Abbildung von: Haushaltskonsolidierung in Kommunen - Berliner Wissenschafts-Verlag

Haushaltskonsolidierung in Kommunen

Möglichkeiten und Grenzen kommunaler Konsolidierungspolitik unter besonderer Berücksichtigung einnahmenseitiger Instrumente

Mario Hesse(Autor*in)

Berliner Wissenschafts-Verlag

1. Auflage

Erschienen am 23. April 2019

514 Seiten

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978-3-8305-4077-9 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Symbolverzeichnis
Abbildungsverzeichnis
Tabellenverzeichnis
Einleitung
A. Zielstellung und Motivation
B. Struktur der Arbeit
Erstes Kapitel - Rahmenbedingungen und fiskalische Lage der Kommunen
A. Haushaltslage der Kommunen
B. Einbindung in den Föderalstaat
C. Schulden- und defizitbegrenzende Regelungen
I. Einbindung in die nationalen und europäischen Schuldenregeln
II. Regeln für die Kommunen
Zweites Kapitel - Bestimmung einer finanziellen Notlage in Kommunen
A. Motivation und Einordnung
I. Notwendigkeit der Messung finanzieller Problemlagen
II. Methode der Abgrenzung im statistischen Schalenkonzept
B. Verschuldung
I. Messung von Verschuldung
II. Verschuldung als Krisenindikator
III. Grenzen des Indikators Verschuldung
1. Explizite und implizite Verschuldung
2. Verschuldung und Vermögen
3. Methodische Grenzen
IV. Kritik am Indikator Verschuldung
1. Statische versus dynamische Betrachtung
2. Wann ist Verschuldung exzessiv?
3. Funktionen der Verschuldung
4. Effekte der Verschuldung
5. Schlussfolgerungen für die kommunale Ebene
C. Defizit
I. Messung des Defizits
II. Defizit als Krisenindikator
III. Grenzen des Indikators Defizit
1. Methodische Grenzen
2. Inhaltliche Grenzen
IV. Kritik am Indikator Defizit
V. Konzept eines modifizierten Primärsaldos
D. Weitere Kategorien
I. Kommunales Eigenkapital und Überschuldung
II. Investitionsrückstau
III. Andere Indikatoren
E. Zwischenfazit
Drittes Kapitel - Ursachen kommunaler Haushaltsnotlagen
A. Einordnung
B. Sozioökonomische Rahmenbedingungen
C. Kommunale Aufgaben
I. Aufgabenverteilung und Konnexität
II. Konnexität und Effizienz
D. Kommunale Ausgaben
I. Ausgabenentwicklung und -struktur
II. Sozialausgaben
E. Kommunale Einnahmen
I. Steuereinnahmen
II. Übrige Einnahmen
F. Verstärkende Effekte auf der Einnahmen- und Ausgabenseite
G. Polit-ökonomische Ursachen
I. Einordnung
II. Politik
III. Verwaltung
IV. Kommunalaufsicht
V. Kapitalmarkt
H. Zwischenfazit
Viertes Kapitel - Auswirkungen kommunaler Notlagen und Ansätze zur Lösung
A. Negative Effekte einer defizitären Haushaltspolitik
I. Kommunale Insolvenz
II. Direkte Folgen und Spillover-Effekte
III. Makroökonomische Folgen von Defiziten und wachsender Verschuldung
B. Nachhaltigkeit in der kommunalen Haushaltspolitik
C. Haushaltskonsolidierung zur Herstellung von Nachhaltigkeit
I. Haushaltskonsolidierung
II. Konsolidierungsaufgabe
III. Schuld und Verantwortung
Fünftes Kapitel - Instrumente und Strategien kommunaler Haushaltskonsolidierung
A. Überblick
B. Konsolidierungsinstrumente
I. Instrumente im Überblick
II. Messung und Bewertung der Instrumente - Möglichkeiten und Grenzen
III. Wechselseitige Beeinflussung
IV. Einnahmeninstrumente versus Ausgabeninstrumente
V. Einnahmen- und Ausgabeninstrumente in der kommunalen Konsolidierungspraxis
C. Instrumente auf der Ausgabenseite
I. Kürzungspolitik allgemein
II. Einzelne Ausgabenarten
1. Überblick
2. Personalausgaben
3. Sozialausgaben
4. Infrastrukturbezogene Ausgaben
5. Ausgelagerte Leistungserbringung und kommunale Unternehmen
6. Zinsausgaben
D. Instrumente auf der E innahmenseite
I. Einnahmenpolitik allgemein
II. Einzelne Einnahmenarten
1. Überblick
2. Steuereinnahmen
3. Realsteuern und Hebesätze
4. Gewerbesteuer
5. Grundsteuer B
6. Andere Steuern
7. Gebühren, Beiträge, Leistungsentgelte
8. Zuweisungen
E. Endogene Problemlösung und exogene Hilfen
I. Möglichkeiten und Grenzen endogener Problemlösung
II. Interkommunale Kooperationen
III. Exogene Hilfen
1. Bailout durch den Bund oder die Länder
2. Diskretionäre Hilfsprogramme in der Praxis
F. Prozesse und Steuerung
I. Steuerung zwischen Austerität und Gestaltungsspielraum
II. Steuerungspolitik, Kontrolle und Sanktionen
1. Steuerungspolitik mittels Fiskalregeln
2. Zielsteuerung
3. Prozesssteuerung
4. Kontrolle und Sanktionierung
III. Information und Kommunikation
G. Zwischenfazit
Sechstes Kapitel - Empirische Untersuchung
A. Datensatzbeschreibung und Korrekturen
B. Methodischer Ansatz, Variablenauswahl und deskriptive Statistik
C. Multivariate Regression auf Basis des Jahres 2014
I. Varianzanalyse zur Annäherung
II. Methodik des OLS-Schätzmodells
III. Ergebnisse
D. Zeitreihenanalyse 2000-2014
I. First Differences Modell
II. Fixed Effects Modell
E. Ereignisanalyse
F. Untersuchung von Strukturbrüchen
G. Rückwirkungseffekte bei den Realsteuern
Zusammenfassung und Ausblick
Literaturverzeichnis
Sachindex

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