Die Pflicht zur Sperrung des Luftraums über Konfliktzonen

Name: Die Pflicht zur Sperrung des Luftraums über Konfliktzonen | Eine Untersuchung der souveränen Verantwortlichkeit anlässlich des Abschusses von Flug MH17 über der Ostukraine
Brand: Mohr Siebeck
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Eine Untersuchung der souveränen Verantwortlichkeit anlässlich des Abschusses von Flug MH17 über der Ostukraine

Matina Jozi(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen im Juni 2023

XXI, 288 Seiten

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978-3-16-161932-8 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
Teil 1: Anlass der Untersuchung: Der Abschuss von Flug MH17 im Zuge des Ukrainekonflikts
A. Der Osten der Ukraine als sog. Konfliktzone
I. Der bewaffnete Konflikt als Ausgangspunkt
1. Der bewaffnete Konflikt als Begriff des humanitären Völkerrechts
a) Die grundsätzliche Übertragbarkeit des Begriffs
b) Die Sicherheit des Luftraums als betroffenes Rechtsgut
aa) Die terminologischen Unklarheiten zum Sicherheitsbegriff
bb) Die konzeptuelle Abgrenzung von safety und security
cc) Die Einordnung des Abschusses ziviler Luftfahrzeuge
2. Die geographischen Grenzen einer Konfliktzone
3. Die zeitlichen Grenzen einer Konfliktzone
4. Zwischenergebnis
II. Das Vorliegen einer Konfliktzone im konkreten Fall
1. Der bewaffnete Konflikt im Osten der Ukraine
2. Die Erstreckung des Konflikts auf den Luftraum über den Osten der Ukraine
a) Luftraumsperrung bis FL260
b) Luftraumsperrung bis FL320
3. Zwischenergebnis
B. Der faktische Hergang des Abschusses von Flug MH17 auf Basis des DSB-Abschlussberichtes
I. Der Absturz von Flug MH17
II. Die Übertragung der Flugunfalluntersuchung auf das DSB
III. Die Auswertung der Datenaufzeichnungen
IV. Die Untersuchung der Trümmer und geborgenen Teile
V. Zwischenergebnis
C. Kritische Würdigung des DSB-Abschlussberichtes
I. Politischer und sicherheitstechnischer Kontext des Abschlussberichtes
II. Kritik an der Methodik des DSB
III. Bedeutung für die Bearbeitung
D. Der Abschuss von Flug MH17 als Folge eines unzureichenden Schutzsystems
I. Problemstellung
II. Ergriffene Maßnahmen der Staatengemeinschaft
III. Der Bedarf einer Pflicht zur Sperrung des Luftraums über Konfliktzonen
Teil 2: Dogmatische Grundlagen: Völkerrechtliche Schutzpflichten als Kerngehalt souveräner Staatlichkeit
A. Die Pflicht zur Sperrung des Luftraums über Konfliktzonen als Schutzpflicht
I. Die ideengeschichtliche Entwicklung staatlicher Schutzpflichten
II. Der Begriff der Schutzpflicht
III. Die Einordnung der Sperrpflicht
B. Schutzpflichten im Spannungsverhältnis zur staatlichen Souveränität
I. Die Ursprünge des Souveränitätsbegriffs
II. Das moderne Souveränitätskonzept Jean Bodins
III. Die Souveränität in der Ära des klassischen Völkerrechts
IV. Die Souveränität im modernen Völkerrecht
V. Zwischenergebnis
C. Die Anerkennung von Schutzpflichten in völkerrechtlichen Teilgebieten
I. Pflichten zum Schutz der Rechte anderer Staaten
1. Das Verbot erheblicher grenzüberschreitender Umweltschäden
2. Das allgemeine völkerrechtliche Schädigungsverbot
3. Zwischenergebnis
II. Pflichten zum Schutz von Individuen
1. Der Mindeststandard des internationalen Fremdenrechts
2. Schutzpflichten im Investitionsrecht
3. Schutzpflichten im Diplomaten- und Konsularrecht
4. Schutzpflichten aus dem humanitären Völkerrecht
5. Schutzpflichten aus den Menschenrechten
a) Menschenrechtliche Schutzpflichten auf universeller Ebene
b) Menschenrechtliche Schutzpflichten auf regionaler Ebene
aa) Die Europäische Menschenrechtskonvention
bb) Die Amerikanische Menschenrechtskonvention
cc) Die Afrikanische Menschenrechtscharta
6. Zwischenergebnis
D. Die Souveränität als Verantwortung - Rechtsgrund staatlicher Schutzpflichten
I. Die Responsibility to Protect
1. Die Responsibility to Protect nach dem ICISS Bericht
2. Die nachfolgenden Entwicklungen der Responsibility to Protect
II. Bedeutung für die Bearbeitung
E. Zwischenergebnis
Teil 3: Konkretisierung der allgemeinen Schutzverantwortung: Die Herleitung der Pflicht zur Sperrung des Luftraums über Konfliktzonen aus dem internationalen Luftrecht
A. Das Chicagoer System
I. Das Chicagoer Abkommen von 1944
1. Anwendbarkeit auf die internationale Zivilluftfahrt
2. Folge für eine Pflicht zur Sperrung des Luftraums
II. Annexe zum Chicagoer Abkommen
1. Rechtliche Bindungswirkung der Annexe
a) Recommended Practices
b) Standards
2. Zwischenergebnis
B. Die Lufthoheit als Rechtsgrund luftraumbezogener Schutzpflichten
I. Der Geltungsbereich der Lufthoheit
II. Der Begriff der Lufthoheit
III. Die Lufthoheit als Verantwortung für die Sicherheit des Luftraums
C. Herleitung einer Sperrpflicht aus dem internationalen öffentlichen Luftrecht
I. Die Bedeutung der Präambel des CA für die Pflicht zur Luftraumsperrung
1. Die rechtliche Relevanz von Präambeln
2. Die rechtliche Relevanz der Präambel des CA
II. Die Öffnung des Luftraums als Grundlage der Sperrpflicht
1. Sperrpflicht aufgrund der Schaffung einer Gefahrenquelle
2. Die Öffnung des Luftraums über multilaterale Abkommen
a) Das Transit- und das Transportabkommen
b) Sperrpflicht aus dem Transitabkommen
3. Die Öffnung des Luftraums über bilaterale Abkommen
a) Das EU-USA-Abkommen im Überblick
b) Sperrpflicht aus dem EU-USA-Abkommen
III. Sperrpflicht als Ausdruck der Verantwortung für das Luftraummanagement
1. Die Verantwortung der Staaten für die Flugsicherung
2. Die Pflicht zum Schutz der Zivilluftfahrt vor militärischen Operationen
3. Die Verantwortung für die Errichtung von Luftsperrgebieten, Art. 9 CA
a) Auslegung des Wortlauts
aa) Art. 9 lit. a) CA
bb) Art. 9 lit. b) CA
cc) Würdigung
b) Auslegung nach Ziel und Zweck
c) Historischer Kontext
d) Spätere Übereinkünfte und spätere Übung
aa) Luftraummanagement über Konfliktzonen in der Praxis
(1) Abschüsse ziviler Luftfahrzeuge im Überblick
(2) Reaktionen der Staaten
(3) Entwicklungen seit dem Abschuss des Fluges MH17
(4) Luftraumsperrungen durch den betroffenen Staat
bb) Arbeiten der ICAO
(1) Die zu berücksichtigenden Arbeiten der ICAO
(2) Luftraumsperrungen über Konfliktzonen und die Praxis der ICAO
e) Zwischenergebnis zur Auslegung des Art. 9 CA
IV. Fazit zur Sperrpflicht aus dem internationalen öffentlichen Luftrecht
D. Herleitung einer Sperrpflicht aus dem internationalen Luftstrafrecht
I. Die Abkommen zum Schutz der Zivilluftfahrt vor widerrechtlichen Handlungen
II. Herleitung einer Pflicht zur Sperrung des Luftraums über Konfliktzonen
1. Der Abschuss ziviler Luftfahrzeuge als Straftat i. S. d. Völkerstrafrechts
2. Die Luftraumsperrung als Ausprägung staatlicher Präventionspflichten
Teil 4: Die Herleitung der Sperrpflicht aus sonstigen Rechtsquellen
A. Herleitung einer Sperrpflicht aus dem humanitären Völkerrecht
I. Der Schutz ziviler Personen und Objekte im bewaffneten Konflikt
II. Der humanitärvölkerrechtliche Schutz der zivilen Luftfahrt
III. Ableitung einer Pflicht zur Sperrung des Luftraums über Konfliktzonen
B. Sperrpflicht zum Schutz des Menschenrechts auf Leben
I. Verhältnis zum humanitären Völkerrecht
II. Herleitung aus dem Menschenrecht auf Leben
1. Art. 6 Abs. 1 IPbpR
2. Art. 2 Abs. 1 S. 1 EMRK
a) Die Grundsätze zur Schutzpflicht aus Art. 2 EMRK
b) Die Pflicht zum Schutz des Lebens im bewaffneten Konflikt
c) Herleitung der Sperrpflicht
3. Art. 4 Abs. 1 AMRK
III. Zwischenergebnis
C. Sperrpflicht aus Grundsätzen des allgemeinen Völkerrechts
I. Sperrpflicht aufgrund des allgemeinen Schädigungsverbotes
II. Sperrpflicht als Ausdruck der Responsibility to Protect
D. Zwischenergebnis
Teil 5: Die Verletzung der Sperrpflicht: Die Voraussetzungen einer Schutzpflichtverletzung am Beispiel des Falles MH17
A. Deliktsfähigkeit
B. Verstoß gegen eine völkerrechtliche Handlungspflicht
I. Rechtsquellen einer etwaigen Sperrpflicht
II. Unterlassen des Staates
III. Bewertung als Schutzpflichtverletzung
1. Entstehen einer Handlungspflicht
a) Der Begriff der Gefahr
b) Die erforderliche Gefahrenschwelle
2. Bewertung der ergriffenen Maßnahmen am Maßstab der due diligence
a) Die Risikobewertung zum Überflug von Konfliktzonen
b) Anwendung auf den konkreten Fall
C. Weitere Voraussetzungen
I. Rechtswidrigkeit
II. Schaden
III. Kausalität
D. Zwischenergebnis
Schlussbetrachtung: Ergebnis der Untersuchung
I. Voraussetzungen für die Pflicht zur Sperrung des Luftraums über einer Konfliktzone
II. Zusammenfassung zur Herleitung der Sperrpflicht
III. Fazit
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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