Das Gesetz ueber die privaten Versicherungsunternehmungen von 1901

Name: Das Gesetz ueber die privaten Versicherungsunternehmungen von 1901 | Eine traditionsbestimmte Synthese aus Versichertenschutz und regulierter Wettbewerbsfreiheit als Ausdruck eines gewandelten staatlichen Aufgabenverstaendnisses?
Brand: Mohr Siebeck
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Eine traditionsbestimmte Synthese aus Versichertenschutz und regulierter Wettbewerbsfreiheit als Ausdruck eines gewandelten staatlichen Aufgabenverstaendnisses?

Meike Kilian(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 17. Mai 2021

285 Seiten

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978-3-16-160618-2 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
I. Hinführung
II. Fragestellung
III. These
IV. Erläuterung des Gegenstands der Arbeit
1. Regulierungstypische Phänomene als Rechtfertigung für die Einführung der Versicherungsaufsicht?
a) Vorbemerkung
b) Marktversagen
aa) Vorbemerkung
bb) Machtungleichgewicht durch Informationsdefizite
cc) Das Vorliegen ruinöser Konkurrenz
dd) Marktungleichgewicht aufgrund einer Unterschätzung der Bedeutung des angebotenen Gutes
ee) Mangelnde Chancengleichheit als Wettbewerbshindernis
c) Gewährleistungsverantwortung
2. Eine bestehende Aufsichtstradition als versicherungsaufsichtsrechtliche Besonderheit?
V. Forschungsstand
VI. Gang der Untersuchung
B. Aufsicht in den Einzelstaaten
I. Vorbemerkung
II. Allgemeine Ausführungen
1. Vorbemerkung
2. Konzessionspflicht
a) Ob der Konzessionspflicht
aa) Vorbemerkung
bb) Inländische Versicherungsunternehmungen
cc) Ausländische Versicherungsunternehmungen
b) Konsequenzen bei Verstoß gegen die Konzessionspflicht
3. Modifikationen der Konzessionserteilung
a) Vorbemerkung
b) Antrag
c) Prüfung der materiellen Voraussetzungen eines gesunden Gewerbebetriebs
d) Sicherstellung eines dauerhaft zuverlässigen und zweckmäßigen Gewerbebetriebs
aa) Rechtliche Grundlage und Durchsetzung der Vorschriften
bb) Inhaltliche Ausgestaltung der Garantievorschriften
(1) Versicherungstechnik und finanzielle Grundlagen
(2) Laufende Überwachung des Geschäftsbetriebs
(3) Besondere Regelungen für ausländische Gesellschaften
4. Entziehung der Konzession und Rücknahme der Zulassung
a) Grundlage der Konzessionsentziehung
b) Konsequenz des Verlustes
III. Ausgestaltung der Versicherungsaufsicht am Beispiel Preußens
1. Vorbemerkung
2. Konzessionspflicht
3. Modifikationen der Konzessionserteilung
a) Vorbemerkung
b) Antrag
c) Prüfung der materiellen Voraussetzungen
aa) Anforderungen an Aktiengesellschaften
bb) Anforderungen an die übrigen Versicherungsgesellschaften
d) Sicherstellung eines dauerhaft zuverlässigen und zweckmäßigen Gewerbebetriebs
aa) Aktiengesellschaften
bb) Gegenseitigkeitsgesellschaften
4. Entziehung der Konzession
IV. Resümee
C. Die Situation auf dem Versicherungsmarkt im 19. Jahrhundert
I. Entwicklung des Versicherungsmarktes
1. Vorbemerkung
2. Wirtschaftliche Bedeutung des privaten Versicherungswesens
3. Ideelle Krise
a) Vorbemerkung
b) Unseriöses Agentenwesen
aa) Vorbemerkung
bb) Das Idealbild des Agenten und die Wirklichkeit
(1) Vorbemerkung
(2) Anwerbepraxis
(3) Agentenprovisionen
(4) Vertragsabschlüsse um jeden Preis
(5) Unliebsame Konkurrenz
cc) Plädoyer für das Agentenwesen
dd) Resümee
c) Unternehmenszusammenbrüche
aa) Vorbemerkung
bb) Gefährdung der Solidität deutscher Unternehmen durch Einflüsse aus dem Ausland
(1) Vorbemerkung
(2) Englische Bubble Companies
(3) Schnelllebiges Amerika
(4) Resümee
cc) Situation auf dem inländischen Versicherungsmarkt
(1) Vorbemerkung
(2) Winkelinstitute
(3) Zermürbende Liquidationsprozesse
(4) Deutsche Versicherungs-"Affären"
dd) Resümee
d) Staatliches Desinteresse
II. Überprüfung der These
III. Zusammenfassung
D. Verstaatlichungsdebatte
I. Vorbemerkung
II. Auseinandersetzung mit dem Gedanken der Verstaatlichung in der Wissenschaft
1. Vorbemerkung
2. Adolph Wagner (1881)
a) Versicherung als Gemeinbedürfnis
b) Kritik an der Privatversicherung
aa) Freie Konkurrenz der Versicherungsgesellschaften
bb) Klassifikation der Risiken
cc) Präventive Maßnahmen als Aufgabe des Einzelnen?
3. Otto Stegmann (1886)
4. 21. Kongress Deutscher Volkswirte
5. Ernst Rellstab (1882)
6. Julius Hopf (1880)
7. Carl Mazal (1882)
8. Wilhelm Schäfer (1884)
9. Carl Schramm (1884)
III. Überprüfung der These
1. Der Aspekt der Krise
2. Die Idee eines gewandelten staatlichen Aufgabenverständnisses
3. Der Aspekt des Versichertenschutzes
4. Der Aspekt einer aufsichtsrechtlichen Tradition
5. Der Aspekt der Wettbewerbsförderung
IV. Zusammenfassung der Diskussion
E. Motive des Versicherungsaufsichtsgesetzes von 1901
I. Vorbemerkung
II. Motive
1. Beseitigung der Rechtszersplitterung
2. Schutz der Versicherten
3. Staatliche Fürsorgepflicht
4. Schutz der Unternehmen
5. Wahrung vorhandener Aufsichtstradition
III. Einzelne Vorschriften
1. Einleitende Vorschriften, §§ 1-3
2. Zulassung zum Geschäftsbetriebe, §§ 4-14
3. Besondere Vorschriften über die Prämienreserve bei der Lebensversicherung, §§ 56-63
4. Beaufsichtigung der Versicherungsunternehmungen, §§ 64-69
IV. Überprüfung der These
1. Der Aspekt der Krise
2. Die Idee eines gewandelten staatlichen Aufgabenverständnisses
a) Modell des Gewährleistungsstaats
b) Anwendbarkeit des Gedankens auf das VAG
c) Gewandeltes Aufgabenverständnis im VAG?
3. Der Aspekt des Schutzes der Versicherten
a) Hintergrund der gewählten Formulierung "Beseitigung von Vertragsdisparitäten"
b) Versichertenschutz im VAG
4. Der Aspekt aufsichtsrechtlicher Tradition
5. Der Aspekt der Wettbewerbsförderung
V. Zusammenfassung
F. Ergebnis
G. Literaturverzeichnis
Sachregister

Systemvoraussetzungen

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