Die Vorleistungspflicht im Leistungsstörungsrecht

Name: Die Vorleistungspflicht im Leistungsstörungsrecht | Eine Untersuchung der Einflüsse des Vor-/Nachleistungsverhältnisses auf die Voraussetzungen und Rechtsfolgen von Leistungsstörungen
Brand: Nomos
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Eine Untersuchung der Einflüsse des Vor-/Nachleistungsverhältnisses auf die Voraussetzungen und Rechtsfolgen von Leistungsstörungen

Korla Karadas(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 19. Januar 2021

252 Seiten

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978-3-7489-0939-2 (ISBN)

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Inhalt

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Kapitel 1: Einleitung
Kapitel 2: Begriff, Tatbestand und Begründung der Vorleistungspflicht
A) Voraussetzungen der Vorleistungspflicht
I) Erste Voraussetzung: Zeitversetzte Fälligkeit
II) Zweite Voraussetzung: (Echte) Leistungspflichten
III) Dritte Voraussetzung: Verknüpfung mit einer Nachleistung
IV) Das Vor-/Nachleistungsverhältnis
V) Weitere Voraussetzungen ?
VI) Fazit zu den Voraussetzungen
B) Wirkung des Vor-/Nachleistungsverhältnisses auf das Schuldverhältnis
I) Leistungs- und Gegenleistungspflicht
1) Unbeständige Vorleistungspflichten
2) Beständige Vorleistungspflichten
a) Merkmale
b) Begriff des Bewirkens
3) Überlegungen zum Regelfall
4) Rechtsdogmatische Einordnung
II) Schutz- und Rücksichtnahmepflichten
1) Sicherungspflichten
2) Aufklärungspflichten bei Vertragsverhandlungen
a) Aufklärungspflicht über die allgemeinen Risiken der Vorleistungspflicht
b) Aufklärungspflicht über die Vermögensverhältnisse
3) Aufklärungspflicht während der Vertragsdauer
III) Fixschulden und Dauerschuldverhältnisse
IV) Die konditionelle Verknüpfung
V) Vorleistungspflicht und Kreditgewährung
C) Regelung von Vorleistungspflichten
I) Durch Vertrag
1) Dienstvertrag
2) Werkvertrag
3) Mietvetrag
4) Pacht
5) Verwahrung
6) Darlehen
7) Auslobung
8) Vorleistungspflichten außerhalb des BGB
9) Zusammenfassung
II) Durch Gesetz
III) Durch Parteivereinbarung
1) Individualvereinbarungen
2) AGB
a) Kein gesetzliches Leitbild
b) Gesetzliches Leitbild
Kapitel 3: Leistungsverzögerungen
A) Verzögerung der Vorleistung
I) Ungestörte Ausgangslage
II) Wiederaufleben des § 320 BGB nach Leistungsverzögerung?
1) Beständige Vorleistungspflichten
2) Unbeständige Vorleistungspflichten
a) Auswirkungen auf die Einredewirkung des § 320 BGB
aa) Position der Praxis
bb) Position der Rechtswissenschaft
cc) Auswirkungen
dd) Angemessenheit der Rechtsfolgen
ee) Schutzbedürftigkeit des Nachleistungspflichtigen
b) Auswirkungen auf die verzugshemmende Wirkung des § 320 BGB
aa) Hintergrund
bb) Schutzbedürftigkeit
c) Auswirkungen subjektiver Vorwerfbarkeit
d) Fazit
III) Zurückbehaltungsrecht und Schuldnerverzug des Nachleistungspflichtigen
B) Verzögerung der Nachleistung
I) Ausgangslage
II) § 320 BGB bei Vorleistungspflichten in Dauerschuldverhältnissen
III) § 320 BGB trotz Vorleistungspflicht gem. § 556 b BGB?
IV) Fazit
4. Kapitel: Die Nichtleistung und Störungen der Mitwirkung des Vorleistungsberechtigten
A) Nichtleistung der Vorleistungspflicht
I) Die Nichtleistung im Vor-/Nachleistungsverhältnis
II) Auswirkungen auf die Gegenleistungspflicht
1) Durch den Gläubiger unbeeinflusste Nichtleistung
a) Allgemeine Lage
b) § 616 BGB
2) Die Nichtleistung wegen unzureichender Mitwirkung
a) Nichtannahme und Annahmeverweigerung
aa) Rechtsprechung
bb) Systematische Untersuchung
(1) Rechtslage bei fehlender Erfüllung
(2) Nichtabnahme im Werkvertrag
(3) Nichtannahme im Dienstvertrag
(4) Nichtannahme außerhalb dieser Vertragstypen
(5) Annahmeverweigerung
(6) Abnahmeverweigerung im Werkvertrag
(7) Annahmeverweigerung außerhalb des Werkvertrages
cc) Zwischenfazit
dd) Auswirkungen auf den Annahmeverzug
ee) § 320 BGB und Schuldnerverzug des Vorleistungspflichtigen
ff) § 320 BGB und Schuldnerverzug des Nachleistungspflichtigen
b) Das Unterlassen von Mitwirkungshandlungen
aa) Die Rechtsprechung
bb) Die Lösung über § 322 Abs. 2 BGB von Hüffer und Hartmann
cc) Eigene Beurteilung
dd) Besonderheiten der "fristbegründend beständigen" Vorleistungspflicht
ee) Fazit
ff) Auswirkungen auf den Annahmeverzug
gg) Auswirkungen auf § 320 BGB und Schuldnerverzug
III) Die Auswirkungen der Nichtleistung auf Sekundärrechte
1) Sekundäransprüche des Vorleistungspflichtigen
a) Nichtannahme und Annahmeverweigerung
b) Unterlassen von Mitwirkungshandlungen und Mitwirkungsverweigerung
2) Sekundäransprüche des Nachleistungspflichtigen
a) Einfache Nichtleistung und Täuschung
b) Unterlassene Mitwirkung
B) Nichterbringung der Nachleistung
I) Tatbestandliche Besonderheiten durch die Nichtfälligkeit
II) Rechtsfolgen einfacher Nichtleistung
III) Rechtsfolgen der Verweigerung der Nachleistung
1) Begriff und Rechtsnatur der Erfüllungsweigerung
2) Lösung der Rechtsprechung und Literatur
3) Eigener Lösungsansatz
IV) Auswirkungen einer Erfüllungsverweigerung auf den Annahmeverzug
V) Auswirkungen auf § 320 BGB und den Schuldnerverzug des Vorleistungspflichtigen
VI) Auswirkungen auf § 320 BGB und den Schuldnerverzug des Nachleistungspflichtigen
VII) Auswirkungen auf Sekundäransprüche
VIII) Zwischenfazit zur Leistungsverweigerung
C) Prozessuale Durchsetzung bei Wegfall der Vorleistungspflicht
I) Leistung nach Empfang der Gegenleistung
II) Bestehende Vorleistungspflicht?
III) Annahmeverzug
IV) Weitergehende analoge Anwendung
V) Fazit zu § 322 Abs. 2 BGB
D) Fazit zum Umgang mit Gläubigerstörungen im Vor-/Nachleistungsverhältnis
Kapitel 5: Leistungshindernisse
A) Vorübergehende Leistungshindernisse
I) Bei der Vorleistungspflicht
1) Wegfall der gestörten Leistungspflicht
2) Wegfall oder mangelnde Durchsetzbarkeit der Gegenleistungspflicht
3) Sekundärrechte
a) Rücktritt und Schadensersatz statt der Leistung
b) Verzugsschaden
II) Bei der Nachleistungspflicht
1) Tatbestandliche Besonderheiten
2) Rechtsfolgen
a) Auswirkungen vor Fälligkeit
b) Auswirkungen nach Fälligkeit
3) Vergleich vorübergehender Leistungshindernisse im Vor-/Nachleistungsverhältnis
B) Dauerhafte Unmöglichkeit
I) Unmöglichkeit der Vorleistung
1) Tatbestand
a) Unmöglichkeit hinsichtlich des Leistungsgegenstandes
b) Unmöglichkeit aufgrund der Versäumung des Leistungszeitpunkts
2) Rechtsfolge
a) Wegfall der gestörten Leistungspflicht
b) Wegfall der Gegenleistungspflicht
aa) Dienstvertragliche Besonderheiten
bb) § 326 Abs. 2 BGB bei beständigen Vorleistungspflichten
c) Sekundäransprüche
II) der Nachleistungspflicht
Kapitel 6: Die nicht wie geschuldet erbrachte Vorleistung
A) Vorliegen
B) Rechtsfolgen
I) Fälligkeit der Nachleistungspflicht bei beständiger Vorleistungspflicht
II) Die Einrede des § 320 BGB unter Berücksichtigung des § 641 Abs. 3 BGB
III) Wegfall der notwendigen Abnahme/ § 634 Nr. 3, 2. Var. BGB
IV) Auswirkungen der Schlechtleistung auf Sekundäransprüche
Kapitel 7: Leistungsgefährdung
A) Gefährdung der Vorleistung
B) Gefährdung der Nachleistung
I) Tatbestand
1) Die Regelung des § 321 BGB
2) Vorliegen eines Vor-/Nachleistungsverhältnisses
a) Bei Dauerschuldverhältnissen
b) Bei "faktischen" Vorleistungspflichten
3) Tatbestandsmerkmale der Leistungsgefährdung
a) Der Nachleistungspflicht?
b) Durch mangelnde Leistungsfähigkeit des anderen Teils
aa) Verschlechterung der Vermögensverhältnisse
bb) Erfüllungsverweigerung
cc) Annahme- und Mitwirkungsverweigerung
dd) Vorübergehende Leistungshindernisse
ee) Sonstige Gefährdungen
c) Weitere Voraussetzungen bzw. Ausschlussgründe
4) Berührungspunkte mit den §§ 650e, 650f BGB
II) Rechtsfolgen der Leistungsgefährdung
1) Auswirkungen für den Vorleistungspflichtigen
a) Einrede
aa) Bei einem "einfachen" Vor-/Nachleistungsverhältnis
bb) Bei Abbedingung der Einrede des § 320 BGB
cc) Bei sonstigen Besonderheiten
b) Rücktrittsrecht
aa) Einfaches Vor-/Nachleistungsverhältnis
bb) Dauerschuldverhältnisse
c) Verzugshemmende Wirkung
2. Auswirkungen für den Nachleistungspflichtigen
a) Beseitigung der Rechtsfolgen des § 321 BGB
b) Vorbehaltslose Wiederanerkennung der Leistungspflicht
aa) Meinungsstand
bb) Auswirkungen des Nichtleistungselements
cc) Auswirkungen des Bedingungseintritts
dd) Auswirkungen des Gefährdungselements
Kapitel 8: Bedeutung für den Schadensersatz
A) Schadensersatz wegen Leistungsverzugs des Vorleistungspflichtigen
I) Unbeständige Vorleistungspflichten
1) Konkrete Schäden
2) Abstrakte Schäden
II) Beständige Vorleistungspflichten
1) Konkrete Schäden
2) Abstrakte Schäden
B) Schadensersatz statt der Vorleistung
I) Abwicklung nach der Surrogationstheorie
1) Erbringung der Nachleistung
2) Berechnung des Schadensersatzes
3) Zwischenfazit
II) Berechnung nach der Differenztheorie
1) Konkreter Nutzungsausfallschaden
a) Erstes Beispiel: Doppelter Nutzungsvorteil während der Zeitspanne zwischen den Fälligkeiten
b) Zweites Beispiel: Vorleistungspflicht sollte Nachleistungspflicht finanzieren
2) Abstrakte und konkret typisierende Schadensberechnung?
a) Typisierung ist möglich/Zeitmoment ist bereits im Wert der Gegenleistung berücksichtigt
b) Typisierung ist unmöglich
3) Umgang mit einer verlorenen Zeitspanne im Übrigen
C) Statt der Nachleistung
I) Abwicklung nach der Surrogationstheorie
1) Ausgangslage
2) Bei Leistungsverweigerung des Nachleistungspflichtigen
3) Auswirkungen einer Unmöglichkeit
4) Auswirkungen von Rücksichtnahmepflichtverletzungen
II) Berechnung nach der Differenztheorie
1) Eingesparte Zeit und das Gebot der Vorteilsausgleichung
2) konkrete Berücksichtigung
3) Abstrakte Berücksichtigung
D) Fazit
Kapitel 9: Epilog zu Schlussfolgerungen und Ergebnissen
A) Die Kategorisierung des Vor-/Nachleistungsverhältnisses
B) Die Bedingtheit der beständigen Nachleistungspflicht
C) Vergleich unbeständiger und beständiger Vorleistungspflichten
D) Die Relevanz des § 322 Abs. 2 BGB
E) Das Vorleistungsrisiko
F) Der Wert einer Vorleistungsvereinbarung
Literaturverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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