Deus ex machina?

Name: Deus ex machina? | Grundrechte und Digitalisierung
Brand: Mohr Siebeck
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Grundrechte und Digitalisierung

Christian Ludwig Geminn(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen im April 2023

XVIII, 714 Seiten

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978-3-16-162037-9 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Einführung
Kapitel 1: Im Zeitalter der Digitalisierung
A. Digitalisierungsbedingte Veränderungen
I. Veränderungen im Arbeitsleben
II. Veränderungen in der Kommunikation
III. Veränderungen in Bildung und im Umgang mit Wissen
IV. Veränderungen im Verkehr
V. Veränderungen im Staat
VI. Veränderungen in Alter und Krankheit
VII. Veränderungen in der Unterhaltung
VIII. Veränderungen in der Auseinandersetzung zwischen Staaten
IX. Veränderungen im Alltag
X. Veränderungen im Selbstverständnis des Menschen
XI. Und die Folgen .
B. Stand der Wissenschaft
I. Digitalisierung in Politik und Wissenschaft
II. Digitalisierung in der Rechtswissenschaft
C. Gang der Untersuchung
Kapitel 2: Der Mensch in Recht und Technik
A. Der Mensch im Recht
I. Recht und Technik
II. Rollen des Menschen im Recht
1. Der Mensch des Grundgesetzes
2. Der Mensch als Träger von Rechten und als Adressat von Pflichten
3. Der Mensch als Gestalter und Entscheidungsträger
B. Der Mensch in der Technik
I. Rollen des Menschen in der Technik
1. Der Mensch als Nutzer und Konsument
2. Der Mensch als Gestalter und Techniker
3. Der Mensch als Herr über die Technik
4. Der Mensch als Fehlerquelle .
5. . und Maschinen als bessere Menschen
6. Der Mensch als Verhinderer und Lenker
7. Der Mensch als Maschine
8. Der Mensch als Handlungsobjekt von Technik
II. Technik als Herausforderung
Kapitel 3: Die rechtliche und gesellschaftliche Rahmung der Digitalisierung
A. Die Digitalisierung in Deutschland
I. Die deutsche Perspektive auf die Digitalisierung
1. Technische und gesellschaftliche Perspektive
a) Digitalpolitik
b) Technik und Gesellschaft
c) Fazit
2. Datenschutzrechtliche Perspektive und Entwicklung
II. Grundrechte und Digitalisierung
1. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung
a) Genese des Grundrechts
b) Das Grundrecht und die Digitalisierung
2. Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme
a) Genese des Grundrechts
b) Das Grundrecht und die Digitalisierung
3. Grundrechte in den Landesverfassungen
4. Charta der Grundrechte der Europäischen Union
a) Art.7 und 8 GRCh
b) Das "Recht auf Vergessenwerden" als digitalisierungsbedingte Grundrechtsinnovation?
5. Neue Verwirklichungsbedingungen
III. Zwischenfazit
B. Die Digitalisierung in Japan
I. Die japanische Perspektive auf die Digitalisierung
1. Technische und gesellschaftliche Perspektive
a) Robotik
b) Staat und Verwaltung
c) Überreaktionen und Datenskandale
d) Künstliche Intelligenz
e) Vorratsdatenspeicherung
f) Fazit
2. Datenschutzrechtliche Perspektive und Entwicklung
II. Grundrechte und Digitalisierung
1. Ein Recht auf Privatheit
a) Zentrale Urteile des Obersten Gerichtshofs
b) Wurzeln des Rechts auf Privatheit
c) Fazit
2. Recht auf Vergessenwerden in Japan
III. Schlussbemerkungen
Kapitel 4: Implikationen der Digitalisierung
A. Digitalisierung und verletzliche Gruppen
I. Digitalisierung und Verletzlichkeit
II. Kinder und Jugendliche
1. Besondere Verletzlichkeit von Kindern und Jugendlichen
2. Verfassungsrechtlicher Rahmen
a) Grundrechtecharta
b) Grundgesetz
c) Landesverfassungen
d) UN-Kinderrechtskonvention
e) Grundrechtliche Rahmung in anderen Staaten
f) Spannungsfelder zwischen Erziehung und Kindeswille
g) Implikationen der Digitalisierung für die Verwirklichung von Grundrechten
3. Kinder im Datenschutzrecht
a) Kinder in der Datenschutz-Grundverordnung
b) Kinder im deutschen Datenschutzrecht
c) Durchsetzung des Datenschutzrechts
4. Maßnahmen zu Reduzierung von Verletzlichkeit bei Kindern und Jugendlichen
III. Ältere Menschen
1. Besondere Verletzlichkeit älterer Menschen
2. Verfassungsrechtlicher Rahmen
a) Grundrechtecharta
b) Verfassungen der Mitgliedstaaten
c) Internationale Ebene
d) Implikationen der Digitalisierung für die Verwirklichung von Grundrechten
3. Ältere Menschen im einfachen Recht
4. Maßnahmen zur Reduzierung von Verletzlichkeit älterer Menschen
IV. Fazit und Ausblick
B. Menschenwürde und menschenähnliche Maschinen und Systeme
I. Von goldenen Mägden und mechanischen Puppen
II. Menschenähnliche Maschinen und Systeme
1. Der virtuelle Mensch
2. Sonstige virtuelle, interaktive Darstellungen
3. Der Maschinenmensch
4. Gehorsam oder "selbstbestimmt"?
III. Bisherige normative Entwicklung
IV. Die Menschenwürde im Spannungsfeld des technischen Fortschritts
1. Gefahr des Verlusts von Selbstständigkeit, Menschlichkeit und Identität
2. Transparenz
3. Nutzung anfallender Daten
4. Manipulation
5. Herrschaft über Maschine bzw. System
6. Sexuelle Selbstbestimmung
7. Beschädigung und Zerstörung
8. Die Wegwerfgesellschaft
9. Entscheidungen über Leben und Tod
Gewaltanwendung
V. Perspektiven der Grundrechtsevolution
VI. Technikgestaltung
VII. Fazit
C. Grundrechte und überwachte Räume
I. Die Dystopie des Überwachungsstaates
II. Überwachung als identitätsstiftendes Merkmal der digitalen Welt
1. Überwachung im Internet
2. Überwachung durch internetfähige Endgeräte
3. Überwachung am Arbeitsplatz
4. Überwachung des Kraftfahrers
5. Überwachung im öffentlichen Raum
6. Überwachung im Kinderzimmer
7. Überwachung alter und kranker Menschen
8. Zwischenfazit
III. Das Thema Überwachung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
IV. Rechtspolitische Folgerungen
1. Beseitigung von Defiziten im einfachen Recht
2. Weiterentwicklung des einfachen Rechts
a) Weiterentwicklung der Datenschutz-Grundverordnung
b) Weiterentwicklung der Regelungen zur elektronischen Kommunikation
c) Weiterentwicklung des Verbraucherrechts
d) Weiterentwicklung des IT-Sicherheitsrechts
e) Überwachungs-Gesamtrechnung
3. Neue Grundrechte?
a) Marco Civil da Internet
b) Charta der digitalen Grundrechte der Europäischen Union
c) Charta der Menschenrechte und Prinzipien für das Internet
d) 13 International Principles on the Application of Human Rights to Communication Surveillance
e) Reform Government Surveillance Coalition
f) Menschenrechte im Internet
V. Fazit
D. Künstliche Intelligenz
I. Die Natur "Künstlicher Intelligenz"
II. Künstliche Intelligenz im Diskurs
III. Künstliche Intelligenz als Herausforderung für die Grundrechte
1. Künstliche Intelligenz im medizinischen Bereich
2. Künstliche Intelligenz als Konversationspartner
3. Künstliche Intelligenz als Instrument der Sicherung und Überwachung
4. Künstliche Intelligenz als Instrument der Fälschung
5. Künstliche Intelligenz als Assistent
IV. Grundrechtsschutz durch Selbstregulierung?
V. Grundrechtlicher "Schutz" vor Künstlicher Intelligenz?
VI. Entwurf eines "Gesetzes über Künstliche Intelligenz"
VII. Fazit
E. Mobilisierung von Grundrechten gegen digitalisierungsspezifische Herausforderungen
I. Recht als Ressource
II. Grundrechtsbindung Privater
1. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
2. Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs
III. Einfallstor Datenschutzrecht
IV. Grundrechtsdurchsetzung durch Private und Verbände
1. Beispiel Vorratsdatenspeicherung
2. Beispiel Datenübermittlung in die USA
3. Beispiel Snowden-Enthüllungen
V. Grundrechtsdurchsetzung durch internationale Abkommen und Verträge
VI. Grundrechtsdurchsetzung durch Staatenklagen
VII. Der Generalbundesanwalt als Instrument der Grundrechtsdurchsetzung
VIII. Fazit
Kapitel 5: Demokratie, demokratische Grundrechte und Digitalisierung
A. Demokratie zwischen Öffentlichkeit und Privatheit
I. Grundlagen
1. Der Demokratiebegriff des Grundgesetzes
2. Zum "Demokratiedefizit" der Europäischen Union
II. Privatheit, Öffentlichkeit und Demokratie
1. Demokratische Meinungsbildung
a) Kommunikationsfreiheiten und Versammlungsfreiheit
b) Informationelle Selbstbestimmung
c) Rückzugsräume
d) Direkte Demokratie, Umfragen und Petitionen
e) Medialisierte Demokratie
f) Zwischenfazit
2. Wahlhandlung
3. Integration durch Werte
B. Herausforderungen der Digitalisierung
I. Transparenz, Anonymität und Manipulation
II. Öffentlichkeit im Internet
III. "Fake News" und "Hate Speech"
1. "Fake News"
2. "Hate Speech"
3. Plattformbetreiber als Moderatoren
4. Upload-Filter
5. Klarnamenpflicht
IV. Demokratie zwischen Transparenz und Vergessen
V. Chancen und Risiken für die Demokratie
VI. Fazit und Ausblick
Kapitel 6: Reaktionen auf eine Krise des Grundrechtsschutzes
A. Die Krise und ihre Ursachen
I. Herausforderungen moderner Datenverarbeitung für das Recht
1. Globalität und Entgrenzung
2. Ubiquität
3. Steigende Datenmengen und Massenauswertung
4. Zwischenfazit
II. Krise des Rechts und der Demokratie?
III. Verschärfung der Krise durch geheimdienstliche Tätigkeiten?
1. Einführung
2. Gesetzliche Zielsetzungen
3. Befugnisse der Nachrichtendienste
a) Foreign Intelligence Surveillance Act
b) USA PATRIOT Act
c) USA FREEDOM Act
d) Presidential Policy Directive 28
e) Stored Communications Act
f) Military Cyber Operations
4. Indienstnahme von Unternehmen und Bürgern
a) All Writs Act
b) Communications Assistance for Law Enforcement Act
c) Foreign Intelligence Surveillance Act
d) CLOUD Act
e) USA FREEDOM Act
5. Fazit
B. "Nationalisierung" als Antwort
I. Nationales Routing
II. Abschottung
III. Verbote
IV. Entwicklung von nationalen technischen Standards
V. Extraterritoriale Ausweitung des Geltungsbereichs nationalen Rechts
VI. Zwischenfazit
C. "Internationalisierung" als Antwort
I. Die Datenschutz-Grundverordnung als Instrument der Internationalisierung?
1. Das Aufenthaltsprinzip
2. Datenübermittlung an ein Drittland
a) Der Angemessenheitsbeschluss
b) Geeignete Garantien
3. Vorbildfunktion
4. Einwirken auf internationale Normsetzung und Standardisierung
5. Weitere Aspekte
6. Probleme des Exports
a) Aufforderung zum Rechtsbruch
b) Einbindung fremder Strukturen und Konzepte
c) Nichtberücksichtigung kultureller Besonderheiten
d) Den Spieß umgedreht
e) Sanktionierung von Verstößen
f) Weitere praktische Probleme
7. Fazit
II. Grundrechtsschutz auf internationaler Ebene
1. Normen
2. Institutionen
3. Perspektiven
III. Fazit
Kapitel 7: Grundrechtsschutz durch Hoheit über technische Infrastrukturen
A. Grundrechtsschutz in und durch technische Infrastrukturen
I. Grundrechte als Leitsterne der Technikgestaltung
II. Grundrechtsschutz in und durch technische Infrastrukturen
B. Nationales oder "Schengen"-Routing
I. Die Idee des nationalen Routings
1. Der Vorstoß der Telekom
2. Reaktionen
II. Nationales Routing im nicht-europäischen Ausland
III. Erläuterung und Bewertung der Argumente
1. Internationale Abkommen als Alternative?
2. Hilfe zur Selbsthilfe?
3. Unterlaufen durch geheimdienstliche Kooperation?
4. "Balkanisierung" des Internet?
5. Wirtschaftliche Aspekte
6. Verschlüsselung als Alternative?
IV. Eine Pflicht zur Implementierung von nationalem Routing?
V. Fazit
C. Ein offener Web-Index
I. Die Internetsuche als Teil der Informationsinfrastruktur
II. Freiheitsfördernde Infrastrukturen als Handlungsauftrag an den Staat?
III. Gestaltungsanforderungen an eine offene Internetsuche
1. Verfassungsrecht
2. Datenschutzrecht
3. Kartellrecht und weitere Rechtsgebiete
IV. Fazit
Kapitel 8: Grenzen des Verfassungswandels?
A. Wandel durch Digitalisierung
I. Mensch und Gesellschaft im Wandel
II. Antizipierte technische Entwicklungen - In the year 2050 .
III. Mögliche Grenzüberschreitungen als Folgen zukünftiger technischer Entwicklungen
1. Veränderung des Kommunikationsverhaltens und sozialer Interaktion
2. Persönlichkeitsbildung und Rückzugsräume
3. Demokratie
4. Informationelle Selbstbestimmung
5. Abhängigkeit von technischen Helfern, Autonomie und Verhaltenssteuerung
6. Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme
7. Selbstverständnis des Menschen
B. Grenzen des Wandels
I. Mensch und Gesellschaft im Grundgesetz
1. Das Menschenbild des Grundgesetzes
2. Das Gesellschaftsbild des Grundgesetzes
3. Messlatten künftiger Entwicklungen
II. Grenzverläufe im Wertsystem des Grundgesetzes
1. Verschiebbare Grenzen
a) Das Sittengesetz
b) Die Verhältnismäßigkeit
c) Grundrechtsinnovationen
d) Systemische und methodische Innovationen
2. Unverrückbare Grenzen
III. Fazit
Kapitel 9: Umrisse eines Schutzkonzepts
A. Desiderata eines Schutzkonzepts
I. Einhegung staatlichen Einsatzes digitaler Technik
II. Einhegung des Einsatzes digitaler Technik durch Private
III. Wahrung der Würde des Homo Digitalis
IV. Evolution der Mechanismen des Grundrechtsschutzes
V. Fazit
B. Elemente eines Schutzkonzepts
I. Schritte zum Erreichen der Desiderata
1. Verschriftlichung ungeschriebener Grundrechte
2. Neue Grundrechte und Grundrechtskonkretisierungen
3. Neue Staatsziele
4. Klare Regeln für eine Grundrechtsbindung Privater
5. Die Rolle der Menschenwürde im digitalen Zeitalter
6. Transparenz
7. Aufklärung über Digitalisierung und Grundrechte
8. Datenvermeidung und Datensparsamkeit als Grundrechtsschutz
9. Digitale Souveränität und Infrastrukturverantwortung
10. Staatsziel Umweltschutz
11. Grundrechtsschutz durch Verfahren
a) Zertifizierung
b) Folgenabschätzung
c) Technikgestaltung
d) Aufsicht
e) Selbstverpflichtung
f) Gesamtrechnung
II. Fazit
Schlussbemerkungen
Literaturverzeichnis
Onlinequellenverzeichnis
Sachregister

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