Markenrecht für die Praxis: Von der Anmeldung bis zur Verteidigung

Name: Markenrecht für die Praxis: Von der Anmeldung bis zur Verteidigung | Mit 45 Fällen und Lösungen
Brand: Fachmedien Recht und Wirtschaft
Price: 28.99 EUR
Availability: OnlineOnly

Mit 45 Fällen und Lösungen

Gisela Jung-Weiser(Autor*in)

Fachmedien Recht und Wirtschaft (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 15. November 2023

226 Seiten

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978-3-8005-9664-5 (ISBN)

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Inhalt

Cover
Titel
Impressum
Vorwort
Inhalt
Fallübersicht
Abbildungsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
A Deutsches Markenrecht
I Begriff und systematische Stellung der Marke
II Schutzrechtsentstehung
III Abgrenzung zur Unionsmarke und IR-Marke
B Allgemeines zur Registermarke
I Strategie der Markenwahl
II Formulierung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
III Eintragungsvoraussetzungen
C Eintragungsfähigkeit eines Zeichens als Marke
I Markenfähigkeit, § 3 Abs. 1 MarkenG
II Kein Eintragungshindernis, § 8 MarkenG
1 Klare und eindeutige Bestimmbarkeit
2 Konkrete Unterscheidungskraft
a) Wortmarken
b) Bildmarken
c) Wort-/Bildmarken
d) Farbmarken
e) Formmarken
f) Positionsmarken
3 Freihaltebedürfnis
a) Beschreibende Angaben
b) Abwandlungen freihaltebedürftiger Zeichen
c) Zahlen und Buchstaben
d) Fremdsprachige Wörter
e) Zukünftiges Freihaltebedürfnis
4 Eintragungsfähigkeit kraft Verkehrsdurchsetzung
D Verteidigung der Marke
I Kollisionstatbestände
1 Identitätsschutz
2 Verwechslungsgefahr
a) Gefahr unmittelbarer Verwechslungen
(1) Grad der Kennzeichnungskraft
(2) Zeichenähnlichkeit
i Wortmarken
ii Wort-/Bildmarken
iii Bildmarken
iv Farbmarken
v Formmarken
(3) Produktähnlichkeit
(4) Gesamtwürdigung
b) Gefahr des gedanklichen Inverbindungbringens
(1) Serienzeichen
(2) Unternehmensverbindung
3 Bekanntheitsschutz
a) Bekannte Marke
b) Zeichenähnlichkeit
c) Verwendung für Waren oder Dienstleistungen
d) Eingriffstatbestände
(1) Rufausbeutung
(2) Rufschädigung
(3) Aufmerksamkeitsausbeutung
(4) Verwässerung
e) Unlauterkeit und ohne Rechtfertigungsgrund
II Ausgewählte Schranken des Markenrechts
1 Privilegierungen nach § 23 MarkenG
2 Einrede der Erschöpfung nach § 24 MarkenG
III Widerspruchsverfahren
1 Prozessuale Löschungsoptionen
2 Zulässigkeitsprüfung
3 Prüfungsschema mit Fällen
IV Verletzungsverfahren
1 Allgemeine Anspruchsvoraussetzungen
a) Handeln im inländischen Geschäftsverkehr
b) Markenmäßige Benutzung
2 Prüfungsschema mit Fällen
Abbildungen in Farbe
Falllösungen
Zur Markenfähigkeit, § 3 Abs. 1 MarkenG
Lösung zu Fall 1
Lösung zu Fall 2
Zur konkreten Unterscheidungskraft, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
Lösung zu Fall 3
Lösung zu Fall 4
Lösung zu Fall 5
Lösung zu Fall 6
Lösung zu Fall 7
Lösung zu Fall 8
Zum Freihaltebedürfnis, § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG
Lösung zu Fall 9
Lösung zu Fall 10
Lösung zu Fall 11
Lösung zu Fall 12
Lösung zu Fall 13
Zur Zeichenähnlichkeit im Rahmen der Prüfung der unmittelbaren Verwechslungsgefahr
Lösung zu Fall 14
Lösung zu Fall 15
Lösung zu Fall 16
Lösung zu Fall 17
Lösung zu Fall 18
Lösung zu Fall 19
Zur Produktähnlichkeit im Rahmen der Prüfung der unmittelbaren Verwechslungsgefahr
Lösung zu Fall 20
Lösung zu Fall 21
Zur unmittelbaren Verwechslungsgefahr, § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG/§ 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG
Lösung zu Fall 22
Lösung zu Fall 23
Lösung zu Fall 24
Lösung zu Fall 25
Zur Gefahr des gedanklichen Inverbindungbringens
Lösung zu Fall 26
Lösung zu Fall 27
Lösung zu Fall 28
Lösung zu Fall 29
Zum Bekanntheitsschutz
Lösung zu Fall 30
Lösung zu Fall 31
Lösung zu Fall 32
Lösung zu Fall 33
Lösung zu Fall 34
Zum Widerspruchsverfahren
Lösung zu Fall 35
Lösung zu Fall 36
Lösung zu Fall 37
Lösung zu Fall 38
Lösung zu Fall 39
Lösung zu Fall 40
Zum Verletzungsverfahren
Lösung zu Fall 41
Lösung zu Fall 42
Lösung zu Fall 43
Lösung zu Fall 44
Lösung zu Fall 45
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis

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