Lex Maritima

Name: Lex Maritima | Grundzuege eines transnationalen Seehandelsrechts
Brand: Mohr Siebeck
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Grundzuege eines transnationalen Seehandelsrechts

Jens Gal(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 4. April 2012

277 Seiten

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978-3-16-152022-8 (ISBN)

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Inhalt

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Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einführung
A. Das Seehandelsrecht in der Rechtswissenschaft
B. Seehandelsrecht und Globalisierung: vier Arbeitsthesen
C. Die Geschichte des (See-)Handelsrechts
I. Antikes Seerecht
II. Mittelalterliches (See-)Handelsrecht
III. Handelsrecht in der Moderne
D. Seehandelsrecht heute: transnational und privatisiert
I. Transnationales Recht
1. Verwendungskontexte
a) Transnationales Recht als Recht der grenzüberschreitenden Sachverhalte
b) Transnationales Recht und Neue Lex Mercatoria als Rechtsquellen
c) Transnationalisierung als Prozess
2. Reichweite und Bedeutung der Begrifflichkeit
II. Transnationales Seehandelsrecht
E. Gang der Untersuchung
Erstes Kapitel: Das Recht des grenzüberschreitenden Seehandels
A. Einheitsrecht im Seehandel
I. Vereinheitlichungsversuche durch internationale Übereinkommen
1. Vereinheitlichungshindernisse
2. Vereinheitlichungsprobleme am Beispiel des Gütertransports auf See
a) Haager Regeln
b) Das Visby-Protokoll zu den Haager Regeln
c) Die Hamburg-Regeln
d) Die Rotterdam-Regeln
II. Privat erzeugte Regeln im internationalen Seehandel - Standardklauseln, Modellregeln und allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Maritime Law without the State
2. Standardformulare und Musterregeln im grenzüberschreitenden Seehandel
a) Die York-Antwerp Rules
b) UCP
c) Incoterms
d) Musterverträge
aa) Charter
bb) Schiffsbau und Schiffskauf
e) Weitere Musterregelungen
B. Ordnungsmuster einer transnationalen Seehandelspraxis
I. Der Rechtscharakter privater Regelungen im grenzüberschreitenden Seehandel
1. Die Debatte um den Rechtscharakter der UCP
2. Zum Rechtscharakter der Incoterms
3. Musterverträge und York-Antwerp Rules
II. Legitimation einer Lex Maritima
1. Grundzüge einer sozialwissenschaftlich inspirierten Rechtstheorie
2. Grundzüge eines transnationalen Seehandelsrechts
a) Die erwartungsstabilisierende Funktion privat erzeugter Regeln
b) Zu den Entstehungsprozessen privat erzeugter Regeln
aa) Chartern und andere Musterverträge (insbesondere BIMCO)
bb) Die UCP und Incoterms (International Chamber of Commerce)
cc) York-Antwerp Rules (Comité Maritime International)
c) Die normative Kraft sozialer Prozesse
aa) Erste Annäherung: Bottom-Up Lawmaking
bb) Legitimatorische Defizite staatlichen Rechts
cc) Partizipationsmöglichkeit als Quelle von Legitimation
III. Rechtspluralismus im transnationalen Handel
IV. Private Regeln des grenzüberschreitenden Seehandels als transnationales Recht
V. Zusammenfassung und Zwischenergebnis
C. Die Integration privat erzeugter Normen: Vorschläge für Gesetzgeber und Seehandelspraxis
I. Einhegung privater Regelsetzung durch prozedurale Rechtsformen
1. Das Konzept prozeduralen Rechts
a) Rechtsparadigmen
aa) Formales Rechtsparadigma
bb) Materielles Rechtsparadigma
cc) Prozedurales Rechtsparadigma im Sinne eines reflexiven Rechts
b) Formen prozeduralen Rechts im internationalen Seehandel
2. Zusammenfassung und These
II. Verständnis privater Regelsetzung als öffentliche Aufgabe
1. Gefährdungslagen
2. Berücksichtigung öffentlicher Interessen bei der Regelsetzung
3. Emergenz eines zwingenden transnationalen Rechts - der "ordre public transnational"
4. Zusammenfassung und These
Zweites Kapitel: Maritime Rechtsprechung
A. Die Wirklichkeit maritimer Rechtsprechung
I. Die Rolle staatlicher Gerichte für das Seehandelsrecht
II. Die Rolle von Schiedsgerichten im Seehandel
III. Gründe für den Bedeutungsverlust staatlicher Gerichte im grenzüberschreitenden Seehandel
1. Strukturelle Gründe
2. Vorteile der Schiedsgerichtsbarkeit
3. Bedarf für wirtschaftliche Effizienz
4. Aufteilung nationaler und internationaler Fälle
5. Ergebnis
IV. Private Schiedsgerichtsinstitutionen im grenzüberschreitenden Seehandel
1. Verfahren der LMAA und der SMA
a) Die Verfahren der London Maritime Arbitrator's Association
aa) Small Claims Procedure
bb) Fast and Low Cost Arbitration (FALCA)
cc) Intermediate Claims Procedure
dd) Das LMAA-Standardverfahren
b) Das Verfahren der Society of Maritime Arbitrators
V. Zusammenfassung
B. Maritime Schiedsgerichtsbarkeit - Streitschlichtung inter partes oder mehr?
I. Grundlagen
II. Gesetzesrecht und Richterrecht
1. Der Grundsatz der Gewaltenteilung
2. Richterrecht und Gewaltenteilung
3. Historische Hintergründe und aktuelle Debatten
4. Richterrecht im transnationalen Raum
5. Gewaltenteilung im Common Law
C. Transnationales Richterrecht
I. Die Funktion der Entscheidung
II. Voraussetzungen eines transnationalen (Richter-)Rechts
1. Der soziologische Rechtsbegriff
2. Verbalisieren und Erinnern - Richterrecht und Rechtssicherheit
3. Richter und Präzedenzen
D. Reaktionsmöglichkeiten von Staat und Seehandelspraxis
I. Anerkennung privater Rechtsregimes in der Rechtsprechung - Ein Kollisionsrecht für privat erzeugtes Recht
1. Gefahren für staatliches Recht bei fehlender Anerkennung privat erzeugter Regeln
a) Die Mobilität privater Verträge
b) The Vanishing Trial
c) Der Verlust der Rechtsfortbildungsmöglichkeit
2. Ein Kollisionsrecht für Privatregimes
a) Internationales Privatrecht als "Orientierungsverwandte" für ein rechtstheoretisch gewendetes Kollisionsrecht
b) Zur Definition von Kollisionsnormen
c) Verhältnis des transnationalen Rechts zum staatlichen IPR
d) Bewältigungsstrategien staatlichen Rechts
aa) VOB/B
bb) ADSp
e) Ausblick
3. Zusammenfassung und These
II. Engere Anbindung von Schiedsgerichten an die Rechtsentwicklung
1. Ermöglichung von Rechtsfortbildung durch Veröffentlichung von Entscheidungen und Gründen
2. Das Selbstverständnis der Schiedsrichter
3. Wechselseitige Beobachtung staatlicher und privater Rechtsprechungs- und Rechtsetzungsorgane
a) Die "Kyzikos" und die Änderung der Voylayrules
b) Auslegung im deutschen Recht nach englischem Rechtsverständnis
c) Ein Musterfall
4. Zusammenfassung und These
Drittes Kapitel: Rechtsdurchsetzung im grenzüberschreitenden Seehandel
A. Klage- und Rechtsdurchsetzungsmöglichkeiten des Gläubigers im Inland
B. Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Urteile in Deutschland
I. Anerkennung gemäß § 328 ZPO
II. Anerkennung nach zwischenstaatlichen Übereinkommen und europäischem Recht
1. EuGVÜ
2. LugÜ
3. EuGVVO
4. Inhaltliche Regelungen
C. Anerkennung und Vollstreckung deutscher Urteile im Ausland
D. Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen
I. Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen nach der ZPO
1. Inländische Schiedssprüche
2. Ausländische Schiedssprüche
II. Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen im Ausland
E. Der Schiffsarrest
I. Arrest
1. Deutschland
a) Arrestanspruch
b) Arrestgrund
c) Arrestfolgen
2. Großbritannien
3. Niederlande
II. Rechtsvergleich
F. Private Governance-Mechanismen zur Rechtsdurchsetzung
I. Selbstdurchsetzende Verträge
1. Spieltheoretische Vorüberlegungen
2. Anwendungsbeispiele im Seehandel
II. Reputationsnetzwerke
1. Theoretische Vorüberlegungen
2. Anwendungsbeispiele im Seehandel
G. Zusammenfassung
Schluss
A. Festzuhaltendes
B. Transnationales Seehandelsrecht - Why Care?
Literaturverzeichnis
Register

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