Handbuch der Quellenbesteuerung

Name: Handbuch der Quellenbesteuerung | Beschränkte Steuerpflicht und Steuerabzug bei Darbietungen, Lizenzen und Dividenden
Brand: Schäffer-Poeschel
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Beschränkte Steuerpflicht und Steuerabzug bei Darbietungen, Lizenzen und Dividenden

Sebastian Gehrmann Carola Wehling Katja Nakhai(Autor*in)

Schäffer-Poeschel (Verlag)

2. Auflage

Erschienen am 30. April 2025

494 Seiten

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978-3-7910-5425-4 (ISBN)

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Inhalt

Cover
Urheberrecht
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Autoren
Abkürzungsverzeichnis
Teil A Beschränkte Steuerpflicht und Steuerabzug nach § 50a
1 Die Vorschrift des § 50a EStG
1.1 Begriffsabgrenzung und Zielsetzung der Vorschrift
1.2 Voraussetzungen für einen Steuerabzug nach § 50a Abs. 1 EStG
1.2.1 Ansässigkeit des Vergütungsgläubigers (persönlicher Anwendungsbereich)
1.2.2 Erzielung inländischer Einkünfte (sachlicher Anwendungsbereich)
1.3 Abgeltungswirkung und Veranlagung
1.4 Vorgehen bei Zweifelsfragen
2 Das Steuerabzugsverfahren
2.1 Verfahren und Beteiligte
2.1.1 Verfahren und Zuständigkeiten
2.1.2 Beteiligte des Steuerabzugsverfahrens
2.2 Zeitpunkt und Höhe des Steuerabzugs
2.2.1 Zeitpunkt des Steuerabzugs
2.2.2 Höhe des Steuerabzugs
2.2.3 Steuerabzug auf zweiter Stufe
2.2.4 Anmeldung und Abführung der Steuer
3 Entlastung vom Steuerabzug nach § 50a Abs. 1 EStG
3.1 Allgemeines
3.2 Das Freistellungsverfahren (§ 50c Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 EStG)
3.2.1 Verfahren und Beteiligte
3.2.2 Entscheidung über den Freistellungsantrag
3.2.3 Allgemeingültige Freistellungsbescheinigung
3.2.4 Auswirkungen von Umwandlungsvorgängen
3.3 Das Erstattungsverfahren (§ 50c Abs. 3 EStG)
3.3.1 Verfahren und Beteiligte
3.3.2 Entscheidung über den Erstattungsantrag
3.3.3 Erstattung in besonderen Fällen
3.4 Das Kontrollmeldeverfahren (§ 50d Abs. 5 EStG a.?F.)
3.5 Freistellungsoption nach § 50c Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 EStG
4 Entlastungsberechtigung ausländischer Gesellschaften
4.1 Überblick
4.2 Persönliche Entlastungsberechtigung
4.2.1 Gesellschafterbezogene Prüfung
4.2.2 Mittelbare persönliche Entlastungsberechtigung (»dieser Anspruch«)
4.2.1 Besonderheiten bei transparenten bzw. hybriden Gesellschaften
4.3 Sachliche Entlastungsberechtigung
4.3.1 Allgemeines
4.3.2 Wesentlicher Zusammenhang der Einkunftsquelle mit einer Wirtschaftstätigkeit der ausländischen Körperschaft
4.3.3 Angemessen eingerichteten Geschäftsbetrieb der ausländischen Körperschaft
4.4 Börsenklausel
4.5 Gegenbeweis
4.6 Darlegung der Entlastungsberechtigung im Freistellungs- bzw. Erstattungsverfahren
4.7 Abkommensrechtliche Besonderheiten
4.7.1 Vereinigte Staaten von Amerika
4.7.2 Japan
4.7.3 Königreich der Niederlande
Teil B Darbietungen und deren Verwertung im Inland
1 Überblick
2 Beschränkte Steuerpflicht des Vergütungsgläubigers
2.1 Ansässigkeit des Vergütungsgläubigers (persönliche Steuerpflicht)
2.2 Inländische Einkünfte durch Darbietungen (sachliche Steuerpflicht)
2.2.1 Überblick
2.2.2 (Betriebsstätten-)Einkünfte aus Gewerbebetrieb
2.2.3 »Betriebsstättenlose« Einkünfte aus Gewerbebetrieb
2.2.4 Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit
2.2.5 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit
2.2.6 Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung
2.2.7 Sonstige Einkünfte
3 Der Steuerabzug nach § 50a Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 EStG
3.1 Begriff der Darbietung
3.1.1 Ausgangslage
3.1.2 Künstlerische Tätigkeiten
3.1.3 Sportliche Tätigkeiten
3.1.4 Artistische Tätigkeiten
3.1.5 Unterhaltende und ähnliche Tätigkeiten
3.2 Ausübung oder Verwertung der Darbietung im Inland
3.3 Einkünfte »durch« Darbietungen
3.4 Zusammenhangsleistungen
3.5 Berufssportler
3.5.1 Ausgangslage
3.5.2 Erzielung inländischer Einkünfte und Steuerabzug
3.6 Influencer
3.7 Erlass der Abzugsteuer bei besonderem öffentlichen Interesse
4 Besonderheiten im Steuerabzugsverfahren
4.1 Verfahren und Beteiligte
4.2 Höhe des Steuerabzugs
4.2.1 Bemessungsgrundlage
4.2.2 Steuersatz
4.2.3 Steuerabzug auf zweiter Stufe
4.3 Anmeldung und Abführung der Steuer
4.3.1 Steueranmeldung nach § 50a EStG
4.3.2 Steuerbescheinigung
4.3.3 Besondere Aufzeichnungspflichten
5 Entlastung vom Steuerabzug nach § 50a Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 EStG
5.1 Überblick
5.2 Abkommensrechtliche Zuweisung des Besteuerungsrechts
5.2.1 Künstler und Sportler im Sinne des Art. 17 Abs. 1 OECD-MA
5.2.2 Andere Person im Sinne des Art. 17 Abs. 2 OECD-MA
5.2.3 Abgrenzung zwischen Art. 17 OECD-MA und Art. 12 OECD-MA
5.3 Verfahrensrechtliche Besonderheiten
5.3.1 Überblick
5.3.2 Das Freistellungsverfahren (§ 50c Abs. 2 EStG)
5.3.3 Das Erstattungsverfahren (§ 50c Abs. 3 EStG)
Teil C Steuerabzug bei grenzüberschreitenden Rechteüberlassungen (§ 50a Abs. 1 Nr. 3 EStG)
1 Überblick
2 Beschränkte Steuerpflicht des Vergütungsgläubigers
2.1 Ansässigkeit des Vergütungsgläubigers (persönlicher Anwendungsbereich)
2.2 Erzielung inländischer Einkünfte (sachlicher Anwendungsbereich)
2.2.1 Überblick
2.2.2 (Betriebsstätten-)Einkünfte aus Gewerbebetrieb
2.2.3 »Betriebsstättenlose« Einkünfte aus Gewerbebetrieb
2.2.4 Einkünfte aus selbständiger Arbeit
2.2.5 Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung
2.2.6 Sonstige Einkünfte
3 Der Steuerabzug nach § 50a Abs. 1 Nr. 3 EStG
3.1 Rechte und ungeschütztes Wissen
3.1.1 Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte
3.1.2 Erfahrungen, Kenntnisse und Fertigkeiten (ungeschütztes Wissen)
3.2 Zeitlich befristete Überlassung versus endgültige Übertragung
3.2.1 Ausgangspunkt
3.2.2 Zeitlich befristete Überlassung
3.2.3 Endgültige Übertragung
3.3 Belegenheit oder Verwertung der überlassenen Rechte im Inland
3.4 Software und Datenbanken
3.4.1 Überblick
3.4.2 Begriffsabgrenzung
3.4.3 Zeitlich befristete Überlassung urheberrechtlicher Nutzungsrechte
3.4.4 Bestimmungsgemäßer Gebrauch versus wirtschaftliche Weiterverwertung
3.4.5 Application Programming Interfaces
3.4.6 Softwareauftragsentwicklung
4 Besonderheiten im Steuerabzugsverfahren
4.1 Verfahren und Beteiligte
4.2 Höhe des Steuerabzugs
4.2.1 Bemessungsgrundlage
4.2.2 Steuersatz
4.3 Anmeldung und Abführung der Steuer
4.3.1 Steueranmeldung nach § 50a EStG
4.3.2 Steuerbescheinigung
4.3.3 Besondere Aufzeichnungspflichten
4.3.4 Besonderheiten bei Zahlungen an einen Beauftragten
5 Entlastung vom Steuerabzug nach § 50a Abs. 1 Nr. 3 EStG
5.1 Überblick
5.2 Abkommensrechtliche Beschränkungen des deutschen Besteuerungsrechts
5.2.1 Allgemeines
5.2.2 Ansässigkeit des Nutzungsberechtigten
5.2.3 Betriebsstättenvorbehalt
5.2.4 Besonderheiten bei transparenten bzw. hybriden ausländischen Gesellschaften
5.3 Zins- und Lizenzgebührenrichtlinie (§ 50g EStG)
5.4 Verfahrensrechtliche Besonderheiten
5.4.1 Überblick
5.4.2 Das Freistellungsverfahren (§ 50c Abs. 2 EStG)
5.4.3 Das Erstattungsverfahren (§ 50c Abs. 3 EStG)
5.4.4 Transparente und hybride Gesellschaften
6 Entlastungsberechtigung ausländischer Gesellschaften
6.1 Überblick
6.2 Persönliche Entlastungsberechtigung
6.3 Sachliche Entlastungsberechtigung
6.3.1 Allgemeines
6.3.2 Wesentlicher Zusammenhang der Einkunftsquelle mit einer Wirtschaftstätigkeit der ausländischen Körperschaft
6.3.3 Angemessen eingerichteter Geschäftsbetrieb
6.4 Darlegung der Entlastungsberechtigung im Freistellungs- bzw. Erstattungsverfahren
Teil D Steuerabzug bei Vergütungen an Aufsichtsrats- und Verwaltungsratsmitglieder (§ 50a Abs. 1 Nr. 4 EStG)
1 Überblick
2 Beschränkte Steuerpflicht des Vergütungsgläubigers
2.1 Ansässigkeit des Vergütungsgläubigers (persönlicher Anwendungsbereich)
2.2 Erzielung inländischer Einkünfte aus selbständiger Arbeit (sachlicher Anwendungsbereich)
2.2.1 Tätigkeit als Aufsichtsratsmitglied
2.2.2 Ausüben oder Verwerten der selbständigen Arbeit im Inland
3 Besonderheiten beim Steuerabzug nach § 50a Abs. 1 Nr. 4 EStG
3.1 Verfahren und Beteiligte
3.2 Höhe des Steuerabzugs
3.2.1 Bemessungsgrundlage
3.2.2 Steuersatz
3.3 Anmeldung und Abführung der Steuer
3.3.1 Steueranmeldung nach § 50a EStG
3.3.2 Steuerbescheinigung
3.3.3 Besondere Aufzeichnungspflichten
4 Entlastung vom Steuerabzug nach § 50a Abs. 1 Nr. 4 EStG
4.1 Allgemeines
4.2 Abkommensrechtliche Besonderheiten
4.2.1 Vereinigte Staaten von Amerika
4.2.2 Republik Frankreich
4.3 Verfahrensrechtliche Besonderheiten
Teil E Haftungsrisiko und Risikomanagement im Steuerabzugsverfahren
1 Haftungsinanspruchnahme und steuerstraf- sowie ordnungswidrigkeitsrechtliche Risiken
1.1 Haftungsinanspruchnahme des Vergütungsschuldners
1.1.1 Allgemeines
1.1.2 Ausnahmen von der Haftungsinanspruchnahme
1.1.3 Frist zur Haftungsinanspruchnahme
1.2 Haftungsinanspruchnahme der Geschäftsleitung
1.3 Steuerstraf- und ordnungswidrigkeitsrechtliche Risiken
1.3.1 Risiken für die Geschäftsleitung
1.3.2 Risiken für Unternehmen
2 Management steuerrechtlicher Haftungsrisiken
2.1 Vertragliche Regelungen
2.2 Klärung des Steuerstatus des Vergütungsgläubigers durch die Finanzverwaltung
2.3 Maßnahmen zum Rechtsschutz
2.3.1 Steueranmeldung nach § 50a EStG
2.3.2 Haftungsbescheid gegen den Vergütungsschuldner
2.3.3 Nachforderungsbescheid gegen den Vergütungsgläubiger
3 Management der steuerstraf- und ordnungswidrigkeitsrechtlichen Risiken
3.1 Berichtigung von Steuererklärungen nach § 153 AO
3.2 Strafbefreiende Selbstanzeige
3.3 Tax Compliance Management System (Tax-CMS)
Teil F Ausgewählte sektorspezifische Praxisfälle
1 Fernsehübertragungen von Sportveranstaltungen
1.1 Hintergrund
1.2 Sachverhalt
1.3 Problemstellung
1.4 Beschränkte Steuerpflicht der Sport Limited
1.5 Steuerabzugsverpflichtung auf Ebene der TV GmbH
1.5.1 Tatbestandsvoraussetzungen
1.5.2 Verbrauchende Rechteüberlassung
1.5.3 Rundfunk- und Fernsehübertragungen
1.5.4 Live-Übertragungen als verbrauchende Rechteüberlassung
1.6 Zwischenfazit
1.7 Abkommensrechtliche Würdigung
1.8 Verfahrensrechtliche Aspekte
2 Lizenzvereinbarungen in der Werbebranche
2.1 Hintergrund
2.2 Fall 1
2.2.1 Sachverhalt
2.2.2 Problemstellung
2.2.3 Beschränkte Steuerpflicht der Modellagentur
2.2.4 Beschränkte Steuerpflicht des Fotomodells
2.2.5 Beschränkte Steuerpflicht des Fotografen
2.2.6 Steuerabzug nach § 50a Abs. 1 Nr. 3 EStG
2.2.7 Abkommensrechtliche Würdigung
2.2.8 Verfahrensrechtliche Aspekte
2.3 Fall 2
2.3.1 Sachverhalt
2.3.2 Problemstellung
2.3.3 Beschränkte Steuerpflicht des Profisportlers
2.3.4 Steuerabzug nach § 50a Abs. 1 Nr. 3 EStG
2.3.5 Abkommensrechtliche Würdigung
2.3.6 Verfahrensrechtliche Aspekte
2.4 Fall 3
2.4.1 Sachverhalt
2.4.2 Problemstellung
2.4.3 Beschränkte Steuerpflicht des Fotomodells
2.4.4 Steuerabzug nach § 50a Abs. 1 Nr. 3 EStG
2.4.5 Abkommensrechtliche Würdigung
2.4.6 Verfahrensrechtliche Aspekte
3 Lizenz- und Vertriebsvereinbarungen in der Pharma- und Chemiebranche
3.1 Hintergrund
3.2 Fall 1
3.2.1 Sachverhalt (Vertragsausschnitte)
3.2.2 Problemstellung
3.2.3 Beschränkte Steuerpflicht der Lizenz Inc.
3.2.4 Steuerabzugsverpflichtung auf Ebene der Vertriebs-GmbH
3.2.5 Zwischenfazit
3.2.6 Abkommensrechtliche Würdigung
3.2.7 Verfahrensrechtliche Aspekte
3.3 Fall 2: Abwandlung: Exklusives Alleinvertriebsrecht
3.3.1 Sachverhalt (Vertragsausschnitte)
3.3.2 Fragestellung
3.3.3 Beschränkte Steuerpflicht der Lizenz Inc.
3.3.4 Steuerabzugsverpflichtung auf Ebene der Vertriebs-GmbH
3.3.5 Exkurs: Anordnung des Steuerabzugs
3.3.6 Steuerabzug zur Vermeidung eines Haftungsrisikos
3.3.7 Abkommensrechtliche Würdigung
3.3.8 Verfahrensrechtliche Aspekte
Teil G Steuerabzug vom Kapitalertrag bei grenzüberschreitenden Gewinnausschüttungen
1 Überblick
2 Beschränkte Steuerpflicht des Vergütungsgläubigers
2.1 Ansässigkeit des Vergütungsgläubigers (persönlicher Anwendungsbereich)
2.2 Erzielung inländische Einkünfte aus Kapitalvermögen (sachlicher Anwendungsbereich)
3 Der Steuerabzug vom Kapitalertrag (§ 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG)
3.1 Verfahren und Beteiligte
3.2 Zeitpunkt und Höhe des Steuerabzugs
3.2.1 Zeitpunkt des Steuerabzugs
3.2.2 Höhe des Steuerabzugs
3.3 Anmeldung und Abführung der Kapitalertragsteuer
4 Entlastung von deutscher Kapitalertragsteuer
4.1 Allgemeines
4.2 Abkommensrechtliche Beschränkungen des deutschen Besteuerungsrechts
4.2.1 Allgemeines
4.2.2 Ansässigkeit des Nutzungsberechtigten
4.2.3 Betriebsstättenvorbehalt
4.2.4 Besonderheiten bei transparenten bzw. hybriden Gesellschaften
4.3 Mutter-Tochter-Richtlinie (§ 43b EStG)
4.4 Verfahrensrechtliche Besonderheiten
4.4.1 Überblick
4.4.2 Das Freistellungsverfahren (§ 50c Abs. 2 EStG)
4.4.3 Das Erstattungsverfahren (§ 50c Abs. 3 EStG)
4.4.4 Transparente und hybride Gesellschaften
5 Entlastungsberechtigung ausländischer Gesellschaften
5.1 Überblick
5.2 Persönliche Entlastungsberechtigung
5.3 Sachliche Entlastungsberechtigung
5.3.1 Allgemeines
5.3.2 Wesentlicher Zusammenhang der Einkunftsquelle mit einer Wirtschaftstätigkeit der ausländischen Körperschaft
5.3.3 Angemessen eingerichteter Geschäftsbetrieb
5.4 Darlegung der Entlastungsberechtigung im Freistellungs- bzw. Erstattungsverfahren
5.5 Abkommensrechtliche Besonderheiten
5.5.1 Überblick
5.5.2 Bestimmung XV Abs. 3 des Protokolls zum DBA Niederlande
5.5.3 Bestimmung XV Abs. 4 des Protokolls zum DBA Niederlande
6 Praxisbeispiel: vollständige Entlastung von deutscher Kapitalertragsteuer auf Basis abkommensrechtlicher Bestimmungen
6.1 Überblick
6.2 (Mittelbarer) Börsenhandelstest (Art. 28 Abs. 2 Buchst. c DBA USA)
6.3 Ownership und Base Erosion sowie Active Trade or Business Test
6.3.1 Ownership und Base Erosion Test (Art. 28 Abs. 2 Buchst. f DBA USA)
6.3.2 Active Trade or Business Test (Art. 28 Abs. 4 DBA USA)
6.4 Derivate Benefits Test (Art. 28 Abs. 3 DBA USA)
Teil H Quellensteuermaßnahmen im Steueroasenabwehrgesetz
1 Grundlagen
2 Anwendungsbereich
3 Liste der betroffenen Länder (Stand 01.01.2025)
4 Quellensteuermaßnahmen
5 Verfahren
5.1 Zeitpunkt des Steuerabzugs
5.2 Höhe des Steuerabzugs
5.2.1 Bemessungsgrundlage
5.2.2 Steuersatz
5.3 Anmeldung und Abführung der Steuer
5.3.1 Steueranmeldung nach § 10 StAbwG
5.3.2 Steuerbescheinigung
5.3.3 Besondere Aufzeichnungspflichten
Teil I Ausgewählte Praxisprobleme bei der Anrechnung ausländischer (Quellen-)Steuern
6 Grundlagen der Anrechnung ausländischer (Quellen-)Steuern
6.1 Überblick
6.2 Voraussetzungen für die Anrechnung ausländischer (Quellen-)Steuern
7 Darstellung ausgewählter Praxisprobleme
7.1 Berücksichtigung eines Ermäßigungsanspruchs
7.2 Berücksichtigung von Aufwendungen, die im wirtschaftlichen Zusammenhang mit den ausländischen Einkünften stehen
7.3 Steueranrechnung bei der Gewerbesteuer
7.4 DBA-Qualifikationskonflikte bei Steueranrechnung (DBA Marokko)
Teil J Anhang: Checklisten
1 Checkliste zum Steuerabzug bei Darbietungen (dt./engl.)
2 Checkliste zum Steuerabzug bei Lizenzzahlungen (dt./engl.)
3 Checkliste zum Steuerabzug bei Aufsichtsratsvergütungen (dt./engl.)
4 Checkliste zum Steuerabzug bei Steuerabzugs- und Entlastungsverfahren (dt./engl.)
Literaturverzeichnis

Inhaltsverzeichnis (PDF)

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