist nicht-arm?
B. Armut als Mangel an Grundfähigkeiten
I. Mehrdimensionalität
II. Grundfähigkeiten
III. Bedeutung des allgemeinen Wohlstandsniveaus
§ 6: Zusammenfassung
Zweites Kapitel: Anwendung
§ 7: Vertragsfreiheit als Fähigkeit?
A. Zwei Freiheitsdimensionen
B. Innere Freiheit
I. Neuronaler Determinismus
II. Positive Willensfreiheit als normative Annahme
III. Willensfreiheit und Moralität
C. Äußere Freiheit
I. Freiheitskonzepte
1. Negative Freiheit
2. Positive Freiheit
3. Vereinigung
II. Vertragsfreiheit: Prozess und Chancen
1. Material-negative Freiheit
2. Prozessaspekt der Freiheit und prozessuale Gerechtigkeit
III. Vertragsfreiheit als Wert an sich
IV. Vertragsfreiheit und wirkliche Freiheit
§ 8: Recht im Befähigungsansatz
A. Beispiel: Grundsicherung für Arbeitsuchende
B. Drei Kategorien entwicklungsfördernder Rechte
§ 9: Befähigungsdenken in Rechtsetzung und Rechtsanwendung
A. Befähigungsansatz als rechtspolitisches Programm
I. Folgenermittlung
II. Folgenbewertung
1. Operationalisierbarkeit
2. Paternalismusproblem
3. Individualisierungsproblem
B. Befähigungsorientierte Rechtsanwendung
I. Beispiel: "Angemessenheit" i. S. d. § 41 Abs. 2 ZKG
II. Beispiel: Aufrechnung im Notlagentarif gemäß § 153 VAG
§ 10: Vertragsrecht als Entwicklungsfaktor
A. Güterbezogene Instrumente
I. Soziale Marktwirtschaft und zwei Seiten der Selbstverantwortung
II. Kollektiv- und Fremdverantwortung
III. Selbstverantwortung
1. Umgestaltung vertraglicher Schuldverhältnisse von Amts wegen
2. Verknüpfung von finanzieller Bedürftigkeit und Schuld
3. Sittliche Gleichgültigkeit gegenüber finanzieller Überforderung
a) Bedeutung des gesetzlichen Pfändungsschutzes
b) Problem der potenziellen Gütermehrung
c) Schuldendruck von endlicher Dauer
d) Finanzielle Überforderung als Akt der Selbstbestimmung
e) Überschuldungsschutz ohne Nichtigkeitssanktion
4. Finanzielle Überforderung in der Ausübungskontrolle
a) Finanzielles Unvermögen
b) Drohende Existenzvernichtung
IV. Ist Selbstverantwortung entwicklungsfördernd?
1. Freiheit zur Armut
2. "Angesparte" Freiheit
B. Personenbezogene Instrumente
I. Willensbildungsfähigkeit
II. Wirtschaftliche Entscheidungsfreiheit
1. (Eigene) Leistungsfähigkeit und Anfechtbarkeit
2. Einkommensschwache Verbraucher
a) "Armutsneutrale" Formulierung des § 13 BGB
b) Kein "Klostertod"
3. Vorvertragliche Verhaltenspflicht aufgrund Bedürftigkeit
4. Geldnot als Zwangslage
5. Verhandlungsgleichgewicht trotz finanzieller Bedürftigkeit
6. Finanzielle Unterlegenheit als ein Grund unter vielen
7. Verhandlungsprozess und Verhandlungsergebnis
C. Gesellschaftsbezogene Instrumente
I. Selbstverantwortung und sonst nichts?
II. Abbau freiheitsbeschränkender Bedingungen nicht-monetärer Art
1. Angebots- und Preisregulierung
2. Verhaltensregulierung
a) Haftungserweiterung
b) Änderung des Zahlungswegs
c) Schutz vor Armutsdiskriminierung
d) Entwicklungsfördernder Kontrahierungszwang
e) Sanktionen als "bewegende Kraft"
III. Zum liberalen Wert eines sozialen Vertragsrechts
§ 11: Zusammenfassung
Drittes Kapitel: Legitimation
§ 12: Legitimationsprogramm
§ 13: Freiheit als Mittel und Ziel
A. Markteingriffe im Namen der Freiheit
B. Gerechtigkeit als Freiheit
§ 14: Warum gleiche Grundfähigkeiten?
A. (Re-)Integration in den Markt
I. Instrumentalisierung
II. Entindividualisierung
B. Würde ohne Sold
C. Gleichheit ohne Eigenwert
§ 15: Warum einer und nicht alle?
A. Allokations- und Umverteilungsabteilung
B. Bedeutung des Verteilungsgegenstandes
C. Abgrenzung der Freiheitssphären
I. Vorrang von Grundfähigkeiten
II. Fixierung konkreter Grundfähigkeiten
III. Prozeduraler Ansatz
§ 16: Humanisierung des ökonomischen Vertragsdenkens
A. Pluralität der Ziele
B. Schutz unveräußerlicher Rechte
I. Verfassungsrecht als Schutzschild
II. Moralische Intuitionen als "ultimativer Test"
C. Minimalistisches Gerechtigkeitsimplantat
I. Zur doppelten Verbindung zwischen Freiheit und Verantwortung
II. Moral für (kluge) Nutzenmaximierer
§ 17: Zusammenfassung
Schlussbetrachtung
A. Freiheitsorientierte Rechtsbeschreibung
B. Freiheitsorientierte Rechtsgestaltung
C. Umverteilung von Freiheiten
Literaturverzeichnis
Namensregister
Sachregister

Systemvoraussetzungen

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