Die Obligation im deutschen und französischen Leistungsstörungsrecht

Name: Die Obligation im deutschen und französischen Leistungsstörungsrecht | Eine dogmatisch-konzeptionelle Untersuchung und Gegenüberstellung
Brand: Mohr Siebeck
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Eine dogmatisch-konzeptionelle Untersuchung und Gegenüberstellung

Sebastian Henke(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen im April 2022

XIX, 253 Seiten

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978-3-16-161171-1 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
Teil 1: Die Haftung für Pflichtverletzungen als zentraler Tatbestand des deutschen Schuldrechts
A. Die Obligation - ein überholter Rechtsbegriff?
I. Etymologie und Verständnis des BGB-Gesetzgebers um 1900
II. Der Obligationsbegriff in der Literatur
1. Die Obligation als einheitliches Forderungsrecht
2. Die Obligation als Summe des vertraglichen Pflichtenprogramms
3. Die Obligation als das "Bekommensollen"
III. Die Gebundenheit des schuldnerischen Vermögens an den Gläubiger zur Erfüllung der Obligation
1. Der Inhalt der Obligation
a) Der Wert als Inhalt der Obligation
b) Die Handlung als zentrales Element
c) Das Recht auf Macht
d) Die Realisierung bzw. Aufrechterhaltung eines Zustands
2. Die Intensität der Gebundenheit der schuldnerischen Vermögensmasse
3. Die Realisierung bzw. Aufrechterhaltung eines Zustands durch Geldzahlung - die Einheitlichkeit der Obligation
IV. Ergebnis der Begriffsbestimmung
B. Das Verhältnis der Obligation zu weiteren zentralen Begriffen des Leistungsstörungsrechts
I. Schuldverhältnis im engeren und weiteren Sinne
II. Das Forderungsrecht
III. Die Leistungspflicht
1. Der Umfang der geschuldeten Leistung
a) Das aufwandsbezogene Verständnis des Leistungsumfangs
b) Die erfolgsorientierte Auslegung von Leistungsversprechen
c) Stellungnahme und Veranschaulichung an der Rechtsprechung des BGH
aa) Kritik am Ansatz der Rechtsprechung
bb) Die Anwendung des erfolgsbezogenen Verständnisses auf die genannten Beispiele
d) Zwischenergebnis
2. Das Verhältnis der Leistungspflicht zur Obligation
3. Fazit
IV. Die Pflichtverletzung
1. Die Pflichtverletzungskonzeption des Gesetzgebers und der herrschenden Literatur
2. Ausnahmen vom erfolgsbezogenen Pflichtverletzungsbegriff? - kritische Analyse einiger verhaltensbezogener Konzeptionen der Pflichtverletzung
3. Fazit
V. Der Rechtsgrund zum Behaltendürfen
VI. Die Garantie
VII. Fazit und Exkurs über das Ende der Obligation
C. Die Auswirkungen der Obligationslehre auf wesentliche Fragen der Haftung für Leistungsstörungen
I. Die Vertragsauslegung im Lichte des hiesigen Obligationsverständnisses
1. Die Heranziehung der Vertragsauslegung zur Ermittlung des geschuldeten Leistungsaufwands
a) Die Ergiebigkeit der Vertragsauslegung in Anlehnung an die frustration-of-contract doctrine des common law
b) Der Rückgriff auf anerkannte Gefahrtragungsnormen
2. Die nur eingeschränkte Leistungsfähigkeit der Vertragsauslegung
a) Die Untauglichkeit des "typischen Parteiwillens" als Kriterium zur Bestimmung des Leistungsaufwandes
b) Die Grenzen der Leistungsfähigkeit der Vertragsauslegung - Die Untauglichkeit lückenhafter Verträge für die Bestimmung des Leistungsaufwandes
3. Fazit
II. Die Wirkung von Leistungshindernissen auf die Leistungspflicht
1. Der Begriff des Leistungshindernisses
2. Unmöglichkeit und der Grundsatz impossibilium nulla obligatio
a) Die Lehre von der Unwirksamkeit eines nicht erfüllbaren Vertrages
b) Das Fortbestehen des Vertrages selbst bei nicht erfüllbaren Leistungen
c) Stellungnahme
d) Fazit
3. Der Streit um die Rechtsfolge des § 275 BGB
a) Der Ausschluss von Anspruch und Leistungserfolg als Rechtsfolge des § 275 BGB
b) Der Ausschluss von Anspruch und Leistungshandlung als Rechtsfolge des § 275 BGB
c) Stellungnahme
d) Fazit
4. Ergebnis zur Wirkung von Leistungshindernissen auf die Leistungspflicht
III. Der Bezugspunkt und Umfang des Vertretenmüssens
1. Keine Unvereinbarkeit zwischen erfolgsbezogenen Obligationsverständnis und Verschuldensprinzip
2. Das Verhältnis zwischen Pflichtverletzung und Vertretenmüssen
3. Die verschiedenen Bezugspunkte des Vertretenmüssens
D. Zusammenfassung zum deutschen Recht
Teil 2: Die obligation als zentraler Begriff des französischen Schuldrechts
A. Der Begriff der obligation im französischen Allgemeinen Schuldrecht
I. Die historische Entwicklung des Wesens der obligation
1. Entstehung und Entwicklung der obligation im römischen Recht
2. Rück- und Fortschritte des Begriffs der obligation von Beginn des Mittelalters bis zum Code civil
3. Konzeptionen und Theorien zum Obligationsbegriff seit Inkrafttreten des Code civil
a) Die conception objective der obligation
b) Die conception dualiste der obligation
c) Créance und dette als zwei Seiten der obligation - die définition classique
d) Die conception néoclassique
e) Die obligation tripartite
f) Die obligation als Garantie
4. Fazit
II. Inhalt (objet) und Gegenstand (contenu) der obligation
1. Die objektive Bestimmung des Inhalts der obligation - die prestation als gesetzlich festgelegter objet der obligation
2. Die théorie volontariste - der acte bzw. die abstention als Inhalt der prestation und damit objet der obligation
3. Die théorie dualiste - die Kombination aus Handlung und Erfolg als objet der obligation
4. Die conception néoclassique
5. Die Gläubigerbefriedigung als objet der obligation
6. Fazit
III. Stellungnahme zu den im französischen Recht bestehenden Konzeptionen der obligation
1. Ausgangspunkt der Untersuchung: die obligation als droit personnel
2. Créance und dette als die zwei Seiten einer Medaille?
3. Das objet der obligation
a) Die Differenzierung nach Art der Leistung
aa) Die traditionelle Dreiteilung der obligation - obligation de donner, de faire und de ne pas faire
bb) Die (wiederentdeckte) Zweiteilung der obligation in obligation en nature und obligation de somme d'argent
cc) Die Unterscheidung zwischen obligation de moyens und obligation de résultat
dd) Fazit
b) Der acte als objet der obligation
c) Die Verwirklichung des dessein als objet der obligation
4. Fazit
B. Das Verhältnis der obligation zu weiteren zentralen Begriffen des französischen Leistungsstörungsrechts
I. La prestation - die Leistung
1. Die Überschneidungen zwischen dessein und prestation im Sinne des Leistungserfolgs
2. Die Überschneidungen zwischen dette und prestation als Leistungshandlung
3. Fazit
II. Le paiement - die Erfüllung
III. Die inexécution und die faute
IV. Die (im)possibilité und die force majeure im französischen Obligationenrecht
1. Die possibilité als Voraussetzung der obligation
2. Die Voraussetzungen und Folgen der impossibilité und der force majeure
3. Fazit
C. Die Auswirkungen der Obligationslehre auf das Verständnis der responsabilité contractuelle - das Verhältnis von Naturalerfüllung und Erfüllungssurrogaten
I. Die responsabilité contractuelle als exécution par équivalent
II. Die responsabilité contractuelle als Ausgleich für einen erlittenen Schaden
III. Die responsabilité contractuelle als exécution par équivalent und Ausgleich eines Schadens
IV. Stellungnahme
D. Zusammenfassung zum französischen Recht
Teil 3: Unterschiede und Gemeinsamkeiten der untersuchten Rechtsordnungen
Literaturverzeichnis
Sachregister

Systemvoraussetzungen

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