Städtebauliche Verträge und Vergaberecht

Name: Städtebauliche Verträge und Vergaberecht | Symposium des Zentralinstituts für Raumplanung an der Universität Münster am 24. Juni 2009
Brand: Lexxion Verlagsgesellschaft
Price: 16.8 EUR
Availability: OnlineOnly

Symposium des Zentralinstituts für Raumplanung an der Universität Münster am 24. Juni 2009

Hans D. Jarass(Autor*in)

Hans D. Jarass(Herausgeber*in)

Lexxion Verlagsgesellschaft

1. Auflage

Erschienen im Mai 2010

VIII, 90 Seiten

E-Book

PDF mit Wasserzeichen-DRM

Systemvoraussetzungen

978-3-86965-130-9 (ISBN)

16,80 €inkl. 7% MwSt.

Systemvoraussetzungen

für PDF mit Wasserzeichen-DRM

E-Book Einzellizenz

Als Download verfügbar

Beschreibung

Weitere Details

Weitere Ausgaben

Personen

Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Aktuelle Entwicklungen im Bau- und Raumordnungsrecht - Ministerialdirigent Dr. Wolfgang Preibisch, Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Berlin
1. Neues Raumordnungsgesetz des Bundes
2. Novellierung der Energieeinsparungsverordnung
3. Raumordnungspläne für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ)
4. Novellierung der Wertermittlungsverordnung
5. Ausblick auf die nächste Legislaturperiode: Klimaschutznovelle zum BauGB
Aktuelle Entwicklungen im Bau- und Raumordnungsrecht - Michael Gaedtke, Landesplanungsbehörde im Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf
Diskussionszusammenfassung - Dr. Susan Grotefels, Geschäftsführerin des Zentralinstituts für Raumplanung, Münster
Pflicht zur Anwendung des Kartellvergaberechts auf städtebauliche Verträge? - Professor Dr. Martin Burgi, Universität Bochum
I. Thema und Anliegen
II. Relevante Entwicklungen im Vergabe- und Städtebaurecht
III. Relevante normative und judikative Vorgaben
IV. Beschaffung von Bauleistungen
1. Fortbestehende Notwendigkeit des Beschaffungszwecks
2. Voraussetzungen für die Annahme des Beschaffungszwecks
a) Begründung städtebaulicher Pflichten
aa) Reiner Grundstücksvertrag (v. a. Veräußerung oder Verpachtung)
bb) Vertragskomplex unter Einschluss der Begründung städtebaulicherPflichten
b) Herrschaft über das Bauvorhaben (»Widmung«)
V. Statt Entgelt: Einräumung des Nutzungsrechts (Baukonzession)
1. Erscheinungsformen der Entgeltlichkeit
2. Erscheinungsformen der Einräumung eines Nutzungsrechts
a) Durch die Gemeinde?
b) Auch wenn unbefristet?
VI. Fazit
Diskussionszusammenfassung - Susanne Müller, Referendarin am Oberlandesgericht Düsseldorf
Folgen der Anwendung des Kartellvergaberechts und alternative Handlungsmöglichkeiten der Gemeinden - Stephan Keller, LL.M., Beigeordneter beim Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf
I. Die Situation zwischen GWB-Novelle und EuGH-Entscheidung
1. Die Konsequenzen des Anwendungsvorrangs des Gemeinschaftsrechts für die Verwaltungspraxis der Kommunen
2. Vergaberecht als rechtssicherer Weg in der Zwischenzeit
II. Strategien zur Vermeidung der öffentlichen Ausschreibung trotz unterstellter Vergaberechtspflichtigkeit
1. Angebotsplanung und Verzicht auf die Bauerrichtungsverpflichtung
2. Vergaberechtsimmanente Ausschreibungsfreiheit
a) Schwellenwert nicht erreicht
b) Vertragspartner kein Unternehmer
c) Ausschließlichkeitsrechte
d) Fehlende »wirtschaftliche Funktion« des Bauwerkes
e) Vorrang der Planungshoheit?
III. Verfahrensfragen
1. Mögliche Verfahrensarten
2. Inkompatibilität von Vergaberecht und kooperativem Städtebau
a) Vergabereife
b) Eignungskriterien
c) Zuschlagskriterien
d) Gemischte Eigentumsstrukturen
e) Bieterwechsel im Verfahren
f) Projektantenproblematik
IV. Fazit
Diskussionszusammenfassung - Johannes Grüner, Zentralinstitut für Raumplanung, Münster
Business Improvement Districts und Vergaberecht - Rechtsanwältin Dr. Cornelia Wellens, Köln
1. BID als Mittel zur Belebung innerstädtischer Geschäftsstraßen
2. Die Vertragsbeziehungen im BID
a) Das Hamburger Modell
b) Die Immobilien- und Standortgemeinschaft in Nordrhein-Westfalen
3. Die vergaberechtliche Relevanz des Vertrages zwischenKommune und Aufgabenträger
a) Der Konflikt zwischen Privatinitiative und Ausschreibungspflicht
b) Beschaffung durch die Kommune?
4. Das Vergabeverfahren
Europaweite Ausschreibungspflicht bei Erschließungsverträgen - Heike Schoen, Zentralinstitut für Raumplanung, Münster
Diskussionszusammenfassung - Nina Wimschulte, Zentralinstitut für Raumplanung, Münster

Inhalt (PDF)

Systemvoraussetzungen

Als PDF speichern Als Link merken