TEHG · ZuV 2020

Name: TEHG · ZuV 2020 | Praxiskommentar zum Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz und zur Zuteilungsverordnung 2020
Brand: Boorberg
Price: 67.99 EUR
Availability: OnlineOnly

Praxiskommentar zum Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz und zur Zuteilungsverordnung 2020

Lars Hoffmann Martin Fleckner Inga Budde(Autor*in)

Boorberg (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 10. April 2017

424 Seiten

E-Book

PDF mit Wasserzeichen-DRM

Systemvoraussetzungen

978-3-415-05899-6 (ISBN)

67,99 €inkl. 7% MwSt.

Systemvoraussetzungen

für PDF mit Wasserzeichen-DRM

E-Book Einzellizenz

Als Download verfügbar

Beschreibung

Topaktueller Kommentar ...
Der Kommentar erläutert das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG) und die Zuteilungsverordnung 2020 (ZuV 2020) und behandelt damit die relevanten Rechtsakte zur Umsetzung des Emissionshandels in Deutschland. Die Autoren gehen umfassend auf die in der Praxis relevantesten Fragen, wie den Anwendungsbereich, die Zuteilungsregeln sowie die Überwachung und Berichterstattung, ein.

... erschließt Emissionshandel und Zuteilungsregelungen
Vor allem in Bezug auf die EU-weit einheitlichen Zuteilungsregeln und die nationale Umsetzung durch die ZuV 2020 erschweren die komplexen Rechtsquellen und die zahlreichen erläuternden Dokumente die Aufbereitung der Thematik.

... gibt umfassenden Überblick
Die Autoren geben einen umfassenden Überblick über die Umsetzung der einheitlichen Zuteilungsregeln in Deutschland und stellen deren Regelungszusammenhang systematisch dar. Neben Literaturquellen haben sie an zahlreichen Stellen auf die Auslegungshilfen der Europäischen Kommission, die Guidance Documents, zurückgegriffen. Diese Leitlinien konnten jedoch aufgrund mangelnder Rechtsverbindlichkeit lediglich als Anhaltspunkt zur Ermittlung des beabsichtigten Regelungszwecks herangezogen werden.

... mit jüngsten Gerichtsentscheidungen
Der Kommentar gibt den aktuellen Stand der Diskussion zur Mitte der dritten Handelsperiode wieder. Grundlegende Fragestellungen, die bereits höchstrichterlich entschieden sind, sowie aktuelle Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) sind bis einschließlich September 2016 berücksichtigt. Einige Detailfragen, insbesondere in Bezug auf die Zuteilungsregeln, sind weiterhin Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten.

Das Schweitzer Vademecum ist ein renommierter Fachkatalog, der speziell die relevanten Angebote für juristisch und steuerrechtlich Interessierte sortiert, aufbereitet und seit über 100 Jahren der Orientierung dient. Das Schweitzer Vademecum beinhaltet Bücher, Zeitschriften, Datenbanken, Loseblattwerke aus dem deutschsprachigen In- und Ausland und ist seit 1997 wichtiger Bestandteil des Schweitzer Webshops.

Weitere Details

Weitere Ausgaben

Personen

Inhalt

Cover
Titel
Impressum
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Teil 1 - TEHG
§ 1 Zweck des Gesetzes
I. Zweck des TEHG
II. Praktische Bedeutung
§ 2 Anwendungsbereich
I. Regelungszusammenhang
II. Stationäre Anlagen
III. Anwendungsbereich für Luftverkehrstätigkeiten (§ 2 Abs. 6)
IV. Strompreiskompensation
§ 3 Begriffsbestimmungen
I. Regelungszusammenhang
II. Einzelne Definitionen
§ 4 Emissionsgenehmigung
I. Regelungszusammenhang
II. Zuständige Behörde
III. Voraussetzungen
IV. Verhältnis zur Anlagengenehmigung nach dem BImSchG
V. Eigenständige Emissionsgenehmigung (§ 4 Abs. 2 Satz 2)
VI. Anzeigepflichten bei Änderungen und Überprüfung der Emissionsgenehmigung (§ 4 Abs. 5)
§ 5 Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht
I. Vorbemerkung
II. Emissionsermittlung
III. Emissionsbericht und Verifizierung
IV. Folgen bei Verletzung der Berichtspflicht
§ 6 Überwachungsplan
I. Vorbemerkung
II. Genehmigung des Überwachungsplans
III. Anpassung des Überwachungsplans
IV. Rechtsschutz
§ 7 Berechtigungen
I. Vorbemerkung
II. Abgabepflicht
III. Geltungszeitraum der Berechtigungen
IV. Übertragbarkeit
V. Öffentlicher Glaube der Registereintragung
VI. Rechtsnatur der Berechtigungen
§ 8 Versteigerung von Berechtigungen
I. Allgemeines
II. Grundzüge des Versteigerungsverfahrens nach der Verordnung (EU) Nr. 1031/2010
III. Bieterzulassung
§ 9 Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Anlagenbetreiber
I. Regelungszusammenhang
II. Rechtliche Bedeutung der kostenlosen Zuteilung im System des Europäischen Emissionshandels
III. Antrag auf kostenlose Zuteilung
IV. Härtefallregelung
V. Pflicht zur Aufhebung der Zuteilungsentscheidung
VI. Erlöschen des Zuteilungsanspruchs nach Ablauf der Handelsperiode
§ 10 Rechtsverordnung über Zuteilungsregeln
I. Allgemeines
II. Wesentlicher Inhalt der Regelung
Vorbemerkung zu §§ 11 bis 13 TEHG
§ 11 Regelzuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Luftfahrzeugbetreiber
I. Regelungszusammenhang
II. Zuteilungsregel und Antrag
III. Zuteilung
IV. Aufhebung der Zuteilungsentscheidung
§ 12 Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen aus der Sonderreserve
I. Regelungszusammenhang
II. Anspruchsberechtigte und Höhe der Zuteilung
§ 13 Antrag auf Zuteilung aus der Sonderreserve
I. Regelungszusammenhang
II. Antragstellung
III. Überwachungsplan
§ 14 Ausgabe von Berechtigungen
I. Regelungszusammenhang
II. Ausgabe an Anlagenbetreiber
III. Ausgabe an Luftfahrzeugbetreiber
§ 15 Durchsetzung von Rückgabeverpflichtungen
I. Regelungszusammenhang
II. Rückforderung von Berechtigungen
§ 16 Anerkennung von Berechtigungen und Emissionsgutschriften
I. Allgemeines
II. Regelungen im Einzelnen
§ 17 Emissionshandelsregister
I. Allgemeines
II. Verordnung (EU) Nr. 389/2013
§ 18 Umtausch von Emissionsgutschriften in Berechtigungen
I. Allgemeines
II. Anwendungsbereich
III. Umtauschanspruch nach der Verordnung 1123/2013
IV. Umtauschfrist
§ 19 Zuständigkeiten
I. Allgemeines
II. Zuständige Behörde
III. Örtliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts
IV. Fachaufsicht für die Strompreiskompensation
§ 20 Überwachung
I. Regelungszusammenhang
II. Überwachung (§ 20 Abs. 1)
III. Gestattungs- und Auskunftspflichten
§ 21 Prüfstellen
I. Vorbemerkung
II. Zugelassene Prüfstellen
III. Grundlagen der Prüfung
IV. Wahrnehmung der Aufgaben im öffentlichen Interesse
§ 22 Gebühren für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen von Bundesbehörden
I. Vorbemerkung
II. Einzelne Gebührentatbestände
§ 23 Elektronische Kommunikation
I. Vorbemerkung
II. Anordnung der elektronischen Form
§ 24 Einheitliche Anlage
I. Allgemeines
II. Sachlicher Anwendungsbereich der Norm
III. Voraussetzungen
IV. Feststellung des Betriebs als einheitlicher Anlage
§ 25 Änderung der Identität oder Rechtsform des Betreibers
I. Allgemeines
II. Betreiberwechsel
III. Schicksal der Zuteilungsentscheidung bei Anlagenteilungen und -zusammenlegungen
§ 26 Ausschluss der aufschiebenden Wirkung
§ 27 Befreiung für Kleinemittenten
I. Allgemeines
II. Voraussetzungen und Dauer der Befreiung
III. Status von Kleinemittenten
IV. Berechnung des Ausgleichsbetrages (§ 26 ZuV 2020)
V. Erleichterung bei der Emissionsberichterstattung (§ 28 ZuV 2020)
§ 28 Verordnungsermächtigungen
I. Allgemeines
II. Verordnungsermächtigungen im Einzelnen
§ 29 Durchsetzung der Berichtspflicht
I. Regelungszusammenhang
II. Verfügung der Kontosperrung
§ 30 Durchsetzung der Abgabepflicht
I. Vorbemerkung
II. Festsetzung der Zahlungspflicht
III. Schätzung
IV. Weiterbestehen der Abgabepflicht und Frist
V. Anprangerung
VI. Rechtsschutz
§ 31 Betriebsuntersagung gegen Luftfahrzeugbetreiber
I. Regelungszusammenhang
II. Betriebsuntersagung
§ 32 Bußgeldvorschriften
I. Allgemeines
II. Bußgeldtatbestände des TEHG
III. Bußgeldtatbestände der ZuV 2020
§§ 33 - 35 Übergangsregelungen
§ 33 Allgemeine Übergangsregelung
§ 34 Übergangsregelung für Anlagenbetreiber
§ 35 Übergangsregelung für Luftfahrzeugbetreiber
Anhang 1: Einbezogene Tätigkeiten und Treibhausgase
Teil 2 - ZuV 2020
§ 1 Anwendungsbereich und Zweck
§ 2 Begriffsbestimmungen
I. Allgemeines
II. Begriffsbestimmungen im Einzelnen
§ 3 Bildung von Zuteilungselementen
I. Regelungszusammenhang
II. Das Konzept der Zuteilungselemente
III. Definition der Zuteilungselemente
§ 4 Bestimmung der installierten Anfangskapazität von Bestandsanlagen
I. Regelungszusammenhang
II. Regelungen im Einzelnen
§ 5 Erhebung von Bezugsdaten
I. Regelungszusammenhang
II. Bezugsdaten im Einzelnen
§ 6 Bestimmung von Bezugsdaten
I. Regelungszusammenhang
II. Zuordnung der Antragsdaten zu den Zuteilungselementen (§ 6 Abs. 1)
III. Erläuterung zu durchgeführten Berechnungen (§ 6 Abs. 2)
IV. Qualität der Daten (§ 6 Abs. 3)
V. Umgang mit fehlenden Daten
VI. Oxidationsfaktor von 1 (§ 6 Abs. 5)
VII. Zuordnung von Daten bei in gekoppelter Produktion erzeugter Wärme
§ 7 Anforderungen an die Verifizierung von Zuteilungsanträgen
I. Regelungszusammenhang
II. Prüfung der Daten
III. Anforderungen an die sachverständige Stelle
IV. Prüfbericht
§ 8 Maßgebliche Aktivitätsrate
I. Regelungszusammenhang
II. Berechnung der maßgeblichen Aktivitätsrate
§ 9 Zuteilung für Bestandsanlagen
I. Regelungszusammenhang
II. Berechnung der vorläufigen Zuteilungsmenge (§ 9 Abs. 2 - 5)
III. Berechnung der endgültigen Zuteilungsmenge (§ 9 Abs. 6)
IV. Verbot der Doppelzuteilung
V. Beteiligung der Europäischen Kommission
§ 10 Zuteilungsregel für die Wärmeversorgung von Privathaushalten
I. Regelungszusammenhang
II. Voraussetzung für eine zusätzliche Zuteilung (§ 10 Abs. 1)
III. Schrittweise Reduzierung der zusätzlichen Zuteilung (§ 10 Abs. 2)
IV. Ermittlung der Emissionen und Wärmemengen (§ 10 Abs. 3 - 5)
V. Praktische Bedeutung der Regelung
§ 11 Zuteilungsregel für die Herstellung von Zellstoff
I. Regelungszusammenhang
II. Zuteilung für die Herstellung von Zellstoff
§ 12 Zuteilungsregel für Steamcracking-Prozesse
I. Regelungszusammenhang
II. Hintergrund der Regelung
III. Zuteilungsberechnung im Einzelnen
§ 13 Zuteilungsregel für Vinylchlorid-Monomer
I. Regelungszusammenhang
II. Hintergrund der Regelung
III. Regelung im Einzelnen
§ 14 Wärmeflüsse zwischen Anlagen
I. Regelungszusammenhang
II. Voraussetzungen
III. Bestimmung des Abzugs im Einzelnen
IV. Spätere Änderungen im Wärmebezug
§ 15 Austauschbarkeit von Brennstoff und Strom
I. Regelungszusammenhang
II. Regelung im Einzelnen
§ 16 Antrag auf kostenlose Zuteilung von Berechtigungen
I. Regelungszusammenhang
II. Antragsfrist (§ 16 Abs. 1)
III. Antragsangaben (§ 16 Abs. 2 und 3)
IV. Bestimmung der installierten Anfangskapazität von Neuanlagen (§ 16 Abs. 4)
V. Verfahrensvorgaben (§ 16 Abs. 5 und 6)
§ 17 Aktivitätsraten neuer Marktteilnehmer
I. Regelungszusammenhang
II. Berechnung der maßgeblichen Aktivitätsrate (§ 17 Abs. 1)
III. Bestimmung der Aktivitätsraten wesentlicher Kapazitätserweiterungen (§ 17 Abs. 3)
§ 18 Zuteilung für neue Marktteilnehmer
I. Regelungszusammenhang
II. Vorläufige Zuteilungsmenge für Neuanlagen
III. Vorläufige Zuteilungsmenge für wesentliche Kapazitätserweiterungen
IV. Endgültige Zuteilungsmenge (§ 18 Abs. 6)
V. Installierte Anfangskapazität nach der wesentlichen Kapazitätsänderung (§ 18 Abs. 7)
§ 19 Wesentliche Kapazitätsverringerung
I. Regelungszusammenhang
II. Voraussetzungen für das Vorliegen einer wesentlichen Kapazitätsverringerung
III. Berechnung der neuen Zuteilungsmenge
IV. Änderung der Kapazität und der Anfangsaktivitätsrate
V. Verhältnis von § 19 zu § 21
VI. Auflösende Bedingung
§ 20 Betriebseinstellungen
I. Regelungszusammenhang
II. Geltungszeitraum der Regelung
III. Tatbestände im Einzelnen (§ 20 Abs. 1)
IV. Reserve-/Bereitschafts- und Saisonanlagen (§ 20 Abs. 2)
V. Aufhebung von Amts wegen (§ 20 Abs. 3)
§ 21 Teilweise Betriebseinstellungen
I. Regelungszusammenhang
II. Voraussetzungen für eine teilweise Betriebseinstellung (§ 21 Abs. 1)
III. Zuteilungsanpassung von Amts wegen (§ 21 Abs. 2)
IV. Aufhebung der teilweisen Betriebseinstellung von Amts wegen (§ 21 Abs. 3 und 4)
V. Beteiligung der Europäischen Kommission (§ 21 Abs. 5)
VI. Besonderheiten beim Zuteilungselement mit Wärme- Emissionswert (§ 21 Abs. 6)
§ 22 Änderungen des Betriebs einer Anlage
I. Regelungszusammenhang
II. Allgemeine Mitteilungspflicht zum 31. Januar (§ 22 Abs. 1)
III. Unverzügliche Mitteilungspflichten
IV. Verfahren
V. Befreiung von Kleinemittenten
§ 23 Angaben im Antrag auf Befreiung für Kleinemittenten
§ 24 Bestimmung des Emissionswertes der Anlage in der Basisperiode
§ 25 Nachweis anlagenspezifischer Emissionsminderungen
§ 26 Ausgleichszahlungs- und Abgabepflicht
§ 27 Öffentlichkeitsbeteiligung
§ 28 Erleichterungen bei der Emissionsberichterstattung von Kleinemittenten
§ 29 Einheitliche Anlagen
§ 30 Auktionierung
§ 31 Ordnungswidrigkeiten
§ 32 Inkrafttreten
Anhang 1: Anwendung besonderer Zuteilungsregeln
Anhang 2: Anforderungen an die sachverständigen Stellen und die Prüfung
Stichwortverzeichnis

Systemvoraussetzungen

Als PDF speichern Als Link merken