Die Verarbeitung von Körpersubstanzen zu autologen Gewebeprodukten nach § 950 BGB

Name: Die Verarbeitung von Körpersubstanzen zu autologen Gewebeprodukten nach § 950 BGB
Brand: Nomos
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Michael Jordan(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 21. Juni 2018

215 Seiten

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978-3-8452-9061-4 (ISBN)

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Inhalt

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A. Einleitung
B. Naturwissenschaftliche Grundlagen
I. Zellen
1. Zellen als Bau- und Funktionseinheit
2. Einteilung der Zellen nach Differenzierung - Stammzellen
a) Der Begriff der »Stammzelle« und ihre Eigenschaften
b) Einteilung von Stammzellen
aa) Einteilung nach dem Potential von Stammzellen
bb) Einteilung nach Herkunft der Stammzellen
(1) Embryonale Stammzellen
(2) Adulte Stammzellen
(3) Neonatale Stammzellen
(4) Umprogrammierte (Stamm-)Zellen
(5) Progenitor-, bzw. Vorläuferzellen
cc) Zusammenfassung
II. Gewebe und Blut
1. Gewebe als Zellverbände und Gewebearten
2. Die extrazelluläre Matrix
3. Blut als spezielles Transportgewebe
III. Organe
IV. Zusammenfassung
C. Tissue Engineering und die Herstellung menschlicher Gewebe
I. Grundlagen zum Tissue Engineering
1. Begriff und Unterteilungen
2. Einteilung der Verfahren
a) Unterscheidung von Verfahren mit und ohne Trägergerüst
b) Unterscheidung von in-vivo- und in-vitro-Verfahren
c) Unterscheidung nach der Herkunft der Zellen
aa) Verwendungen von Zellen autologen und allogenen Zellursprungs
bb) Xenogene Transplantation
cc) Syngene Transplantation
dd) Zwischenergebnis
d) Unterteilung in klassisches TE und Biodruckverfahren
e) Zusammenfassung
II. Die Herstellung durch Ansiedlung der Zellen an einen scaffold
1. Die Ausgangsstoffe
a) Zellen
b) Der scaffold, bzw. die dreidimensionale Matrix
aa) Funktion und Eigenschaften des scaffolds
bb) Synthetische Matrizen
cc) Matrizen aus natürlichen Bestandteilen
dd) Zusammenfassung
2. Verfahren zur Herstellung von menschlichen Geweben
a) Biopsie und Vermehrung
b) Heranwachsen zu einem Organ mittels Bioreaktoren
c) Probleme bei der Herstellung menschlicher Gewebe
d) Zusammenfassung
3. Beispiele hergestellter Gewebe und Organteile
a) Einfache Gewebeherstellung
b) Ohrmuschelrekonstruktion
c) Herstellung von Herzklappen
d) Herstellung einer menschlichen Luftröhre
aa) Transplantation von hergestelltem Luftröhrengewebe
bb) Transplantation von Teilen einer Luftröhre
(1) Die erste Implantation einer künstlich hergestellten Luftröhre 2008
(2) Weitere Beispiele der Herstellung von Teilen der Luftröhre
cc) Auswertung
e) Lunge
f) Blasenrekonstruktion
g) Zusammenfassung
III. Herstellung mittels 3D-Drucker
1. Der Aufbau eines 3D-Gewebedruckers
2. Funktionsweise von 3D-Biodruckern
a) Funktionsweise eines Inkjet-Druckers
b) Funktionsweise von Laserdruckern
3. Anwendung der Technik
4. Hoffnungen in den Biodruck
D. Die Eigentumsfähigkeit von Körperbestandteilen
I. Die Eigentumsfähigkeit abgetrennter Körperbestandteile vom Lebenden
1. Der sachenrechtliche Ansatz
2. Persönlichkeitsrechtlicher Ansatz
3. Überlagerungsthese
4. Konzept der funktionalen Einheit
5. Fortentwickelter sachenrechtlicher Ansatz
6. Stellungnahme
a) Überschneidungen der Ansichten
b) Auseinandersetzung mit dem Meinungsstand
aa) Gegen den persönlichkeitsrechtlichen Ansatz
bb) Gegen das Überlagerungsmodell
cc) Gegen das Konzept der funktionalen Einheit
dd) Die sachenrechtlichen Ansätze
7. Zwischenergebnis
II. Die Sach- und Eigentumsfähigkeit des menschlichen Leichnams
1. Der Leichnam als Sache
2. Abgetrennte Körperteile als Sachen
3. Zwischenergebnis
III. Zwischenergebnis
E. Eigentumsverhältnisse an den Ausgangsstoffen
I. Eigentumsverhältnisse an einer dezellularisierten Matrix
1. Die Gewinnung des Ausgangsgewebes
2. Persönlichkeitsrechtliche Interessen des Spenders an der dezellularisierten Matrix
3. Zwischenergebnis
II. Eigentumsverhältnisse an den entnommenen Gewebebruchstücken
1. Eigentumsverhältnisse am entnommenen Körpermaterial bei allogenen Verfahren
a) Postmortale, allogene Gewebespende
b) allogene Lebend-Gewebespenden
aa) Möglichkeit einer antizipierten Einigung
bb) Antizipierte Einigung bei Lebend-Gewebespenden
c) Zwischenergebnis
2. Eigentumslage am entnommenen Gewebe bei autologen Verfahren
a) Eigentumsübergang mit Entnahme
b) Eigentumsübergang mit Verlassen der Einrichtung oder durch Übertragung auf die verarbeitende Einrichtung
c) Vereinbarung einer antizipierten Übereignung im Behandlungsvertrag
aa) Die Zulässigkeit von Weiterverwendungsklauseln
(1) Zulässigkeit von Weiterverwendungsklauseln ohne gesonderte Widerspruchsmöglichkeit
(2) Zulässigkeit von Weiterverwendungsklauseln unter Hinweis auf Widerspruchsmöglichkeit
(3) Zulässigkeit einer Weiterverwendung nur bei Individualvereinbarung
(4) Stellungnahme
bb) Die Zulässigkeit einer antizipierten Einigung in allgemeinen Geschäftsbedingungen
cc) Zwischenergebnis
3. Zwischenergebnis
III. Ergebnis der Eigentumsverhältnisse an den Ausgangsstoffen
F. Eigentumsverhältnisse während und nach der Herstellung
I. Problemaufriss
II. Vorüberlegung über die Anwendbarkeit der §§ 946 ff. BGB
1. Sinn und Zweck des § 950 BGB
2. Anwendbarkeit auf Körpersubstanzen
3. Prüfungsumfang bei mehrstufigen Verfahren
a) Zwischenprodukte als neue Sache i.S.d. § 950 BGB
b) Mögliche Zwischenprodukte bei der Gewebeherstellung
c) Arbeitshypothese für die folgende Prüfung der Gewebeherstellung
III. Eigentumserwerb an den Ausgangszellen durch Isolierung aus dem Gewebe
1. Zerlegen einer Sache als mögliche Verarbeitungshandlung
2. Verarbeitung oder Umbildung eines Stoffes
3. Herstellen einer neuen Sache
a) Anforderungen an eine neue Sache i.S d. § 950 Abs. 1 BGB
aa) Neuheit nach Rechtsprechung und h.L.
bb) Alternative Vorschläge zur Feststellung einer neuen Sache
(1) Alleinige Bestimmung nach dem Verwendungszweck
(2) Neue Sache bei jeder höheren Verarbeitungsstufe
(3) Wertsteigerung als relevantes Kriterium für eine neue Sache
(4) Zwischenergebnis
cc) Zwischenergebnis zu den Anforderungen an die Neuheit einer Sache
b) Isolierte Zellen als neue Sache
aa) Isolierte Zellen als »Neue Sache«
bb) Neue Sache durch anschließende Konservierung der Körpersubstanzen
cc) Stellungnahme
dd) Zwischenergebnis
4. Zwischenergebnis
IV. Isolieren, Kultivieren und Passagieren als einheitliche Verarbeitung
1. Kultivierung und Passagierung als eigenständige Verarbeitungsstufe
2. Vermehrte Zellen als neue Sache
3. Die Umwandlung von Stammzellen in spezialisierte Zellen
4. Zwischenergebnis
V. Verarbeitung durch Herstellung des Gewebeproduktes
1. In-Vivo-Verfahren
2. In-Vitro-Verfahren ohne Zelldruck
a) Verarbeitungshandlung und neue Sache
b) Verarbeitungswert
aa) Die Bestimmung der Ausgangsstoffe
(1) 1. Ansicht: Maßgeblich ist der Wert der ersten Produktionsstufe
(2) 2. Ansicht: Bei der Zerlegung ist der Rohstoffwert anzusetzen
(3) Stellungnahme
bb) Der Verarbeitungswert bei nicht zur autologen Verwendung bestimmten Körpersubstanzen
(1) Problemaufriss
(2) Bisheriger Forschungsstand
(3) Auseinandersetzung mit dem bisherigen Forschungsstand
(4) Eigener Ansatz
a) Der Verkehrswert in anderen Gesetzen
aaaa) §§ 1373, 1376 BGB
bbbb) § 9 Abs. 1 BewG
cccc) § 194 BauGB
dddd) Die Bestimmung des Verkehrswertes
ß) Die Anwendung des Verkehrswertbegriffs auf Körpersubstanzen
?) Die Ermittlung des Verkehrswertes bei Körpersubstanzen
aaaa) Der Körpersubstanzwert unter Berücksichtigung der Herstellungskosten
bbbb) Kritische Betrachtung des Ergebnisses
cccc) Zwischenergebnis
d) Ermittlung des Verarbeitungswertes
cc) Das Wertverhältnis beim Tissue Engineering
c) Zwischenergebnis
3. Verfahren beim Einsatz eines 3D-Biodruckers
4. Eigentumserwerb auch bei autologen Präparaten
a) Möglichkeiten eines Eigentumserwerbs des Stoffeigentümers bei hergestellten Autotransplantaten
aa) Fremdwirkende Verarbeitung durch die herstellende Einrichtung
(1) Besteller als Hersteller i.S.d. § 950 BGB
(2) Eigentum des Werkunternehmers
(3) Stellungnahme
(4) Übertragung des Ergebnisses auf die Herstellung von Autotransplantaten
(5) Zwischenergebnis
bb) Eigentumserwerb des Substanzträgers durch Abbedingung der Herstellereigenschaft oder eine antizipierte Übereignung
cc) Zwischenergebnis
b) Rechtsfolgen eines Eigentumserwerbs durch Verarbeitung
aa) Beschränkung des Veräußerungs- und Verfügungsrechts
(1) Beschränkung durch schuldrechtliche Vereinbarung
(2) Das allgemeine Persönlichkeitsrecht als Verfügungsverbot
(3) Folge: Keine verfügungsbeschränkende Wirkung
bb) Beschränkung des Verfügungsrechts in Insolvenz und Zwangsvollstreckung
(1) Zwangsvollstreckung in die Persönlichkeit widerspiegelnde Gegenstände
(2) Zwangsvollstreckung in persönlichkeitsrechtlich gebundene Körpersubstanzen
(3) Persönlichkeitsrechtlich gebundenes Eigentum in der Insolvenz
a) Bisherige Ausführungen zur Insolvenz von Biobanken
ß) Gewebeprodukte als Teil der Insolvenzmasse
(4) Zwischenergebnis
cc) Zwischenergebnis
c) Notwendigkeit einer grundrechtskonformen Lösung
aa) Der Interessenkonflikt des § 950 Abs. 1 BGB
bb) Schutzpflicht des Staates bei den Grundrechten
(1) Schutzbereich und Eingriff in Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG
(2) Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht
a) Die Entwicklung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
ß) Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung
?) Eingriff in das Selbstbestimmungsrecht über den eigenen Körper
d) Erwägungen zur Verhältnismäßigkeit
e) Zwischenergebnis
(3) Anwendung der Schutzpflicht bei den Grundrechten auf den Sachverhalt
dd) Ergebnis der Analyse zu einem möglichen Eigentumserwerb
ee) Zwischenergebnis
d) Die Ableitung einer Lösung im Lichte der Grundrechte
aa) Unanwendbarkeit des § 950 BGB
bb) Der Persönlichkeitsrechtsinhaber als Hersteller i.S.d. § 950 BGB
cc) Eigentum an Autotransplantaten als uneigennützige Verwaltungstreuhand
dd) Voraussetzungen einer uneigennützigen Verwaltungstreuhand
ee) Ansprüche aus einer solchen uneigennützigen Verwaltungstreuhand
(1) Ansprüche bei Verstößen gegen die treuhänderischen Pflichten
(2) Herausgabeanspruch des Patienten gegen die verarbeitende Einrichtung
a) Herausgabeanspruch aus einem Vertrag zu Gunsten Dritter
ß) Herausgabeanspruch aus §§ 667 BGB analog
(3) Zwischenergebnis
ff) Auflösung der treuhänderischen Bindung und Organspende
gg) Ergebnis
5. Ergebnis
VI. Ergebnis
G. Abschluss und Ergebnisse
Literaturverzeichnis

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