Kritik starrer Mindeststrafen

Name: Kritik starrer Mindeststrafen | Ein Beitrag zur Lockerung absoluter und starrer (Mindest-)Strafdrohungen im Lichte der deutsch-franzoesischen Rechtsentwicklung
Brand: Mohr Siebeck
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Ein Beitrag zur Lockerung absoluter und starrer (Mindest-)Strafdrohungen im Lichte der deutsch-franzoesischen Rechtsentwicklung

Alix Giraud-Willer(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 2. Juli 2021

189 Seiten

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978-3-16-160244-3 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
1. Teil: Fundierung starrer Mindeststrafen
1. Kapitel: Die Stellung starrer Mindeststrafen im deutschen und französischen Strafsystem: Eine Bestandsaufnahme
A. Die Stellung starrer Mindeststrafen im Strafgesetzbuch und im Code pe´nal
I. Deutschland
1. Allgemeines zu Mindeststrafen im geltenden Strafrecht
a) Materielles Recht
b) Prozessrecht
2. Fokus auf absolute und starre erhöhte Mindeststrafen
II. Frankreich
1. Der Code pe´nal von 1992
2. Die Vorgänger des Code pe´nal von 1992
a) Der Code pe´nal von 1791
b) Der Code pe´nal von 1810
B. Die Stellung starrer Mindeststrafen in der verfassungsgerichtlichen und höchstrichterlichen Rechtsprechung
I. Deutschland
1. Verfassungsrechtliche Grundlagen
2. Starre Mindeststrafdrohungen in der Rechtsprechung
a) Bundesverfassungsgericht
b) Bundesgerichtshof
II. Frankreich
1. Verfassungsrechtliche Grundlagen
2. Mindeststrafdrohungen in der Rechtsprechung
a) Die Entscheidung des Conseil constitutionnel vom 9. August 2007
b) Die Entscheidung des Conseil constitutionnel vom 14. September 2018
C. Fokus auf die "Individualisierung der Strafe"
I. Die Idee der Individualisierung der Strafe in Frankreich
II. Deutschland: Begrenzte Individualisierung
2. Kapitel: Starre Mindeststrafe und Kompetenzverteilung zwischen Gesetzgeber und Richter
A. Das Gesetz als Quelle der Strafe
I. Die "peines fixes" des Code pe´nal von 1791 als Folge eines strengen Gesetzlichkeitsprinzips
1. Neue Verteilungen der Kompetenzen
a) Ideen
b) Umsetzung
2. Entbehrlichkeit der Begründung einer absolut bestimmten Strafe
II. Starre Mindeststrafen am Maßstab des heutigen Gesetzlichkeitsprinzips
1. Mindest- und Höchstmaß der Strafe am Maßstab des Bestimmtheitsgebots
a) Unverzichtbare Obergrenze des Strafrahmens
b) Erforderliche Strafuntergrenze?
aa) Deutschland
bb) Frankreich
cc) Stellungnahme
2. Grenzen am Beispiel der absoluten Strafe
a) Umwandlung der Vorhersehbarkeit in eine Voraussage
b) Paradox der lebenslangen Freiheitsstrafe als absolut bestimmte Strafdrohung
c) Ausschaltung der Begründung der Strafe
B. Der Gesetzgeber als Herr der Strafdrohung
I. Sicherstellung der Strafahndung in der Verantwortung des Gesetzgebers
1. Zweck
2. (Starre) Mindeststrafen als Mittel zum Zweck
a) Steuerung der Strafpraxis
b) Entlastung der Strafgerichte
II. Grenzen
1. Systemwidrige Instrumentalisierung der Strafdrohung
2. Schematismus der Rechtsfolge im Widerspruch zum Gleichheitsgebot am Beispiel des § 211 StGB
a) Vorüberlegung: Inkonsistenzen innerhalb des § 211 StGB
b) Grenzfälle zu Rechtfertigungs-, Entschuldigungs- oder Strafbefreiungsgründen
c) Grenzfälle zu § 216 StGB
3. Starre erhöhte Mindeststrafen im Zusammenspiel mit einer Vorverlagerung der Strafbarkeit
a) Historische Beispiele
b) §§ 307 Abs. 1 und 309 Abs. 2 StGB
C. Zwischenergebnis
2. Teil: Ablehnung starrer Mindeststrafen
1. Kapitel: Ablehnung einer Mindeststrafe "gegen" das Gesetz
A. Verneinung der Schuldfrage im französischen Strafsystem ("Freispruchpraxis")
B. Die deutsche Lage im Spiegel der französischen Praxis
I. Verneinung der Schuldfrage
II. Durchbrechung der Mindeststrafe
C. Rechtskulturelle Erklärungsansätze
I. "Verzerrung der Tatumstände"
II. "Rechtslösungen"
2. Kapitel: Ablehnung einer Mindeststrafe "mittels" des Gesetzes
A. Frankreich: Die sog. "circonstances atte´nuantes" als Korrekturmittel
I. Vom Code pe´nal von 1810 bis zum Gesetz von 1832
II. Offene Korrektur des Gesetzes
III. Entwicklung und Auswirkung auf das heutige Strafsystem
B. Die mildernden Umstände im deutschsprachigen Rechtsraum im Spiegel der französischen Entwicklung
I. Vom Preußischen Strafgesetzbuch zum Strafrecht des Deutschen Reichs
1. Preußisches Strafgesetzbuch von 1851
2. Reichsstrafgesetzbuch von 1871
II. Ein Korrekturmittel?
III. Von den mildernden Umständen bis zum minder schweren Fall
C. Ausblick: Einige Gedanken zur Reform des § 211 Abs. 1 StGB
Schlusswort
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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