Gemeinden in der Energiewende

Name: Gemeinden in der Energiewende | Örtliche Energiepolitik - Vertreter örtlicher Interessen - Energieverbraucher - Energiewirtschaftliche Betätigung
Brand: Kommunal- und Schul-Verlag
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Örtliche Energiepolitik - Vertreter örtlicher Interessen - Energieverbraucher - Energiewirtschaftliche Betätigung

Stefan Graf Franz Dirnberger Andreas Gaß(Autor*in)

Kommunal- und Schul-Verlag

1. Auflage

Erschienen am 17. Oktober 2013

256 Seiten

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978-3-8293-1097-0 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Titelblatt
Urheberrecht
Inhalt
Vorwort
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Einleitung: Kommunale Grundpositionen zur Energiewende
Kapitel 1: Die Ziele der Energiewende
1. Ende 2022 wird die Stromerzeugung durch Atomkraft eingestellt
1.1 Bayerisches Energiekonzept "Energie innovativ"
1.2 Eckpunktepapier der Bundesregierung zur Energiewende
2. Der Energiesektor soll spätestens 2050 kaum mehr CO2 ausstoßen
2.1 Mehrheit der Wissenschaftler: "Weiter so" beim weltweiten Treibhausgasausstoß hat katastrophale Folgen
2.1.1 Erderwärmung nachgewiesen
2.1.2 Hauptursache Treibhausgase "sehr wahrscheinlich"
2.1.3 Je nach zukünftigem Treibhausgasausstoß Erwärmung zwischen 1,8 und 4 Grad
2.2 Das 2-Grad-Ziel und seine Konsequenzen für den weltweiten CO2-Ausstoß
2.3 Stand des weltweiten CO2-Ausstoßes und der Klimaschutzbemühungen
2.4 Die Klimaschutzziele und die Konsequenzen für den Energiesektor
2.4.1 Die Klimaschutzziele Deutschlands (und der EU)
2.4.2 Auswirkungen auf Energieverbrauch und -erzeugung
2.4.3 Ziele für einzelne Energieformen und Verbrauchsektoren
Kapitel 2: Wo sich die Energiewende besonders auf den ländlichen Raum Bayerns auswirkt
1. Der Umbau der Stromversorgung findet hauptsächlich im ländlichen Raum statt
1.1 Erzeugungsanlagen
1.1.1 Photovoltaikanlagen
1.1.2 Windkraftanlagen
1.1.3 Biogasanlagen
1.1.4 Wasserkraft
1.1.5 Tiefengeothermie
1.2 Pumpspeicherkraftwerke
1.3 Ausbau der Strominfrastruktur
1.3.1 Neue Stromautobahnen im Höchstspannungsnetz (Übertragungsnetz)
1.3.2 Erheblicher Ausbau- und Innovationsbedarf im Verteilnetz
2. Die Gebäude sollen annähernd klimaneutral werden
2.1 Neubauten
2.2 Bestandssanierung
3. Erhebliche Veränderungen beim Individualsowie dem Güterverkehr
3.1 Vorgaben des Klimaschutzes für den Verkehrsbereich
3.2 Effizienzsteigerung im Verkehr: Ausbau der Trassen für den Schienengüterverkehr geplant
3.3 Elektroautos als Zukunft des Individualverkehrs
Kapitel 3: Gemeindliche Energiepolitik
1. Wer kümmert sich im Rathaus um die Energiepolitik?
1.1 Unterstützung durch externe Berater
1.1.1 Einstiegsunterstützung durch Energiecoaching
1.1.2 Dauerhafte Beratung von Gemeinden
1.1.2.1 European Energy Award (eea)
1.1.2.2 Der Masterplan 100% Klimaschutz: Neuer Ansatz für eine dauerhafte Begleitung
1.2 Einstellung von Fachpersonal
1.3 Qualifizierung von eigenem Personal
2. Das richtige Konzept für die örtliche Energiepolitik
2.1 Klimaschutzkonzepte - umfassend Handlungsfelder aufzeigen
2.1.1 Überblick über die Inhalte
2.1.2 Beispiele
2.1.3 Förderung
2.2 Energienutzungsplan - ausgerichtet am Zieldreieck der Energiepolitik
2.2.1 Förderschwerpunkt "Energieeinsparkonzepte und Energienutzungspläne"
2.2.2 Arbeitsgemeinschaft Energienutzungspläne des Bayerischen Gemeindetags
2.2.2.1 Zielrichtung
2.2.2.2 Phasen der Erstellung eines Energienutzungsplans
2.2.3 Beispiele
2.3 Teilkonzepte - Beschränkung auf einzelne Handlungsfelder
2.3.1 Quartierskonzept - Gebäudewärme im Blickfeld
2.3.2 Klimaschutzteilkonzepte - viele Handlungsfelder denkbar
3. Umsetzungsinstrumente für die gemeindliche Energiepolitik
3.1 Steuerung der Standorte von Energieversorgungsanlagen
3.1.1 Unterschiedliche rechtliche Ausgangspunkte bei den einzelnen Erzeugungsarten
3.1.2 Windkraft
3.1.2.1 Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit
3.1.2.2 Steuerung durch Flächennutzungsplan
3.1.3 Biomasse
3.1.3.1 Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit
3.1.3.2 Steuerung durch Flächennutzungsplan
3.1.4 Gebäudeabhängige Solaranlagen
3.1.4.1 Zulässigkeit nach der BauNVO
3.1.4.2 Festsetzungsmöglichkeiten zur Verbesserung der Rahmenbedingungen
3.1.4.2.1 Gebäudeausrichtung steuern (§ 9 Abs. 1 Nr. 2 BauGB)
3.1.4.2.2 Abstandsflächen optimieren (§ 9 Abs. 1 Nr. 2a BauGB)
3.1.4.3 Besondere Voraussetzungen im Außenbereich
3.1.4.4 Materielle Vorschriften außerhalb des BauGB
3.1.4.4.1 Art. 8 BayBO - Verunstaltungsverbot
3.1.4.4.2 Art. 81 BayBO - Gestaltungssatzungen
3.1.4.4.3 Denkmalschutz
3.1.5 Freiflächenphotovoltaik
3.1.5.1 Die Hürde des EEG
3.1.5.2 Planungsrecht
3.1.6 Sonstige Energieversorgungseinrichtungen
3.1.7 Tiefengeothermie
3.2 Besserer Wärmeschutz und Reduzierung des Wärmebedarfs von Gebäuden
3.3 Weitergehende Nutzungspflichten von erneuerbaren Energien
3.3.1 Durch Bestimmungen einer Ortssatzung?
3.3.2 Durch Bebauungsplan?
3.3.3 Städtebauliche Verträge, Verkauf gemeindeeigener Grundstücke an Bauwillige
3.4 Brennstoffverwendungsverbote und -beschränkungen
3.4.1 Über das Bauplanungsrecht?
3.4.2 Durch Verordnung?
3.4.3 Städtebauliche Verträge, Verkauf gemeindeeigener Grundstücke an Bauwillige
3.5 Anschluss- und Benutzungszwang bezogen auf Wärmenetze
Kapitel 4: Damit die Energiewende den ländlichen Raum nicht überrollt: Anwalt der örtlichen Interessen
1. Finanzielle Teilhabe der Gemeinden
1.1 Beteiligung an Bodenwertsteigerung im Zuge von Konzentrationszonenplanungen durch städtebaulichen Vertrag
1.1.1 Frühzeitiger Zwischenerwerb von windkraftgeeigneten Flächen
1.1.2 Frühzeitiger Zwischenerwerb mit Nachzahlungsvereinbarung
1.1.3 Pachtmodelle
1.2 Gewerbesteuer sichern
1.2.1 Besondere Zerlegungsregelung für Windkraft- und PV-Anlagen
1.2.2 Gewerbesteuerzerlegungsvereinbarung
1.3 Entgelte für Einspeiseleitungen
1.3.1 Einspeiser auf Leitungsverlegung im öffentlichen Straßengrund angewiesen
1.3.2 Einlegung von Einspeiseleitungen kann im Regelfall durch die Gemeinde nicht verweigert werden
1.3.3 Gestattungsentgelt in welcher Höhe?
1.4 Einnahmen aus der Verpachtung kommunaler Liegenschaften
1.4.1 Vermeidung der verfahrensrechtlichen Vorgaben für Baukonzessionen
1.4.2 Transparente und diskriminierungsfreie Auswahl des Pächters
1.5 Entschädigungs- und Ausgleichszahlungen für Stromtrassen
1.5.1 Ausgleichszahlungen an Gemeinden für Freileitungen des Höchst- und Hochspannungsübertragungsnetzes
1.5.1.1 Neue Grundlage für Ausgleichszahlungen an die Gemeinden
1.5.1.2 Hinweise zur Umsetzung
1.5.2 Entschädigungszahlungen für Leitungen auf gemeindlichem Eigentum
1.5.2.1 Leitungen in öffentlichen Verkehrswegen
1.5.2.1.1 Keine Entschädigungen für Ortsnetzleitungen
1.5.2.1.2 Entschädigungsanspruch für sonstige Energieleitungen in öffentlichen Verkehrswegen
1.5.2.2 Leitungen auf fiskalisch genutztem Grund
2. Unterstützung von Bürgerbeteiligungsmodellen
2.1 Zugriff auf geeignete Grundstücke für erneuerbare Energien-Anlagen ermöglichen
2.1.1 Gemeindliche Grundstücke
2.1.2 Staatsforstflächen
2.1.3 Privatgrundstücke
2.1.3.1 Über die Bauleitplanung Bürgerwindparks ermöglichen
2.1.3.1.1 Festsetzung Bürgerwindpark als "Art der baulichen Nutzung"?
2.1.3.1.2 Grundstückszugriff über städtebaulichen Vertrag ermöglichen
2.1.3.1.3 Vorkaufsrechtsfestsetzung nach § 25 BauGB
2.1.3.2 Über Anreiz private Eigentümer für Standortsicherungsvertrag gewinnen
2.2 Sonstige Unterstützungsmöglichkeiten von Bürgerbeteiligungsmodellen
2.2.1 EE-Potenziale in der Gemeinde ermitteln
2.2.2 Initialzündung durch Gemeinde
2.2.3 Gemeinde als Organisator?
2.2.3.1 Bürgerbeteiligungsmodelle erfordern Spezialwissen
2.2.3.2 Bürgerbeteiligungsmodelle über Energieversorgungsunternehmen oder Banken
2.2.3.3 Bürgerbeteiligung bei energiewirtschaftlicher Betätigung der Gemeinde
3. Interessenwahrung beim Ausbau des Übertragungsnetzes
3.1 Szenariorahmen der Netzbetreiber
3.2 Nationaler Netzentwicklungsplan
3.3 Bundesbedarfsplangesetz
3.4 Bundesfachplanung
3.5 Bundeseinheitliches Planfeststellungsverfahren
3.5.1 Zum Verfahren
3.5.2 Verhältnis zur kommunalen Planungshoheit
3.5.3 Wann gemeindliche Belange zu berücksichtigen sind
Kapitel 5: Die Gemeinde als Energieverbraucher
1. Grundlage Energiemanagement
1.1 Was ist Energiemanagement?
1.2 Aufgaben im Energiemanagement
1.2.1 Energiecontrolling
1.2.2 Betriebsoptimierung
1.2.3 Beeinflussung des Nutzerverhaltens
1.2.4 Gebäudeanalysen, Energiekonzepte im Bestand
1.2.5 Mitwirkung bei Planung, Bau und Sanierung
1.2.6 Energiebeschaffung
1.2.7 Kommunikation, Öffentlichkeitsarbeit
1.3 Wer macht das Energiemanagement?
1.4 Fortbildungsmöglichkeit der Bay. Verwaltungsschule Energiemanager/-innen (BVS)
1.5 Förderung
1.5.1 Bayerisches CO2-Minderungsprogramm
1.5.2 Klimaschutzinitiative des Bundes
2. Investive energetische Maßnahmen für Gebäude
2.1 Grundlage Energieeinsparkonzepte
2.1.1 Was ist ein Energieeinsparkonzept?
2.1.2 Fördermöglichkeiten
2.1.2.1 BayINVENT des Wirtschaftsministeriums
2.1.2.2 Bay. CO2-Minderungsprogramm
2.1.2.3 Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums
2.1.2.3.1 Gebäudebewertung
2.1.2.3.2 Feinanalysen
2.2 Finanzierung von energetischen Sanierungen
2.2.1 Förderung
2.2.2 Grundsätze der Kreditaufnahme
2.2.3 Contracting als Alternative zur Kreditaufnahme
2.2.3.1 Energiespar-Contracting
2.2.3.2 Energieliefer-Contracting
3. Beschaffung
4. Besondere Handlungsfelder
4.1 Straßenbeleuchtung
4.1.1 Gründe für Energieeinsparmaßnahmen in der Straßenbeleuchtung
4.1.2 Überblick über Einsparmaßnahmen
4.1.3 Sachstand der LED-Technik
4.1.4 Planvolle Vorgehensweise
4.1.5 Finanzierung
4.1.5.1 Zuschussprogramm der Klimaschutzinitiative
4.1.5.2 Contracting
4.1.5.3 Gefördertes Kreditangebot
4.2 Abwasserbeseitigung
4.2.1 Benchmarking Abwasser Bayern
4.2.2 Energienutzungsplan
4.2.3 Energieanalyse
4.3 Trinkwasserversorgung
4.3.1 Effizienz- und Qualitätsuntersuchung
4.3.2 Energieanalyse
4.4 Schwimmbäder
Kapitel 6: Energieversorgung: Welche Rolle sollen die Gemeinden spielen?
1. Energieversorgung: ein breites Betätigungsfeld
2. Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen kommunaler Energiewirtschaft
2.1 Allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen
2.2 Örtlichkeitsprinzip
2.3 Besondere Vorgaben für Unternehmen in Privatrechtsform
2.4 Haushaltsrecht und Kreditaufnahmen
2.5 Vergaberecht
3. Erneuerbare Energie-Anlagen in kommunaler Hand?
3.1 Wirtschaftlichkeitsberechnung statt Goldgräberstimmung
3.2 Standortsicherung
3.2.1 Kriterien für die Standortauswahl
3.2.2 Wissensvorsprung durch Bauleitplanung nutzen
3.2.3 Standortsicherungsvertrag
3.2.4 Gestattungsvertrag
3.2.5 Viele Grundstückseigentümer: was nun?
3.3 Mögliche kommunale Modelle
3.3.1 Regie- und Eigenbetriebe
3.3.2 Zweckverband
3.3.3 (Gemeinsames) Kommunalunternehmen
3.3.4 Aktiengesellschaft (AG)
3.3.5 Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)
3.3.6 Kommanditgesellschaft (KG)
3.3.7 GmbH & Co. KG
3.3.8 Genossenschaft
3.4 Rechtsformenwahl
3.4.1 Maßgebliche Entscheidungskriterien
3.4.2 Welche Rechtsform ist die richtige?
3.5 Bürgerbeteiligung?
3.5.1 Bürgerenergieanlagen mit Unterstützung der Gemeinde
3.5.2 Gemeindliche Unternehmen: "citizen value"
3.5.3 Gemeindliche Unternehmen mit Bürgerbeteiligung
3.5.4 Einbindung der Bürger als Kapitalgeber
3.5.5 Beteiligung der Gemeinde an Bürgerenergieanlagen oder Investorengesellschaften?
3.6 Sollen die Gemeinden wirklich selbst Energieerzeuger werden?
4. Kommunalisierung der örtlichen Stromnetze?
4.1 Was ist eigentlich "Kommunalisierung"?
4.1.1 Häufigste Variante: Das Ortsnetz wird dem Stadtwerkenetz zugeschlagen
4.1.2 Seltene Variante: Die Kommune verschafft sich Einfluss auf "ihr" Ortsnetz
4.2 Sind Kommunalisierungen ein wichtiger Beitrag zur Energiewende?
4.2.1 Förderung von örtlichen erneuerbaren Energien-Anlagen?
4.2.2 Können "Graustrom" und nicht örtlich erzeugter Strom aus dem Netz ausgeschlossen werden?
4.2.3 Werden dann die Ortsnetze schneller für die Energiewende umgebaut?
4.2.4 Ist Kommunalisierung der Baustein für ein örtliches Stromversorgungssystem?
4.3 Profitieren Bürger und Unternehmen durch günstigere Strompreise?
4.4 Ist der Gemeinde die Eigenkapitalrendite gesichert?
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