Die Verwaltungsgerichtsbarkeit in Thueringen 1945-1952

Name: Die Verwaltungsgerichtsbarkeit in Thueringen 1945-1952 | Ein Kampf um den Rechtsstaat
Brand: Mohr Siebeck
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Ein Kampf um den Rechtsstaat

Thomas Heil(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 20. Juni 2022

328 Seiten

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978-3-16-160354-9 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhalt
Abkürzungen
Einleitung
1. Kapitel: Der Wiederaufbau der thüringischen Verwaltungsgerichtsbarkeit
I. Die Wiederherstellung der gesetzlichen Grundlagen
1. Weichenstellungen unter amerikanischer Besatzungsherrschaft
a) »Stillstand der Rechtspflege«
b) Herrmann Brills Richtlinien für eine Landesverwaltungsordnung und Rudolf Knauths Gesetzentwurf
c) Die Unterbrechung des Gesetzgebungsprojekts durch den Besatzungswechsel
2. Der Fortgang der Gesetzgebungsarbeiten unter sowjetischer Besatzung
a) Die präsidiale Gesetzgebungsgewalt und die Rolle der Gesetzgebungsabteilung
b) Die Restauration der LVO 1926
3. Das Gesetz zur Anpassung der Landesverwaltungsordnung an den neuen Staatsaufbau des Landes Thüringen
a) Die LVO 1926
b) Die Verwaltungsgerichtsbarkeit nach der LVO 1945
aa) Allgemeines
bb) Sachliche Zuständigkeit
cc) Laien- und Berufsrichter
dd) Faktoren der verwaltungsrichterlichen Unabhängigkeit
II. Die organisatorische Vorbereitung der Wiedereröffnung des OVG Jena
1. Unterbringungsprobleme
2. Personalentscheidungen
III. Die Eröffnungsfeier im Juni 1946: Ein Blick auf die jüngste Vergangenheit des OVG
IV. Die Aufnahme der Rechtsprechungstätigkeit
V. Die politischen Gründe für den Wiederaufbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit
1. Die Motive des Gesetzgebers und die Hoffnungen des bürgerlichen Lagers
2. Die präsidiale Gesetzgebungsgewalt als Instrument einer restaurativen Rechtspolitik der Regierung Paul
3. Die LVO 1945 als Bestandteil eines restaurativen Gesetzgebungsprogramms
4. Die besatzungspolitischen Hintergründe
2. Kapitel: Die Auseinandersetzungen um die verfassungsrechtliche Stellung der Verwaltungsgerichtsbarkeit
I. Die Auswirkungen des Kontrollratsgesetzes Nr. 36 vom 10. Oktober 1946
1. Exkurs: Die länderübergreifende Diskussion über die Wiedererrichtung von Verwaltungsgerichten im Vorfeld der Verfassungsgebung
a) SMAD
b) Deutsche Zentralverwaltung für Justiz (DJV)
c) Landes- und Provinzverwaltungen
d) SED
e) CDU und LDP
2. Verfassungspolitische Konsequenzen
II. Die institutionelle Verankerung der Verwaltungsgerichtsbarkeit in der Landesverfassung
III. Die verfassungsrechtliche Stellung der thüringischen Verwaltunggerichtsbarkeit zwischen Gewaltenteilung und Gewalteneinheit
1. Der Primat des Landtags
2. Der Verfassungsprüfungsausschuß
3. Die richterliche Unabhängigkeit
4. Volks- und Laienrichter
3. Kapitel: Der Volksrichterkonflikt - Die Rolle des OVG Jena in den Auseinandersetzungen um einen neuen Richtertypus
I. Die restaurative Personalpolitik der thüringischen Justizverwaltung
II. Der Streit um die persönliche Rechtsstellung der Richter
1. Die Gleichstellung der Volksrichter
2. Das OVG Jena fordert die Richterernennung auf Lebenszeit
3. Richterliche Unabhängigkeit oder politische Verantwortlichkeit? - Die Rechtsstellung der Richter im Spannungsfeld von Verfassungsrecht und Verfassungswirklichkeit
a) Das Ernennungsrecht der Landesregierung
b) Der Vorrang des GVG
c) Die öffentliche Kontroverse um die Rechtsstellung der thüringischen Richter
d) Gründe für das Scheitern der neuen Richtergesetze
4. Die Negativbilanz der SED: Erhebliche Verzögerungen bei der Umgestaltung der thüringischen Justiz
4. Kapitel: Die Auseinandersetzungen um das Reichsleistungsgesetz
I. Die Bedeutung des Reichsleistungsgesetzes von 1939 für den Wiederaufbau der öffentlichen Versorgung nach dem Krieg
II. Die Rechtsprechung des OVG Jena - Das Reichsleistungsgesetz als Instrument der Notstandsverwaltung
1. Die restriktive Auslegung des Gesetzes durch das OVG
2. Die Rechtsauffassung des OVG Jena im Vergleich mit anderen deutschen Gerichten
3. Zur Kritik der Rechtsprechung des OVG
III. Die Gegenmaßnahmen der Verwaltung und des Landtags - Das Reichsleistungsgesetz auf dem Weg vom Kriegswirtschaftszum Planwirtschaftsgesetz
1. Die ersten Reaktionen der thüringischen Verwaltung
a) Urteilsschelte und Nichtanerkennung der Entscheidungen
b) Nichtveröffentlichung der Entscheidungen
c) Zurückhaltung von Rechtsmitteln
2. Die Erweiterung des Anwendungsbereichs des Reichsleistungsgesetzes durch den Thüringer Landtag
a) Das Gesetz über die Anwendung des Reichsleistungsgesetzes vom 30. Mai 1947
b) Das OVG Jena bleibt auf Konfrontationskurs
3. Die Fortentwicklung des Sachleistungsrechts zu einem Instrument der allgemeinen Wirtschaftsplanung und -lenkung
5. Kapitel: Das OVG als »Bollwerk« gegen gesellschaftliche Umwälzungen?
I. Weitere Entscheidungen bis Ende 1947
1. Dienstaufsichtsbeschwerde gegen ein Urteil des OVG
2. Die Ablehnung politischer Kriterien bei der Konzessionsvergabe
3. Die SMATh verhindert die Durchführung eines Urteils
4. Unbeanstandete Entscheidungen des OVG Jena
II. Der Streit um das Verordnungsrecht der Zentralverwaltungen
6. Kapitel: »Demokratisierung« der Justiz - Die SED geht in die Offensive
I. OVG-Präsident Hellmuth Loening soll abgesetzt werden
II. Die thüringische Verwaltungsgerichtsbarkeit im Widerstreit mit Zentralisierungs- und Vereinheitlichungsbestrebungen der SED
1. Das Scheitern der zoneneinheitlichen Ausgestaltung des gerichtlichen Verwaltungsrechtsschutzes
2. Der erste Versuch einer Anpassung der thüringischen Verwaltungsgerichtsbarkeit
III. »Demokratischer Zentralismus« - Der II. Parteitag der SED
IV. Eklat im Landtag: Die Generalabrechnung der SED mit der thüringischen Justiz
V. Die Reform der Verwaltungsgerichtsbarkeit als ein Bestandteil des allgemeinen Zentralisierungsprogramms
7. Kapitel: Die Neuregelung der Verwaltungsgerichtsbarkeit
I. Die Vorarbeiten zum Gesetz über die Verwaltungsgerichtsbarkeit
1. Der Entwurf des Innenministeriums
2. Martin Draths Modell der »parlamentarischen Verwaltungskontrolle«
3. Die Gesetzesinitiative der SED
II. Die Kritik der Befürworter des OVG
1. Die Stellungnahme des OVG-Präsidenten
2. Die Stellungnahmen der Verwaltungsrechtsräte und der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Friedrich-Schiller-Universität
3. Die Einfluß- und Perspektivlosigkeit der Kritik - Das bürgerliche Lager in der Isolation?
III. Die Beratungen des Thüringer Landtags
1. Die 1. Lesung des VGG im Plenum
a) Die Entwurfsbegründung der SED
b) Die Position der bürgerlichen Fraktionen
2. Die Beratungen im Rechtsausschuß
3. Die Verabschiedung des VGG
IV. LDP und CDU rufen den Verfassungsprüfungsausschuß an
8. Kapitel: Das Landesverwaltungsgericht Thüringen
I. Die »Abwicklung« des OVG Jena und der vernachlässigte Aufbau des Landesverwaltungsgerichts
1. Das OVG Jena setzt seine Rechtsprechungstätigkeit fort
2. Das Ende des OVG Jena und die Errichtung des LVG
3. Zwischen verwaltungsgerichtlicher, parlamentarischer und verwaltungsinterner Verwaltungskontrolle - Die verfahrensrechtliche Überwindung der Gewaltenteilung
a) Die Ausgestaltung des parlamentarischen Evokationsrechts
b) Die Erledigungspraxis des Landtags
c) Der Landtag als Rekursinstanz
4. Das LVG nimmt seine Tätigkeit auf - Zur Perspektivlosigkeit der Verwaltungsgerichtsbarkeit im sozialistischen Staat stalinistischer Prägung
II. Vom verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutz zum verwaltungsinternen Eingaben- und Beschwerdewesen - Zur Rechtsprechung des LVG Thüringen
III. Das Ende der Verwaltungsgerichtsbarkeit in Thüringen und der DDR
1. Letzte Entwicklungstendenzen in Thüringen
2. Die Verwaltungsneugliederung und der »Wegfall« der Verwaltungsgerichte in den Ländern der DDR 1952
Biographischer Anhang
Quellen und Literatur
Namensregister
Sachregister

Systemvoraussetzungen

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