Predictive Policing und Gefahrenkategorien

Name: Predictive Policing und Gefahrenkategorien | Auswirkungen des Einsatzes von Predictive-Policing-Systemen auf die Gefahrenkategorien, besonders den Gefahrenverdacht
Brand: Mohr Siebeck
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Auswirkungen des Einsatzes von Predictive-Policing-Systemen auf die Gefahrenkategorien, besonders den Gefahrenverdacht

Lorena Koch(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen im September 2023

XXII, 346 Seiten

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978-3-16-162731-6 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Hinweis zur gendergerechten Sprache
§ 1: Einleitung
A. Gegenstand der Arbeit
B. Gang der Arbeit
§ 2: Die automatisierte Polizeiarbeit als Zukunftsprojekt
A. Die Polizei: Exekutivorgan des Staates
I. Staatliches Gewaltmonopol zur Sicherung des Rechtsstaates
II. Effektive Gefahrenabwehr als Aufgabe der Polizei
1. Allgemeine Beschreibung der Gefahrenabwehr
2. Aktuelle (Sicherheits-)Lage in Deutschland
3. Entwicklung der polizeilichen Arbeit und der Polizeigesetze in Deutschland
III. Zwischenergebnis
B. Die Anfänge der automatisierten Polizeiarbeit, vor allem in Deutschland
C. Das Predictive Policing als Hilfsmittel der Polizei
I. Erläuterung der Funktionsweise
1. Begriffsbestimmung: Predictive Analytics, Predictive Policing und künstliche Intelligenz
2. Funktionsweise und Macht der Algorithmen
a) Definition eines Algorithmus
b) "Einfache" Algorithmen
c) Machine-Learning-Algorithmen
d) Deep Learning
e) Macht der Algorithmen
f) Erhöhte Bedeutung von Algorithmen im Zusammenspiel mit Big Data
3. Neuerungen durch die Nutzung von Big Data
a) Volume
b) Velocity
c) Variety
d) Veracity, Value
e) Weitere Techniken
f) Die Folgen für die Datenverarbeitung
4. Der Aufbau von Predictive-Policing-Systemen
a) Predictive-Policing-Softwarelösungen
aa) 1. Schritt: Daten
bb) 2. Schritt: Modellierung mit Hilfe von Machine-Learning-Algorithmen
cc) 3. Schritt: Prognoseberechnung unter Anwendung der erstellten Modelle
dd) 4. Schritt: Visualisierung der Prognose
ee) 5. Schritt: Polizeiliche Maßnahmen und Evaluation
ff) Zwischenergebnis
b) Theoretische Grundlagen der Systeme
c) Beispiel: Das Projekt SKALA in Nordrhein-Westfalen
d) Zwischenergebnis
5. Ergebnisse der Systeme: Korrelationen, nicht Kausalitäten
6. Delikte, die derzeit sinnvoll mit Hilfe von Predictive-Policing-Systemen vorhergesagt werden können
7. Evaluationsprobleme und Evaluationsversuch in Nordrhein-Westfalen
8. Kritik an dem Einsatz von Predictive Policing
9. Chancen des Predictive Policing unter Zugrundelegung der Erfahrungen von Polizeibeamten
10. Zwischenergebnis
II. Aktuelles Anwendungsbeispiel: Das Fluggastdatengesetz
III. Die Zukunft in Deutschland: Der aktuelle Stand in den USA?
IV. Zwischenergebnis
§ 3: Der Gefahrenverdacht und weitere rechtliche Voraussetzungen für polizeiliches Handeln
A. Die Befugnisnormen im Polizeirecht
I. Die Befugnis zum Eingriff in Grundrechte
II. Vorrangig gelten Spezialgesetze
III. Die Regelfälle: Standardmaßnahmen
IV. Die Ausnahmefälle: Generalklausel
B. Die Gefahrenkategorien als wegweisende Kernelemente des Polizeirechts
I. Grundlegend: Die Gefahr als Voraussetzung für polizeiliches Handeln
II. Abgrenzung der konkreten zur abstrakten Gefahr
III. Die Anerkennung des noch herrschenden subjektiv interpretierten Gefahrbegriffs?
1. Der Streit um die objektive oder subjektive Interpretation des Gefahrbegriffs
a) Begriffsbestimmung: Objektiv und subjektiv interpretierter Gefahrbegriff
aa) Objektiv interpretierter Gefahrbegriff
bb) Subjektiv interpretierter Gefahrbegriff
(1) Anscheinsgefahr als "Gefahr"
(2) Rechtswidriges Handeln bei Putativgefahr
b) Darstellung des Streits
aa) Subjektiv interpretierter Gefahrbegriff als dem Sinn und Zweck des Polizeirechts entsprechend
(1) Konsequenzen auf der Haftungs- und Kostenebene: Weitere Widersprüche
(2) Wahrscheinlichkeitstheoretische Aspekte
(3) Die Prognoseentscheidung um die Gefahr
(4) Besonderheiten der Polizeiarbeit
bb) Objektiv interpretierter Gefahrbegriff als widerspruchsfreie Lösung auf primärer und sekundärer Ebene
(1) Konsequenzen auf der Haftung- und Kostenebene: Gleiche Wertungen
(2) Wahrscheinlichkeitstheoretische Aspekte
(3) Die Prognoseentscheidung um die Gefahr
(4) Besonderheiten der Polizeiarbeit
2. Eigene kritische Würdigung vor dem Hintergrund des Predictive Policing
a) Allgemeiner Streitentscheid zwischen den Ansichten
b) Ausnahmsweise: Ändert das Predictive Policing diesen Streitentscheid?
aa) Vergleich zum Risikorecht
bb) Die Ungewissheit in Verbindung mit Predictive Policing
cc) Der "objektive, ideale Polizeibeamte" in Zeiten des Predictive Policing
dd) Ergebnis: Der Gefahrbegriff bleibt im Polizeirecht unverändert
IV. Zwischenergebnis
C. Im Detail: Der Gefahrenverdacht als eine der wichtigsten Figuren im Polizeirecht
I. Der Gefahrenverdacht und seine Relevanz angesichts aktueller Entwicklungen
1. Vorab: Entstehung der präventiven Vorfeldarbeit
2. Anerkennung der Figur des Gefahrenverdachts trotz Verwerfung des subjektiv interpretierten Gefahrbegriffs
3. Begriffsbestimmung: Gefahrerforschung bei Gefahrenverdacht
4. Abgrenzung zu "Vorfeldbegriffen"
II. Tatbestandliche Erfassung des Gefahrenverdachts
1. Primär: Der Gefahrenverdacht als Voraussetzung in Standardmaßnahmen
2. Subsumtion von Sachlagen des Gefahrenverdachts unter die polizeiliche Generalklausel?
a) Darstellung des Streits
aa) Direkte Anwendung der Generalklausel auf Sachlagen des Gefahrenverdachts
bb) Analoge Anwendung der Generalklausel auf Sachlagen des Gefahrenverdachts
cc) Weitere abzulehnende Ansätze
dd) Keine Anwendung der Generalklausel auf Sachlagen des Gefahrenverdachts
b) Abschließende eigene kritische Würdigung
III. Rechtsfolgen: Handlungsmöglichkeiten auf Grundlage eines Gefahrenverdachts
1. Unproblematisch: Maßnahmen infolge einer Normierung von Sachlagen des Gefahrenverdachts
2. Maßnahmen ohne Normierung von Sachlagen des Gefahrenverdachts
3. Der Gefahrerforschungseingriff
IV. Abschließend: Verantwortlichkeit, Haftungs- und Kostenebene
V. Zwischenergebnis
D. Das Vorfeld der Gefahr: Die "drohende (terroristische)Gefahr"?
§ 4: Von der Predictive-Policing-Prognose zur Maßnahme des Polizeibeamten
A. Vorab: Die Funktionsweise von Predictive-Policing-Systemen
B. Die Ergebnisse von Predictive-Policing-Systemen
I. Raumbezogene Predictive-Policing-Systeme
1. Abgrenzung der verarbeiteten Daten
2. Aktuell in dieser Form im Einsatz
3. Szenario 1: Grober Raum-Zeit-Zusammenhang
4. Szenario 2: Konkreter Raum-Zeit-Zusammenhang
II. Personenbezogene Predictive-Policing-Systeme
1. Abgrenzung der verarbeiteten Daten
2. Aktuell in dieser Form nur begrenzt im Einsatz
3. Szenario 3: Personengruppe
4. Szenario 4: Konkrete Person
C. Die polizeirechtliche Einordnung der Predictive-Policing-Prognosen: Wird stets ein Gefahrenverdacht vorhergesagt?
I. Grundlegende Argumente für die Einordnung von Predictive-Policing-Prognosen
II. Differenzierte Einordnung der Predictive-Policing-Prognosen: Prüfung der einzelnen Szenarien und Eingriffsschwellen
1. Szenario 1 und 3: Klassischer Gefahrenverdacht?
a) Prognose einer konkreten Gefahr
b) Prognose einer abstrakten Gefahr
c) Prognose eines Gefahrenverdachts
d) Prognose einer allgemeinen Gefahren- beziehungsweise Bedrohungslage
e) Prognose eines Risikos
f) Zwischenergebnis und Rechtsfolgen
2. Szenario 2 und 4: "Konkretisierter Gefahrenverdacht"?
a) Prognose einer konkreten Gefahr
b) Prognose einer abstrakten Gefahr
c) Prognose eines Gefahrenverdachts
aa) Allgemeine Erwägungen bezüglich der verschiedenen Arten des Gefahrenverdachts
bb) Einordnung der Predictive-Policing-Prognosen in die verschiedenen Arten des Gefahrenverdachts
(1) Prognosen der Predictive-Policing-Systeme der Szenarien 1 und 3
(2) Prognosen der Predictive-Policing-Systeme der Szenarien 2 und 4
d) Prognose einer allgemeinen Bedrohungslage
e) Prognose eines Risikos
f) Zwischenergebnis und Rechtsfolgen
3. Folgen für weitere Bereiche des Polizeirechts
a) Allgemeines zur Verantwortlichkeit, Haftung und Kostentragung
b) Die Veränderung der Pflichten der Polizei infolge der Entwicklung von Predictive-Policing-Systemen
D. Aktuelles Anwendungsbeispiel: Die "drohende (terroristische) Gefahr"
I. Rechtliche Einordnung der "drohenden (terroristischen) Gefahr" anhand des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Bundeskriminalamtgesetz
1. Erste Fallgruppe: Weitgehende Konkretisierungsanforderungen
a) Abstrakte Gefahr, Risiko
b) Allgemeine Bedrohungslage
c) Anscheinsgefahr
d) Gefahrenverdacht
e) Neue Eingriffsschwelle
aa) "Hinreichend konkretisierte Gefahr"
bb) "Drohende Gefahr"
f) Konkrete Gefahr
2. Zweite Fallgruppe: Konkretisierung der personellen Dimension
a) Abstrakte Gefahr, Risiko, allgemeine Bedrohungslage Anscheinsgefahr
b) Gefahrenverdacht
c) Konkrete Gefahr
d) Neue Eingriffsschwelle: "Drohende terroristische Gefahr"
3. Zwischenergebnis
II. Folglich: Kann die "drohende (terroristische) Gefahr" automatisiert vorhergesagt werden?
1. Erste Fallgruppe: Konkrete Gefahr
2. Zweite Fallgruppe: Drohende terroristische Gefahr
E. Zwischenergebnis
§ 5: Allgemeine Auswirkungen des Predictive Policing auf das Recht
A. Vorab: Abgrenzung zwischen der Arbeit von Predictive-Policing-Systemen und polizeilichen Maßnahmen
B. Notwendigkeit einer Ermächtigungsgrundlage für die Arbeit von Predictive-Policing-Systemen
I. Eingreifende Maßnahmen
1. Ermächtigungsgrundlage erforderlich
2. Kurze Erläuterung: Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung
a) (Sachlicher) Schutzbereich
b) Eingriff
c) Rechtfertigung
d) Zwischenergebnis
II. Nicht-eingreifende Maßnahmen: Keine Ermächtigungsgrundlage erforderlich
III. Kriterien des Bundesverfassungsgerichts
C. Mögliche Ermächtigungsgrundlagen aus dem geltenden Recht
D. Die Abwägung zwischen Sicherheit und Freiheit unter dem Aspekt des Predictive Policing
I. Allgemeine Erwägungen zu dem Spannungsverhältnis von Sicherheit und Freiheit
1. Begriffsbestimmung: Sicherheit und Freiheit
2. Beispiele relevanter Bereiche
3. Handelnde Akteure
4. Die Balance im Spannungsverhältnis
5. Entwicklung
II. Ausblick: Das Spannungsverhältnis von Sicherheit und Freiheit vor dem Hintergrund der Entwicklung von Predictive-Policing-Systemen
1. Argumente für die Sicherheit
2. Argumente für die Freiheit
3. Zwischenergebnis
§ 6: Ergebnisse und Fazit
A. Zu § 2: Die automatisierte Polizeiarbeit als Zukunftsprojekt
B. Zu § 3: Der Gefahrenverdacht und weitere rechtliche Voraussetzungen für polizeiliches Handeln
C. Zu § 4: Von der Predictive-Policing-Prognose zur Maßnahme des Polizeibeamten
D. Zu § 5: Allgemeine Auswirkungen des Predictive Policing auf das Recht
E. Fazit
Literaturverzeichnis
Sachregister

Systemvoraussetzungen

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